[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Kolbenventil für Flüssigkeiten mit Potentialtrennung
zwischen ein- und ausgangsseitig auf unterschiedlichem elektrischem Potential befindlichen
Flüssigkeiten nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ein solches Kolbenventil und auch eine typische Auswendung ist aus der internationalen
Patentanmeldung WO 93/23173 bekannt. Das Ventil ist einsetzbar zur Steuerung elektrisch
leitfähiger Flüssigkeiten, wie beispielsweise Farblacken auf Wasserbasis, die mit
elektrostatischer Aufladung versprüht werden. Zwischen Ventilein- und -auslaß können
Potentialdifferenzen von etwa 100 kV Gleichspannung auftreten.
[0003] Bei der Erprobung solcher Ventile hat sich gezeigt, daß die betrieblich auftretenden
Potentialdifferenzen hohe elektrische Feldstärken zur Folge haben, die wiederum zu
einer

elektrischen Alterung" der in den Ventilen verwendeten Materialien führen. Es ergeben
sich dadurch unzureichende Standzeiten der Ventile, insbesondere im Fall einer Anwendung
zur elektrostatischen Serienlackierung von Automobilen.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kolbenventil für Flüssigkeiten
und mit Potentialtrennung anzugeben, das eine längere Standzeit aufweist.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Kolbenventil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch
dessen kennzeichnende Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in weiteren
Ansprüchen angegeben.
[0006] Mit der vorgeschlagenen Gestaltung des Kolbenventils, also durch Anordnung wenigstens
einer Steuerelektrode, die auf dem ausgangsseitigen Flüssigkeitspotential liegt, wird
eine Feldstärkeerniedrigung erzielt, die zu einer deutlichen Verbesserung der Haltbarkeit
der Ventilwerkstoffe führt. Mit geeignet geformten Steuerelektroden läßt sich bei
Potentialunterschieden bis 200 kV eine elektrische Feldstärke im Ventilkörper von
weniger als 20 kV/mm erzielen. Die gewünschte Feldstärkereduzierung läßt sich durch
geeignete Elektrodengestaltung und durch Zusatzelektroden einstellen.
[0007] Eine ausführlichere Beschreibung der Erfindung erfolgt nachstehend anhand einer Beschreibung
von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungsfiguren.
[0008] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Ventil in geöffnetem Zustand,
- Fig. 2
- ein Ventil in geschlossenem Zustand.
[0009] Die Figuren 1 und 2 zeigen in einer schematisierten Darstellung eine bevorzugte Ventilgestaltung.
[0010] In einem Zylinder 5 aus einem elektrisch isolierendem Material ist ein darin bewegbarer
Ventilkolben 1 angeordnet, der ebenfalls aus einem elektrisch isolierenden Material
hergestellt ist. Geeignete Materialien für den elektrisch isolierenden Zylinder 5
sind Keramiken und insbesondere Gläser, beispielsweise Borosilikat-Gläser. Der Kolben
ist mit Dichtringen 10 versehen.
[0011] Zum Schließen oder Öffnen des Ventils wird der Kolben 1 mit Hilfe eines nicht dargestellten
pneumatischen, hydraulischen oder elektrischen Antriebs im Zylinder 5 verschoben,
wodurch ein Flüssigkeitseinlaß 12 freigegeben wird, wie in Fig. 1 dargestellt ist,
oder verschlossen wird, wie in Fig. 2 dargestellt ist.
[0012] Im geschlossenen Zustand befindet sich zwischen dem mit den Dichtungsringen 10 versehenen
Kopfbereich des Kolbens 1 und dem Flüssigkeitseinlaß 12 ein Zylinderteil 5.1, der
eine elektrische Isolierung zwischen einer auf Erdpotential befindlichen eingangsseitigen
Flüssigkeit 8 und einer auf Hochspannungspotential liegenden ausgangsseitigen Flüssigkeit
8.1 bewirkt. Zur Erhöhung der Durchschlagsfestigkeit kann noch zusätzlich in den Zwischenraum
zwischen Ventilkolben 1 und Zylinder 5 eine zusätzliche Isolationsflüssigkeit 14 gedrückt
werden. Diese zusätzliche Isolationsflüssigkeit 14 sollte medienspezifisch gewählt
werden, da sie die durch das Ventil gesteuerte Flüssigkeit 8 verunreinigt. Wenn die
gesteuerte Flüssigkeit 8 Wasserlack ist, bietet sich Paraffinöl als zusätzliche Isolationsflüssigkeit
14 an.
[0013] Auf einer Verlängerung 11 des Zylinders 5 ist eine Steuerelektrode 2 angeordnet.
Im dargestellten Beispiel ist die Verlängerung 11 aus Metall hergestellt. Diese Verlängerung
kann jedoch statt aus Metall auch aus dem elektrisch isolierenden Material des Zylinders
5 hergestellt werden. Im Fall einer metallischen Verlängerung 11 sollte das Metall
chemisch restistent gegen das Medium, z.B. Wasserlack sein. Ein geeigneter Werkstoff
für die Verlängerung 11 ist Stahl. Die metallische Verlängerung 11 kann mit dem elektrisch
isolierenden Zylinder 5 beispielsweise durch Kleben oder Schmelzen verbunden werden,
wobei die Verbindungsstelle innen so geglättet ist, daß der Ventilkolben 1 über die
Verbindungsstelle gleiten kann.
[0014] Die dargestellte metallische Verlängerung 11 ist zur Steuerelektrode 2 ausgeformt,
so daß eine elektrische Verbindung zwischen der Steuerelektrode 2 und der an einem
Ausgang 9 befindlichen Flüssigkeit 8.1 besteht. Wenn die Verlängerung nicht aus Metall,
sondern aus elektrisch isolierendem Material, z.B. Glas hergestellt ist, wird die
Steuerelektrode 2 so aufgesetzt und eingeschmolzen, daß ebenfalls eine elektrische
Verbindung zwischen der Flüssigkeit 8.1 und der Elektrode 2 besteht. Besonders geeignet
ist eine Elektrodenform, deren Krümmungsradius mindestens drei Millimeter beträgt.
Die Steuerelektrode 2 liegt also immer auf dem Potential der ausgangsseitigen Flüssigkeit
8.1 und bewirkt eine Feldstärkeerniedrigung am Ventil.
[0015] Eine elektrische Isolation nach außen, also gegenüber der Umgebung kann durch Umhüllen
der Ventilanordnung mit einem elektrischen Isolationsmittel 3, z.B. Polyäthylen erreicht
werden. Wenn ein flüssiges Isolationsmittel, z.B. ein Öl benutzt wird, ist ein entsprechendes
dichtes Gehäuse 4 um das Isolationsmittel 3 notwendig.
[0016] Wie in den Zeichnungsfiguren dargestellt ist, können zur weiteren Feldstärkeerniedrigung
noch zusätzliche Elektroden 6, 7 angeordnet werden. Auf einer weiteren Verlängerung
11.1 ist eine erste zusätzliche Elektrode 6 angeordnet. Sowohl für die weitere Verlängerung
11.1, wie auch für die erste zusätzliche Elektrode 6 gelten bezüglich Material, Ausführung
und Potential sinngemäß die Beschreibung zur Verlängerung 11 bzw. Elektrode 2.
[0017] In einem dem Flüssigkeitseinlaß 12 vorgeschalteten Einlaßbereich 13 ist auf einer
Zuleitung 15 eine zweite zusätzliche Elektrode 7 angeordnet, die sich auf Erdpotential
befindet.
1. Kolbenventil zur Steuerung des Durchflusses einer elektrisch leitfähigen Flüssigkeit
(8), wobei
- das Kolbenventil einen Zylinder (5) aufweist, mit einem darin befindlichen Kolben
(1) und Mitteln (10) zur Dichtung zwischen Zylinder (5) und Kolben (1), und
- Mittel (5.1, 1) zur elektrischen Isolierung seines Flüssigkeitseinlasses (12) von
seinem Flüssigkeitsauslaß (9) vorhanden sind, so daß bei geschlossenem Ventil eine
auf Erdpotential befindliche Flüssigkeit (8) von einer auf Hochspannungspotential
befindlichen Flüssigkeit (8.1) potentialgetrennt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (5) eine Verlängerung (11) aufweist, an der wenigstens eine Steuerelektrode
(2) angeordnet ist, die sich auf demselben elektrischen Potential wie die Flüssigkeit
(8.1) am Flüssigkeitsauslaß (9) befindet.
2. Kolbenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (5) und die
Verlängerung (11) aus einer Keramik oder einem Glas bestehen und die Steuerelektrode
(2) in die Verlängerung so eingeschmolzen ist, daß sie die innerhalb der Verlängerung
(11) befindliche Flüssigkeit (8.1) kontaktiert.
3. Kolbenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (11) aus
einem Metall besteht und die Steuerelektrode (2) an die Verlängerung (11) angeformt
ist.
4. Kolbenventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die metallische Verlängerung
(11) mit dem elektrisch isolierenden Zylinder (5) verklebt oder verschmolzen ist.
5. Kolbenventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Anordnung von Zylinder, Verlängerung und Elektrode (5, 11, 2) mit einem elektrischen
Isolierstoff (3) umhüllt ist.
6. Kolbenventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung in ein Gehäuse
(4) eingesetzt ist, das im Fall einer Verwendung eines flüssigen Isolierstoffs (3)
flüssigkeitsdicht ausgeführt ist.
7. Kolbenventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich
an die Verlängerung (11) mit der Steuerelektrode (2) eine weitere Verlängerung (11.1)
anschließt, die aus demselben Material wie die Verlängerung (11) ist und an der eine
erste zusätzliche, auf dem Potential der Flüssigkeit (8.1) am Auslaß (9) befindliche
Steuerelektrode (6) angeordnet ist.
8. Kolbenventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in
einem, dem Flüssigkeitseinlaß (12) vorgeschalteten Einlaßbereich (13) eine zweite
zusätzliche Steuerelektrode (7) angeordnet ist, die auf Erdpotential liegt.
9. Kolbenventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich
zwischen dem Kolben (1) und dem Zylinder (5) eine zusätzliche elektrisch isolierende
Flüssigkeit (14) befindet.
10. Kolbenventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Elektroden (2, 6, 7) aus einem Metall oder aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff
hergestellt sind.
11. Kolbenventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Krümmungsradien
an den Elektroden (2, 6, 7) drei Millimeter oder größer sind.