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<ep-patent-document id="EP96107648A1" file="EP96107648NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0810567" kind="A1" date-publ="19971203" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGB..ITLI..NLSEMCPTIE......FI......................................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0810567</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19971203</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>96107648.6</B210><B220><date>19960514</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>19971203</date><bnum>199749</bnum></B405><B430><date>19971203</date><bnum>199749</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6G 08B  13/24   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung und Verfahren zur Sicherung eines Artikels gegen Diebstahl</B542><B541>en</B541><B542>Device and method for securing an article against theft</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif et procédé pour protéger un article contre le vol</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Esselte Meto International GmbH</snm><iid>00221532</iid><irf>PA-96/14-EP</irf><adr><str>Westerwaldstrasse 3-13</str><city>64646 Heppenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Aguilar Pedro Llort</snm><adr><str>Ctra. de Vallvidrera, 7 1/1a</str><city>08090 Sant Cugat del Valles</city><ctry>ES</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="14"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur elektronischen Artikelüberwachung, bestehend aus einem Sicherungselement (3), das mit einem zu sichernden Artikel (1) verbunden ist und durch ein innerhalb einer Abfragezone erzeugtes magnetisches Wechselfeld zur Aussendung eines charakteristischen Signals angeregt wird, wodurch ein Alarm ausgelöst wird.</p>
<p id="pa02" num="0002">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren vorzuschlagen, die bzw. das das Entfernen eines Sicherungselementes (3) von einem gesicherten Artikel (1) erheblich erschwert.</p>
<p id="pa03" num="0003">Hinsichtlich der Vorrichtung wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß eine Schutzfolie (2) vorgesehen ist, die das Sicherungselement (3) vollständig und den Artikel (1) zumindest im Bereich des Sicherungselementes (3) abdeckt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="82" he="69" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur elektronischen Sicherung eines Artikels gegen Diebstahl.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind bereits unterschiedlichste Sicherungselemente zur elektronischen Sicherung von Artikeln gegen Diebstahl bekannt geworden. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung eines Sicherungselementes in Form eines "Thin Film"-Etiketts wird in der EP 0 295 028 B1 beschrieben. "Thin Film"-Etiketten bestehen aus einer dünnen, vorzugsweise im µm-Bereich liegenden Schicht aus weichmagnetischem Material. Die weichmagnetische Schicht wird vorzugsweise mittels eines physikalischen Abscheideverfahrens unter Vakuumbedingungen auf ein Trägersubstrat aufgebracht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Neben den "Thin Film"-Etiketten werden insbesondere zur Artikelsicherung im Lebensmittelbereich die sog. "Strip"-Sicherungselemente eingesetzt, die aus einem streifenförmigen, weichmagnetischen Material bzw. aus einem weichmagnetischen Draht bestehen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Weiterhin werden bei der Artikelsicherung Resonanzschwingkreise als Sicherungselemente eingesetzt. Derartige Sicherungselemente sind z.B. in der EP 285 559 B1 ausführlich beschrieben. Aus der EP 0 093 281 B1 sind<!-- EPO <DP n="2"> --> Sicherungselemente bekannt geworden, die bei Anlegen eines magnetischen Wechselfeldes in mechanische Schwingungen versetzt werden und ein detektierbares Signal erzeugen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der EP 0 494 114 A2 sind darüber hinaus sog. 'intelligente' Transponder bekannt geworden, die neben der Sicherung der Ware, an der sie befestigt sind, auch die Möglichkeit eröffnen, die betreffende Ware eindeutig zu identifizieren. In dieser Patentschrift ist auch der Aufbau eines entsprechenden Detektionssystems beschrieben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Detektierung von Sicherungselementen in einer Abfragezone sind eine Vielzahl unterschiedlicher Verfahren bekannt geworden. So wird in der EP 123 586 B vorgeschlagen, zusätzlich zu zwei Abfragefelder mit den Frequenzen f1 und f2 im kHz-Bereich ein Feld mit einer im Hz-Bereich liegenden Frequenz in die Abfragezone zu senden. Die beiden Abfragefelder mit den Frequenzen f1 und f2 regen ein in der Abfragezone befindliches Sicherungselement zur Aussendung eines charakteristischen Signals mit den Intermodulationsfrequenzen <maths id="math0001" num=""><math display="inline"><mrow><mtext>n·f1 ± m·f2</mtext></mrow></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="20" he="3" img-content="math" img-format="tif" inline="yes"/></maths> (n, m = 0, 1, 2,...) an. Das niederfrequente Abfragefeld bewirkt, daß das Sicherungselement im Takt dieses Feldes von der Sättigung in eine Richtung zur Sättigung in die andere Richtung getrieben wird. Das charakteristische Signal tritt daher periodisch mit der Frequenz des niederfrequenten Feldes auf.</p>
<p id="p0007" num="0007">Als alternative Lösung ist auch bekannt geworden, lediglich ein im kHz-Bereich liegendes Abfragefeld zur Erregung des Sicherungselementes zu verwenden, wobei das charakteristische Signal des Sicherungselementes wiederum im Takte eines niederfrequenten Feldes, das das weichmagnetische Material zwischen den beiden Sättigungen hin- und hertreibt, auftritt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zur Detektion von Sicherungselementen mit Resonanzschwingkreisen wird ein schmalbandiges Wechselfeld<!-- EPO <DP n="3"> --> in die Abfragezone abgestrahlt, das das Sicherungselement zur Aussendung eines charakteristischen Signals im Bereich seiner Resonanzfrequenz anregt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren vorzuschlagen, die bzw. das das Entfernen eines Sicherungselementes von einem gesicherten Artikel erheblich erschwert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Aufgabe wird hinsichtlich der Vorrichtung dadurch gelöst, daß eine Schutzfolie vorgesehen ist, die das Sicherungselement vollständig und den Artikel zumindest im Bereich des Sicherungselementes abdeckt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß vorteilhafter Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung handelt es sich bei dem Sicherungselement um einen Streifen oder einen Dünnfilm aus einem weichmagnetischen Material oder um einen Resonanzschwingkreis, der die Kapazität C, den Widerstand R und die Induktivität L besitzt oder um ein magnetomechanisches Sicherungselement, das durch ein magnetisches Wechselfeld zu mechanischen Schwingungen angeregt wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es hat sich als äußerst günstig erwiesen, als Schutzfolie eine sich bei Temperaturänderungen zusammenziehende Folie (Schrumpffolie) zu verwenden. Derartige Folien sind wohlbekannt und dienen u.a. dazu, einen Artikel gegen Beschädigungen zu schützen. Eine breite Anwendung finden sie auch dort, wo es gilt, Produkte vor unbefugtem Öffnen zu schützen. Hierdurch wird insbesondere bei Verpackungen, die hochwertige Produkten enthalten, sichergestellt, daß kein Austausch oder Vermischen des Orginalproduktes erfolgen kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Erfindungsgemäß erfüllen die Schutzfolien noch die zusätzliche Funktion, das Sicherungselement mit dem zu sichernden Artikel zu verbinden und jedwede Manipulationen an dem Sicherungselement auf einfache Weise, aber dennoch<!-- EPO <DP n="4"> --> äußerst wirkungsvoll zu verhindern. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird durch eine geeignete Plazierung des Sicherungselementes und eine nachfolgende Sicherung mittels der Schutzfolie erreicht, daß der gesicherte und geschützte Artikel nicht vor dem Kauf geöffnet wird. Dadurch wird den hohen Anforderungen an die Hygiene beim Verkauf von Lebensmitteln, aber insbesondere beim Verkauf von kosmetischen Produkten (Cremedosen, Lippenstifte, usw.) Rechnung getragen. Weiterhin wird dadurch, daß das Sicherungselement mittels der Schutzfolie an dem Artikel befestigt ist, dessen unerlaubtes Entfernen von dem Artikel erheblich erschwert.</p>
<p id="p0014" num="0014">Als besonders günstig ist die Ausführungsform anzusehen, bei der die Folie die Form eines Schlauches aufweist, der über den Artikel und das Sicherungselement aufgezogen wird. Eine Alternative zu der schlauchförmigen Schutzfolie stellt eine flächige Schutzfolie dar, die um den Artikel und das Sicherungselement gewickelt wird. Entweder wird die Folie nach dem Anbringen auf dem Artikel erhitzt oder sie wird schon in erhitztem Zustand um den Artikel gewickelt. Bei Erkalten schrumpft sie zusammen und paßt sich der Form des zu schützenden Artikels optimal an.</p>
<p id="p0015" num="0015">Als besonders vorteilhaft ist es anzusehen, wenn die Schutzfolie als Laminat vorliegt, wobei die Sicherungselemente in dem Laminat eingebettet und vorzugsweise in zueinander parallel liegenden Bereichen angeordnet sind. Durch Unterteilung des Laminats läßt sich die Größe der Schutzfolie problemlos auf die Größe des zu sichernden Artikels abstimmen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Aufgabe wird hinsichtlich des Verfahrens dadurch gelöst, daß eine Schutzfolie zumindest im Bereich eines Sicherungselementes mit dem zu sichernden Artikel derart verbunden ist, daß sie nur durch Zerstörung von dem Artikel lösbar ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Gemäß einer ersten Möglichkeit, wird das Sicherungselement mit dem Artikel verbunden, z.B. aufgelegt oder aufgeklebt; nachfolgend wird die Schutzfolie zumindest im Bereich des Sicherungselementes um den Artikel gewickelt oder auf den Artikel aufgezogen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Als alternative Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird vorgeschlagen, das Sicherungselement mit der Schutzfolie zu verbinden; anschließend wird die Schutzfolie um den Artikel gewickelt oder auf den Artikel aufgezogen, so daß sich auch hier das Sicherungselement zwischen Artikel und Schutzfolie befindet. Hierbei ist es besonders günstig, wenn die Schutzfolie mit den integrierten Sicherungselementen als Laminat hergestellt wird, wobei die Sicherungselemente parallel zueinander angeordnet sind; nachfolgend wird das Laminat in Abhängigkeit von dem zu sichernden Artikel auf die benötigte Größe geschnitten.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine dritte vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens schlägt das Sicherungselement als integralen Bestandteil der Schutzfolie vor. Hierdurch wird das Anbringen des Sicherungselementes und der Schutzfolie an dem Artikel erheblich erleichtert, da keine separaten Teile mehr gehandhabt werden müssen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert. Es zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1: eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,</li>
<li>Fig. 2a: eine Draufsicht auf ein streifenförmiges Sicherungselement,</li>
<li>Fig. 2b: eine Draufsicht auf ein "Thin Film"-Sicherungselement,<!-- EPO <DP n="6"> --></li>
<li>Fig. 2c: eine Explosionsdarstellung eines Sicherungselementes mit einem Resonanzschwingkreis,</li>
<li>Fig. 3a: eine Draufsicht auf eine Schutzfolie,</li>
<li>Fig. 3b: eine perspektivische Ansicht einer schlauchförmigen Schutzfolie und</li>
<li>Fig. 4: eine perspektivische Darstellung einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.</li>
</ul></p>
<p id="p0021" num="0021">Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Das Sicherungselement 3 - im dargestellten Fall handelt es sich um einen Streifen 3.1 aus einem weichmagnetischen Material - ist fest zwischen Artikel 1 und Schutzfolie 2 fixiert.</p>
<p id="p0022" num="0022">In Fig. 2a ist das streifenförmige Sicherungselement 3.1 gesondert dargestellt. Die Figuren Fig. 2b und Fig. 2c zeigen ein "Thin Film"-Etikett 3.2 und ein Etikett 3.3 mit einem Resonanzschwingkreis. Wie aus der Explosionsdarstellung der Fig. 2c ersichtlich ist, besteht das Sicherungselement 3.3 mit Resonanzschwingkreis aus einem spiralförmigen Leiterelement 4 (--&gt; Induktivität L und Widerstand R) und einem Kondensator 4 (--&gt; Kapazität C), wobei die beiden Kondensatorplatten 4 durch eine dielektrische Schicht 6 voneinander beabstandet sind.</p>
<p id="p0023" num="0023">Fig. 3a zeigt eine Draufsicht auf ein flächiges Stück einer Schutzfolie 2, die um einen Artikel 1 gewickelt wird, so daß das Sicherungselement 3 zwischen Artikel 1 und Schutzfolie 2 fixiert wird. Eine besonders günstige Ausgestaltung der Schutzfolie 2 als Schlauch ist in der Fig. 3b zu sehen.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Schutzfolie 2 mit Sicherungselementen 3.1 hat hier die Form eines Laminats 7. Die Sicherungselemente 3.1 sind in parallel zueinander liegenden Bereichen angeordnet. Je nach Größe des zu sichernden Artikels wird das Laminat 7 in Bereiche B unterschiedlicher Größe unterteilt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Artikel</dd>
<dt>2</dt><dd>Schutzfolie</dd>
<dt>3.1</dt><dd>streifenförmiges Sicherungselement</dd>
<dt>3.2</dt><dd>"Thin Film"-Sicherungselement</dd>
<dt>3.3</dt><dd>Sicherungselement mit Resonanzschwingkreis</dd>
<dt>4</dt><dd>spiralförmiges Leiterelement</dd>
<dt>5</dt><dd>Kondensatorplatte</dd>
<dt>6</dt><dd>dielektrische Schicht</dd>
<dt>7</dt><dd>Laminat</dd>
<dt>B</dt><dd>Bereich</dd>
<dt>C</dt><dd>Kapazität</dd>
<dt>L</dt><dd>Induktivität</dd>
<dt>R</dt><dd>Widerstand</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur elektronischen Artikelüberwachung, bestehend aus einem Sicherungselement, das mit einem zu sichernden Artikel verbunden ist und durch ein innerhalb einer Abfragezone erzeugtes magnetisches Wechselfeld zur Aussendung eines charakteristischen Signals angeregt wird, wodurch ein Alarm ausgelöst wird,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß eine Schutzfolie (2) vorgesehen ist, die das Sicherungselement (3) vollständig und den Artikel (1) zumindest im Bereich des Sicherungselementes (3) abdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß es sich bei dem Sicherungselement (3) um ein streifenförmiges Element (3.1) aus einem weichmagnetischen Material handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß es sich bei dem Sicherungselement (3) um einen Dünnfilm (3.2) aus einem weichmagnetischen Material handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß es sich bei dem Sicherungselement (3) um einen Resonanzschwingkreis (3.3) handelt, der eine Kapazität C, einen Widerstand R und eine Induktivität L besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß es sich bei der Schutzfolie (2) um eine sich bei Temperaturänderung zusammenziehende Folie (Schrumpffolie) handelt.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Schutzfolie (2) die Form eines Schlauches aufweist, der über den Artikel (1) mit Sicherungselement (3) aufgezogen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß es sich bei der Schutzfolie (2) um ein flächiges Gebilde handelt, das um den Artikel (1) inklusive Sicherungselement (3) gewickelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Schutzfolie (2) als Laminat (7) vorliegt, wobei die Sicherungselemente (3) in dem Laminat (7) eingebettet und vorzugsweise in zueinander parallel liegenden Bereichen angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren zur elektronischen Artikelsicherung, wobei ein Sicherungselement verwendet wird, das mit einem zu sichernden Artikel verbunden ist und durch ein innerhalb einer Abfragezone erzeugtes magnetisches Wechselfeld zur Aussendung eines charakteristischen Signals angeregt wird, wodurch ein Alarm ausgelöst wird,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß eine Schutzfolie (2) zumindest im Bereich eines Sicherungselementes (3) mit dem zu sichernden Artikel (1) derart verbunden wird, daß sie nur durch Zerstörung von dem Artikel (1) lösbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß das Sicherungselement (3) mit dem Artikel (1) verbunden wird und daß nachfolgend die Schutzfolie (2) zumindest im Bereich des Sicherungselementes (3) auf den Artikel (1) gewickelt oder aufgezogen wird.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß das Sicherungselement (3) mit der Schutzfolie (2) verbunden wird und daß nachfolgend die Schutzfolie (2) auf den Artikel (1) gewickelt oder aufgezogen wird, so daß sich das Sicherungselement (3) zwischen Artikel (1) und Schutzfolie (2) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß das Sicherungselement (3) als integraler Bestandteil der Schutzfolie (2) hergestellt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Schutzfolie (2) als Laminat (7) hergestellt wird, wobei die Sicherungselemente (3) parallel zueinander angeordnet sind, und daß das Laminat (7) in Abhängigkeit von dem zu sichernden Artikel (1) auf die benötigte Größe geschnitten wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="106" he="137" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="15"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="156" he="240" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
