[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Sicherungselement zur axialen Sicherung
eines Mitnehmers einer Wickelwelle an einer Abtriebswelle eines Antriebsteils für
einen Tor-, Rolladen- oder dgl. Antrieb.
[0002] Bei derartigen Tor- oder Rolladenantrieben ist auf der Abtriebswelle ein Mitnehmer
aufgesteckt, welcher axial zu sichern ist. Bislang erfolgte diese axiale Sicherung
dadurch, daß in eine Bohrung der Antriebswelle ein Schraubbolzen o. dgl. mit einer
sich über den Mitnehmer radial erstreckenden oder diesen Mitnehmer abdeckenden Belegscheibe
eingeschraubt wurde. Nachteilig an dieser herkömmlichen Sicherungsvorrichtung ist
der relativ große Fertigungs- und Montageaufwand. Außerdem besteht auch die Möglichkeit,
daß sich der Schraubbolzen über die Betriebsdauer allmählich aus der Bohrung der Antriebswelle
lösen kann.
[0003] Aus der EP 0 479 719 A1 ist bereits eine Aufrolleinrichtung mit rohrförmigem Motor
für Jalousien o. dgl. bekannt. Die Aufrollvorrichtung weist ein Aufrollrohr auf, welches
im Inneren einen röhrenförmigen Motor besitzt, dessen profilierte Ausgangswelle in
einer profilierten Öffnung einer fest im Aufrollrohr angebrachten Traverse eingepaßt
ist. Somit ist die Ausgangswelle drehfest mit der Traverse verbunden, wobei die Profile
derart ausgebildet sind, daß sie in wenigstens zwei verschiedenen relativen Winkelstellungen
ineinandergreifen können. Dabei weist eines der ineinandergreifenden Teile, entweder
die Ausgangswelle oder die Traverse, wenigstens einen elastisch versenkbaren Haken
und der andere Teil wenigstens eine Einhakstelle sowie eine Anzahl von Ausnehmungen
auf, welche wenigstens gleich der Anzahl der Haken ist. Mit dem Haken sollen die Ausgangswelle
und die Traverse axial fest miteinander verbunden werden.
[0004] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs
genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß der Mitnehmer an der Abtriebswelle einfach
und schnell sicherbar ist, wobei die Gefahr, daß sich diese axiale Sicherung im Laufe
der Betriebsdauer selbsttätig lösen kann, auf ein Minimum reduziert ist.
[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei der Vorrichtung mit den eingangs genannten
Merkmalen i. w. dadurch gelöst, daß das Sicherungselement als insbesondere hülsen-,
bolzen- oder stiftartiger Grundkörper mit einem federelastischen Element, wie einem
Bügel, einer Zunge, einem Schenkel o. dgl. ausgebildet ist, das federelastische Element
einen i. w. radial nach außen weisenden Nocken, Zapfen o. dgl. Fortsatz aufweist und
das Sicherungselement in eine stirnseitig Ausnehmung der Abtriebswelle in einer Sicherungsstellung
einsteckbar ist, wobei der Nocken o. dgl. in eine entsprechende Aufnahme in der Innenwandung
der Ausnehmung einrastet und das Sicherungselement mit einem am Grundkörper angeordneten
Anschlag nach Art eines radialen Flansches versehen ist, der in der Sicherungsstellung
unmittelbar benachbart des Mitnehmers angeordnet oder diesem in Anlagestellung anliegt.
[0006] Diese erfindungsgemäße Vorrichtung weist den Vorteil auf, daß das Sicherungselement
einfach und schnell in die stirnseitige Ausnehmung der Abtriebswelle sozusagen einklipsbar
ist, wobei der Nocken des federelastischen Elements in einer entsprechenden Aufnahme
in der Innenwandung der Ausnehmung einrastet. Somit ist das Sicherungselement praktisch
unverlierbar in der Ausnehmung gehaltert. Dabei sorgt der Anschlag an dem Grundkörper
des Sicherungselements dafür, daß der Mitnehmer an der Abtriebswelle axial gesichert
ist. Der Fertigungs- und Montageaufwand für die erfindungsgemäße Vorrichtung reduziert
sich auf ein Minimum, wobei zusätzlich ein unbeabsichtigtes Lösen der axialen Sicherung
praktisch ausgeschlossen ist.
[0007] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der Nocken o. dgl. vorderseitig
eine Einführschräge und/oder rückseitig eine Hinterschneidung mit einer Schräge bezogen
auf die Vertikale von bevorzugt 3° bis 10°, insbesondere 6°, auf. Während mit der
Einführschräge ein Einführen des Sicherungselementes in die stirnseitige Ausnehmung
erleichtert wird, ist mittels der Hinterschneidung erreicht, daß bei einer axialen
Belastung des Sicherungselementes der Nocken o. dgl. sozusagen zwangsweise in seine
radial äußere Sicherungsstellung geführt ist.
[0008] Von besonderem Vorteil ist der Anschlag als Federelement, insbesondere nach Art einer
Tellerfeder ausgebildet und liegt in der Sicherungsstellung an der Stirnseite des
Mitnehmers an. Der wesentliche Effekt dieses Federelements besteht darin, daß eine
axiale Sicherung bzw. ein axiales Verspannen des Mitnehmers auf der Abtriebswelle
erreicht wird. Zusätzlich dient das Federelement dazu, eventuell vorhandene Längentoleranzen
zwischen der Abtriebswelle und dem Mitnehmer in axialer Richtung auszugleichen.
[0009] Nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Innenwandung
der stirnseitigen Ausnehmung eine Führung für den Nocken o. dgl., insbesondere eine
Einführschräge und/oder eine Führungsnut zwischen der Stirnseite und der Aufnahme
auf. Zum einen wird durch die Anbringung einer Einführschräge ein Einführen des Sicherungselementes
in die stirnseitige Ausnehmung erleichtert, zum anderen kann mittels einer zwischen
der Stirnseite und der Aufnahme angeordneten Führungsnut ggf. eine falsche Positionierung
des Sicherungselementes in der Ausnehmung verhindert werden.
[0010] Einer Fehlmontage des Sicherungselementes kann auch dadurch begegnet werden, daß
die Innenwandung der Ausnehmung sowie der Grundkörper des Sicherungselementes korrespondierende
Führungsmittel, wie Abflachungen o. dgl. korrespondierende Flächengeometrien, Formen,
Konturen o. dgl. aufweisen. Durch diese Maßnahmen ist vermieden, daß das Sicherungselement
in einer bzgl. der Aufnahme falschen Positionierung in die stirnseitige Ausnehmung
eingeführt wird.
[0011] Das Einführen des Sicherungselementes in die stirnseitige Ausnehmung wird auch dadurch
erleichtert, daß an dem herausragenden Ende des Sicherungselementes eine nach Art
eines Ringbundes, Ringflansches o. dgl. ausgebildete Druckfläche vorgesehen ist. Somit
läßt sich das Sicherungselement bspw. mittels des von dem Daumen des Monteurs ausgeübten
Drucks in die stirnseitige Ausnehmung der Abtriebswelle einführen. Eine einfache Montage
des Sicherungselementes wird insbesondere auch dadurch begünstigt, daß mehrere, insbesondere
diametral angeordnete Aufnahmen in der Innenwandung der Ausnehmung angeordnet sind.
Durch diese Maßnahme wird eine Fehlmontage des Sicherungselementes in der stirnseitigen
Ausnehmung weiter verringert.
[0012] Nach einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das federelastische
Element dem Grundkörper einstückig angeformt und weist bevorzugt ein konkaves, kreisförmiges,
ovales o. dgl. geformtes Querschnittsprofil auf, wodurch die Materialstärke des federelastischen
Elements und damit auch die Stabilität und Federelastizität vorteilhaft erhöht werden
kann.
[0013] Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann einer Fehlmontage
des Sicherungselements in der stirnseitigen Ausnehmung der Abtriebswelle insbesondere
dadurch begegnet werden, daß der Grundkörper des Sicherungselementes an dem vorderen,
in der Sicherungsstellung in der Ausnehmung befindlichen Abschnitt einen stufigen
Absatz o. dgl. Widerlager aufweist, der oder das mit einem entsprechenden Widerlager
o. dgl. an der Innenwandung der Ausnehmung bei falscher Positionierung des Sicherungselementes
bzgl. der Aufnahme zusammenwirkt. Durch diese Maßnahme wird vermieden, daß im Falle
eines falsch bzgl. der Aufnahme eingesteckten Sicherungselements das federelastische
Element nicht selbsttätig und praktisch unmerklich für den Monteur nach innen gedrückt
wird, ohne daß der Nocken in der Aufnahme einrastet und damit eine Sicherungsstellung
des Sicherungselementes sozusagen nur vorgetäuscht wird, tatsächlich aber eine Sicherung
des Mitnehmers jedoch nicht vorhanden ist.
[0014] Zum Herausnehmen des Sicherungselements aus der stirnseitigen Ausnehmung der Abtriebswelle
ist das federelastische Element einfach per Hand aus der Sicherungsstellung radial
nach innen verschwenkbar, so daß der Nocken außer Eingriff mit der Aufnahme gelangt.
[0015] Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele anhand der
Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale
für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden
Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren
Rückbeziehung.
[0016] Es zeigen:
- Figur 1
- eine Ausführungsform eines Rohrantriebes für Rolläden oder Tore mit auf der Abtriebswelle
sitzendem und mit einem Sicherungselement gesicherten Mitnehmer,
- Figur 2
- eine Darstellung einer ersten Ausführungsform eines Sicherungselementes im Längsschnitt
- Figur 3
- die Darstellung des Sicherungselementes gemäß Figur 2 in einer Draufsicht,
- Figur 4
- die Darstellung des Sicherungselementes gemäß Figur 2 in einer Untenansicht,
- Figur 5
- eine stirnseitige Ansicht des Sicherungselements in Blickrichtung A gemäß Figur 2,
- Figur 6
- eine stirnseitige Ansicht des Sicherungselements in Blickrichtung B gemäß Figur 2,
- Figur 7
- eine Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Sicherungselementes im Längsschnitt,
- Figur 8
- die Darstellung des Sicherungselements gemäß Figur 7 in einer Draufsicht,
- Figur 9
- die Darstellung des Sicherungselements gemäß Figur 7 in einer Untenansicht,
- Figur 10
- eine stirnseitige Ansicht des Sicherungselementes in Blickrichtung A gemäß Figur 7
und
- Figur 11
- eine stirnseitige Ansicht des Sicherungselementes in Blickrichtung B gemäß Figur 7.
[0017] Der Rolladenantrieb gemäß Figur 1 weist einen nicht näher beschriebenen, an sich
bekannten Antriebsteil 1 mit einer Abtriebswelle 2 und einem aufgesteckten Mitnehmer
3 auf. Der Mitnehmer 3 ist drehfest, bspw. über eine Kerbverzahnung o. dgl. mit der
Abtriebswelle 2, wie auch drehfest mit der Wickelwelle 4 des Rolladenantriebes verbunden.
An der Wickelwelle 4 ist der Behang o. dgl. befestigt. Zur axialen Sicherung des Mitnehmers
3 auf der Abtriebswelle 2 ist ein Sicherungselement 5 vorgesehen, welches in den nachfolgenden
Figuren näher dargestellt ist.
[0018] Das Sicherungselement 5 ist nach Art eines Bolzens, einer Hülse oder eines Stiftes
ausgeführt und in eine stirnseitige Ausnehmung 6 der Abtriebswelle 2 einsteckbar.
Das Sicherungselement 5 weist wenigstens eine federnde Zunge 7 als federelastisches
Element auf, an welche ein insbesondere radial nach außen weisender Nocken 8 angeformt
oder befestigt ist. In der Sicherungsstellung befindet sich der Nocken 8 in einer
entsprechenden radialen Aufnahme 9 an der Innenwandung der Ausnehmung 6 der Antriebswelle
2.
[0019] Der Nocken 8 besitzt eine Einführschräge 10, welche das Einführen des Sicherungselementes
5 in die stirnseitige Ausnehmung 6 erleichtert, indem sie die Zunge 7 beim Einführen
des Stiftes selbsttätig in eine radial nach innen weisende Position überführt. Weiterhin
weist der Nocken 8 an seiner Rückseite eine Hinterschneidung 11 auf, wobei diese Hinterschneidung
11 bezogen auf die Vertikale, bevorzugt eine Schräge von 6° besitzt. Durch diese Hinterschneidung
11 ist erreicht, daß der Nocken 8 bei einer axialen Belastung des Sicherungselementes
5 sozusagen selbsttätig in seine radial außen liegende Sicherungsstellung überführt
wird.
[0020] Das Sicherungselement 5 besitzt an dem Grundkörper 12 einen Anschlag 13, bevorzugt
ein Federelement nach Art eines radialen Flansches. Dieser im Prinzip als Tellerfeder
wirkender Anschlag 13 gelangt bei Einführen des Sicherungselementes 5 in die stirnseitige
Ausnehmung 6 in Anlagestellung an die Stirnseite des Mitnehmers 3. Der wesentliche
Effekt des Anschlages 13 besteht darin, den Mitnehmer 3 auf der Abtriebswelle 2 axial
zu sichern bzw. beide Teile miteinander zu verspannen. Die Ausbildung des Anschlages
13 als Federelement dient zusätzlich dazu, eventuell vorhandene Längentoleranzen zwischen
der Abtriebswelle 2 und dem Mitnehmer 3 in axialer Richtung auszugleichen.
[0021] Um eine Fehlmontage des Sicherungselementes 5 praktisch auszuschließen, weist das
Sicherungselement 5 mit der Innenwandung der stirnseitigen Ausnehmung 6 zusammenwirkende
Führungsmittel auf, welche im Ausführungsbeispiel als Abflachungen 14 an der Umfangswandung
des Grundkörpers 12 des Sicherungselementes 5 und als korrespondierende Abflachung
in der Ausnehmung in der Stirnseite der Antriebswelle 2 ausgebildet sind.
[0022] Weiterhin ist bei der in den Figuren dargestellten bevorzugten Ausführungsform eine
weitere Einführhilfe in Form einer axial benachbart zu der radialen Aufnahme 9 angeordnete
Einführschräge 15 an dem Rand der stirnseitigen Ausnehmung 6 der Antriebswelle 2 gebildet,
welches als Gleitfläche für den Nocken 8 beim Einsetzen des Sicherungselementes 5
dient. Ggf. kann sich an diese Einführschräge 15 eine Führungsnut o. dgl. zu der Aufnahme
9 anschließen.
[0023] Am hinteren Ende des Sicherungselementes 5 ist nach Art eines Ringbundes bzw. Ringflansches
eine Druckfläche 16 gebildet, welche das Einführen des Sicherungselementes 5 bspw.
mittels eines Daumens des Monteurs, ebenso wie das Herausziehen des Sicherungselementes
5 aus der stirnseitigen Ausnehmung 6 mit der Hand des Monteurs ohne den Einsatz weiterer
Werkzeuge erleichtern soll.
[0024] Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, daß andere Querschnittsformen der stirnseitigen
Ausnehmung 6 ausgebildet sind, wobei dann das Sicherungselement 5 selbstverständlich
eine daran angepaßte Form bzw. Kontur der Außenwandung des Grundkörpers 12 aufweist.
Denkbar ist bspw. eine im Querschnitt etwa rechteckförmige oder ggf. auch quadratische
Querschnittsform der stirnseitigen Ausnehmung 6 mit entsprechend angepaßter Kontur
der Wandung des Grundkörpers 12 des Sicherungselements 5, wobei es in diesem Fall
auch möglich ist, auf mehreren, insbesondere gegenüberliegenden Innenwandungen der
Ausnehmung 6 entsprechende Aufnahmen 9 vorzusehen, so daß das Sicherungselement 5
um jeweils insbesondere 180° gedreht in die stirnseitige Ausnehmung 6 in der Sicherungsstellung
eingesetzt werden kann.
[0025] Das Sicherungselement 5 bzw. der Grundkörper 12 ist stufig ausgeführt und besitzt
einen insbesondere scharfkantig ausgebildeten Absatz 19, welcher mit einem entsprechenden
Absatz in der stirnseitigen Ausnehmung 6 zusammenwirkt und verhindern soll, daß bei
bzgl. der oder den Aufnahmen 9 falsch eingesteckten Sicherungselement 5 die federnde
Zunge 7 sich selbsttätig und praktisch für den Monteur unmerklich nach innen gedrückt
wird, ohne daß der Nocken 8 in eine der Aufnahmen 9 einrastet und somit eine Sicherungsstellung
des Sicherungselementes 5 nur vorgetäuscht wird, obwohl tatsächlich aber eine Sicherung
des Mitnehmers 3 nicht gegeben ist.
[0026] Um eine Erhöhung der Stabilität der Zunge 7 zu erreichen, kann es nach einer Ausgestaltung
vorgesehen sein, daß die Innenwandung 17 der Zunge 7 an die Krümmung der Innenwandung
18 des Grundkörpers 12 angepaßt ist, wodurch die Zunge 7 eine höhere Materialstärke
aufweist.
[0027] Das Herausnehmen des Sicherungselementes 5 für den Mitnehmer 3 an der Abtriebswelle
2 erfolgt dadurch, daß die Zunge 7 mit den Fingern der Hand des Monteurs, also ohne
Einsatz zusätzlichen Werkzeuges, radial nach innen gedrückt wird, wodurch der Nocken
außer Eingriff mit der Aufnahme 9 in der stirnseitigen Ausnehmung 6 der Antriebswelle
2 gelangt.
[0028] Die beiden Ausführungsbeispiel des Sicherungselementes gemäß den Figuren 2 bis 6
bzw. 7 bis 11 unterscheiden sich i. w. dadurch, daß das Sicherungselement gemäß den
Figuren 7 bis 11 einen kompakteren und vereinfachten Aufbau aufweist. Zum einen ist
der Anschlag 13 unmittelbar der Druckfläche 16 benachbart angeordnet, so daß die Baulänge
des Sicherungselementes 5 reduziert ist. Weiterhin ist das freie Ende der federnden
Zunge 7 des Sicherungselements 5 nach dem zweiten Ausführungsbeispiel nicht abgewinkelt
ausgebildet, sondern läuft nach Art einer sich verjüngenden Zunge aus. Insgesamt weist
das Sicherungselement 5 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel nicht nur eine kompakte
Baugröße, sondern auch einen vereinfachten geometrischen Aufbau auf, so daß die spritzgußtechnische
Fertigung dieses Sicherungselements 5 bzw. die dazu erforderlichen Werkzeuge vereinfacht
sind.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- - Antriebsteil
- 2
- - Abtriebswelle
- 3
- - Mitnehmer
- 4
- - Wickelwelle
- 5
- - Sicherungselement
- 6
- - stirnseitige Ausnehmung
- 7
- - federnde Zunge
- 8
- - radialer Nocken
- 9
- - Aufnahme
- 10
- - Einführschräge
- 11
- - Hinterschneidung
- 12
- - Grundkörper
- 13
- - Anschlag
- 14
- - Abflachung am Umfang
- 15
- - Einführschräge
- 16
- - Druckfläche
- 17
- - innere Wandung
- 18
- - Wandung
- 19
- - scharfkantiger Absatz
1. Vorrichtung mit einem Sicherungselement (5) zur axialen Sicherung eines Mitnehmers
(3) einer Wickelwelle (4) an einer Abtriebswelle (2) eines Antriebsteils (1) für einen
Tor-, Rolladen- oder dgl. Antrieb., dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement
(5) als insbesondere hülsen-, bolzen- oder stiftartiger Grundkörper (12) mit einem
federelastischen Element, wie einem Bügel, einer Zunge (7), einem Schenkel o. dgl.
ausgebildet ist, das federelastische Element einen i. w. radial nach außen weisenden
Nocken (8), Zapfen o. dgl. Fortsatz aufweist und das Sicherungselement (5) in eine
stirnseitig Ausnehmung (6) der Abtriebswelle (2) in einer Sicherungsstellung einsteckbar
ist, wobei der Nocken (8) o. dgl. in eine entsprechende Aufnahme (9) in der Innenwandung
(18) der Ausnehmung (6) einrastet und das Sicherungselement (5) mit einem am Grundkörper
(12) angeordneten Anschlag (13) nach Art eines radialen Flansches versehen ist, der
in der Sicherungsstellung unmittelbar benachbart des Mitnehmers (3) angeordnet oder
diesem in Anlagestellung anliegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (8) o. dgl. vorderseitig
eine Einführschräge (10) und/oder rückseitig eine Hinterschneidung (11) mit einer
Schräge bezogen auf die Vertikale von bevorzugt 3° bis 10°, insbesondere 6°, aufweist.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Anschlag (13) als Federelement, insbesondere nach Art einer Tellerfeder ausgebildet
ist und in der Sicherungsstellung an der Stirnseite des Mitnehmers (3) anliegt.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Innenwandung (18) der stirnseitigen Ausnehmung (6) eine Führung für den Nocken (8)
o. dgl., insbesondere eine Einführschräge (15) und/oder eine Führungsnut zwischen
der Stirnseite und der Aufnahme (9) aufweist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Innenwandung (18) der Ausnehmung (6) sowie der Grundkörper (12) des Sicherungselementes
(5) korrespondierende Führungsmittel, wie Abflachungen (14) o. dgl. korrespondierende
Flächengeometrien, Formen, Konturen o. dgl. aufweisen.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
rückwärtige, in der Sicherungsstellung aus der Ausnehmung (6) herausragende Ende des
Sicherungselementes (5) eine nach Art eines Ringbundes, Ringflansches o. dgl. ausgebildete
Druckfläche (16) aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere,
insbesondere diametral angeordnete Aufnahmen (9) in der Innenwandung (18) der Ausnehmung
(6) angeordnet sind.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
federelastische Element dem Grundkörper (12) einstückig angeformt ist und/oder ein
konkaves, kreisförmiges, ovales o. dgl. geformtes Querschnittsprofil aufweist.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Grundkörper (12) des Sicherungselementes (5) an dem vorderen, in der Sicherungsstellung
in der Ausnehmung (6) befindlichen Abschnitt einen stufigen Absatz (19) o. dgl. Widerlager
aufweist, der oder das mit einem entsprechenden Widerlager o. dgl. an der Innenwandung
(18) der Ausnehmung (6) bei falscher Positionierung des Sicherungselementes (5) bzgl.
der Aufnahme (9) zusammenwirkt.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
federelastische Element zum Lösen des Sicherungselementes (5) aus der Sicherungsstellung
radial nach innen verschwenkbar ist.