| (19) |
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(11) |
EP 0 806 905 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.04.1999 Patentblatt 1999/15 |
| (22) |
Anmeldetag: 30.01.1996 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT9600/014 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9623/429 (08.08.1996 Gazette 1996/36) |
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| (54) |
ROLLSCHUH
ROLLERSKATE
PATIN A ROULETTES
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT NL |
| (30) |
Priorität: |
30.01.1995 AT 159/95
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.11.1997 Patentblatt 1997/47 |
| (73) |
Patentinhaber: MRK HANDELS AG |
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8039 Zürich (CH) |
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Erfinder: |
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- KUBELKA, Axel
A-8742 Obdach (AT)
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| (74) |
Vertreter: Matschnig, Franz, Dipl.-Ing. |
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Patentanwalt,
Siebensterngasse 54,
Postfach 252 1071 Wien 1071 Wien (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 443 293 WO-A-94/14350 DE-A- 1 923 818 FR-A- 1 561 350 US-A- 3 530 596
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EP-A- 0 617 903 WO-A-96/07340 DE-A- 2 031 751 US-A- 3 530 522 US-A- 5 149 588
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Rollschuh mit einer Schale, einer
Sohle und einem daran angeordneten Anbauteil, der einen Rahmen für die Laufrollen
des Rollschuhes aufweist.
[0002] Rollschuhe dieser Art sind bekannt und im Handel in vielen unterschiedlichen Ausführungsformen
erhältlich. Ein Großteil der bekannten Rollschuhe dieser Art besitzen eine einstückige,
durch Spritzguß geformte Schale, an welcher im Sohlenbereich der Anbauteil befestigt,
z.B. mit der Sohlenplatte vernietet ist. Gegebenenfalls sind bei diesen bekannten
Rollschuhen die Schale und der Anbauteil in einem Stück hergestellt. Der Innenschuh
dieser Rollschuhe wird getrennt von dem Schuh hergestellt und im Rahmen der Endfertigung
in die Schale des Schuhes eingefügt.
[0003] Ein Nachteil dieser einstückigen Fertigungstechnologie besteht unter anderem darin,
daß die hiefür erforderlichen Formen äußerst komplex sind. Bei Änderungen eines Teilabschnittes
des Schuhes, müssen somit neue Formen gebaut werden, sodaß die Herstellung des geänderten
Schuhes mit erhöhten Kosten verbunden ist. Die einstückigen Schuhe haben weiters den
Nachteil, daß sie sowohl bei der Lagerung als auch beim Transport viel Platz verbrauchen
und daher Mehrkosten verursachen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Teile
außer Landes gefertigt werden.
[0004] Eine Lösung eines Teils dieser Probleme könnte dadurch erreicht werden, daß der Schuh
mehrteilig gefertigt wird, z.B. zwei Schalenteile und eine Sohle, an welcher ein Anbauteil
für ein Sportgerät befestigt werden kann. Eine solche Schuhkonstruktion ist in der
nachveröffentlichten WO 96/07340 der Anmelderin beschrieben. Dort ist unter anderem
ein Rollschuh mit einem Schuhoberteil und einer Sohle gezeigt, welche über Verbindungselemente,
wie z.B. Schrauben, Bolzen oder Nieten, miteinander verbunden sind, wobei ein an der
Sohle angeordneter Rahmen nicht einstückig mit der Sohle ausgebildet, sondern über
die Verbindungselemente starr mit der Sohle bzw. dem Schuhoberteil verbunden ist.
Hierbei kann der Schuhoberteil auch aus zwei Teilabschnitten gebildet sein, welche
entlang einer in Längsrichtung verlaufenden Mittelebene miteinander verbunden sind.
Der Rahmen ist zwar mit denselben Verbindungselementen mit der Sohle verbunden, ohne
jedoch die Haltefunktion der Sohle zu übernehmen.
[0005] Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Rollschuh der eingangs genannten
Art so zu verbessern, daß eine rasche und kostengünstige Fertigung im Sinne der obenstehenden
Herstellungsweise möglich ist.
[0006] Diese Aufgaben werden bei einem Rollschuh in allgemeiner Weise so gelöst, daß die
Schale durch zwei Schalenhälften gebildet wird, welche im Bereich der Sohle über den
Anbauteil miteinander verbunden und gehalten sind, wobei die Schalenhälften im wesentlichen
entlang der Längsmittelebene oder einer dazu parallelen Ebene miteinander verbunden
sind. Daraus ergibt sich eine besonders kostengünstige Variante einen Schalenschuh
herzustellen, die erfindungsgemäß dadurch verbessert ist, daß der Zusammenhalt der
zwei Schalenhälften bzw. Schalenteile von dem Anbauteil für das Sportgerät übernommen
wird, sodaß für diesen Zweck keine gesonderten Befestigungsmittel und in vielen Fällen
auch keine gesonderte Sohlenkonstruktion erforderlich ist. Weiters ergibt sich eine
einfache Herstellung und Lagerung bzw. Weiterverarbeitung der Schalenhälften.
[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante weist der Anbauteil ein Verbindungsmittel
auf, welches mit beiden Schalenhälften des Rollschuhes zusammenwirkt. Weiters weisen
die beiden Schalenhälften je einen Verbindungsteil auf, welcher im wesentlichen gegengleich
zu dem Verbindungsmittel des Anbauteiles ausgebildet ist. Das Verbindungsmittel kann
ein Längsprofil des Anbauteiles sein, wobei die Verbindungsteile gegengleiche Teilprofile
der Schalenhälften sind. Ebenso kann das Verbindungsmittel des Anbauteiles zumindest
zwei im Bereich der Längsmittelebene angeordnete Längsschlitze aufweisen, die an einem
Ende verjüngt sind, wobei an den Schalenhälften je Längsschlitz zwei nach unten ragende
Vorsprünge vorgesehen sind, die im zusammengesetzten Zustand der Schalenhälften je
einen pilzförmigen Körper bilden, welcher durch die verjüngten Stellen der Längsschlitze
zusammengehalten wird. Weiters kann das Verbindungsmittel des Anbauteiles eine im
Bereich der Längsmittelebene angeordnete zentrale Bohrung sein, wobei an jedem Schalenteil
ein nach unten ragender Halbbolzen vorgesehen ist und diese Halbbolzen im zusammengesetzten
Zustand der Schalenteile einen gemeinsamen Drehbolzen bilden, welcher in die Bohrung
des Anbauteiles eingepaßt ist, und der Anbauteil über zumindest je ein Verbindungselement
an jeder Schalenhälfte gehalten ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist Verbindungselement
zusätzlich einen Anschlag oder ein seitlich offenes Profil auf, welcher bzw. welches
von der Sohle nach unten vorspringt und mit einem Anschlag oder Gegenprofil des Anbauteils
zusammenwirkt, wobei der Anschlag oder das seitlich offene Profil einer ersten Schalenhälfte
im Bereich hinter dem Drehbolzen und der Anschlag oder das seitlich offene Profil
der zweiten Schalenhälfte im Bereich vor dem Drehbolzen angeordnet ist. Das Verbindungsmittel
des Anbauteiles kann aber auch einen vorderen und hinteren, mit einem Profilstück
versehenen, nach oben ragenden Beschlag aufweisen, welcher die beiden Schalenteile
an der Sohle im Bereich des vorderen und hinteren Endes seitlich umschließt, wobei
im Bereich der Sohle an den Schalenhälften ein entsprechendes Gegenprofilstück vorgesehen
ist. Bei einer solchen Ausführungsform kann vorgesehen sein, daß der Anbauteil aus
einem vorderen und einem hinteren Teilstück aufgebaut ist, die im Bereich zwischen
dem vorderen und hinteren Profilstück starr miteinander verbindbar sind. Alternativ
kann vorgesehen sein, daß das Verbindungsmittel des Anbauteils nach oben oder nach
unten vorspringende Rastnasen aufweist, die mit entsprechenden Rastlöchern der Schalenhälften
verrastbar sind.
[0008] Bei einer vorzugsweisen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Rollschuhes sind
die Schalenhälften mit zumindest je einer Innenauskleidung versehen, welche zumindest
abschnittsweise an den Schalenhälften anhaften.
[0009] Weiters ergibt sich eine vorteilhaften Ausgestaltungsform eines erfindungsgemäßen
Rollschuhes, wenn der Anbauteil in Längsrichtung zweigeteilt und einstückig mit je
einer Schalenhälfte ausgebildet ist, wobei die Schalenhälften im Bereich des Anbauteils
miteinander verbunden, z.B. vernietet oder verschraubt sind.
[0010] Ebenso sind bei einer vorteilhaften Ausgestaltungsform eines erfindungsgemäßen Rollschuhes
in den Schalenhälften seitliche Schlitze oder Einschnitte vorgesehen. Diese Schlitze
können verschließbar sein. Weiters können bei einer vorteilhaften Ausgestaltungsform
an der Innenseite der Schalenhälften zur Versteifung bereichsweise Rippen vorgesehen
sein.
[0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert, wobei diese Figuren im einzelnen folgendes zeigen:
Figur 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Rollschuhes,
Figur 2 eine schematische Draufsicht eines Ausführungsbeispiels für einen erfindungsgemäßen
Rollschuh,
Figuren 3a, 3b, 3c eine Seitenansicht, eine schematische Draufsicht und einen Querschnitt
eines weiteren Ausführungsbeispiels,
Figuren 4a, 4b, 4c, 4d, 4e und 4f weitere Ausführungsbeispiele in je einem Querschnitt,
Figur 5 die zwei Schalenhälften einer weiteren Ausführungsform in einer Seitenansicht.
[0012] In Figur 1 ist ein Rollschuh 1 der erfindungsgemäßen Art dargestellt, dessen Schale
durch zwei Schalenhälften 2, 3 gebildet wird. Der für die Laufräder vorgesehene Rahmen
4 weist einen vorderen Teilabschnitt 4a und einen hinteren Teilabschnitt 4b auf und
ist an seinen Enden mit Beschlägen 5a, 5b versehen, welche ähnlich gestaltet sind
wie Sohlenhalter von Skibindungen. Durch Aufschieben des vorderen und des hinteren
Rahmenteils 4a, 4b in Längsrichtung werden die beiden Schalenteile 2, 3 zusammengespannt.
Zu diesem Zweck sind die Beschläge 5a, 5b mit einem Profilstück versehen welches in
ein Gegenprofilstück der Schalenhälften 2, 3 eingreift. Diese Profile bilden ein Verbindungsmittel
bzw. Verbindungsteile, welche die Schalenhälften miteinander verbinden und aneinander
halten. Die zwei Rahmenteile 4a, 4b werden bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel durch
einen Querstift 6 und durch die Achse 7 eines der Laufräder formschlüssig und starr
miteinander verbunden. Im Bereich der Kappe werden die Schalenhälften 2, 3 des Rollschuhes
1 über einen Kappenteil 8 miteinander verbunden, welcher einstückig mit einer Zunge
9 ausgebildet ist, wogegen die Schalenteile 2, 3 des Rollschuhes 1 im Fersenbereich
über eine Heckstütze 10 miteinander verbunden sind, die sich nach oben fortsetzt und
in eine Wadenabstützung übergeht. Verschiedene Möglichkeiten für die Verbindung von
Schalenhälften im Kappen- und Fersenbereich sind in der eingangs genannten WO 96/07340
ausführlich beschrieben und es wird im weiteren darauf nicht mehr im Detail eingegangen.
[0013] Fig. 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Rollschuhes
1, bei welchem der Rahmen 4 über ein sogenanntes Bajonettverschlußsystem mit den zwei
Schalenhälften 2, 3 verbunden ist. Als Verbindungsmittel sind im Rahmen 4 hintereinander
angeordnete Längsschlitze 11a, 11b, 11c vorgesehen, die an dem jeweils vorderen Ende
eine geringere Breite aufweisen. An den Schalenhälften 2, 3 sind im Bereich der Längsmittelebene
nach unten ragende Vorsprünge 12a
1, 12a
2, 12b
1, 12b
2, 12c
1, 12c
2 vorgesehen, die im zusammengesetzten Zustand je einen pilzförmigen Körper 12a, 12b,
12c bilden, von welchen jeder durch einen Längsschlitz 11a, 11b, 11c zusammengehalten
wird, woraus sich sich der Zusammenhalt der zwei Schalenhälften 2, 3 ergibt. Zur Sicherung
dieses Verschlusses kann noch ein nicht dargestelltes Schraubbolzensystem verwendet
werden.
[0014] Die Figuren 3a, 3b, 3c zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei welchem der Rahmen
4 über einen Drehverschluß mit den zwei Schalenhälften 2, 3 verbunden ist. Bei diesem
Ausführungsbeispiel sind in dem Rahmen 4 eine zentrale Bohrung 13 und an den Schalenhälften
2, 3 nach unten ragende Halbbolzen 14a, 14b vorgesehen, die im zusammengesetzten Zustand
einen Drehbolzen 14 bilden. Beim Zusammenbau wird der Rahmen 4 in der strichliert
dargestellten Position auf den Drehbolzen 14 aufgesetzt und im Uhrzeigersinn verdreht,
bis die seitlichen Berandungen des Rahmens 4 Anschläge 15a, 15b erreichen, die an
den Unterseiten der Schalenhälften 2, 3 vorgesehen sind. An den Anschlägen 15a, 15b
sind weiters horizontale Vorsprünge 16a, 16b vorgesehen, die in entsprechende Ausnehmungen
17a, 17b des Rahmens 4 ragen. Zusätzlich ist zur Sicherung des Rahmens 4 an jeder
Schalenhälfte 2, 3 je eine herkömmliche Schraube 18a, 18b angeordnet. Anstelle der
Anschläge können bei einem hier nicht dargestellten Ausfühungsbeispiel auch seitlich
offene Profile vorgesehen sein, in welche seitliche Gegenprofile des Rahmens eingreifen
können. Dabei kann auf die Vorsprünge der Anschläge und die Ausnehmungen des Rahmens
gegebenenfalls verzichtet werden.
[0015] In der Fig. 3a wird die Anordnung in Seitenansicht dargestellt, wobei auch noch eine
keilförmige Sohlenabplattung dargestellt wird. Diese ist jedoch für die Funktion nicht
unbedingt erforderlich. Weiters sind die Abdeckkappen 8, 10 von Ferse und Schuhspitze
zu erkennen, wobei an der Spitze auch eine Bewegungsfalte angeordnet ist.
[0016] Die Figuren 4a, 4b, 4c und 4d zeigen Querschnitte von unterschiedlichen Ausführungsbeispielen,
bei welchen die Schalerhälften 2, 3 im wesentlichen über Längsprofile mit dem Rahmen
4 in Verbindung stehen und gehalten werden. Der Rahmen 4 kann bei diesen Ausführungsbeispielen
in einfacher Weise aus einem Extrusionsprofil hergestellt sein.
[0017] Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 4a sind an den Schalenhälften 2, 3 nach unten
gerichtete T-förmige Profile 19a, 19b angeordnet, welche in entsprechende, gegengleich
ausgebildete Längsprofile 20a, 20b des Rahmens 4 eingeschoben sind.
[0018] Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 4b ist das Längsprofil des Rahmens 4 je ein
seitliches Schwalbenschwanzprofil 21a, 21b, welches in ein schwalbenschwarzförmiges
Gegenprofil 22a, 22b eingreift, das an je einem nach unten ragenden Fortsatz der Schalenhälften
2, 3 ausgebildet ist. Weiters ist der Rahmen 4 über eine nach oben gerichtete Schraube
23, die mit einer in der Sohlenplatte eingelassenen, flachen Mutter 24 verschraubt
ist, an beiden Schalenteilen 2, 3 gesichert.
[0019] Wie in den Figuren 4a und 4b zu sehen ist, werden die Schalenhälften 2, 3 an ihren
Innenseiten mit einer ein oder mehrteiligen Innenauskleidung 25 bzw. 25a, 25b ausgestattet.
Diese kann entweder mit den Schalenhälften zumindest abschnittsweise verklebt oder
über Fortsätze an den Verbindungsstellen der Schalenhälften verankert sein.
[0020] In Figur 4c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dieser Art gezeigt, bei welchem
das Längsprofil des Rahmens 4 je ein seitlich angeordnetes, kreisrundes Hohlprofil
26a, 26b aufweist, in welches je ein Teilprofil 27a, 27b der Schalenhälften 2, 3 mit
kreisförmigen Querschnitt eingeschoben ist, sodaß ein Scharniergelenk gebildet wird,
welches ein seitliches umklappen der Schalenhälften 2, 3 im Sinne der strichlierten
Darstellung ermöglicht. Dies kann einerseits bei der Herstellung des Rollschuhes vorteilhaft
sein, andererseits auch als ein Mechanismus zum Verschließen und Öffnen des Rollschuhes
dienen. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird die Sohlenplatte nicht durch die Schalenhälften
gebildet, sondern durch eine Einlegeplatte 28 gebildet, welche über einen nach unten
ragenden Stift 29 an dem Rahmen 4 verankert ist.
[0021] Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 4d ist in den Seitenwänden des Rahmens 4 je
ein U-förmiges Längsprofil 29a, 29b mit einer schrägen Basis vorgesehen, in welche
nach unten ragende, gegengleich abgeschrägte Fortsätze 30a, 30b der Schalenhälften
2, 3 eingepaßt sind. Im Bereich unterhalb der Sohle sind die Fortsätze 30a, 30b durch
Sicherungsstifte 31 gehalten, welche quer über die gesamte Breite des Rahmens verlaufen.
Wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4b ist der Rahmen 4 über eine Schraube
23 und eine Mutter 24 an den Schalenhälften 2, 3 gesichert.
[0022] An dieser Stelle ist anzumerken, daß die Längsprofile nicht über die gesamte Länge
de Schale bzw. des Anbauteiles führen müssen, sondern auch in Form von Profilabschnitten
ausgebildet sein können. Gegebenenfalls können zwei oder mehr solcher Profilabschnitte
vertikal gegeneinander versetzt angeordnet sein, beispielsweise um so den Höhenunterschied
zwischen Ferse und Ballen zu berücksichtigen.
[0023] In Figur 4e ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei welchem die Schalenhälften 2,
3 einander im Sohlenbereich überlappen. In diesem überlappenden Bereich sind Bohrungen
32a, 32b vorgesehen, durch welche nach oben ragende Steckdübel 33a, 33b des Rahmens
4 geführt sind, wobei die Steckdübel 33a, 33b an ihren Enden Rastnasen aufweisen,
die an den Berandungen der Bohrungen 32a, 32b eingerastet sind, sodaß beide Schalenhälften
2, 3 über diese Steckdübel 33a 33b untereinander und mit dem Rahmen 4 verbunden sind.
Solche Steckdübel oder Raststifte können in einer hier nicht dargestellten Ausführungsform
auch an einer Einlagesohle ausgebildet sein und von dieser nach unten ragend ausgebildet
werden, wobei deckungsgleiche Bohrungen für diese Dübel oder Stifte sowohl in den
Schalenhälften als auch im Rahmen vorgesehen sind. In diesem Fall müssen die Schalenhälften
einander nicht überlappen.
[0024] Figur 4f zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem zusätzlich eine Breitenverstellung
des Schuhes vorgesehen ist. Das Längsprofil des Rahmens 4 ist ein flaches T-förmiges
Profil 34, bei welchem unter dem T-Balken die Sohlenplattenhälften 35a, 35b der Schalenhälften
2,3 eingeschoben sind. Zusätzlich sind an den Schalenhälften 2, 3 parallel zu den
Seitenwänden des Rahmens 4 nach unten gerichtete Fortsätze 36a, 36b angeformt, die
über je eine querliegende Gewindeschraube 37a, 37b mit dem Rahmen 4 verbunden sind,
wo ein entsprechendes Gegengewinde 38 vorgesehen ist. Durch Drehen der Gewindeschrauben
37a, 37b ist somit eine Seitenverstellung der Schalenhälften 2, 3 möglich, welche
zu einer Anpassung der Breite des Schuhes an den Fuß des Benutzers, insbesondere im
Ristbereich dienen kann.
[0025] Die Herstellung der Schale des Rollschuhes in Form von zwei Schalenhälften ermöglicht
zusätzlich zu den oben genannten Ausführungsbeispielen, weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen
im Bereich der Schale bzw. der Innenauskleidung, die bei einem einteiligen Schalenschuh
nicht oder vergleichsweise schwierig herzustellen sind. Eine Ausgestaltungsform dieser
Art wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Figur 5 näher erläutert, in welcher
die zwei einstückig hergestellte Schalenhälften 2, 3 eines erfindungsgemäßen Rollschuhes
dargestellt sind, die mit je einer zweiteiligen Innenauskleidung versehen sind, die
einen vorderen Fußabschnitt 25a
1, 25b
1 und einen Schaftabschnitt 25a
2, 25b
2 aufweist, welche im Bereich zwischen dem Rist und dem Knöchel ineinander übergehen,
wobei der Fußabschnitt 25a
1, 25b
1 aus einem härteren Material gefertigt ist als der Schaftabschnitt 25a
2, 25b
2. Der Schaftabschnitt 25a
2, 25b
2 der Innenauskleidung ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel im Knöchelbereich
mit einer beheizbaren Einlage 44a, 44b versehen, die zwischen der Auskleidung und
der Schale angeordnet ist. Diese Einlage 44a, 44b kann beispielsweise eine thermisch
leitende Folie sein, in welcher ein Widerstandsdraht integriert ist. Der Zweck dieser
beheizbaren Einlage besteht darin, den Schaftabschnitt 25a
2, 25b
2 der Innenauskleidung besser an die Form des Fußes anzupassen. Hiefür wird für den
Schaftabschnitt ein thermisch aushärtbares Material gewählt, z.B. nicht vollständig
ausgehärtetes Polypropylen oder Polyurethan, welches beim erstmaligen Gebrauch des
Rollschuhes erwärmt und so exakt an den Fuß angepaßt wird. An der Schalenhälfte 3
des Rollschuhes ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel auch im Fußabschnitt 25b
1 der Innenauskleidung eine beheizbare Folie 44c vorgesehen.
[0026] Weiters können bei einem hier nicht dargestellten Ausführnungsbeispiel an der Inneseite
der Schalenhälften Rippen vorgesehen sein. Solche Rippen können beispielsweise zur
Versteifung der Schale an bestimmten Stellen benutzt werden. Ebenso können an bestimmten
Stellen der Schalenhälften Einschnitte oder Schlitze angeordnet sein, die eine bestimmte
Anpassungsfähigkeit der Schale an den Fuß des Benutzers bzw. an die Bewegungsformen
ermöglichen.
[0027] Abschließend ist noch anzumerken, daß Merkmale unterschiedlicher Ausführungsformen
im Rahmen der vorliegenden Erfindung beliebig miteinander kombiniert werden können.
Insbesondere umfaßt die vorliegenden Erfindung alle geeigneten Profile und Befestigungsmittel
bzw. Kombinationen derselben, die zu einer Verbindung von Schalenhälften über einen
Anbauteil im Sohlenbereich geeignet sind. Weiters können die Schalenhälften auch mehrteilig
ausgebildet sein, z.B. einen vorderen oder hinteren Teilabschnitt aufweisen, die über
den Anbauteil miteinander verbunden werden können.
1. Rollschuh (1) mit einer Schale, einer Sohle und einem daran angeordneten Anbauteil
(4), der einen Rahmen für die Laufrollen des Rollschuhes aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale durch zwei Schalenhälften (2, 3) gebildet wird, welche im Bereich der
Sohle über den Anbauteil (4) miteinander verbunden und gehalten sind, wobei die Schalenhälften
(2, 3) im wesentlichen entlang der Längsmittelebene oder einer dazu parallelen Ebene
miteinander verbunden sind.
2. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anbauteil (4) ein Verbindungsmittel aufweist, welches mit beiden Schalenhälften
(2, 3) des Sportschuhes zusammenwirkt und daß die beiden Schalenhälften (2, 3) je einen Verbindungsteil aufweisen, welcher im wesentlichen
gegengleich zu dem Verbindungsmittel des Anbauteiles (4) ausgebildet ist.
3. Sportschuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel zumindest ein Längsprofil (20a, 20b, 21a, 21b, 26a, 26b, 29a,
29b, 34) des Anbauteiles (4) aufweist und daß die Verbindungsteile gegengleiche Teilprofile (19a, 19b, 22a, 22b, 27a, 27b, 30a,
30b, 35a, 35b) der Schalenhälften (2, 3) sind.
4. Sportschuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel des Anbauteiles (4) zumindest zwei im Bereich der Längsmittelebene
angeordnete Längsschlitze (11a, 11b, 11c) aufweisen, die an einem Ende verjüngt sind,
und daß an den Schalenhälften (2, 3) je Längsschlitz (11a, 11b, 11c) zwei nach unten ragende
Vorsprünge (12a1, 12a2, 12b1, 12b2, 12c1, 12c2) vorgesehen sind, die im zusammengesetzten Zustand der Schalenhälften (2, 3) je einen
pilzförmigen Körper (12a, 12b, 12c) bilden, welcher durch die verbreiterten Stellen
der Längsschlitze (11a, 11b, 11c) aufgenommen werden kann und nach Verschieben des
Anbauteiles (4) bezüglich der Schalenhälften (2, 3) in Längsrichtung durch die verjüngten
Stellen der Längsschlitze (11a, 11b, 11c) zusammengehalten wird. (z.B. Fig. 2)
5. Sportschuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel des Anbauteiles (4) eine im Bereich der Längsmittelebene angeordnete
zentrale Bohrung (13) ist, daß an jedem Schalenteil ein nach unten ragender Halbbolzen (14a, 14b) vorgesehen ist,
wobei diese Halbbolzen (14a, 14b) im zusammengesetzten Zustand der Schalenteile (2,
3) einen gemeinsamen Drehbolzen (14) bilden, welcher in die Bohrung (13) des Anbauteiles
(4) eingepaßt ist, und daß der Anbauteil (4) über zumindest je ein Verbindungselement an jeder Schalenhälfte
(2, 3) gehalten ist. (z.B. Fig. 3)
6. Sportschuh nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement ein Anschlag (15a, 15b) oder ein seitlich offenes Profil ist,
welcher bzw. welches von der Sohle nach unten vorspringt und mit einem Anschlag oder
Gegenprofil des Anbauteils (4) zusammenwirkt, wobei der Anschlag (15a) oder das seitlich
offene Profil einer ersten Schalenhälfte (3) im Bereich hinter dem Drehbolzen (14)
und der Anschlag (15b) oder das seitlich offene Profil der zweiten Schalenhälfte (2)
im Bereich vor dem Drehbolzen (14) angeordnet ist. (z.B. Fig. 3)
7. Sportschuh nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anbauteil (4) mittels eines Stiftes oder einer Schraube (18a, 18b) an zumindest
einer Schalenhälfte (2, 3) gesichert ist. (z.B. Fig. 3)
8. Sportschuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel des Anbauteiles (4) je einen nach oben ragenden, vorderen und
hinteren, mit je einem Profilstück versehenen Beschlag (5a, 5b) aufweist, welcher
die beiden Schalenteile (2, 3) an der Sohle im Bereich des vorderen und hinteren Endes
seitlich umschließt, und daß an der Sohle ein entsprechendes Gegenprofilstück vorgesehen ist. (z.B. Fig. 1)
9. Sportschuh nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Anbauteil (4) aus einem vorderen und einem hinteren Teilstück aufgebaut ist,
die im Bereich zwischen dem vorderen und hinteren Beschlag (5a, 5b) starr miteinander
verbindbar sind. (z.B. Fig. 1)
10. Sportschuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel des Anbauteils (4) nach oben oder nach unten vorspringende
Steckdübel oder Stifte mit Rastnasen (33a, 33b) aufweist, die mit entsprechenden Rastlöchern
(32a, 32b) der Schalenhälften (2, 3) verrastbar sind. (z.B. Fig. 4e)
11. Sportschuh nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalenhälften (2, 3) mit zumindest je einer Innenauskleidung (25, 25a, 25b,
25c, 25a1, 25a2, 25b1, 25b2) versehen sind, welche zumindest abschnittsweise an den Schalenhälften (2, 3) anhaften.
12. Sportschuh nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenauskleidung (25a1, 25a2) zumindest abschnittsweise aus einem thermisch aushärtbaren Material besteht, z.B.
nicht vollständig ausgehärtetes Polyurethan, und daß zwischen den Schalenhälften (2, 3) und der Innenauskleidung (25a1, 25a2) eine zumindest kurzzeitig erwärmbare Einlage (44a, 44b, 44c) vorgesehen ist, mittels
welcher die Innenauskleidung nachträglich in ihre endgültige Form ausgehärtet werden
kann.
13. Sportschuh nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenauskleidung (25, 25a, 25b) an bestimmten Stellen, z.B. im Knöchelbereich,
mit einer Materialauflage unterlegt ist und so im wesentlichen an die anatomische
Form des Fußes angepaßt ist.
14. Sportschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Längsprofil ein zu beiden Seiten des Anbauteils (4) vorgesehenes seitliches Schwalbenschwanzprofil
(21a, 21b) ist, welches mit je einem gegengleich schwalbenschwanzförmigen Profil (22a,
22b) zusammenwirkt, das an einem von der Sohle nach unten ragenden Fortsatz jedes
Schalenteils zusammenwirkt. (z.B. Fig. 4b)
15. Sportschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Längsprofil ein zu beiden Seiten des Anbauteils (4) vorgesehenes seitliches Hohlprofil
(26a, 26b) mit einem runden Profilquerschnitt ist, welches mit einem gegengleich kreisrunden
Profil (27a, 27b) zusammenwirkt, das an einem von der Sohle nach unten ragenden Fortsatz
jedes Schalenteils (2, 3) im Sinne eines Scharniergelenks zusammenwirkt. (z.B. Fig.
4c)
16. Sportschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Längsprofil (19a, 19b, 34) einen T-förmigen Querschnitt aufweist und entweder
als ein von dem Anbauteil (4) nach oben vorspringender Steg oder als eine in dem Anbauteil
(4) ausgenommene Rille ausgebildet ist. (z.B. Fig. 4a, 4f)
17. Sportschuh nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anbauteil (4) zwei in Längsrichtung getrennte Teilabschnitte (39, 40) aufweist,
von welchen jeder einstückig mit je einer Schalenhälfte (2, 3) ausgebildet ist, wobei
die Schalenhälften (2, 3) im Bereich des Anbauteils (4) miteinander verbunden, z.B.
vernietet oder verschraubt sind. (z.B. Fig. 5)
18. Sportschuh nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalenhälften seitliche Schlitze oder Einschnitte aufweisen.
19. Sportschuh nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß an den Innenseiten der Schalenhälften zur Versteifung bereichsweise Rippen vorgesehen
sind.
1. Roller skate (1) having a shell, a sole and disposed thereon an add-on part (4) which
comprises a frame for the running rollers of the roller skate, characterized in that
the shell is formed from two shell halves (2, 3) which are mutually connected and
held in the region of the sole by way of the add-on piece (4), the shell halves (2,
3) being mutually connected substantially along the longitudinal middle plane or a
plane parallel therewith.
2. Sports shoe according to claim 1, characterized in that the add-on part (4) comprises
an attachment means which cooperates with the two shell halves (2, 3) of the sport
shoe and that the two shell halves (2, 3) each comprise a connection part which is
formed substantially complementary with the connecting means of the add-on part (4).
3. Sports shoe according to claim 2, characterized in that the connecting means comprises
at least one longitudinal profile (20a, 20b, 21a, 21b, 26a, 26b, 29a, 29b, 34) of
the add-on part (4) and that the connection parts are complementary part-profiles
(19a, 19b, 22a, 22b, 27a, 27b, 30a, 30b, 35a, 35b) of the shell halves (2, 3).
4. Sports shoe according to claim 2, characterized in that the connecting means of the
add-on part (4) comprise at least two elongated slots (11a, 11b, 11c) which are disposed
in the region of the longitudinal middle plane and which are narrower at one end and
that the shell halves (2,3) are provided per elongated slot (11a, 11b, 11c) with two
downwardly protruding projections (12a1, 12a2, 12b1, 12b2, 12c1, 12c2) which in the assembled state of the shell halves (2, 3) each form a mushroom-shaped
body (12a, 12b, 12c) which can be received by the wider sites of the elongated slots
(11a, 11b, 11c) and, once the add-on part (4) has been displaced with respect to the
shell halves (2, 3) in the longitudinal direction, can be held together by the narrower
sites of the elongated slots (11a, 11b, 11c). (e.g. Fig. 2).
5. Sports shoe according to claim 2, characterized in that the connecting means of the
add-on part (4) is a central bore hole (13) disposed in the region of the longitudinal
middle plane, that a downwardly protruding half pin (14a, 14b) is provided on each
shell part and when the shell parts (2, 3) are in the assembled state these half pins
(14a, 14b) form a common pivot pin (14) which is inserted into the bore hole (13)
of the add-on part (4) and that the add-on part (4) is held by way of at least one
connecting element on each shell half (2, 3). (e.g. Fig. 3).
6. Sports shoe according to claim 5, characterized in that the connecting element is
a stop (15a 15b) or a laterally open profile which both protrude downwards from the
sole and cooperate with a stop or counter-profile of the add-on part (4), wherein
the stop (15a) or the laterally open profile of a first shell half (3) is disposed
in the region behind the pivot pin (14) and the stop (15b) or the laterally open profile
of the second shell half (2) is disposed in the region in front of the pivot pin (14).
7. Sports shoe according to claim 6, characterized in that the add-on part (4) is secured
to at least one shell half (2, 3) by means of a pin or a screw (18a, 18b). (e.g. Fig.
3)
8. Sports shoe according to claim 2, characterized in that the connecting means of the
add-on part (4) comprises in each case an upwardly protruding front and rear fitting
(5a, 5b) each of which is provided with a profiled piece and which each encompass
laterally the two shell parts (2, 3) on the sole in the region of the front and rear
ends and that a corresponding counter-profile piece is provided on the sole. (e.g.
Fig. 1)
9. Sports shoe according to claim 8, characterized in that the add-on part (4) is constructed
from a front and a rear part which can be mutually connected in a rigid manner in
the region between the front and rear fitting (5a, 5b). (e.g. Fig. 1)
10. Sports shoe according to claim 2, characterized in that the connecting means of the
add-on part (4) comprises upwardly or downwardly protruding plug-in pegs or pins with
latching projections (33a, 33b) which can latch with corresponding latching holes
(32a, 32b) of the shell halves (2, 3). (e.g. Fig. 4e)
11. Sports shoe according to any one of claims 1 to 10, characterized in that each of
the shell halves (2, 3) are provided with at least one inside lining (25, 25a, 25b,
25c, 25a1, 25a2, 25b1, 25b2) which each adhere at least in sections to the shell halves (2, 3).
12. Sports shoe according to claim 11, characterized in that the inside lining (25a1, 25a2) consists at least in sections of a thermal hardening material, e.g. a polyurethane
which has not fully hardened and that an insert (44a, 44b, 44c) is provided between
the shell halves (2, 3) and the inside lining (25a1, 25a2), which insert can be heated at least for a short time by means of which the inside
lining can subsequently harden into its final shape.
13. Sports shoe according to claim 11 or 12, characterized in that the inside lining (25,
25a, 25b) is underlaid at certain locations, e.g. in the ankle region, with a layer
of material and as a consequence is adapted substantially to the anatomical shape
of the foot.
14. Sports shoe according to claim 3, characterized in that the longitudinal profile is
a lateral dove-tail profile (21a, 21b) which is provided on both sides of the add-on
piece (4) and which cooperates in each case with a complementary dove-tail profile
(22a, 22b) which cooperates on a projection, protruding downwards from the sole, of
each shell part. (e.g. Fig. 4b)
15. Sports shoe according to claim 3, characterized in that the longitudinal profile is
a lateral hollow profile (26a, 26b) which is provided on both sides of the add-on
part (4) and comprises a round profile cross-section and which cooperates with a complementary
circular profile (27a, 27b) which cooperates on a projection, protruding downwards
from the sole, of each shell part (2, 3) in the sense of a hinge joint. (e.g. Fig.
4c)
16. Sports shoe according to claim 3, characterized in that the longitudinal profile (19a,
19b, 34) comprises a T-shaped cross-section and is formed either as a web which protrudes
upwards from the add-on part (4) or as a grove recessed in the add-on part (4). (e.g.
Fig. 4a, 4f)
17. Sports shoe according to claim 1 or 2, characterized in that the add-on part (4) comprises
two sections (39, 40) which are separated in the longitudinal direction and of which
each one is formed in one piece with a shell half (2, 3) respectively, the shell halves
(2, 3) being mutually connected, e.g. rivetted or screwed, in the region of the add-on
part (4). (e.g. Fig. 5)
18. Sports shoe according to any one of claims 1 to 17, characterized in that the shell
halves comprise lateral slots or notches.
19. Sports shoe according to any one of claims 1 to 18, characterized in that the reinforcing
ribs are provided in regions on the inner side of the shell halves.
1. Patin à roulettes (1) comportant une coque, une semelle et une pièce rapportée (4),
qui est montée sur la semelle et qui comporte un cadre pour les roulettes du patin
à roulettes, caractérisé en ce que la coque est formée de deux demi-coques (2, 3),
qui sont reliées entre elles et retenues dans la zone de la semelle par l'intermédiaire
de la pièce rapportée (4), les demi-coques (2, 3) étant reliées entre elles essentiellement
le long du plan médian longitudinal ou d'un plan parallèle à ce dernier.
2. Chaussure de sport selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pièce rapportée
(4) comporte un moyen de fixation qui coopère avec les deux demi-coques (2, 3) de
la chaussure de sport et que les deux demi-coques (2, 3) comporte chacune un élément
de fixation, qui est agencé essentiellement avec une forme opposée correspondant au
moyen de fixation de la pièce rapportée (4).
3. Chaussure de sport selon la revendication 2, caractérisée en ce que le moyen de fixation
possède au moins un profilé longitudinal (20a, 20b, 21a, 21b, 26a, 26b, 29a, 29b,
34) de la pièce rapportée (4) et que les pièces de fixation sont des profilés partiels
de forme antagoniste correspondante (19a, 19b, 22a, 22b, 27a, 27b, 30a, 30b, 35a,
35b) des demi-coques (2, 3).
4. Chaussure de sport selon la revendication 2, caractérisée en ce que le moyen de fixation
de la pièce rapportée (4) possède au moins deux fentes longitudinales (11a, 11b, 11c),
qui sont disposées dans la zone du plan médian longitudinal et sont rétrécies à une
extrémité, et que sur les demi-coques (2, 3) sont prévues, pour chaque fente longitudinale
(11a, 11b, 11c), deux parties saillantes (12a1, 12a2, 12b1, 12b2, 12c1, 12c2), qui font saillie vers le bas et qui, lors que les demi-coques (2, 3) sont à l'état
assemblé, forment respectivement un corps en forme de champignon (12a, 12b, 12c),
qui peut être reçu dans les parties élargies des fentes longitudinales (11a, 11b,
11c) et, après déplacement de la pièce rapportée (4) par rapport aux demi-coques (2,
3), dans la direction longitudinale, est retenu à l'état assemblé par les parties
rétrécies des fentes longitudinales (11a, 11b, 11c). (Par exemple figure 2).
5. Chaussure de sport selon la revendication 2, caractérisée en ce que le moyen de liaison
de la pièce rapportée (4) est un perçage central (13), qui est situé dans la zone
du plan médian longitudinal, et qu'un demi-axe (14a, 14b), qui fait saillie vers le
bas, est prévu sur chaque partie de coque, ces demi-axes (14a, 14b) formant, lorsque
les éléments de coque (2, 3) sont à l'état assemblé, un axe de rotation commun (14),
qui est monté dans le perçage (13) de la pièce rapportée (4), et que la pièce rapportée
(4) est retenue par l'intermédiaire d'au moins un élément de fixation respectif sur
chaque demi-coque (2, 3). (Par exemple figure 3).
6. Chaussure de sport selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'élément de fixation
est une butée (15a, 15b) ou un profité ouvert latéralement, qui fait saillie vers
le bas à partir de la semelle et coopère avec une butée ou un profité antagoniste
de la pièce rapportée (4), la butée (15a) ou le profité, ouvert latéralement, d'une
première demi-coque (3) étant située dans la zone située en arrière de l'axe rotatif
(4), tandis que la butée (15b) ou le profilé, ouvert latéralement, de la deuxième
demi-coque (2) est disposée dans la zone située en avant de l'axe rotatif (14). (Par
exemple figure 3).
7. Chaussure de sport selon la revendication 6, caractérisée en ce que la pièce rapportée
(4) est bloquée à l'aide d'une tige ou d'une vis (18a, 18b), sur au moins une demi-coque
(2, 3). (Par exemple figure 3).
8. Chaussure de sport selon la revendication 2, caractérisée en ce que le moyen de fixation
de la pièce rapportée (4) comporte des ferrures avant et arrière respectives (5a,
5b), qui font saillie vers le haut et comportent chacune une pièce profilée et qui
enserrent latéralement les deux éléments de coque (2, 3) au niveau de la semelle dans
la zone de l'extrémité avant et de l'extrémité arrière, et qu'une pièce profilée antagoniste
correspondante est prévue sur la semelle. (Par exemple figure 1).
9. Chaussure de sport selon la revendication 8, caractérisée en ce que la pièce rapportée
(4) est constituée par une partie avant et une partie arrière, qui peuvent être reliées
entre elles rigidement dans la zone située entre les ferrures avant et arrière (5a,
5b). (Par exemple figure 1).
10. Chaussure de sport selon la revendication 2, caractérisée en ce que le moyen de fixation
de la pièce rapportée (4) comporte des chevilles enfichables, qui font saillie vers
le haut ou vers le bas et comportent des becs d'encliquetage (33a, 33b) qui peuvent
être encliquetés dans des trous d'encliquetage correspondants (32a, 32b) des demi-coques
(2, 3). (Par exemple figure 4e).
11. Chaussure de sport selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que les
demi-coques (2, 3) sont équipées d'au moins un habillage intérieur respectif (25,
25a, 25b, 25c, 25a1, 25a2, 25b1, 25b2), qui adhère au moins par endroits aux demi-coques (2, 3).
12. Chaussure de sport selon la revendication 11, caractérisée en ce que l'habillage intérieur
(25a1, 25a2) est réalisé au moins par endroits en un matériau thermodurcissable, par exemple
en polyuréthane non entièrement durci, et qu'entre les demi-coques (2, 3) et l'habillage
intérieur (25a1, 25a2) est prévu un insert (44a, 44b, 44c) pouvant être chauffé au moins pendant un bref
intervalle de temps et à l'aide duquel on peut faire durcir ultérieurement l'habillage
intérieur pour l'amener à sa forme définitive.
13. Chaussure de sport selon la revendication 11 ou 12, caractérisée en ce que l'habillage
intérieur (25, 25a, 25b) est supporté par un support en des emplacements déterminés,
par exemple au niveau de la cheville, et aussi est adapté essentiellement à la forme
anatomique du pied.
14. Chaussure de sport selon la revendication 3, caractérisée en ce que le profilé longitudinal
est un profilé latéral en queue d'aronde (21a, 21b), qui est prévu des deux côtés
de la pièce rapportée (4) et qui coopère, avec un profilé respectif antagoniste en
queue d'aronde correspondant (22a, 22b), qui coopère avec un prolongement, qui fait
saillie vers le bas à partir de la semelle, de chaque élément de coque. (Par exemple
figure 40).
15. Chaussure de sport selon la revendication 3, caractérisée en ce que le profilé longitudinal
est un profilé latéral creux (26a, 26b) qui est prévu des deux côtés de la pièce rapportée
(4) comporte une section transversale circulaire et coopère avec un profilé circulaire
identique (27a, 27b), qui coopère avec un prolongement, qui fait saillie vers le haut
à partir de la semelle, de chaque élément de coque (2, 3) de manière à former une
articulation en forme de charnière. (Par exemple figure 4c).
16. Chaussure de sport selon la revendication 3, caractérisée en ce que le profilé longitudinal
(19a, 19b, 34) possède une section transversale en forme de T et est agencé soit sous
la forme d'une barrette qui fait saillie vers le haut à partir de la pièce rapportée
(4), soit sous la forme d'une rainure qui est formée dans la pièce rapportée (4).
(Par exemples figures 4a, 4f).
17. Chaussure de sport selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la pièce
rapportée (4) comporte deux parties (39, 40), qui sont séparées dans la direction
longitudinale et dont chacune est formée d'un seul tenant avec une moitié de coque
respective (2, 3), les moitiés de coque (2, 3) étant reliées entre elles, par exemple
par rivetage ou vissage, dans la zone de la pièce rapportée (4). (Par exemple figure
5).
18. Chaussure de sport selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisée en ce que les
demi-coques comportent des fentes ou des encoches latérales.
19. Chaussure de sport selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisée en ce que des
nervures sont prévues par zones pour le renforcement, sur les faces intérieures des
demi-coques.