Die Erfindung betrifft eine Klosettschüssel eines Wasserklosetts mit einer Absperrvorrichtung für dessen Abwasseranschluß, mit einem Klosettschüsselabgang in Form eines zylinderischen Stutzens, einer Halterung, die sich in bündiger Anlage befestigt über einen Teil des Umfangs des Klossettschüsselabgangs erstreckt und ein radiales U-Profil hat, und einer spülbetätigbaren Verschlußklappe, die gelenkig an der Halterung angebracht ist.
Eine solche Absperrvorrichtung ist aus der DE 84 05 353 U bekannt. Sie hat eine Klappe, die durch ihr Eigengewicht schließt. Die Absperrvorrichtung ist daher nur für horizontale oder gegen die Horizontale schwach geneigte Klosettabgänge geeignet. Es gibt aber auch Klosettabgänge direkt in die Vertikale.
Aus der US 3 566 418 A ist eine Absperrvorrichtung für den Abwasseranschluß eines Wasserklosetts mit einer spülbetätigbaren Verschlußklappe bekannt, die gelenkig an einer Halterung angebracht und mit einem Federelement in ihre Schließstellung vorgespannt ist. Die Halterung besteht aus einem die Klosettschüssel unten umschließenden Tragring, der mit einem radial nach außen abstehenden Flansch auf einer Tankabdekkung ruht.
Bei der US 3 545 010 A ist eine Verschlußklappe gelenkig an einer Befestigungsplatte angebracht, die mit Pech an der Innenwand eines Klosettabflußrohrs festgeklebt ist.
Bei der FR 542 875 A ist eine Verschlußklappe seitlich neben einem Klosettschüsselabgang gelenkig angebracht.
Bei der FR 2 453 243 A sitzt eine Verschlußklappe an einer Welle, die einen Klosettschüsselabgang durchsetzt.
Bei der DE 34 39 024 A sitzt eine Verschlußklappe an einer seitlich in einem Klosettschüsselabgang gelagerten Achse.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Klosettschüssel mit einer Absperrvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Funktionstüchtigkeit bei beliebiger Neigung des Klosettschüsselabgangs gewährleistet ist.
Die Lösung dieses Aufgabe besteht darin, dass das U-Profil der Halterung einen in den Klosettschüsselabgang passenden Innenring und einen über den Klosettschüsselabgang passenden Außenring hat, und dass die Verschlußklappe mit einem Federelement ihre Schließstellung vorgespannt ist.
Beim Spülen wird die Kraft des Federelements überwunden. Die Klappe öffnet sich automatisch. Nach Beendigung des Spülvorgangs schließt sich die Klappe federbetätigt automatisch. Das Eindringen von Schädlingen, insbesondere Ratten, über das Fallrohr und den Abwasseranschluß des Wasserklosetts wird so mit Sicherheit verhindert.
Vorzugsweise hat die Haltung an dem in Gebrauchsstellung vorderen Rand des Innenrings eine Fase, dank derer hier nichts hängenbleibt.
Die Verschlußklappe ist vorzugsweise an dem in Gebrauchsstellung hinteren Rand der Halterung angelenkt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das die Klappe beaufschlagende Federelement eine Schenkelfeder, die im Bereich der Gelenkachse einen Schlingfederabschnitt sowie elastisch spreizbare Federschenkel hat, von denen je einer mit der Halterung und der Klappe verbunden ist.
Für die gelenkige Anbringung der Klappe an der Halterung gibt es verschiedene Varianten. So können Halterung und Klappe aus Kunststoff bestehen und mittels eines Filmscharniers verbunden sein.
Als Material für die Klappe kommt aber auch Metall in Betracht. Halterung und Klappe können je einen Gelenklappen aufweisen, die auf einem Achsstift sitzen, um den der Schlingfederabschnitt der Schenkelfeder herumliegt. Die Gelenklappen haben vorzugsweise aneinander Führung. Dadurch wird einem seitlichen Ausschlagen der Klappe entgegengewirkt.
Die Federschenkel der Schenkelfeder sind vorzugsweise in die Gelenklappen eingehakt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klappe ein Biegeteil aus Metall ausgehend von einem elliptischen flachen Zuschnitt. Die Biegeachse verläuft parallel zu der kleinen Ellipsenhauptachse.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klappe in der. Draufsicht oval und dabei annähernd dem Innendurchmesser des Klosettschüsselabgangs entsprechend gerundet und der Innenmantelrundung eines den Klosettschüsselabgang aufnehmenden Klosettanschlußrohrs entsprechend gewölbt. Die Klappe verschließt so den Klosettschüsselabgang fast gänzlich, und sie gibt beim Spülen annähernd seine volle lichte Weite frei.
Die Erfindung wird im folgenden anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
Zu beiden Absperrvorrichtungen gehört eine Halterung 10, die an dem Abgang einer Klosettschüssel befestigt wird, und eine gelenkig an der Halterung 10 angebrachte Verschlußklappe 12.
Der Abgang einer Klosettschüssel ist üblicherweise ein zylindrischer Stutzen. Die Halterung 10 ist ein zylindrisches Ringsegment aus Kunststoff mit einem radialen U-Profil in Form eines rechteckigen U. Das Ringsegment paßt mit seiner U-Öffnung stirnseitig auf den Klosettschüsselabgang. Der Innenring 14 des Ringsegments kommt an dem Innenmantel, der radiale Rücken 16 des Ringsegments an der Stirnfläche und der Außenring 18 des Ringsegments an dem Außenmantel des Klosettschüsselabgangs zu liegen.
Das Ringsegment wird oben auf den Klosettschüsselabgang aufgesetzt. Es nimmt etwa ein Drittel von dessen Umfang ein. Das Ringsegment wird mit dem Abgang verklebt.
Am vorderen Rand des Innenrings 14 ist eine Fase 28 vorgesehen, durch die ein stetiger Übergang von der lichten Weite des Klosettschüsselabgangs zu der der Halterung 10 gewährleistet ist.
Die Verschlußklappe 12 ist am hinteren Rand der Halterung 10 angelenkt. Das Gelenk befindet sich im Zenit, d. h. in Umfangsmitte der Halterung 10.
In der Variante gemäß Fig. 1 bis Fig. 7 weist der Innenring 14 im Zenit einen radial nach innen vorstehenden Gelenklappen 22 auf, der in einem zu der Verschlußklappe 12 gehörigen komplementären Gelenklappen 20 aufgenommen ist. Die Gelenklappen 20, 22 haben mit seitlichen Wangen 38 aneinander Führung. Sie werden von einem Achsstift 24 durchsetzt, um den die Verschlußklappe 12 schwenkt. Der Achsstift 24 liegt horizontal in einer Radialebene des Klosettschüsselabgangs.
In der Variante gemäß Fig. 7 bis Fig. 10 steht der Gelenklappen 22 der Halterung 10 von deren U-Rücken 16 nach hinten ab. Das Gelenk liegt hinter der Halterung 10 und wird von dieser verdeckt.
Die Verschlußklappe 12 besteht aus Metall oder Kunststoff. Ihre Form ist etwa die des Mantelausschnitts eines Kreiszylinders entlang einer Kante, die man durch radiale Projektion des Grundkreises auf den Zylindermantel erhält.
Die Verschlußklappe 12 erscheint in der Draufsicht (vgl. Fig. 1 und Fig. 8) oval und von annähernd dem Innendurchmesser des Klosettschüsselabgangs. Sie hat eine Schließstellung, in der sie vor der Öffnung des Klosettschüsselabgangs quer steht und diese fast vollständig überdeckt.
Die Verschlußklappe 12 ist der Innenmantelrundung eines den Klosettschüsselabgangs aufnehmenden Klosettanschlußrohrs entsprechend gewölbt. Sie hat eine maximale Offenstellung, in der sie um ca. 90° nach oben geschwenkt ist und annähernd die volle lichte Weite des Klosettschüsselabgangs freigibt.
Bei Fertigung der Klappe als Biegeteil aus Metall geht man von einem elliptischen flachen Zuschnitt aus. Die Biegeachse, d. h. die Zylindermittelachse der Wölbung verläuft parallel zu der kleinen Ellipsenhauptachse. Der gebogene elliptische Zuschnitt erscheint in der Draufsicht oval.
Die Verschlußklappe 12 ist mit einer Schenkelfeder 30 in ihre Schließstellung vorgespannt. Die Schenkelfeder 30 hat einen Schlingfederabschnitt 32 und an seinen Enden zwei gerade Federschenkel 34, die sich elastisch spreizen lassen. Der Schlingfederabschnitt, hier eine Schraubfeder, liegt um den Achsstift 24 des Klappengelenks herum. Die Federschenkel 34 sind mit je einem der Gelenklappen 20, 22 von Verschlußklappe 12 und Halterung 10 verbunden, und zwar vorzugsweise bei 36 darin eingehakt.
Beim Spülen wird die Schließkraft der Schenkelfeder 30 überwunden.
Statt einer Halterung 10 in Form eines U-Profils kommt auch ein auf den Klosettschüsselabgang passender Aufsatz oder ein in den Klosettschüsselabgang passender Einsatz in Betracht. Insbesondere kann in der Variante gemäß Fig. 8 bis Fig. 10 der Innenring 14 entfallen.