Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Abdichten von Fugen zwischen zwei Bauteilen, z. B. aus Beton, bestehend aus einem sich längs erstrekkenden, mindestens einen Injektionshohlraum aufweisenden, schlauchartigen Organ, dessen Wandung mit mindestens einem schlitzartigen Austrittsspalt für eine in den Injektionshohlraum injizierbare Dichtungsmasse versehen ist und seitlich des Austrittsspaltes zumindest ein sich parallel zum Injektionshohlraum erstreckender, kompressibler Hohlraum vorgesehen ist, wobei der Injektionshohlraum einen kreisförmigen Querschnitt besitzt und der kompressible Hohlraum umfangsgeschlossen ist.
Vorrichtungen zum Abdichten von Fugen zwischen zwei Bauteilen sind beispielsweise aus folgenden Schutzrechtveröffentlichungen bekannt: DE-OS 41 40 616; DE-U-86 08 396; DE-U-94 02 078; EP-0 199 108 A1; EP-0 277 530 A1; CH 505 955 A; US 4 141 189.
Vor allem aber ist hier das Injektionsprofil nach dem DE-U-93 18 326 zu erwähnen. Das langgestreckte Organ mit kreisrundem Querschnitt besitzt vier Injektionshohlräume von kreisrundem Querschnitt. Von jedem dieser Injektionshohlräume geht ein bogenförmig verlaufender Austrittsspalt aus. Der Kern oder Stützkörper dieses Injektionsprofiles besteht aus einem harten, elastisch verformbaren, widerstandsfähigen Kunststoff, wogegen der vom Austrittsspalt und dem jeweiligen zugehörigen Injektionshohlraum begrenzte Abschnitt, der halbkreisförmig ausgespart ist, je einen Dichtstreifen aufnimmt. Jeder dieser Dichtstreifen ist in die halbkreisförmige Aussparung des Stützkörpers eingepaßt. Diese Dichtstreifen sind aus einem kompressiblen Material hergestellt. Solche Injektionsprofile können die ihnen zugedachte Funktion ordnungsgemäß erfüllen, der Aufwand für ihre Herstellung ist jedoch nicht unerheblich. Es müssen für ein Injektionsprofil zwei Bauteile aus unterschiedlichen Materialien gefertigt und in der Folge zu einem einheitlichen Körper verbunden werden.
Dieser Nachteil wurde bereits erkannt, und aus der DE-OS 34 27 110 (Fig. 7) ist ein Injektionsprofil bekannt, das nur mehr aus einem Material einstückig gefertigt ist. Das Injektionsprofil ist kreuzförmig gestaltet, wobei an den Kreuzbalkenenden in Uhrzeigerrichtung abgewinkelte Schenkel angeschlossen sind, deren Enden mit dem benachbarten Kreuzbalken verbunden sein können oder sich gegen diesen anlegen. Durch diese Profilform werden vier Hohlräume gebildet, von denen mindestens einer den Injektionshohlraum und mindestens ein weiterer einen kompressiblen Hohlraum bildet. Der Injektionshohlraum ist im Falle einer festen Verbindung des zugehörenden Schenkels mit dem übrigen Profil mit einer Austrittsöffnung versehen, die durch einen Einstich geschaffen wird. Ist der Schenkel freiliegend angeordnet, bildet sich unter dem Druck der in den Injektionshohlraum injizierten Masse im Bereich der Austrittsöffnung ein Längsschlitz, über dessen gesamte Länge die Dichtungsmasse gegen den Bauteil ausgepreßt wird, so daß das Profil im Bereich seiner kompressiblen Hohlräume in Richtung des Bauteiles zusammengepreßt wird. Gegebenenfalls können im vorbekannten Falle je nach den Betriebsbedingungen mehrere Hohlräume als Injektionshohlräume, z. B. zwei oder drei benutzt werden, wogegen jeweils der Rest der Hohlräume als kompressibler Hohlraum eingesetzt wird. Dieser vorbekannten Konstruktion liegt der Gedanke zugrunde, anstelle eines Dichtstreifens aus kompressiblem Material den dem Austrittsspalt benachbart liegenden Bereich, der ja hier aus einem festen, widerstandsfähigen und nicht kompressiblen Material gefertigt ist, unter Druck verformbar zu gestalten, so daß sich im Bedarfsfalle unter dem Druck der injizierten Dichtungsmasse der Austrittsspalt öffnet und der Dichtmasse den Weg nach außen freigeben kann, sich andererseits der Austrittsspalt wiederum schließt, sobald im Injektionshohlraum der Druck abgebaut ist. Bei dieser vorbekannten Konstruktion sind bei einem Ausführungsbeispiel die erwähnten Hohlräume im Querschnitt tropfenförmig gestaltet und darüberhinaus auch noch etwas sichelartig gebogen. Der in den Injektionshohlräumen aufzubauende Druck ist sehr hoch, er kann bis über 100 bar betragen und zwischen der Pumpe, die diesen Druck aufzubauen hat, und der erwähnten Vorrichtung ist ein Verbindungsstück anzuordnen, über welches die unter Druck stehende Dichtungsmasse von der Pumpe in die erwähnte Vorrichtung eingebracht werden kann. Ein Verbindungsstück, das der erwähnten Querschnittsform der Hohlräume anpaßbar ist und die erwähnten hohen Drücke aufnehmen kann, ist bislang allerdings nicht vorhanden, so daß diese vorbekannte Konstruktion keinen Eingang in die Praxis hat finden können. in anderen Ausführungsbeispielen der DE-OS 34 27 110 (Fig. 8 bis 11), die Vorrichtungen der eingangs genannten Art zeigen, ist der kompressible Hohlraum in einem mittleren Querschnittsbereich und der Injektionshohlraum in einem Randbereich des schlauchartigen Organs angeordnet, wobei der Injektionshohlraum einen kreisförmigen Querschnitt besitzt und der Austrittsspalt gerade verläuft und auf der dem kompressiblen Hohlraum abgewandten Seite vom Umfang des Injektionshohlraumes ausgeht. Auch bei diesen Ausführungsbeispielen ist der in den Injektionshohlräumen aufzubauende Druck hoch.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Vorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen und erfindungsgemäß gelingt dies bei einer Vorrichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1. Dank dieses Vorschlages kann mit bewährten und praxistauglichen Verbindungsstücken die notwendige Verbindung zwischen Pumpe und Vorrichtung aufgebaut werden. Darüberhinaus kann die Vorrichtung zur Gänze aus einem festen, widerstandsfähigen, flexiblen und nicht kompressiblen Material gefertigt werden, und trotzdem kann sich der Austrittsspalt für den Austritt der Dichtmasse öffnen, wenn im Injektionshohlraum ein angemessener Druck aufgebaut wird bzw. sich wiederum schließen, wenn im Injektionshohlraum der Druck abgebaut und die überschüssige Dichtungsmasse abgesaugt wird.
Anhand der Zeichnung werden verschiedene Ausführungsformen der Erfindung veranschaulicht, ohne die Erfindung auf diese Ausführungsbeispiele einzuschränken. Es zeigen die Figuren 1 bis 6 Stirnansichten verschiedener Ausführungsformen der Erfindung, wobei sich diese Ausführungsformen im wesentlichen durch die äußere Querschnittskontur bzw. durch die Anzahl der jeweils vorhandenen Injektionshohlräume unterscheiden.
Das langgestreckte, schlauchartige Organ 1 nach Fig. 1 besitzt eine kreisförmige Umfangskontur 2. Im Inneren verläuft ein Injektionshohlraum 3, der ebenfalls einen Kreisquerschnitt besitzt. Seitlich dieses im mittleren Querschnittsbereich angeordneten Injektionshohlraumes 3 liegt, der äußeren Kontur 2 benachbart, ein umfangsgeschlossener, kompressibler Hohlraum 4, der hier einen ovalen Querschnitt zeigt. Die Längserstreckung dieses ovalen Querschnittes verläuft im wesentlichen in radialer Richtung des schlauchartigen Orkanes 1. Der kompressible Hohlraum 4 erstreckt sich parallel zum Injektionshohlraum 3. Der Austrittsspalt 5 geht nahe jener Stelle vom Umfang des Injektionshohlraumes 3 aus, an der eine gedachte Gerade G1 den Umfang des Injektionshohlraumes 3 schneidet, die die Mittelbereiche der beiden Hohlräume 3 und 4 verbindet. Der Austrittsspalt 5 folgt im Abstand der Umfangskontur des kompressiblen Hohlraumes 4. Der der Umfangskontur 2 des schlauchartigen Orkanes 1 unmittelbar benachbart liegende Abschnitt des Austrittsspaltes 5 weist eine vom geraden Verlauf abweichende, kleine, hakenartige Krümmung 6 auf. Diese Krümmung erstreckt sich nur über einen Bruchteil der gesamten Länge des Austrittsspaltes 5 und beträgt beispielsweise ca. 1/10 dessen Länge. Eine gedachte Gerade G2, die den inneren Mündungsbereich des Austrittsspaltes 5 tangential fortsetzt, kreuzt die die Mittelbereiche der Hohlräume 3 und 4 verbindende Gerade G1 unter ca. 90 Winkelgraden. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Abstand zwischen Austrittsspalt 5 und Umfangskontur des kompressiblen Hohlraumes im wesentlichen konstant. Es ist aber auch denkbar und liegt im Rahmen der Erfindung, den Verlauf des Austrittsspaltes 5 so zu gestalten, daß der erwähnte Abstand von innen nach außen zunimmt.
Die Vorrichtung nach Fig. 1, und das gilt auch für die anderen Ausführungsformen der Erfindung, besitzt einen homogenen Querschnitt, was das Material betrifft. Sie ist aus einem festen, elastisch verformbaren, widerstandsfähigen und nicht kompressiblen Material gefertigt, das dem hohen Außendruck ohne wesentliche Verformung standzuhalten vermag, der durch das aufgeschüttete Material erzeugt wird, wenn die Vorrichtung bestimmungsgemäß eingesetzt wird. Der umfangsgeschlossene, kompressible Hohlraum 4 stellt sicher, daß sich der Austrittsspalt 5 öffnet, wenn im Injektionshohlraum 3 ein entsprechend hoher Druck über die zu injizierende Dichtungsmasse aufgebaut wird, bzw. daß sich der Austrittsspalt 5 wiederum schließt, wenn aus dem Injektionshohlraum 3 die überschüssige Dichtmasse abgezogen wird. Das schlauchartige Organ kann, wie in solchen Fällen bekannt, mit Fäden umsponnen und umflochten sein. Das erfindungsgemäße schlauchartige Organ kann in einem einzigen Arbeitsgang hergestellt werden. Da es einer Umflechtung an sich nicht bedarf, kann die äußere Querschnittskontur beliebig gestaltet sein.
Die vorstehend im einzelnen geschilderten Merkmale gelten auch für die anderen Ausführungsbeispiele, die sich vom besprochenen nur dadurch unterscheiden, daß sie unterschiedliche äußere Konturen aufweisen bzw. daß in ihrem Inneren mehrere Injektionshohlräume vorgesehen sind, wobei jedem dieser Injektionshohlräume ein kompressibler Hohlraum und ein Austrittsspalt zugeordnet sind.