(19)
(11) EP 0 807 731 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.04.1998  Patentblatt  1998/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.11.1997  Patentblatt  1997/47

(21) Anmeldenummer: 97109551.8

(22) Anmeldetag:  12.01.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05B 15/02, E05C 9/18, E06B 5/10, E06B 1/52
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK FR IT LI NL

(30) Priorität: 18.03.1994 DE 9404559 U

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
95100355.7 / 0672807

(71) Anmelder: Willrich, Peter
53945 Blankenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Willrich, Peter
    53945 Blankenheim (DE)

(74) Vertreter: Castell, Klaus, Dr. 
Schillingsstrasse 335
52355 Düren
52355 Düren (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 12-06-1997 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Durchgehende Schliessleiste für Türen


(57) Eine durchgehende Schließleiste für Türen weist einen Grundkörper auf, der in zwei definierten Bereichen seiner Rückseite am Rahmenholm zur Anlage kommt, wobei einer dieser Bereiche von einem Steg gebildet wird.
Dadurch reichen zwei definierte Flächen am Rahmenholm aus, um die Schließleiste passend an den Rahmenholm anzulegen. Die übrigen Bereiche des Rahmenholms können beliebig geformt sein oder anderen Funktionen dienen.
Vorteilhaft ist es, wenn der Steg in seiner Höhe anpaßbar ist. Dies ermöglicht es, auf unterschiedliche Querschnitte des Rahmenholms Rücksicht zu nehmen.






Recherchenbericht