Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Lagerung eines in einem Schrankelement verschiebbaren und in der ausgefahrenen Position um eine vertikale Schwenkachse schwenkbaren Einbauteils gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Derartige Vorrichtungen werden insbesondere in Eckschrankelementen verwendet, wobei beim Verschwenken des entsprechenden Einbauteils in bekannter Weise ein im nicht zugänglichen Bereich des Schrankelementes sich befindender weiterer Einbauteil in den Bereich der Öffnung verschoben wird und so von aussen zugänglich wird. Selbstverständlich ist es aber denkbar, dass der ausfahrbare und verschwenkbare Einbauteil auch in anderen Anordnungen von Schrankelementen verwendbar ist.
Aus der EP-A-0 441 919 ist eine derartige Vorrichtung bekannt. Der ausfahrbare und verschwenkbare Einbauteil besteht hierbei aus einem ebenen, aus Profilen zusammengesetzten Rahmen, der in vertikaler Anordnung entlang einer Seitenwand des Eckmöbelelementes verschiebbar gelagert ist. Die Lagerung besteht hierbei aus einer unteren Linearführung, die um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar ist. Der obere Teil des Rahmens wird durch Führungselemente geführt, die zusammen mit der unteren Führungsschiene ebenfalls um die Schwenkachse schwenkbar sind. Durch diese Anordnung wäre der Einbauteil in jeder Position verschwenkbar. Um dies zu vermeiden, und ein Verschwenken erst zuzulassen, wenn der Einbauteil in der voll ausgefahrenen Position sich befindet, sind Verriegelungsmittel erforderlich, wie diese beispielsweise in der CH-A-593 657 beschrieben sind. Diese bestehen aus einem Verriegelungsstab, der federbelastet in einer Klinke, die im hinteren Bereich des Schrankelementes angeordnet ist, eingeklinkt ist. Wenn der Einbauteil voll ausgezogen wird, bewirkt ein daran angebrachter Anschlag das Herausziehen des Stabes aus der Klinke, wodurch eine Schwenkbewegung ermöglicht wird. Beim Zurückschwenken des Einbauteils in die Position, in welcher dieser in das Schrankelement eingeschoben werden kann, muss vorerst gewährleistet sein, dass die Stange wieder in die Klinke eingerastet ist, so dass erst danach mit dem Einfahren des Einbauteils in das Schrankelement begonnen wird.
Diese zusätzlichen Elemente zur Sicherstellung eines Ablaufs in der richtigen Reihenfolge ist aufwendig und teuer. Insbesondere bei der Montage der entsprechenden Elemente ist ein zeitraubender zusätzlicher Aufwand erforderlich, da die Anordnung dieser Elemente genau aufeinander abgestimmt werden muss. Des weitem kann bei Fehlfunktion der entsprechenden Verriegelungen ein falscher Ablauf nicht ausgeschlossen werden, was zu Beschädigungen der entsprechenden Elemente, Einbauteile oder des Schrankes führen kann.
Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine Vorrichtung zur Lagerung eines in einem Schrankelement verschiebbaren und in der ausgefahrenen Position um eine vertikale Schwenkachse schwenkbaren Einbauteils zu schaffen, bei welchem keine zusätzlichen Verriegelungsmechaniken erforderlich sind, und bei welchem die Bewegungsabläufe genau definiert sind.
Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe durch die in der Kennzeichnung des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.
Vorteilhafte Ausführungsformen dieser Vorrichtung zur Lagerung des Einbauteils ergeben sich aus den diesbezüglichen abhängigen Ansprüchen.
In vorteilhafter Weise besteht der Einbauteil, der durch die erfindungsgemässe Vorrichtung gelagert ist, aus einem ebenen Rahmen, der durch Profile zusammengesetzt ist, die die Form eines Rechtecks bilden. An diesem Rahmen sind Einhängevorrichtungen angebracht, in welche beispielsweise Drahtgitterkörbe eingehängt werden können. Dadurch ergibt sich ein einfacher, funktioneller Einbauteil.
Eine vorteilhafte Weiterbildung dieses Rahmens besteht darin, dass in dessen vorderen Bereich Halteelemente angebracht sind, die mit Halteteilen zusammenwirken, die an einem Halterahmen befestigt sind, an welchem das Frontelement angebracht sind. Der Halterahmen mit den daran befestigten Halteteilen kann auf das Frontelement vormontiert werden, die Befestigung am Rahmen erfolgt durch Aufschieben der Halteteile auf die Halteelemente.
Durch die vorteilhaften Verstellmöglichkeiten, die durch die Ausgestaltung, wie sie in Anspruch 10 beschrieben sind, erreicht werden, kann das Frontelement in jeder Richtung im auf den Rahmen aufgesetzten Zustand ausgerichtet werden.
Es ist ohne weiteres auch denkbar, mit entsprechenden Halteteilen ausgestattete Halterahmen für die Aufnahme von Frontelementen an Halteelementen zu befestigen, die an Rahmen vorgesehen sind, die anders gelagert sind, als die vorgängig beschriebenen.
Eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.
Es zeigt
Der Einbauteil 1 ist, wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, in einem Schrankelement 2 verschiebbar und ausschwenkbar gelagert. Hierbei ist der Einbauteil 1 aus einem ebenen Rahmen 3 gebildet, der im Schrankelement 2 vertikal angeordnet ist, und der Einhängevorrichtungen 4 aufweist, in welche in bekannter Weise Drahtgitterkörbe 5 als Ablagefächer einhängbar sind.
Während des Ein- und Ausschiebens des Einbauteils 1 im Schrankelement 2 bewegt sich dieser parallel zu einer Seitenwand 6 des Schrankelementes 2. Zum Führen des Einbauteils 1 ist ein erster Führungsteil 7 als untere Führung angeordnet, die aus einer Linearführung 8 besteht. Diese Linearführung 8 ist an einem vertikal verlaufenden Profil 9 befestigt, das unten mit einem nicht dargestellten Drehbolzen ausgestattet ist, und das oben einen abgewinkelten Bolzen 10 aufweist. Der nicht dargestellte Drehbolzen ist in bekannter Weise im Boden 11 des Schrankelementes 2 drehbar gelagert, während der abgewinkelte Bolzen 10 in einer fest an der Seitenwand 6 des Schrankelementes 2 im oberen Bereich angebrachten Führungsschiene 12 drehbar gelagert ist. Somit ist der erste Führungsteil 7 zusammen mit dem Profil 9 und mit dem Rahmen 3, wenn sich dieser in der ausgefahrenen Position befindet, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, um die durch den Drehbolzen und den abgewinkelten Bolzen 10 gebildeten vertikalen Schwenkachse 13 verschwenkbar.
Im oberen Teil der Seitenwand 6 bzw. des Rahmens 3 ist ein weiterer Führungsteil 14 vorgesehen, der die bereits erwähnte Führungsschiene 12 umfasst. Diese Führungsschiene 12 ist mit einer ersten linearen Führungsbahn 15 ausgestattet, die die Form eines U-Profils aufweist. Entlang dieser ersten linearen Führungsbahn 15 sind erste Führungselemente 16 verfahrbar, die im hinteren Bereich des Rahmens 3 befestigt sind. Diese ersten Führungselemente sind aus einer vorderen Rolle 17 und einer hinteren Rolle 18 gebildet, die je um eine vertikale Drehachse 19 bzw. 20 (Fig. 3) drehbar sind.
In einem horizontalen Bereich 21 (Fig. 2) der Führungsschiene 12 sind in dessen vorderen Bereich zweite Führungselemente 22 befestigt, die aus zwei Rollen 23 und 24 gebildet sind, die je um eine vertikale Drehachse drehbar sind und in Ausfahrrichtung des Einbauteils 1 nebeneinander angeordnet sind. Zwischen diesen beiden Rollen 23 und 24 ist eine zweite lineare Führungsbahn 25 geführt, die aus einem Längssteg gebildet ist, der am Rahmen 3 des Einbauteils 1 befestigt ist.
Durch diesen weiteren Führungsteil 14, zusammen mit dem ersten Führungsteil 7 lässt sich der Rahmen 3 von einer in das Schrankelement 2 eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position verschieben und umgekehrt. Die Möglichkeit des Verschwenkens des Rahmens 3 in diesem weiteren Führungsteil 14 wird nachfolgend erläutert.
Die Fig. 3 bis 5 zeigen von oben her gesehen den vorderen Endbereich der Führungsschiene 12, die an der Seitenwand 6 des Schrankelementes 2 befestigt ist. In dieser Führungsschiene 12 ist, wie bereits erwähnt, der abgewinkelte Bolzen 10 schwenkbar gelagert, der mit dem vertikal verlaufenden Profil 9 fest verbunden ist. Hierbei erfolgt die Verschwenkung um die vertikale Schwenkachse 13.
In Fig. 3 ist eine Position dargestellt, die der Rahmen 3 während des Ausfahrens aus dem Schrankelement 2 kurz vor Erreichen der voll ausgefahrenen Position durchläuft. Die Rollen 17 und 18 sind in der ersten linearen Führungsbahn 15, die als U-Profil ausgebildet ist, geführt. Hierbei stützen sie sich an der Innenfläche der aussenliegenden Seitenwand 26 dieses U-Profils 15 ab. Der die zweite lineare Führungsbahn 25 bildende Längssteg ist zwischen den beiden Rollen 23 und 24 geführt. Ein Verschwenken des Rahmens 3 um die vertikale Schwenkachse 13 ist in dieser Position nicht möglich.
In Fig. 4 ist die Situation dargestellt, wenn sich der Rahmen 3 in der voll ausgefahrenen Position befindet. In dieser Position liegt die Drehachse 19 der vorderen Rolle 17 in der vertikalen Schwenkachse 13. Hierzu ragt das U-Profil 15 in den Bereich der Schwenkachse 13 hinein, was durch den abgewinkelten Bolzen 10 ermöglicht wird. Die vordere Rolle 17 ist im U-Profil 15 nach wie vor seitlich geführt. Die voll ausgefahrene Position wird durch einen Anschlag 27 begrenzt, der in Form einer U-förmigen Ausnehmung 28 ausgebildet ist, die in einer Lasche 29 eingebracht ist, welche als Träger für die beiden Rollen 17 und 18 dient, und die fest mit dem Rahmen 3 verbunden ist. Die U-förmige Ausnehmung 28 fährt in den abgewinkelten Bolzen 10 ein, bis der Anschlag 27 an diesem anstösst. Dadurch wird dieser abgewinkelte Bolzen 10 dreiseitig umfasst.
In dieser voll ausgefahrenen Position des Rahmens 3 befindet sich die hintere Rolle 18 im Bereich einer Ausnehmung 30, die in der aussenliegenden Seitenwand 26 des U-Profils 15 eingebracht ist.
In dieser ausgefahrenen Position des Rahmens 3 ist auch der die zweite lineare Führungsbahn bildende Längssteg 25 aus den beiden Rollen 23 und 24 ausgefahren. In dieser Position lässt sich nun der Rahmen um die Schwenkachse 13 verschwenken. Die Rolle 17 bleibt in der eingenommenen Position stehen, die Rolle 18 kann durch die Ausnehmung 30 ausschwenken, der Längssteg 25 lässt sich vor der Rolle 24 durchbewegen.
Sobald der Rahmen 3 geringfügig ausgeschwenkt ist, kann er nicht mehr verschoben werden, da einerseits das hintere Ende 31 des Längssteges 25 an der Rolle 24 anstossen würde, und da andererseits die Rolle 18 ihrerseits an dem die Ausnehmung 30 begrenzenden Rand 32 anstehen würde. Sobald der Rahmen 3 weiter aufgeschwenkt wird, wird er durch die Rolle 17 und die den abgewinkelten Bolzen 10 umfassenden Ausnehmung 28 zusammen mit dem Anschlag 27 in der Drehachse 13 gehalten.
In Fig. 5 ist die voll ausgeschwenkte Position des Rahmens 3 dargestellt.
Das Zurückschwenken und Einschieben erfolgt in umgekehrter Reihenfolge des oben beschriebenen Ablaufs. Aus den angegebenen Gründen lässt sich der Rahmen 3 erst einschieben, wenn er genau parallel zur Führungsschiene 12 ausgerichtet ist.
Mit dieser erfindungsgemässen Einrichtung lässt sich in optimaler Weise eine Lagerung eines Einbauteils 1 erreichen, der von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position verschiebbar ist, und in dieser ausgefahrenen Position um eine Schwenkachse 13 verschwenkbar ist. Dabei sind die Führungen praktisch spielfrei und sehr leichtgängig, das Zusammenwirken der Führungsteile und Führungsbahnen ergibt einen zwangsläufigen Bewegungsablauf, so dass Verriegelungsmechanismen vermieden werden können.
Wie bereits erwähnt, ist der Einbauteil 1 als ebener Rahmen 3 ausgebildet, der aus vier Profilen 41, 42, 43 und 44 zusammengesetzt ist, die ein Rechteck bilden und die miteinander verschweisst werden können, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. Wie bereits erwähnt, ist dieser Rahmen 3 vertikal im Schrankelement 2 angeordnet, in dieses ein- und ausfahrbar und in der ausgefahrenen Position verschwenkbar. Am Rahmen 3 sind die Einhängevorrichtungen 4 für die Aufnahme von Drahtgitterkörben 5 angebracht.
Am Rahmen 3 kann eine Frontabdeckung 45 befestigt werden, wobei hierfür am Rahmen 3 Halteelemente 46 angebracht sind, auf die Halteteile 47 aufschiebbar und befestigbar sind, die an einem Halterahmen 48 angebracht sind, auf welchen die Frontabdeckung 45 beispielsweise durch Verschraubung befestigt werden kann.
Der Halterahmen 48 besteht aus einem vertikalen Winkelprofil 49, an dessen einen Schenkel 50 die Halteteile 47 angeordnet sind. Dieser Schenkel 50 des Halterahmens 48 kann in das eine U-Form aufweisende Profil 41 eingesetzt werden, wobei die Halteteile 47 mit den Halteelementen 46 in Wirkverbindung gebracht werden, welche in den horizontal verlaufenden Profilen 42 und 44 des Rahmens 3 untergebracht sind.
Am Winkelprofil 49 kann ein Ergänzungsstück 51 befestigt werden, wodurch die Halterung der Frontabdeckung 45 am Halterahmen 48 verbessert wird. Insbesondere wird die Halterung für eine Frontabdeckung 45 auch dann in optimaler Weise erreicht, wenn diese beispielsweise einen Glaseinsatz aufweist.
Fig. 7 zeigt eines der beiden Halteelemente 46, das mit dem entsprechenden Halteteil 47 verbunden ist. Hierbei erfolgt die Blickrichtung im Gegensatz zu Fig. 6 von der Hinterseite auf den Rahmen 3. Das Halteelement 46 umfasst einen quaderförmigen Stab 52, der im wesentlichen horizontal und parallel zum Profil 44 verläuft, und durch eine Öffnung 53, die im Profil 41 angeordnet ist, hindurchragt. Im mittleren Bereich ist im quaderförmigen Stab 46 eine Gewindebohrung angeordnet, in welche eine Halteschraube 54 einschraubbar ist. Diese Halteschraube 54 ist durch einen senkrecht verlaufenden Schlitz 55, welcher im Profil 44 angebracht ist, hindurchgeführt. Mit dieser Halteschraube 54 lässt sich der quaderförmige Stab 52 gegen das Profil 44 spannen.
Im vorderen und hinteren Bereich des quaderförmigen Stabes 52 ist jeweils eine Abstützschraube 56 bzw. 57 eingeschraubt, deren Kopf sich jeweils auf dem Profil 44 abstützt. Im Bereich der Köpfe der Abstützschrauben 56 und 57 sind im Profil 44 im wesentlichen senkrecht verlaufende schlitzförmige Öffnungen 58 bzw. 59 angebracht. Die Breite dieser schlitzförmigen Öffnungen 58 und 59 ist jeweils geringer, als der Durchmesser der Köpfe der Abstützschrauben 56 und 57. Durch diese Anordnung kann der quaderförmige Stab 52 am Rahmen 3 befestigt werden, wobei die Halteschraube 54 und die Abstützschrauben 56 und 57 durch die schlitzförmigen Öffnungen 58 bzw. 59 jeweils von der Seite des Rahmens zugänglich sind, die dem Halteelemente 46 gegenüberliegt. Der quaderförmige Stab 52 lässt sich wegen den schlitzförmigen Öffnungen 55, 58 und 59 in der Höhe verstellen, er kann verkippt werden, er kann um eine Vertikalachse durch unterschiedliche Einschraubtiefen der Abstützschrauben 56 und 57 verdreht werden, der Abstand zum Profil 44 kann ebenfalls eingestellt werden.
In den quaderförmigen Stab 46 sind von der Seite her, die der Halteschraube 54 und den Abstützschrauben 56 und 57 abgewandt ist, zwei weitere Schrauben 60 und 61 eingeschraubt. In diese weiteren Schrauben 60 und 61 lässt sich der Halteteil 47 einschieben, der am Winkelprofil 49 befestigt ist, und der hierzu aus einem Profilstück 62 besteht, das mit einem Längsschlitz 63 ausgestattet ist. Vorzugsweise besteht das Profilstück aus einem U-förmigen Profil, weiches auf den quaderförmigen Stab 52 abgestimmt ist und diesen umschliesst. Nach dem Einschieben des Profilstücks 62 in die weiteren Schrauben 60 und 61 können diese angezogen werden, wodurch der Halteteil 47 und demzufolge der Halterahmen 48 mit dem Rahmen 3 in optimaler Weise verbunden ist. Je nachdem, wie weit der Halteteil 47 auf den quaderförmigen Stab 52 aufgeschoben wird, kann der Abstand des Frontelementes vom vorderen Bereich des Rahmens 3, gebildet durch das Profil 41, eingestellt werden.
Mit dieser Ausführungsart der Befestigung einer Frontabdeckung 45 auf einem Rahmen 3 können in einfachster Weise Justierungen in allen Richtungen vorgenommen werden, wobei relativ grosse Abweichungen möglich sind. Dadurch ist es problemlos möglich, dass die Frontabdeckung und der Halterahmen 48 vormontiert werden, wodurch die Montagezeiten am Aufstellungsort der entsprechenden Schrankelemente gering wird, und insbesondere die Einstell- und Ausrichtarbeiten problemlos vorgenommen werden können.
Selbstverständlich ist es auch denkbar, dass derartige Befestigungseinrichtungen für Frontelemente auch in anderen Rahmen verwendbar sind, die nicht in der vorgängig beschriebenen Art in einem Schrankelement gelagert und geführt sind. Diese können in praktisch jedem beliebigen anderen Rahmen verwendet werden.