(19)
(11) EP 0 810 373 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.07.1999  Patentblatt  1999/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.12.1997  Patentblatt  1997/49

(21) Anmeldenummer: 97108655.8

(22) Anmeldetag:  29.05.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F04C 2/356
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 30.05.1996 DE 19623242

(71) Anmelder: LuK Fahrzeug-Hydraulik GmbH & Co. KG
D-61352 Bad Homburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Nied-Menninger, Thomas, Dr.
    61250 Usingen (DE)

(74) Vertreter: Lindner, Michael, Dipl.-Ing. et al
Gleiss & Grosse, Patentanwaltskanzlei, Maybachstrasse 6 A
70469 Stuttgart
70469 Stuttgart (DE)

   


(54) Sperrflügelpumpe


(57) Die Erfindung betrifft eine Sperrflügelpumpe, mit einem einen Rotor aufnehmenden Gehäuse, in dessen Wandung jeweils einen Sperrflügel aufnehmende Nuten eingebracht sind, die durch eine Feder gegen eine durch Trennbereiche voneinander getrennte Steuerflächen aufweisende Umfangsfläche des Rotors angedrückt werden.
Es ist vorgesehen, daß wenigstens vier Sperrflügel (30) und über die Umfangsfläche (20) des Rotors (16) eine ein Vielfaches von 2 betragende Anzahl von Steuerflächen (22) vorgesehen sind, wobei jeweils zwei Steuerflächen (22) gegenüberliegend angeordnet und identisch ausgebildet sind und die Anzahl der Steuerflächen (22) größer ist als die Anzahl der Sperrflügel (30).






Recherchenbericht