VORRICHTUNG ZUM VERBINDEN EINER FENSTERSCHEIBE MIT EINEM FENSTERHEBER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden einer Fensterscheibe mit einem Fensterheber gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der EP-B-0 208 237 ist ein Tragelement zur Verbindung der Fensterscheibe mit einer entsprechenden Führungsvorrichtung bekannt, die mehrere, beiderseits der Unterkante der Fensterscheibe angeordnete Stützflügel aufweist. Einer der Stützflügel trägt einen Stift, dem ein Loch in der Fensterscheibe zugeordnet ist. Beim Einführen der Fensterscheibe zwischen die elastischen Stützflügel biegen sich diese nach außen, bis der Stift in das Scheibenloch eingerastet ist.

[0003] Um die Fensterscheibe zwischen die beiden Stützflügel einführen zu können, ist die Oberseite des Stiftes als Einführungsschräge ausgebildet. Nachteilig ist jedoch das damit verbunden große Spiel zwischen dem Stift und dem Scheibenloch. So treten bei Umkehr der Belastungsrichtung (Bewegungsrichtung der Fensterscheibe) oft sogenannte Umschaltgeräusche auf. Außerdem neigt die Vorrichtung bei höherer Belastung, insbesondere bei einem zusätzlichen Verkanten der Fensterscheibe, zum Ausrasten aus dem Scheibenloch, wodurch der Fensterheber unbrauchbar wird.

[0004] Eine weitere schnappbare Kupplungsvorrichtung zwischen Scheibe und Scheibenheber zeigt die DE-A-31 08 244. Sie besteht aus zwei miteinander verbundenen kanalartigen Profilen, von denen das eine einen Bereich der Scheibenunterkante umschließt und dort befestigt ist. Das andere nach unten offene Profil trägt an seinen Enden nach innen gerichtete Haken, die mit Vorsprüngen von Winkelelementen der Hebevorrichtung in Eingriff treten können, wodurch eine formschlüssige Verbindung erreichbar ist. Gemäß dem Vorschlag soll das Einschnappen der Verbindungselemente durch das Verfahren der Fensterscheibe gegen die obere Anschlagsposition erzwungen werden, wodurch gleichzeitig ein selbsttätiges Ausrichten der Scheibe in der Rahmenkonstruktion erfolgt und zusätzliche Handgriffe während der Montage nicht notwendig sind.

[0005] Da jedoch das profilartige Kupplungselement an der Scheibenunterkante vormontiert werden muß, führt der damit verbundene Dickenaufbau regelmäßig zu einer erschwerten Einführung der Fensterscheibe in den Türschacht. Wegen der notwendigerweise fehlenden Dichtungen in diesem Bereich kommt es deshalb während der Montage immer wieder zu Beschädigungen des Lackes. Ein weiteres Problem können die im Schnappbereich der Kupplungselemente erforderlichen minimalen Toleranzen darstellen, um Umschaltgeräuschen beim Betrieb des Fensterhebers vorzubeugen.

[0006] Eine weitere Ausführungsform einer schnappbaren Scheibenbefestigung offenbart die Druckschrift JP-A-6-135228. Die an der Unterkante der Fensterscheibe befestigten Elemente besitzen an ihren freien Enden konische, widerhakenförmige Bereiche, denen U-profilartige Verbindungselemente des Fensterhebers zugeordnet sind. Sie weisen außerdem Einführungsschrägen auf, mit denen die konischen Bereiche der an der Fensterscheibe befestigten Elemente in Eingriff treten können. Beim Zusammenführen der Verbindungselemente werden die Schenkel der U-Profile elastisch gespreizt. Nach Abschluß der Montage (in der eingeschnappten Position) übergreifen an den freien Enden der U-Profile vorgesehene, nach innen gerichtete Haken die Vorsprünge der konischen, widerhakenförmigen Bereiche der anderen Elemente. Von Nachteil ist jedoch, daß der von der Scheibenkante abkragende Teil des an der Fensterscheibe befestigten Verbindungselements den theoretisch ausführbaren Hub verkürzt.

[0007] Die bekannten schnappbaren Verbindungen zwischen einer Fensterscheibe und dem Mitnehmer eines Fensterhebers verwenden in ein Scheibenloch einrastbare Schnappelemente, deren obere Begrenzungsflächen als Einführungsfasen für die Scheibenunterkante schräglaufend ausgebildet sind. Aufgrund dessen, ergibt sich zwischen dem in das Scheibenloch eingerasteten Schnappelement und der Lochkontur zwangsläufig ein Sitz mit viel Spiel, was beim Wechsel der an den Mitnehmer angreifenden Kraftrichtung zu Umschaltgeräuschen führt. Darüberhinaus kann das große Spiel bei Belastungszuständen, die mit einem Verkanten der Fensterscheibe im Mitnehmer einhergehen, zum Lösen der Verbindung führen.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Verbinden einer Fensterscheibe mit einem Fensterheber zu entwickeln (Vorrichtung, die z.B. aus der EP-B-0208237 bekannt ist), die sich durch einen konstruktiv einfachen Aufbau und einfache Herstellbarkeit sowie Montagefreundlichkeit auszeichnet. Dabei soll die Fensterscheibe vor ihrer Einführung in den Türschacht keinerlei Zusatzteile tragen, zumindest nicht solche, die zu einem wesentlichen Dickenaufbau der Fensterscheibe führen. Darüber hinaus soll ein weitestgehend spielfreier Sitz der Fensterscheibe im Mitnehmer des Fensterhebers gewährleistet sein, ohne daß dadurch die Herstellung der schnappbaren Verbindung erschwert wird.

[0009] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0010] Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß das Schnappelement des Mitnehmers das zugeordnete Scheibenloch im montierten Zustand möglichst vollständig und spielfrei ausfüllen muß, um eine feste, formschlüssige Verbindung zwischen Schnappelement und Scheibenloch und damit zwischen dem Mitnehmer und der Fensterscheibe zu gewährleisten. Die schnappbare Vorrichtung ist aber so aufzubauen, daß dieser montierte Zustand von der Montage zu trennen ist, in der Einführhilfen das Montieren erleichtern und eine Beschädigung der zu montierenden Teile verhindern, ohne daß Zusatzteile oder Montagehilfen an der Fensterscheibe erforderlich sind.

[0011] Nach der Erfindung sind beide Mitnehmerbacken bezüglich der Fensterscheibe konvex ausgebildet und bieten der Scheibenunterkante in ihrem Basisbereich eine Erweiterung. So kann sich die Fensterscheibe in einem gewissen Winkel im Mitnehmer bewegen und eventuell auftretende Fertigungs- oder Montagetoleranzen spielfrei ausgleichen. Dies beugt gleichzeitig einem Aufspreizen der Backen und der damit verbundenen Gefahr des Lösens der Verbindung zwischen Fensterscheibe und Mitnehmer vor.

[0012] Dabei ist das Schnappelement vorzugsweise im Bereich des kürzesten Abstandes zwischen den gegenüberliegenden Backen angeordnet.

[0013] In einer ersten Ausführungsform ist an der Scheibenunterkante zumindest im Befestigungsbereich eine Fase vorgesehen, die im Zusammenwirken mit einem vergleichsweise kurzen Einschnappkonus des Schnappelements dazu dient, die Backen des Mitnehmers zu spreizen und so die Fensterscheibe zum Zwecke der Montage einzuführen. Dabei stimmen die Neigungsrichtungen der Fase der Scheibenunterkante und des Einführungskonuses überein. Je nach Ausführungsvariante der Fase der Scheibenunterkante ist der Einführungskonus des Schnappelements mehr oder weniger schmal, jedoch höchstens halb so breit wie die Dicke der Fensterscheibe ausgebildet. Der übrige Bereich des Schnappelements füllt das Scheibenloch weitestgehend aus, so daß kein merkliches Spiel mehr auftreten kann. Sogenannte Umschaltgeräusche werden dadurch vermieden.

[0014] Erfindungsgemäß können unterschiedliche Ausführungsformen der Fase der Scheibenunterkante zum Einsatz kommen. Neben dem konventionellen keilförmigen Anschleifen der Glaskante gibt es weitere Möglichkeiten. Zum Beispiel kann an die Scheibenunterkante ein Keil angeklebt sein. Bei Verwendung einer Verbundfensterscheibe aus einer Glas- und einer Kunststoffscheibe sollte vorzugsweise die Fase nicht nur an der Kunststoffscheibe angeformt sein, sie sollte vielmehr eine seitliche keilförmige Fortsetzung aufweisen und vorzugsweise die gesamte Breite der etwas zurückgesetzten Glasscheibe übergreifen. An dieser Stelle soll darauf hingewiesen werden, daß selbst die versetzte Anordnung von zwei Fensterscheiben in Verbundbauweise geeignet ist, eine erfindungsgemäße keilartige Kontur zur Erleichterung des Verbindungsvorganges von Fensterscheibe und Mitnehmer zu schaffen.

[0015] In einer weiteren Ausführungsform ist in der Nähe des ersten Scheibenloches, das dem Schnappelement zugeordnet ist, ein weiteres Scheibenloch vorgesehen. Dieses zweite Scheibenloch befindet sich im Vergleich zum ersten Scheibenloch bezüglich der Scheibenunterkante in einem größeren Abstand. Am oberen freien Ende desjenigen Backens des Mitnehmers, der das Schnappelement trägt, erstreckt sich in Richtung der Fensterscheibe ein Spreizelement mit einer in Montagerichtung abfallenden Einführungsschräge.

[0016] Während des Montagevorganges tritt zunächst die Scheibenunterkante mit der Einführungsschräge des Spreizelements in Eingriff und drückt die beiden Backen des Mitnehmers auseinander. Somit entsteht der notwendige Montagespalt, ohne daß dazu in üblicher Weise auf das Schnappelement eingewirkt werden muß. Aufgrund dessen ist es nicht notwendig, daß an der Oberseite des Schnappelements eine Einführungsschräge oder dergleichen vorgesehen werden muß. In der Regel wird ein kurzer kegelförmiger Endbereich für eine problemlose Einführung des Schnappelements in das zugehörige Scheibenloch ausreichend sein, wenn diese deckungsgleich übereinander zum Liegen kommen. Ein derart verlängerter Basisbereich des Schnappelements vergrößert nicht nur die Belastbarkeit der Verbindungsvorrichtung, er füllt auch den Hohlraum des Scheibenloches weitestgehend aus, wodurch ein geringeres Spiel zwischen den Bauelementen auftritt. Die durch die Umkehrung der Belastungsrichtung (Scheibe heben, Scheibe senken) sonst auftretenden Umschaltgeräusche können so weitestgehend vermieden werden.

[0017] Hat die Unterkante der Fensterscheibe zum Abschluß des Montagevorganges die Basis des Mitnehmers erreicht, so schnappen das Schnappelement und das Spreizelement in die ihnen zugeordneten Scheibenlöcher ein.

[0018] Auch in dieser Ausführungsform besitzen die Backen auf der einander zugewandten Seite eine konvexe Kontur, so daß sich der zwischen den Backen beiderseits des Schnappelements erstreckende Spalt konisch erweitert. Durch diese Gestaltung wird ein begrenztes Schwenken der Fensterscheibe möglich, ohne daß dadurch Spannungen entstehen, die den Mitnehmer zerstören könnten oder die zum Lösen der Verbindungsvorrichtung führen.

[0019] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und den dargestellten Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1a -

eine schnappbare Verbindungsvorrichtung mit konvex geformten Klemmbacken sowie eine Verbundfensterscheibe mit Loch während der Montage, jedoch vor dem Spreizen der Klemmbacken;

Figur 1b -

die Verbindungsvorrichtung während der Montage, jedoch mit halber Spreizung der Klemmbacken;

Figur 1c -

die Verbindungsvorrichtung während der Montage, jedoch mit voller Spreizung der Klemmbacken;

Figur 1d -

die Verbindungsvorrichtung nach beendeter Montage;

Figur 2 -

eine schnappbare Verbindungsvorrichtung gemäß dem Stand der Technik mit verkanteter Fensterscheibe;

Figur 3 -

ein Mitnehmer entsprechend Figur 1d, jedoch mit verkanteter Fensterscheibe;

Figur 4 -

eine Scheibenunterkante mit angeklebtem Keil;

Figur 5 -

eine Verbundfensterscheibe aus Glas- und Kunststoffscheibe mit integriertem Keil;

Figur 6 -

eine Verbundfensterscheibe mit versetzten, angefasten Scheibenunterkanten;

Figur 7a -

eine Variante der Verbindungsvorrichtung mit einem Spreizelement während der Montage, jedoch vor dem Spreizen der Klemmbacken;

Figur 7b -

die Verbindungsvorrichtung während der Montage, wobei die Fensterscheibe im Bereich ihrer Unterkante mit dem Spreizelement in Eingriff steht;

Figur 7c -

die Verbindungsvorrichtung während der Montage, wobei Fensterscheibe im Bereich ihrer Unterkante mit dem Schnappelement in Eingriff steht;

Figur 7d -

die Verbindungsvorrichtung nach beendeter Montage;

Figur 8 -

die Verbindungsvorrichtung mit verkanteter Fensterscheibe;

Figur 9a -

eine schematische Draufsicht auf eine Fensterscheibe für eine Verbindungsvorrichtung entsprechend den Figuren 1a bis 1d;

Figur 9b -

eine schematische Draufsicht auf eine Fensterscheibe für eine Verbindungsvorrichtung entsprechend den Figuren 7a bis 7d;

Figur 9c -

eine schematische Darstellung eines doppelsträngigen Seilfensterhebers.

[0020] In den Figuren 1a bis 1d sind verschiedene Phasen des Montagevorganges einer mit einem scheibenloch 10 versehenen Verbundfensterscheibe 1a an einen Mitnehmer 3 dargestellt. Die Verbundfensterscheibe 1a besteht aus einer Scheibe 11a und einer Scheibe 12a, die aufeinander geklebt und deren Scheibenunterkanten 110a, 120a zueinander versetzt angeordnet sind. Dadurch entsteht ein keilförmiger Absatz, der im Sinne der Erfindung als Fase aufgefaßt wird. Der Mitnehmer 3 besteht aus zwei gegenüberliegenden Backen 31, 32, die über eine gemeinsame Basis 33 miteinander in Verbindung stehen und über die Befestigungsplatte 34 an einem Fensterheber befestigt werden können. Einer der elastisch spreizbaren Backen 32 trägt ein stift- oder bolzenartiges Schnappelement 30, welches dem scheibenloch 10 zugeordnet ist. Das Schnappelement besitzt einen im wesentlichen zylindrischen Bereich 301, an dessen freiem Ende sich ein Einführungskonus 302 mit der schrägverlaufenden Mantelfläche 303 anschließt. Der Verlauf der Schräge der Mantelfläche 303 entspricht der Neigungsrichtung der stufenförmig (keilförmig) versetzten Scheibenunterkanten 110a, 120a der Verbundfensterscheibe 1a.

[0021] Die dargestellte Ausführungsform des Mitnehmers 3 stellt mit ihrem im Bereich der Basis 33 der Backen 31, 32 vorgesehenen Erweiterung 35 in Verbindung mit der konvex ausgebildeten inneren Kontur der Backen 31, 32 eine Vorzugsvariante der Erfindung dar. Sie gewährleistet einen spannungsfreien Sitz von Scheibe und Mitnehmer, was später noch näher erläutert wird.

[0022] Figur 1a zeigt die Verbundfensterscheibe 1a unmittelbar vor ihrer Montage am Mitnehmer 3. Die Dicke der einzelnen Scheiben 11a, 12a entspricht im wesentlichen der Breite B des Einführungskonuses 302. Um eine sichere Montage zu gewährleisten, ist darauf zu achten, daß die Breite B der schrägverlaufenden Mantelfläche 303 des Einführungskonuses 302 wenigstens der Scheibendicke entspricht, an die sich eine in gleicher Schräglage wie die Mantelfläche 303 verlaufende Führungsfläche der Fensterscheibe anschließt. Im vorliegenden Beispiel sind lediglich die Ränder der Stirnflächen 110a, 112a der einzelnen Scheiben 11a, 12a beschliffen, so daß als notwendige Breite B des Einführungskonuses annähernd die Dicke der Scheibe 11a festgelegt werden muß.

[0023] Figur 1b zeigt den Mitnehmer 3 in halb gespreizter Stellung, wobei sich die Scheibe 11a zwischen die linke Backe 31 und die Stirnfläche des Schnappelements 30 geschoben hat und die Unterkante 120a der benachbarten Scheibe 12a bereits im Kontakt mit der Mantelfläche 303 des Einführungskonuses 302 steht. Bei einem weiteren Eindringen der Verbundfensterscheibe 1a in den Mitnehmer 3 kommt es zur maximalen Spreizung der Backen 31, 32 ( siehe Figur 1c). Mit dem Einrasten des Schnappelements 30 in das Scheibenloch 10 ist der Montagevorgang beendet. Gemäß Figur 1d steht dabei die Scheibenunterkante 110a der Scheibe 11a auf der Basis 33 des Mitnehmers 3 auf.

[0024] In Figur 2 ist eine schnappbare Scheibenbefestigung gemäß dem Stand der Technik dargestellt. Auch sie besteht aus zwei spreizbaren Backen 31', 32', die über eine gemeinsame Basis 33' verbunden und mittels einer Befestigungsplatte 34' mit einem Fensterheber verbindbar sind. Dem Scheibenloch 10 der Fensterscheibe 1d ist das einstückig an die Backe 31 angeformte Schnappelement 30' zugeordnet. Die Scheibenunterkante 110b ist im wesentlichen flach ausgebildet, lediglich ihre Ränder sind beschliffen.

[0025] Die Darstellung von Figur 2 zeigt einen kritischen Zustand der Verbindungsvorrichtung mit einer verkantet, im Mitnehmer 3' liegenden Fensterscheibe 1b. Ein solcher Zustand kann beispielsweise bei extremen Belastungszuständen (z.B. angefrorene Fensterscheibe) auftreten. Dies führt nicht nur zu hohen Spannungen in der Verbindungsvorrichtung, was insbesondere unter tiefen Temperaturen auch zu Brüchen führen kann, sondern auch zu einem zumindest teilweisen Verlust des Formschlusses zwischen dem Scheibenloch 10 und dem Schnappelement 30'. Es besteht somit eine große Gefahr des Lösens der Verbindung.

[0026] Bei der erfindungsgemäßen Vorzugsvariante des Mitnehmers 3 gemäß Figur 3 können solche negativen Spannungen nicht auftreten. Da sich der Freiraum ausgehend von dem Schnappelement 30 sowohl nach oben als auch nach unten erweitert, werden Schwenkbewegungen der Fensterscheibe 1c um einen scheinbaren Schwenkpunkt im Bereich des Scheibenloches 10 in einem beschränkten Bereich spannungsfrei ausgeführt. Eine Gefahr für das Lösen der Verbindung besteht dadurch nicht.

[0027] Figur 4 zeigt die Kombination einer konventionellen Fensterscheibe mit einer im wesentlichen ebenen Scheibenunterkante mit einer daran angesetzten Montagehilfe 2. Sie besteht aus einem Keil 21 mit einer Fase (Einführungsschräge) 22 und einem seitlichen Steg 20 zur Herstellung einer Klebverbindung mit der Fensterscheibe 1b. Dieses Montagehilfsmittel 2 wird vorzugsweise als Kunststoffteil ausgeführt.

[0028] In Figur 5 ist eine Verbundfensterscheibe 1d, bestehend aus einer Kunststoffscheibe 11d und einer Glasscheibe 12d, dargestellt, wobei die Kunststoffscheibe 11d mit ihrem keilförmigen Ende die Scheibenunterkante 120d der Glasscheibe 12 d überragt. Die schrägverlaufende Scheibenunterkante 110d überdeckt mit ihrem keilförmigen Fortsatz 111 die Scheibenunterkante 120d fast vollständig. Die Keilspitze 112 besitzt nur einen sehr geringen Durchmesser so daß auch die Breite B des Einführungskonuses sehr kurz ausgeführt sein kann. Dadurch gewinnt der zylindrische Bereich 301 des Schnappelements 30 an Länge, wodurch die Tragfähigkeit der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung verbessert wird.

[0029] Die Verbundfensterscheibe 1e besteht gemäß Figur 6 aus zwei aufeinander geklebten Glasscheiben 11e, 12e deren untere Kanten 110e, 120e zueinander versetzt angeordnet sind. Diese Scheibenunterkanten sind stark abgerundet und besitzen im wesentlichen die Kontur eines Halbkreises. Erfindungsgemäß ergibt sich daraus die Notwendigkeit, die Breite B des Einführungskonuses 302 des Schnappelements 30 mit einer solchen Mindestbreite festzusetzen, die der halben Dicke einer Scheibe 11e, 12c entspricht. Somit ist ein problemloses Einführen der Fensterscheibe 1e in den Spalt zwischen den Backen 31, 32 eines erfindungsgemäßen Mitnehmers problemlos gewährleistet.

[0030] In den Figuren 7a bis 7d sind verschiedene Phasen des Montagevorganges einer Fensterscheibe 1 an den Mitnehmer 3 eines Fensterhebers dargestellt. Der erfindungsgemäße Mitnehmer 3 besteht aus zwei gegenüberliegenden Backen 31, 32, die über eine gemeinsame Basis 33 verbunden sind und mittels der Befestigungsplatte 34 an einem Fensterheber festliegen. An einen der beiden Backen 32 ist nicht nur das Schnappelement 30, sondern auch ein keilförmiges Spreizelement 4 einstückig angeformt, wobei das Spreizelement 4 in einem lichten Abstand A₂ oberhalb des Schnappelements 30 liegt. Jedem dieser nach innen ragenden Teile 30, 4 ist in der Fensterscheibe 1 ein separates Scheibenloch 10, 13 zugeordnet.

[0031] Figur 7a zeigt die erste Phase des Montagevorganges, bei dem die Scheibenunterkante 100 auf die Einführungsschräge 40 des Spreizelements 4 trifft. Bei einer weiteren Verschiebung der Fensterscheibe 1 in Richtung des Mitnehmers 3 kommt es zur Spreizung der Backen 31, 32, wodurch gleichzeitig auch das Schnappelement 30 von der gegenüberliegenden Backe 31 abgehoben wird und einen Einführungsspalt freigibt (siehe Figur 7b).

[0032] Die Länge L des Spreizelements 4 stimmt vorzugsweise etwa mit der Länge des Schnappelements 30 überein oder ist sogar noch etwas länger. Sollte jedoch die Länge L des Spreizelements 4 kürzer sein als die Länge des Schnappelements 30, so ist ein hinreichend großer konischer Bereich 302 zu wählen, damit die vordringende Scheibenunterkante 100 nicht am zylindrischen Bereich 301 des Schnappelements blockiert wird.

[0033] Figur 7c zeigt eine Montagephase, bei der die Scheibenunterkante 100 der Fensterscheibe 1 bereits bis zur Stirnfläche des Schnappelements 30 vorgedrungen ist. Für den Fall, daß das Spreizelement 4 während des Montageprozesses unmittelbar am Scheibenloch 10 vorbeigeführt wird und darin einrasten kann, sollte der lichte Abstand A₂ zwischen dem Spreizelement 4 und dem Schnappelement 30 kleiner gewählt werden, als der Abstand A₁ zwischen dem unteren Kantenbereich des Scheibenlochs 10 und der Scheibenunterkante 100. Anderenfalls könnte ein weiteres Vordringen der Fensterscheibe 1 durch das Schnappelelment 30 infolge des einrastenden Spreizelements 4 blockiert werden, bzw. es müßte ein verhältnismäßig großer konischer Bereich 302 am Schnappelement 30 vorgesehen werden. Diesem Problem kann jedoch auch dadurch begegnet werden, daß das Spreizelement 4 und das Schnappelement 30 seitlich versetzt zueinander angeordnet werden. Natürlich muß dann auch die Anordnung der Scheibenlöcher 10 und 13 in analoger Weise erfolgen.

[0034] Figur 7d zeigt die Verbindungsvorrichtung nach Abschluß der Montage mit in das Scheibenloch 10 bzw. 13 eingerastetem Schnappelement 30 bzw. Spreizelement 4.

[0035] Eine Vorzugsvariante der Erfindung sieht die Verwendung von konvex ausgebildeten spreizbaren Backen 31, 32 vor, wobei beiderseits des Schnappelements 30 in Montagerichtung ein sich erweiternder Raum 35 für die Fensterscheibe 1 bildet. Im Falle des schematisch in Figur 8 dargestellten Einwirkens seitlicher Kräfte auf die Fensterscheibe 1, die zu ihrem Verkippen im Mitnehmer 3 führen, treten keine Spannungen auf, die zu einem Bruch oder gar zum Lösen der Verbindungsvorrichtung führen könnten. Die Fensterscheibe 1 kann im Mitnehmer 3 in einem verhältnismäßig großen Winkelbereich schwenken, wobei der Scheibenunterkante 100 im Bereich der Basis 33 des Mitnehmers 3 die Erweiterung 35 als Bewegungsfreiraum zur Verfügung steht.

[0036] Die erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtungen sind besonders vorteilhaft für Seilfensterheber einsetzbar, wie dies in den Figur 9a bis 9c anhand einer schematischen Draufsicht auf zwei Fensterscheiben in Relation zu einem doppelsträngigen Seilfensterheber dargestellt ist.

[0037] Figur 9a zeigt eine Fensterscheibe 1, in deren Befestigungsbereiche 90 Ausnehmungen 92 vorgesehen sind, die von seitlichen, konischen Führungsflächen 91 für den Mitnehmer 3 begrenzt sind. Die Scheibenlöcher 10 kontaktieren im montierten Zustand den zylindrischen Bereich 301 des stift- oder bolzenartigen Schnappelements 30. Diese Fensterscheibe eignet sich besonders für die in den Figuren 1a bis 1d dargestellte Ausführungsform der schnappbaren Vorrichtung.

[0038] Figur 9b zeigt eine Fensterscheibe 1, in deren Befestigungsbereiche die Scheibenlöcher 10 und 13 zur Aufnahme des Schnappelements 30 bzw. des keilförmigen Spreizelements 4 angeordnet sind. Diese Fensterscheibe eignet sich besonders für die in den Figuren 7a bis 7d dargestellte Ausführungsform der schnappbaren Vorrichtung.

[0039] Der in Figur 9c dargestellte Fensterheber besteht aus zwei parallelen Führungsschienen 8, auf denen jeweils ein Mitnehmer 3 verschiebbar angeordnet und über in Nippelkammern 50 liegenden Nippeln des Seils 5 mit der aus Seiltrommel 71 und Motor 72 bestehenden Antriebseinheit 7 verbunden ist. Die Seilrollen 6 dienen der Seilführung zwischen den Führungsschienen 8 bzw. der Antriebseinheit 7.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1

- Fensterscheibe

1a

-Verbundfensterscheibe mit versetzten Scheibenkanten

1b

- konventionelle Glasfensterscheibe

1c

- Fensterscheibe aus Glas oder Kunststoff

1d

- Verbundfensterscheibe aus Glas oder Kunststoff

1e

-Verbundfensterscheibe mit versetzten Scheibenkanten

10

-dem Schnappelement zugeordnetes (erstes) Scheibenloch

11a

-Scheibenlage einer Verbundfensterscheibe aus Glas

11d

-Scheibenlage einer Verbundfensterscheibe aus Kunststoff

11e

-Scheibenlage einer Verbundfensterscheibe aus Glas

12a

-Scheibenlage einer Verbundfensterscheibe aus Glas

12d

-Scheibenlage einer Verbundfensterscheibe aus Glas

12e

-Scheibenlage einer Verbundfensterscheibe aus Glas

13

-dem keilförmigen Spreizelement zugeordnetes (zweites) Scheibenloch

100

- Scheibenunterkante

110a

- Scheibenunterkante

110d

- Scheibenunterkante

110e

- Scheibenunterkante

111

- keilförmiger Fortsatz

112

- Keilspitze

120a

- Scheibenunterkante

120d

- Scheibenunterkante

120e

- Scheibenunterkante

2

- Montagehilfe

20

- seitlicher Steg

21

- Keil

22

- Fase, Einführungsschräge

3

- Mitnehmer/Gleiter

3'

- Mitnehmer/Gleiter

30

- Schnappelement

30'

- Schnappelement

31

- Backe/Schenkel

31'

- Backe/Schenkel

32

-Backe/Schenkel mit Schnappelement (und Spreizelement)

32'

-Backe/Schenkel mit Schnappelement (und Spreizelement)

33

- Basis

33'

- Basis

34

- Befestigungsplatte

34'

- Befestigungsplatte

35

- Erweiterung

300'

- Einführungsschräge

301

- zylindrischer Bereich des Schnappelements

302

-konischer Bereich des Schnappelements (Einführungskonus)

303

- Mantelfläche des Einführungskonuses

310

- Anschlagfläche

5

- Seil

6

- Seilrolle

50

- Nippelkammer mit Seilnippel

7

- Antrieb

71

- Seiltrommel

72

- Motor

8

- Führungsschiene

A₁

- Abstand

A₂

- Abstand

B

- Breite des Einführungskonuses

L

- Länge

Ansprüche

1. Schnappbare Vorrichtung zum Verbinden einer Fensterscheibe (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) mit einem Fensterheber unter Verwendung von mindestens einem Paar elastisch spreizbarer Backen (31, 32), die mit der Mechanik des Fensterhebers in Verbindung stehen, wobei wenigstens einer der Backen mindestens ein in Richtung der Fensterscheibe weisendes Schnappelement (30, 30') in Form eines Hakens oder Stiftes oder dergleichen aufweist, das einem Scheibenloch (10, 13) zugeordnet ist und dessen Umfang im eingerasteten Zustand der Fensterscheibe zumindest über einen Teil seiner Breite das Scheibenloch ausfüllt, und wobei eine Einführeinrichtung zum Spreizen der Backen beim Einführen der Fensterscheibe in die schnappbare Vorrichtung vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die der Fensterscheibe (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) zugewandten Flächen der spreizbaren Backen (31, 32) konvex ausgebildet sind und in ihrem Basisbereich (33) eine Erweiterung (35) mit einer Breite größer der Scheibendicke bilden, worin das freie untere Ende der Fensterscheibe (1; 1a, 1b, 1c, 1d, 1e) hineinschwenken kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführeinrichtung (110a, 110c, 120a, 302, 303; 4, 40) zum Spreizen der Backen (31, 32) ein Teil der Fensterscheibe (1; 1a, 1b, 1c, 1d, 1e) und/oder ein Teil der schnappbaren Vorrichtung ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführeinrichtung aus einer an der Unterkante der Fensterscheibe (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) vorgesehenen Fase (22, 110c, 110d) oder dergleichen besteht, deren Neigungsrichtung mit der Neigungsrichtung eines Einführungskonus (302) des Schnappelements (30) übereinstimmt, wobei die Breite (B) des Einführungskonus (302) höchstens halb so groß ist wie die Dicke der Fensterscheibe (1a, 1b, 1c, 1d, 1e).

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der sich an den Einführungskonus (302) anschließende Bereich (301) mit im wesentlichen orthogonal zur Verschieberichtung der Fensterscheibe (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) verlaufenden Anschlagflächen (310) annähernd eine solche Breite besitzt, die der Dicke der Fensterscheibe (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) zwischen dem unteren Ende der mit dem zum Einführungskonus (302) komplementären Fase und der Seite der Fensterscheibe (1a, 1c, 1d, 1e), die an den schnappbaren Backen anschlägt, entspricht.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Fase an der Scheibenunterkante von zwei miteinander verbundenen stufig versetzten Scheiben (11a, 12a, 11d, 12d, 11e, 12e) gebildet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede der beiden verbundenen Scheiben (11a, 12a, 11d, 12d, 11e, 12e) eine Fase trägt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Einführungskeil (2) im Befestigungsbereich an die Scheibenunterkante (110b) angeklebt ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Fensterscheibe (1d) aus einer Glasscheibe (12d) und einer Kunststoffscheibe (11d) besteht, wobei die Unterkante der Kunststoffscheibe (11d) die Glasscheibe (12d) überragt und einen gemeinsamen keilförmigen Abschluß bildet.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführeinrichtung aus einem Spreizelement (4) besteht, das mit dem oberen freien Ende des Backens (32) der Vorrichtung (Mitnehmer 3) verbunden ist, der das Schnappelement (30) trägt, und daß ein zweites Scheibenloch (13) vorgesehen ist, in das das Spreizelement (4) nach Beendigung des Montagevorganges eingreift.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (L) des Spreizelements (4) der Dicke der Fensterscheibe (1) entspricht und daß das Schnappelement (30) einen kurzen Einführungskonus (302) trägt, der sich höchstens über die Hälfte der Scheibendicke erstreckt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (L) des Spreizelements (4) größer als die Dicke der Fensterscheibe (1) ist und daß das Schnappelement (30) an seinem freien Ende nur eine schmale Einführungsfase trägt, die sich höchstens über ein Viertel der Scheibendicke erstreckt.

12. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (A₁) des ersten Scheibenloches (10) von der Scheibenunterkante (100) größer ist, als der lichte Abstand (A₂) zwischen dem Schnappelement (30) und dem Spreizelement (4), falls das Schnappelement (30) und das Spreizelement (4) in Verschieberichtung hintereinander liegen und das Spreizelement (4) in das dem Schnappelement (30) zugeordnete Scheibenloch (10) eingreifen könnte.

13. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Befestigungsbereich (90) der Fensterscheibe Ausnehmungen (91) ausweist, die von seitlichen konischen Führungsflächen (92) für den Mitnehmer (3) begrenzt sind.

Claims

1. Snap-fitting device for connecting a window pane (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) to a window lifter by using at least one pair of elastically expanding jaws (31, 32) which are connected to the mechanics of the window lifter, wherein at least one of the jaws has at least one snap element (30, 30') pointing towards the window pane and in the form of a hook or pin or the like which is associated with a hole (10, 13) in the pane and whose circumference in the engaged state of the window pane fills up at least over a part of its width the hole in the pane and wherein an insert device is provided for expanding the jaws when inserting the window pane into the snap-fitting device, characterised in that the surfaces of the expanding jaws (31, 32) facing the window pane (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) are formed convex and form in their base area (33) an expansion (35) with a width greater than the thickness of the pane in which the free lower end of the window pane (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e) can swivel.

2. Device according to claim 1 characterised in that the insert device (110a, 110c, 120a, 302, 303; 4, 40) for spreading out the jaws (31, 32) is a part of the window pane (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e) and/or a part of the snap-in device.

3. Device according to claim 1 or 2 characterised in that the insert device consists of a bevel (22, 110c, 110d) or the like provided on the lower edge of the window pane (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) and whose incline direction agrees with the incline direction of an insert cone (302) of the snap-in element (30) wherein the width (B) of the insert cone (302) is at most half as large as the thickness of the window pane (1a, 1b, 1c, 1d, 1e).

4. Device according to claim 3 characterised in that the area (301) adjoining the insert cone (302) with stop faces (310) running substantially orthogonal to the displacement direction of the window pane (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) has approximately such a width which corresponds to the thickness of the window pane (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) between the lower end of the bevel complementary with the insert cone (302) and the side of the window pane (1a, 1c, 1d, 1e) which stops against the snap-fit jaws.

5. Device according to claim 3 characterised in that the bevel is formed on the lower edge of the pane by two panes (11a, 12a, 11d, 12d, 11e, 12e) which are off-set by a step and connected together.

6. Device according to claim 5 characterised in that each of the two connected panes (11a, 12a, 11d, 12d, 11e, 12e) supports a bevel.

7. Device according to claim 3 characterised in that an insert wedge (2) is stuck in the fastening area on the lower edge (110b) of the pane.

8. Device according to claim 3 characterised in that the window pane (1d) consists of one glass pane (12d) and one plastics pane (11d) wherein the lower edge of the plastics pane (11d) projects over the glass pane (12d) and forms a common wedge-shaped closure.

9. Device according to claim 1 or 2 characterised in that the insert device consists of an expanding element (4) which is connected to the upper free end of the jaw (32) of the device (entrainment member 3), which supports the snap-in element (30), and that a second hole (13) is provided in the pane into which the expanding element (4) engages at the end of the assembly process.

10. Device according to claim 9 characterised in that the length (L) of the expanding element corresponds to the thickness of the window pane (1) and that the snap-in element (30) supports a short insert cone (302) which extends at most over half the thickness of the pane.

11. Device according to claim 9 characterised in that the length (L) of the expanding element (4) is greater than the thickness of the window pane (1) and that the snap-in element (30) supports at its free end only a narrow insert bevel which extends at most over a quarter of the thickness of the pane.

12. Device according to one of the preceding claims 9 to 11 characterised in that the distance (A1) of the first pane hole (10) from the lower edge (100) of the pane is greater than the internal distance (A2) between the snap-in element (30) and the expanding element (4) if the snap-in element (30) and the expanding element (4) lie one behind the other and the expanding element (4) could engage in the hole (10) in the pane associated with the snap-in element.

13. Device according to at least one of the preceding claims characterised in that each fastening area (90) of the window pane has recesses (91) which are defined by side conical guide faces (92) for the entrainment member (3).

Revendications

1. Dispositif à encliquetage pour la jonction d'une vitre de fenêtre (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) avec un lève-vitre en utilisant au moins une paire de mâchoires (31, 32) susceptibles de s'écarter élastiquement et en liaison avec le système mécanique du lève-vitre, l'une au moins des mâchoires comprenant au moins un élément d'enclenchement (30, 30') tourné en direction de la vitre de fenêtre, sous forme d'un crochet, d'une tige ou similaire, associé à un trou (10, 13) dans la vitre et dont la périphérie remplit le trou de vitre au moins sur une partie de sa largeur dans l'état enclenché de la vitre de fenêtre, et dans lequel il est prévu un dispositif d'introduction pour l'écartement des mâchoires lorsqu'on introduit la vitre de fenêtre dans le dispositif à encliquetage,
caractérisé en ce que
les surfaces, tournées vers la vitre de fenêtre (1a, 1b, 1c, 1d, 1e), des mâchoires (31, 32) susceptibles de s'écarter, sont réalisées sous forme convexe et forment dans leur région de base (33) un élargissement (35) avec une largeur supérieure à l'épaisseur de la vitre, dans lequel l'extrémité inférieure libre de la vitre de fenêtre (1 ; 1a, 1b, 1c, 1d, 1e) est susceptible de basculer.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'introduction (110a, 110c, 120a, 302, 303 ; 4, 40) destiné à écarter les mâchoires (31, 32) est une partie de la vitre de fenêtre (1 ; 1a, 1b, 1c, 1d, 1e) et/ou une partie du dispositif à encliquetage.

3. Dispositif selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le dispositif d'introduction est constitué par un biseau (22, 110c, 110d) prévu au niveau de l'arête inférieure de la vitre de fenêtre (1a, 1b, 1c, 1d, 1e), ou similaire, dont la direction d'inclinaison coïncide avec la direction d'inclinaison d'un cône d'introduction (302) de l'élément à encliquetage (30), la largeur (B) du cône d'introduction (302) étant tout au plus la moitié de l'épaisseur de la vitre de fenêtre (1a, 1b, 1c, 1d, 1e).

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la région (301) qui se raccorde au cône d'introduction (302) possède des surfaces de butée (310) sensiblement perpendiculaires à la direction de translation de la vitre de fenêtre (1a, 1b, 1c, 1d, 1e), lesquelles possèdent approximativement une largeur qui correspond à l'épaisseur de la vitre de fenêtre (1a, 1b, 1c, 1b, 1e) entre l'extrémité inférieure du biseau complémentaire au cône d'introduction (302) et le côté de la vitre de fenêtre (1a, 1b, 1c, 1d, 1e), qui est en butée contre la mâchoire à encliquetage.

5. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le biseau est formé sur l'arête inférieure de deux vitres (11a, 12 a, 11d, 12d, 11e, 12e) mutuellement reliées et décalées en gradins.

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que chacune des deux vitres reliées (11a, 12a, 11d, 12d, 11e, 12e) porte un biseau.

7. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'un coin d'introduction (2) est collé dans la région de fixation sur l'arête inférieure de vitre (110b).

8. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la vitre de fenêtre (1d) est formée par une vitre en verre (12d) et par une vitre en matière plastique (11b), l'arête inférieure de la vitre en matière plastique (11d) dépassant la vitre en verre (12d) et constituant une terminaison commune en forme de coin.

9. Dispositif selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le dispositif d'introduction est constitué par un élément d'écartement (4), relié à l'extrémité supérieure libre de la mâchoire (32) du dispositif (élément d'entraînement 3), qui porte l'élément à encliquetage (30), et en ce qu'il est prévu un second trou (13) dans la vitre, dans lequel s'engage l'élément d'écartement (4) après terminaison de l'opération de montage.

10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que la longueur (L) de l'élément d'écartement (4) correspond à l'épaisseur de la vitre de fenêtre (1), et en ce que l'élément à encliquetage (30) porte un court cône d'introduction (302) qui s'étend tout au plus sur la moitié de l'épaisseur de la vitre.

11. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que la longueur (L) de l'élément d'écartement (4) est supérieure à l'épaisseur de la vitre de fenêtre (1), et en ce que l'élément à encliquetage (30) porte à son extrémité libre uniquement un étroit biseau d'introduction qui s'étend tout au plus sur un quart de l'épaisseur de la vitre.

12. Dispositif selon l'une des revendications précédentes 9 à 11, caractérisé en ce que la distance (A₁) du premier trou (10) dans la vitre jusqu'à l'arête inférieure (100) dans la vitre est supérieure à la distance libre (A₂) entre l'élément à encliquetage (30) et l'élément d'écartement (4), dans le cas où l'élément à encliquetage (30) et l'élément d'écartement (4) sont situés l'un derrière l'autre dans la direction de translation, et où l'élément d'écartement pourrait s'engager dans le trou (10) de la vitre associé à l'élément à encliquetage (30).

13. Dispositif selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque région de fixation (90) de la vitre de fenêtre comporte des évidements (91) qui sont délimités par des surfaces de guidage latérales coniques (92) pour l'élément d'entraînement (3).

Zeichnung