(19)
(11) EP 0 808 601 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.03.2002  Patentblatt  2002/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.11.1997  Patentblatt  1997/48

(21) Anmeldenummer: 97107936.3

(22) Anmeldetag:  15.05.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 13/256
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 22.05.1996 DE 19620633

(71) Anmelder: VERMOP SALMON GMBH
D-97877 Wertheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Salmon, Dirk
    97877 Wertheim (DE)

(74) Vertreter: Kohlmann, Karl Friedrich, Dipl.-Ing. et al
Hoffmann Eitle, Patent- und Rechtsanwälte, Arabellastrasse 4
81925 München
81925 München (DE)

   


(54) Reinigungsgerät, insbesondere zum Feucht- und Nasswischen


(57) Die Erfindung stellt ein Reinigungssystem bereit, mit dem insbesondere unter Verwendung handelsüblicher Putzeimer eine einfache und effektive Reinigung, insbesondere von Bodenbereichen ermöglicht wird, wobei ein einfaches und sicheres Auspressen eines an einem Reinigungsgerät angeordneten Reinigungselementes (2) gewährleistet ist und insbesondere ein Kontakt des Benutzer mit dem Schmutzwasser vermieden wird. Das Reinigungsgerät ist dabei mit einem Reinigungselement ausgestattet, das an einer Wischplatte (12) des Reinigungsgerätes von dieser teilweise wegschwenkbar befestigt ist. Die Wischplatte weist in wenigstens einem Verbindungsbereich mit dem Reinigungselement eine Anpreßfläche (23) auf, die derart ausgebildet ist, daß das Reinigungselement in von der Wischplatte weggeschwenktem Zustand zwischen der Anpreßfläche und wenigstens einer Gegenfläche komprimierbar ist.






Recherchenbericht