| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 807 722 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
18.06.2003 Patentblatt 2003/25 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.04.1997 |
|
|
| (54) |
Dämmstoffbefestigungselement
Insulation fixing means
Fixation pour isolation thermique
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT DE FR GB NL |
| (30) |
Priorität: |
14.05.1996 DE 19619318
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
19.11.1997 Patentblatt 1997/47 |
| (73) |
Patentinhaber: HILTI Aktiengesellschaft |
|
9494 Schaan (LI) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Beck, Harald
9494 Schaan (LI)
- Kluser, Remo
9452 Hinterforst (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Wildi, Roland et al |
|
Hilti Aktiengesellschaft
Patentabteilung 9494 Schaan 9494 Schaan (LI) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 658 667 DE-A- 3 244 839 US-A- 4 884 932
|
DE-A- 3 045 986 DE-U- 9 311 122 US-A- 5 118 235
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Isolationselementen an
einem Bauteil, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Dem Befestigen von plattenförmigen Isolationselementen an Bauteilen dienen Vorrichtungen,
wie sie beispielsweise aus der US-A-5,118,235 oder DE-A- 3 045 986 bekannt sind. Diese
bekannten Vorrichtungen weisen einen grossflächigen Kopf und einen vom Kopf abragenden
Hohlschaft auf. In einen Innenraum des Hohlschaftes ist über eine im grossflächigen
Kopf angeordnete Öffnung ein Befestigungselement einsetzbar, das mittels eines geeigneten
Werkzeuges in das Bauteil eintreibbar ist. Im gesetzten Zustand stützt sich das Befestigungselement
an einer im Innenraum angeordneten, entgegen der Setzrichtung weisenden Schulter des
Hohlschaftes ab und durchsetzt den setzrichtungsseitigen Endbereich des Hohlschaftes.
[0003] Auf die Isolationselemente wird Putzmaterial aufgetragen. Dabei ist es wichtig dass
kein Putzmaterial in den Innenraum des Hohlschaftes gelangen kann, da dies zu Vertiefungen
an der Oberfläche der aufgetragenen Putzschicht führt. Dringt Putzmaterial und damit
auch Feuchtigkeit in den Innenraum des Hohlschaftes, so kann dies eine Korrosion an
dem Befestigungselement hervorrufen, wenn dieses nicht aus rostfreiem Material besteht.
[0004] Damit kein Putzmaterial in den Innenraum des Hohlschaftes gelangen kann, ist die
Öffnung mittels eines Deckels verschliessbar. Dieser Deckel ist ausserhalb der Öffnung
um eine Gelenkachse schwenkbar an dem grossflächigen Kopf angeordnet und wirkt in
der geschlossenen Stellung mit einem Vorsprung zusammen, der von der parallel zur
Längsachse des Hohlschaftes verlaufenden Innenwand des Hohlschaftes abragt. In der
geschlossenen Stellung liegt der Deckel mit seiner entgegen der Setzrichtung weisenden
Seite an der dem Innenraum zugewandten Anschlagkante des Vorsprungs an.
[0005] Bei der Vorrichtung gemäß US-A-5,118,235 kann der Deckel beim Verschliessen der Öffnung
oder beim Auftragen von Putzmaterial derart weit in den Innenraum hineingedrückt bzw.
verschwenkt werden, dass die Öffnung nicht mehr verschlossen ist und dadurch Putzmaterial
in den Innenraum des Hohlschaftes gelangen kann.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Befestigen von Isolationselementen
zu schaffen, bei der sichergestellt ist, dass beim Einwirken von Kräften, hervorgerufen
durch die Handhabung oder das Auftragen von Putzmaterial, der Deckel sicher geschlossen
bleibt.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch eine Vorrichtung, welche die im kennzeichnenden
Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale aufweist.
[0008] Die parallel zur Querschnittsfläche des Hohlschaftes verlaufende Fläche, an der der
Vorsprung angeordnet ist, dient als Anschlagfläche für den Deckel, damit dieser aus
der geschlossenen Stellung nicht weiter in den Innenraum des Hohlschaftes gedrückt
werden kann. Die Anordnung des Vorsprunges an der Anschlagfläche ermöglicht ein einfaches
und sicheres Zusammenwirken mit dem Deckel, wenn dieser in die geschlossene Stellung
bewegt wird.
[0009] Damit der Deckel in der geschlossenen Stellung die der Setzrichtung abgewandte Oberfläche
des grossflächigen Kopfes nicht überragt, ist vorzugsweise die Fläche von einem die
Öffnung wenigstens teilweise umgebenden Boden einer im Kopf angeordneten, den Deckel
in der geschlossenen Stellung aufnehmenden Vertiefung gebildet.
[0010] Aus herstelltechnischen Gründen ist zweckmässigerweise der an dem Boden angeordnete
Vorsprung als im wesentlichen senkrecht von dem Boden abragender Zapfen ausgebildet,
der in einer am Deckel angeordneten Durchgangsbohrung einrastbar ist.
[0011] Eine unlösbare Verbindung zwischen dem Zapfen und dem Deckel wird vorteilhafterweise
erreicht, indem sich der Zapfen entgegen der Setzrichtung stufenförmig erweitert und
zu seinem freien Ende hin konisch verjüngt, wobei der grösste Durchmesser des Zapfens
grösser ist als der Durchmesser der Durchgangsbohrung. Die Wandstärke des mit dem
Zapfen zusammenwirkenden Deckels kann beispielsweise wenigstens im Bereich der Durchgangsbohrung
dem Abstand zwischen der Stufe der stufenförmigen Erweiterung und dem Boden der Vertiefung
entsprechen.
[0012] Um das dem Eintreiben des Befestigungselementes dienende Werkzeug besser in den Hohlschaft
einführen zu können, ist zweckmässigerweise der Deckel zweiteilig ausgebildet, wobei
die Deckelteile ausserhalb der Öffnung angelenkt und um parallel zueinander verlaufende
Gelenkachsen schwenkbar sind. Die einander in der geöffneten Stellung zugewandten
Seiten der Deckelteile dienen dabei als Zentrierhilfe beim Einsetzen des Werkzeugs.
[0013] Die entgegen der Setzrichtung weisenden Seiten der Deckelteile können beispielsweise
mit einer Profilierung versehen sein, die eine besser Haftung des Putzmaterials gewährleistet.
Eine bessere Haftung bedeutet auch, dass Zugkräfte auf die Deckelteile einwirken können.
Damit diese Deckelteile auch beim Auftreten von Zugkräften sicher in der geschlossenen
Stellung verbleiben, sind vorzugsweise an dem Boden wenigstens zwei Zapfen angeordnet
und jedes Deckelteil weist wenigtens eine Durchgangsbohrung auf, in die ein Zapfen
einrastbar ist.
[0014] Beim Verschliessen der Öffnung ist es unwesentlich, welcher der beiden Deckelteile
zuerst die geschlossene Stellung einnimmt. Es können daher auch beide Deckelteile
gleichzeitig in die geschlossene Stellung verschwenkt werden.
[0015] Die Erfindung wird anhand von Zeichnungen, die ein Ausführungsbeispiel wiedergeben,
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- Eine erfindungsgemässe Vorrichtung zum Befestigen von Isolationselementen, teilweise
geschnitten;
- Fig. 2
- Eine vergrösserte Darstellung der formschlüssigen Verbindung, zwischen einem Zapfen
und einer Durchgangsbohrung eines Deckelteils.
[0016] Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung dient der Befestigung von nicht dargestellten
Isolationselementen an einem ebenfalls nicht dargestellten Bauteil und setzt sich
aus einem grossflächigen Kopf 1 und einem sich daran anschliessenden Hohlschaft 2
zusammen. Der Hohlschaft 2 weist einen Innenraum 4 auf, der durch eine im Bereich
des grossflächigen Kopfes 1 angeordnete Öffnung 15 von aussen zugänglich ist und der
der Aufnahme eines Befestigungselementes 3 dient, mit dem die Vorrichtung an dem Bauteil
festlegbar ist. Eine im Innenraum 4 des Hohlschaftes 2 angeordnete, entgegen der Setzrichtung
weisende Anschlagfläche 5 dient als Widerlager für einen radial erweiterten Bereich
6 des Befestigungselementes 3.
[0017] Damit nicht dargestelltes Putzmaterial, das auf die befestigten Isolationselemente
aufgetragen wird, nicht in den Innenraum 4 des Hohlschaftes 2 gelangen kann, ist die
Öffnung 15 mittels zweier Deckelteile 7, 8 eines Deckels verschliessbar, die in der
geschlossenen Stellung in einer einen Boden 13 aufweisenden Vertiefung 14 des Kopfes
1 versenkt angeordnet sind. Dabei wirken jeweils zwei Durchgangsbohrungen 9, 10 jedes
Deckelteils 7, 8 mit jeweils zwei vom Boden 13 abragen Zapfen 11, 12 zusammen.
[0018] Beide Deckelteile 7, 8 sind um ausserhalb der Öffnung 15 liegende Gelenkachsen 16,
17 schwenkbar an dem grossflächigen Kopf 1 angeordnet. Die Projektionsfläche der Vertiefung
14 erstreckt sich um die Öffnung 15 und hat eine im wesentlichen quadratische Form.
Die Gelenkachsen 16, 17 erstrecken sich entlang zweier einander gegenüberliegender
Seiten dieser Vertiefung 14. Die parallel zur Gelenkachse 16, 17 gemessene Länge der
Deckelteile 7, 8 entspricht im wesentlichen einer Seitenlänge der Vertiefung 14. Die
senkrecht zur Geienkachse 16, 17 gemessen Länge der Deckelteile 7, 8 entspricht im
wesentlichen der halben Seitenlänge der Vertiefung 14. Die Wandstärke der Deckelteile
7, 8 ist im wesentlichen auf die Tiefe der Vertiefung 14 abgestimmt.
[0019] In der Fig. 2 ist die vergrösserte Darstellung einer mit einem Zapfen 11, 12 zusammenwirkenden
Durchgangsbohrung 9, 10 dargestellt. Diese Durchgangsbohrung 9, 10 ist stufenförmig
ausgebildet, wobei der grösste Durchmesser der Durchgangsbohrung 9, 10 in dem entgegen
der Setzrichtung weisenden Bereich des grossflächigen Kopfes 1 angeordnet ist.
[0020] Der von dem Boden 13 der Vertiefung 14 im wesentlichen senkrecht abragende Zapfen
11, 12 weist eine stufenförmige Erweiterung 18 auf, die sich zum freien Ende des Zapfens
11, 12 hin wiederum konisch verjüngt. Der Abstand A zwischen der Stufe der stufenförmigen
Erweiterung 18 und dem Boden 13, von dem der Zapfen 11,12 abragt, entspricht im wesentlichen
der Wandstärke der Deckelteile 7, 8, reduziert um die Tiefe T jenes Bereiches der
Durchgangsbohrung 9, 10 mit dem grösseren Durchmesser. Der sich verjüngende Bereich
des Zapfens 11, 12 erstreckt sich über eine Länge L, die im wesentlichen der Tiefe
T jenes Bereiches der Durchgangsbohrung 9, 10 entspricht, die den grösseren Durchmesser
aufweist. Der gösste Durchmesser D des Zapfens 11, 12 ist grössser ausgebildet als
jener Teil der Durchgangsbohrung 9, 10 mit dem kleineren Durchmesser d.
[0021] Beim Verschliessen der Öffnung 15 werden die Deckelteile 7, 8 verschwenkt. Dabei
gelangen die konischen Verjüngungen der ausserhalb der Öffnung 15 angeordneten Zapfen
11, 12 mit den Mündungsbereichen der Durchgangsbohrungen 9, 10 der Deckelteile 7,
8 in Berührung. Beim weiteren Verschwenken der Deckelteile 7, 8 wird der radial elastische,
den grössten Durchmesser D des Zapfens 11,12 aufweisende Bereich radial zusammengedrückt.
Wenn die Deckelteile 7, 8 die geschlossene Stellung erreichen, wirkt der zusammengedrückte
Bereich des Zapfens 11, 12 nicht mehr mit dem kleineren Durchmesser d der Durchgangsbohrungen
7, 8 zusammen und kann sich daher wieder ausdehnen. Somit entsteht eine formschlüssige
Verbindung zwischen den Zapfen 11, 12 und den Deckelteilen 7, 8.
[0022] Die Wandstärke des grossflächigen Kopfes 1 nimmt zu dessen Aussenkontur hin ab.
1. Vorrichtung zum Befestigen von Isolationselementen an einem Bauteil, mit einem grossflächigen
Kopf (1),einemvomKopf(1)abragenden Hohlschaft (2) für ein In das Bauteil treibbares
Befestigungselement (3), wobei der durch eine Öffnung (15) im Kopf (1) frei zugängliche
Innenraum des Hohlschaftes (2) von einem am Kopf (1) angeordneten, um eine ausserhalb
der Öffnung (15) liegende Gelenkachse(16, 17) schwenkbaren Deckel verschliessbar ist,
der in der geschlossenen Stellung an wenigstens einem Vorsprung (11,12) des Kopfes
(1) einrastet, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (11,12) an einer parallel zur Querschnittsfläche des Hohlschaftes (2)
verlaufenden Fläche angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche von einem die Öffnung (15) wenigstens teilweise umgebenden Boden (13)
einer im Kopf (1) angeordneten, den Deckel in der geschlossenen Stellung aufnehmenden
Vertiefung (14) gebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung als im wesentlichen senkrecht vom Boden (13) abragender Zapfen (11,12)
ausgebildet ist, der in einer am Deckel angeordneten Durchgangsbohrung (9, 10) einrastbar
ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Zapfen (11,12) entgegen der Setzrichtung stufenförmig erweitert und zu seinem
freien Ende hin konisch verjüngt, wobei der grösste Durchmesser (D) des Zapfens grösser
ist als der Durchmesser der Durchgangsbohrung.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel zweiteilig ausgebildet ist, wobei die Deckelteile (7, 8) ausserhalb der
Öffnung (15) angelenkt und um parallel zueinander verlaufende Gelenkachsen (16, 17)
schwenkbar sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden (13) wenigstens zwei Zapfen (11, 12) angeordnet sind und jedes Deckelteil
(7, 8) wenigstens eine Durchgangsbohrung (9, 10) aufweist, in die ein Zapfen (11,
12) einrastbar ist
1. A device for fixing insulation elements to a building component, comprising a head
(1) of large surface area, and a hollow shank (2), which protrudes from the head (1),
for a fixing element (3) which can be driven into the building component, wherein
the interior space of the hollow shank (2), which is freely accessible through an
opening (15) in the head (1), can be closed by a cover which is disposed on the head
(1), which cover can be swivelled about a swivelling axis (16, 17) situated outside
the opening (15) and which in the closed position locks into place on at least one
projection (11, 12) on the head (1), characterised in that the projection (11, 12) is disposed on a face which is parallel to the cross-sectional
area of the hollow shank (2).
2. A device according to claim 1, characterised in that said face is formed by a base (13), which at least partially surrounds the opening
(15), of an indentation (14) which is disposed in the head (1) and which receives
the cover in the closed position.
3. A device according to claim 2, characterised in that the projection is formed as a peg (11, 12) which protrudes substantially perpendicularly
from the base (13) and which can be locked into place in a through hole (9, 10) disposed
on the cover.
4. A device according to claim 3, characterised in that the peg (11, 12) widens in the form of a step in the direction opposite the direction
of placement and tapers towards its free end, wherein the largest diameter (D) of
the peg is larger than the diameter of the through hole.
5. A device according to claim 2 or 3, characterised in that the cover is of two-part construction, wherein the cover parts (7, 8) are jointed
outside the opening (15) and can swivel about swivelling axes (16, 17) which are parallel
to each other.
6. A device according to claim 5, characterised in that at least two pegs (11, 12) are disposed on the base (13), and each cover part (7,
8) comprises at least one through hole (9, 10) into which a peg (11, 12) can be locked
in place.
1. Dispositif pour la fixation d'éléments isolants à un élément structurel, comprenant
une tête à grande surface (1), une tige creuse (2) dépassant de la tête (1) pour un
élément de fixation (3) à enfoncer dans l'élément structurel, l'espace intérieur de
la tige creuse (2), librement accessible par une ouverture (15) dans la tête (1),
pouvant être fermé par un couvercle qui est disposé sur la tête (1) et peut pivoter
autour d'un axe d'articulation (16, 17) disposé à l'extérieur de l'ouverture (15)
et qui, dans la position fermée, s'encliquète sur au moins une saillie (11, 12) de
la tête (1), caractérisé en ce que la saillie (11, 12) est disposée sur une surface s'étendant parallèlement à la section
transversale de la tige creuse (2).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface est formée par un fond (13), entourant au moins partiellement l'ouverture
(15), d'un renfoncement (14) qui est ménagé dans la tête (1) et reçoit le couvercle
dans la position fermée.
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que la saillie est conçue sous la forme d'un téton (11, 12) qui dépasse sensiblement
verticalement du fond (13) et qui est encliquetable dans un trou débouchant (9, 10)
ménagé dans le couvercle.
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le téton (11, 12) s'élargit sous forme étagée à l'opposé de la direction d'enfoncement
et se rétrécit sous forme conique à son extrémité libre, le plus grand diamètre (D)
du téton étant supérieur au diamètre du trou débouchant.
5. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le couvercle est conçu en deux parties, les parties de couvercle (7, 8) étant articulées
à l'extérieur de l'ouverture (15) et pivotantes autour d'axes d'articulation (16,
17) s'étendant parallèlement l'un à l'autre.
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que sur le fond (13) sont disposés deux tétons (11, 12), et chaque partie de couvercle
(7, 8) comporte au moins un trou débouchant (9, 10) dans lequel un téton (11, 12)
est encliquetable.

