(19)
(11) EP 0 808 974 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.10.1999  Patentblatt  1999/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.11.1997  Patentblatt  1997/48

(21) Anmeldenummer: 97106875.4

(22) Anmeldetag:  25.04.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 63/00, E05D 11/00, E05F 7/04, E06B 5/10, E06B 7/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 22.05.1996 DE 29609039 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Zimmermann, Michael
    57078 Siegen (DE)
  • Schneider, Alfred
    57223 Kreuztal (DE)
  • Holzinger, Karl
    3134 Oberwölbing (AT)

   


(54) Schnappriegelvorrichtung für Flügel von Fenstern, Türen oder dgl.


(57) Die Erfindung betrifft eine Schnappriegelvorrichtung (9) als verdeckten Zusatzverschluß (8), insbesondere Mittelverschluß, für Flügel (2) von Fenstern, Türen od. dgl., die um eine an oder nahe einer Begrenzungskante gelegene Gelenkachse (3) beweglich an einem Blendrahmen (1) gelagert ist. Gegenstand der Erfindung ist dabei insbesondere eine Schnappriegelvorrichtung (9) mit einer durch eine Feder (10) unter Vorspannung gehaltenen, in einem Gehäuse (11) drehfest, aber axial verschieblich geführten Riegelfalle (12) und mit einem Rastelement (13), welches das Gegenlager (12) für die Riegelfalle bildet.
Es liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Zusatzverschluß, insbesondere Mittelverschluß anzugeben, bei dem dabei die Möglichkeit einer Abstandsänderung seiner Falzumfangsflächen von den Falzumfangsflächen des Blendrahmens aufgrund gewollter oder ungewollter Flügelverlagerungen besteht. Dabei kommt es darauf an, daß die auftretenden Änderungen der Falzluftabstände vom Zusatzverschluß, insbesondere Mittelverschluß völlig selbsttätig, bzw. automatisch und damit dauerhaft funktionssicher ausgeglichen werden.







Recherchenbericht