(19)
(11) EP 0 806 533 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.09.1999  Patentblatt  1999/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.11.1997  Patentblatt  1997/46

(21) Anmeldenummer: 97104457.3

(22) Anmeldetag:  15.03.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05B 65/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 11.05.1996 DE 19619128

(71) Anmelder: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80788 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Griessbach, Robert
    85635 Höhenkirchen-Siegertsbrunn (DE)

   


(54) Steuervorrichtung für die Funktionszustände eines Verschlusses von Kraftfahrzeugen


(57) Die Steuervorrichtung für die Funktionszustände eines Verschlusses von Fahrzeugen besitzt einen Antriebsmotor für ein Stellglied, das entsprechend den Funktionszuständen variabel einstellbar ist und das mit zwei Hebeln oder Nocken zusammenwirkt, die mit dem Türinnen- bzw. Türaußengriff verbunden ist, wobei das Stellglied eine gleichförmige Kreis- oder Linearbewegung ausführt, in einer den Funktionszuständen gleichen Anzahl von Stellungen einstellbar ist, und das Stellglied in diesen Stellungen die Bewegungen der Hebel blockiert oder freigibt.






Recherchenbericht