[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufarmatur für Dusch- und Badewannen, für
Keller, Balkone, Terrassen o.dgl. mit einem Gehäuse, einer einen Dichtring tragenden
Anschlußfläche des Gehäuses, einem in das Gehäuse eingesetzten, eine Zuflußöffnung
begrenzenden, einen Teil des Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr, das in einen
Gehäuseraum mit einem gegenüber dem freien Ende des Tauchrohres nach oben versetzten
Überlauf ragt und mit einem vom Ablaufraum des Gehäuses ausgehenden Ablaufstutzen.
[0002] Es ist eine Ablaufarmatur dieser Art bekannt (EP 0 365 789), bei der zur Reinigung
des Gehäuseinnenraums von der oberen Gehäuseöffnung aus ausschließlich das Tauchrohr
aus dem Gehäuse entfernt werden kann. Der mit dem Ablaufstutzen versehene Ablaufraum
des Gehäuses, der durch die Gehäuseaußenwand und durch den zum Geruchverschluß gehörenden
Zwischenraum begrenzt wird, ist zum Zwecke der Reinigung nicht zugänglich.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur der eingangs genannten
Art so zu gestalten, daß nach der Entnahme des Tauchrohres aus dem Gehäuse die weiteren
Gehäuseinnenräume zum Zwecke der Reinigung gut zugänglich sind.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der mit dem oberen Überlauf
versehene Gehäuseraum durch eine im Gehäuse angeordnete, durch das eingesetzte Tauchrohr
in der Betriebsstellung arretierte Geruchverschlußtasse gebildet ist und die Geruchverschlußtasse
nach der Entnahme des Tauchrohres im Gehäuseinnenraum verschiebbar ist.
[0005] Hierdurch ist nicht nur der Innenraum der Geruchverschlußtasse gut zugänglich, sondern
auch der Ablaufraum zwischen der Geruchverschlußtasse und dem Ablaufstutzen und zwar
dadurch, daß die Geruchverschlußtasse zu der dem Ablaufstutzen entgegengesetzten Seite
des Gehäuses verschoben wird.
[0006] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Geruchverschlußtasse im Grundriß
rechteckförmig ausgebildet und weist an der dem Ablaufstutzen zugewandten Seite eine
mittige Einziehung auf. Hierdurch wird die Zugänglichkeit zum Ablaufraum in der unmittelbaren
Nachbarschaft des Ablaufstutzens wesentlich verbessert.
[0007] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ist in den Zeichnungen
dargestellt und wird im folgenden beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- eine an den Boden einer Dusch- oder Badewanne montierte Ablaufarmatur im Längsschnitt,
- Figur 2
- den der Fig. 1 entsprechenden Grundriß,
- Figur 3
- einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 1,
- Figur 4
- das Gehäuse nach der Entfernung des Tauchrohres mit aus der Betriebsstellung verschobener
Geruchverschlußtasse im Längsschnitt nach IV-IV in Fig. 5 und
- Figur 5
- den der Fig. 4 entsprechenden Grundriß.
[0009] Die Ablaufarmatur nach der Fig. 1 weist ein Gehäuse 1 auf, das aus einem Unterteil
2 und einem Oberteil 3 besteht, die vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt und miteinander
verschweißt sind.
[0010] Das Oberteil 3 bildet einen Oberboden für das Gehäuse, der somit nach oben hin einen
Ablaufraum 4 begrenzt, von dem ein Ablaufstutzen 5 ausgeht.
[0011] Der Oberboden bildet ferner in Hinsicht auf die in einem Boden 6 einer Duschwanne
oder einer Badewanne angebrachte Ablauföffnung 7 eine Anschlußfläche 8, die einen
Dichtring 9 trägt, der die Ablauföffnung 7 an der Unterseite des Bodens 6 umgreift.
[0012] Die Festlegung der Ablaufarmatur am Rand der Ablauföffnung 7 erfolgt über einen Flanschring
10, der durch Befestigungsschrauben 11 festgelegt wird, deren Gewindeschaft in einen
Gewindeeinsatz 12 eingeschraubt wird, der in einem unten verschlossenen Hohlzapfen
13 verankert ist. In dem Ausführungsbeispiel sind die Hohlzapfen 13 mit dem Oberteil
3 des Gehäuses 1 einstückig. Die Befestigungsschrauben 11 stützen sich mit ihrem Kopf
14 an dem Flanschring 10 ab. Der Schraubenkopf weist eine umlaufende Nut 15 auf, in
der ein Dichtungsring 16 verankert ist. Kraft- und formschlüssig werden auf die Schraubenköpfe
Hohlzapfen 17 einer Abdeckhaube 18 gestülpt, wobei die Hohlzapfen 17 den Abstand zwischen
der Abdeckhaube 18 und dem Flanschring 10 bestimmen. Durch den Raum zwischen den Hohlzapfen
17 kann Wasser durch eine Zuflußöffnung 19 in das Gehäuse 1 einfließen, wobei die
Zuflußöffnung 19 vom oberen Ende eines Tauchrohres 10 begrenzt wird.
[0013] Die Einführungstiefe des Tauchrohres 20 in das Gehäuse 1 wird durch eine nach innen
vorspringende Schulter 21 des Oberteils 3 begrenzt. Das freie Ende des Tauchrohres
20 endet im Abstand von einem Boden 22 einer Geruchverschlußtasse 23, die somit mit
dem Tauchrohr zusammen den Geruchverschluß der Ablaufarmatur bildet.
[0014] Die Geruchverschlußtasse 23 wird in der Betriebsstellung der Ablaufarmatur, die in
den Fig. 1,2 und 3 aufgezeigt ist, durch das Tauchrohr 20 arretiert.
[0015] In der Fig. 2 ist die Grundrißkontur der Geruchverschlußtasse 23 durch eine Schraffur
gekennzeichnet.
[0016] Hieraus ergibt sich, daß die Geruchverschlußtasse rechteckförmig ausgebildet ist
und an der dem Ablaufstutzen 5 zugewandten Seite eine mittige Einziehung 24 aufweist.
Die Fig. 1 zeigt, daß zwischen der lotrechten Linie 25 der Einziehung und dem Tauchrohr
20 ein Spalt 26 vorhanden ist, durch den das Wasser zum oberen Überlauf 27 und von
dort in den Ablaufraum 4 strömt.
[0017] Teilflächen der Außenkontur des Tauchrohres 20 sind beim Eingriff in die Geruchverschlußtasse
23 Teilflächen der Innenkontur der Geruchverschlußtasse 23 angepaßt.
[0018] Ferner bilden die Innenflächen 28 und 29 des Gehäuseinnenraums Führungsflächen für
die Längsseitenwände 30 und 31 der Geruchverschlußtasse.
[0019] Nach der Entnahme des Tauchrohres 20 aus dem Gehäuse kann die Geruchverschlußtasse
23 in die Stellung verschoben werden, die in den Fig. 4 und 5 aufgezeigt ist. In dieser
Stellung, in der die Geruchverschlußtasse 23 an der Innenwand 32 des Gehäuses anliegt,
steht für die Reinigung des Gehäuseinnenraumes zwischen dem Ablaufstutzen 5 und der
Geruchverschlußtasse 23 der größtmögliche Zugang von der oberen Gehäuseöffnung zur
Verfügung. Dieser Zugangsbereich 33 ist in der Fig. 5 schraffiert dargestellt.
[0020] Bevor nach der Reinigung des Gehäuseinnenraums das Tauchrohr 20 wieder eingesetzt
werden kann, muß die Geruchverschlußtasse 23 in die vordere Endstellung geschoben
werden, in der die Außenkontur der vorderen mit einer Einziehung versehenen Stirnseite
der Geruchverschlußtasse an der in Fig. 5 gestrichelt dargestellten Innnekontur 34
anliegt. Die vordere Endstellung der Geruchverschlußtasse ist Gegenstand der Fig.
1 bis 3, während die hintere Endstellung für die Reinigung des Innenraums des Gehäuses
in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist.
Bezugszeichenliste
[0021]
- 1
- Gehäuse
- 2
- Unterteil
- 3
- Oberteil
- 4
- Ablaufraum
- 5
- Ablaufstutzen
- 6
- Boden
- 7
- Ablauföffnrung
- 8
- Anschlußfläche
- 9
- Dichtring
- 10
- Flanschring
- 11
- Befestigungsschraube
- 12
- Gewindeeinsatz
- 13
- Hohlzapfen
- 14
- Kopf
- 15
- Nut
- 16
- Dichtungsring
- 17
- Hohlzapfen
- 18
- Abdeckhaube
- 19
- Zuflußöffnung
- 20
- Tauchrohr
- 21
- Schulter
- 22
- Boden
- 23
- Geruchverschlußtasse
- 24
- Einziehung
- 25
- lotrechte Linie
- 26
- Spalt
- 27
- Überlauf
- 28
- Innenfläche
- 29
- Innenfläche
- 30
- Längsseitenwand
- 31
- Längsseitenwand
- 32
- Innenwand
- 33
- Zugangsbereich
- 34
- Innenkontur
1. Ablaufarmatur für Dusch- und Badewannen, für Keller, Balkone, Terrassen o.dgl., mit
einem Gehäuse (1), einer einen Dichtring (9) tragenden Anschlußfläche (8) des Gehäuses,
einem in das Gehäuse (1) eingesetzten, eine Zuflußöffnung (19) begrenzenden, einen
Teil des Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr (20), das in einem Gehäuseraum mit
einem gegenüber dem freien Ende des Tauchrohres (20) nach oben versetzten Überlauf
ragt und mit einem vom Ablaufraum (4) des Gehäuses ausgehenden Ablaufstutzen (5),
dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem oberen Überlauf versehene Gehäuseraum durch eine im Gehäuse (1) angeordnete,
durch das eingesetzte Tauchrohr (20) in der Betriebsstellung arretierte Geruchverschlußtasse
(23) gebildet ist und die Geruchverschlußtasse nach der Entnahme des Tauchrohres im
Gehäuseinnenraum verschiebbar ist.
2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Teilflächen der Außenkontur
des Tauchrohres (20) beim Eingriff in die Geruchverschlußtasse (23) Teilflächen der
Innenkontur der Geruchverschlußtasse (23) angepaßt sind.
3. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Geruchverschlußtasse
im Schiebesitz in die Gehäuseinnenkontur eingepaßt ist.
4. Ablaufarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Geruchverschlußtasse
im Grundriß rechteckförmig ausgebildet und an der dem Ablaufstutzen (5) zugewandten
Seite eine mittige Einziehung (24) aufweist.
5. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse
(1) ein einen Oberboden bildendes Oberteil (3), von dem sich mit einem Gewindeeinsatz
(12) versehene, in den Innenraum der Geruchverschlußtasse (23) ragende Hohlzapfen
(13) zur Aufnahme des Gewindeschaftes von Befestigungsschrauben für eine Abdeckhaube
(18) erstrecken.
6. Ablaufarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlzapfen (13) nach
unten verschlossen sind.
7. Ablaufarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsschrauben
(11) einen mit einer umlaufenden Nut (15) zur Aufnahme eines Dichtungsringes (16)
versehenen Kopf (14) aufweisen und auf die Dichtungsringe kraft- und formschlüssig
Hohlzapfen (17) einer Abeckhaube (18) gestülpt sind und die Hohlzapfen (17) den Abstand
zwischen der Abdeckhaube (18) und einem Flanschring (10) festlegen, der sich am Innenrand
einer Ablauföffnung einer Duschwanne o.dgl. abstützt.