(19)
(11) EP 0 811 335 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.12.1997  Patentblatt  1997/50

(21) Anmeldenummer: 97108889.3

(22) Anmeldetag:  03.06.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A46B 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 05.06.1996 DE 29609872 U

(71) Anmelder: Warden, Monika
41836 Hückelhoven (DE)

(72) Erfinder:
  • Warden, Monika
    41836 Hückelhoven (DE)

(74) Vertreter: Selting, Günther, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner Postfach 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)

   


(54) Zahnbürste


(57) Eine Hand-Zahnbürste weist einen Bürstenkopf (12) und einen langgestreckten Griffteil (14) auf, wobei der Griffteil (14) im Querschnitt annähernd rund ausgebildet ist. Dadurch kann der Griffteil (14) in einer Hand durch Drehen in jeden beliebigen Anstellwinkel des Bürstenkopfes (12) eingestellt werden, wodurch das Putzen der Zähne durch Wahl des geeigneten Anstellwinkels erleichert und verbessert werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Hand-Zahnbürste mit einem Bürstenkopf und einem langgestreckten Griffteil.

[0002] Hand-Zahnbürsten sind Zahnbürsten, bei denen die Putzbewegung ausschließlich von der Hand, also manuell, erbracht wird. Der Bürstenkopf und der Griffteil sind daher drehfest miteinander verbunden. Der Querschnitt des Griffteils ist nicht wesentlich größer als der des Bürstenkopfes. Bekannte Hand-Zahnbürsten haben einen Griffteil, der einen dreieckigen oder rechteckigen Querschnitt und häufig eine geringe Querschnittsfläche aufweist. Beim Halten des Griffteiles in der Hand liegt mindestens eine der Flächen des Griffteiles derart in der Hand, daß der Anstellwinkel der Zahnbürste, und dadurch insbesondere der Anstellwinkel des Bürstenkopfes im Verhältnis zu der Hand festgelegt ist. Für eine gründliche Säuberung der Zähne sollte der Bürstenkopf einen Winkel von ungefähr 45° zu den Zähnen haben. Dieser optimale Bürstenkopf-Winkel kann bei den herkömmlichen Zahnbürsten nur durch Drehen des Handgelenks eingestellt werden. Dies ist unbequem und unter Umständen derart anstrengend, daß diese Haltung während des Putzens der Zähne nicht eingehalten werden kann. Zum Putzen des Ober- und Unterkiefers müssen verschiedene Anstellwinkel eingestellt werden, die ungefähr eine Winkeldifferenz von 90° zueinander haben. Diese Winkeldifferenz läßt sich bei Zahnbürsten-Griffteilen mit dreieckigem oder rechteckigem Querschnitt nur durch Schwenken des Handgelenkes oder Umgreifen einstellen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, die Handhabung einer Hand-Zahnbürste zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Der Griffteil der Zahnbürste hat im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt, so daß durch Drehen des Griffteiles in einer Hand jeder Anstellwinkel des Bürstenkopfes eingestellt werden kann. Während die Hand in einer bequemen Stellung verbleibt, die das Putzen der Zähne erleichtert, wird die Zahnbürste in der Hand gedreht und der optimale Anstellwinkel des Bürstenkopfes auf diese Weise eingestellt. Es wird also nicht die Hand, sondern die in der Hand gehaltene Zahnbürste zum Einstellen des optimalen Anstellwinkels gedreht. Dadurch wird ein genaues Einstellen des optimalen Bürstenkopf-Anstellwinkels ermöglicht, ohne daß die Hand eine unbequeme oder ermüdende Haltung einnehmen muß. Ferner wird das Greifen und Halten des runden Griffes als angenehm empfunden. Das Zähneputzen wird daher erleichtert und in seinem Ergebnis verbessert.

[0006] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Griffteil im Querschnitt kreisrund ausgebildet. Dadurch kann der Griffteil in der Hand stufenlos auf jeden Anstellwinkel gedreht und in diesen Winkel gehalten werden.

[0007] Der runde Griff bietet außerdem in Längsrichtung eine hohe Stabilität gegen Biegemomente.

[0008] Vorzugsweise ist der Griffteil im Querschnitt gleichseitig vieleckig, insbesondere achteckig, ausgebildet. Mindestens sind jedoch fünf- bis sechseckige Querschnittsformen vorgesehen. Auf diese Weise läßt sich der Griffteil in der Hand in kleinen Stufen in bestimmte Bürstenkopf-Anstellwinkel einstellen. Durch die Seitenflächen des Griffteils ist der Griffteil griffiger und dadurch gegen Verdrehen in der Hand gesichert.

[0009] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Griffteil in Umfangsrichtung verlaufende Nuten auf. Diese Nuten erhöhen die Griffigkeit des Griffteils in axialer Richtung, so daß insbesondere bei axialen Putzbewegungen der Griffteil der Zahnbürste fest in der Hand gehalten werden kann und gegen axiales Verrutschen gesichert ist.

[0010] Vorzugsweise weist der Griffteil Noppen auf, die ein Rollen bzw. Kippen des Griffteiles auf einer Unterlage verhindern. Dies ist insbesondere bei einem Griffteil mit kreisrundem Querschnitt sinnvoll, um zu vermeiden, daß der auf einer Unterlage liegende Griffteil der Zahnbürste so weit kippen kann, so daß der Bürstenkamm des Bürstenkopfes mit der Unterlage in Berührung käme. Durch die Noppen wird ein derartiges Kippen des Griffteiles vermieden, so daß eine Verschmutzung des Bürstenkammes durch Berührung mit der Unterlage ausgeschlossen ist. Die Noppen können dabei so klein ausgestaltet sein, daß sie das Halten des Griffteiles in der Hand nicht behindern.

[0011] Vorzugsweise sind mehrere Noppen in einer Reihe in Längsrichtung hintereinander angeordnet. Dadurch können die Noppen klein ausgestaltet werden, wobei die Wirkung weniger Noppen in einer Reihe ausreichend ist, um ein Kippen des Griffteiles zu vermeiden.

[0012] Vorzugsweise sind zwei Noppen-Längsreihen vorgesehen, die derart angeordnet sind, daß der Bürstenkamm des Bürstenkopfes ungefähr die Winkelhalbierende zwischen beiden Noppenreihen bildet. Bei dieser Konfiguration kann der Griffteil ungefähr in einem Bereich von 180° auf einer Unterlage drehen, ohne daß jedoch der Bürstenkamm die Unterlage berühren kann.

[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Bürstenkamm eine in Längs- und/oder Querrichtung konkave Konturlinie auf. Dadurch ist der Bürstenkamm der Kontur der Zähne angepaßt und die Putzwirkung verbessert.

[0014] Der Bürstenkopf und das Griffteil können einstückig miteinander ausgebildet sein. Der Bürstenkopf oder der Bürstenkamm kann jedoch auch trennbar und auswechselbar an dem Griffteil befestigt sein.

[0015] Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

[0016] Es zeigen:
Fig. 1
eine erste Ausgestaltung einer Hand-Zahnbürste mit rundem Griffteil in Rückansicht,
Fig. 2
einen Querschnitt entlang der Schnittlinie II-II des Griffteiles der Zahnbürste der Fig. 1,
Fig. 3
eine Seitenansicht der Zahnbürste der Fig. 1,
Fig. 4
eine Rückansicht einer zweiten Ausführungsform einer Hand-Zahnbürste mit achteckigem Griffteil,
Fig. 5
einen Querschnitt entlang der Linie V-V der Zahnbürste der Fig. 4, und
Fig. 6
eine Seitenansicht der Zahnbürste der Fig. 4.


[0017] In Figur 1 ist eine Hand-Zahnbürste 10 dargestellt, die aus einem Bürstenkopf 12, einem Griffteil 14 und einem Halsteil 15 besteht, der den Bürstenkopf 12 und das Griffteil 14 verbindet. Der Bürstenkopf 12, der Griffteil 14 und der Halsteil 15 sind aus Kunststoff und einstückig miteinander ausgebildet.

[0018] Wie in Figur 2 dargestellt, ist der Griffteil 14 im Querschnitt kreisrund und zum freien Ende hin sich leicht verjüngend ausgebildet. Dadurch liegt der Griffteil 14 gut in der Hand und die Zahnbürste kann in jedem beliebigen Winkel in der Hand gehalten werden. In dem an den Halsteil 15 angrenzenden Griffbereich 16 des Griffteiles 14 sind in zehn Umfangsrichtung verlaufende Ringnuten 18 vorgesehen, die eine Tiefe von ungefähr 1 mm haben. Die Breite der Nuten 18 beträgt ebenfalls ungefähr 1 mm, während die Breite der zwischen den Nuten 18 liegenden ringförmigen Stege 19 ungefähr 2 mm beträgt.

[0019] Auf fünf der acht Stege 19 sind jeweils zwei Noppen 21,22 vorgesehen, die ungefähr 1 mm von dem jeweiligen Steg 19 abstehen. Wie in Figur 2 zu erkennen ist, sind die Noppen 21,22 zueinander ungefähr in einem Winkel von 90° angeordnet, wobei sie einen Bürstenkamm 24 des Bürstenkopfes 12 winkelhalbierend zwischen sich einschließen. Die fünf Noppen 21,22 einer Reihe sind in Längsrichtung hintereinander auf einer Linie angeordnet. Die Noppen 21,22 verhindern ein Rollen bzw. Kippen des Griffteiles 14 auf einer Unterlage über einen bestimmten Punkt hinaus, so daß der Bürstenkamm 24 des Bürstenkopfes 12 nicht mit der Unterlage in Berührung kommen kann, und dadurch eine Verschmutzung des Bürstenkopfes 12 durch die Unterlage ausgeschlossen wird.

[0020] Der Griffbereich 16 hat ungefähr einen Durchmesser von 11 mm, während das freie Ende 17 einen Durchmesser von ungefähr 9 mm hat. Der Halsteil 15 ist im Querschnitt rund ausgebildet und hat einen Durchmesser von ungefähr 6 mm, kann jedoch auch rechteckig ausgebildet sein. In jedem Fall weist er jedoch einen geringeren Querschnitt als der Griffbereich 16 auf, so daß der Bürstenkopf 12 gegenüber dem Griffteil 14 leicht federnd befestigt ist.

[0021] Wie in Figur 2 dargestellt ist, ist die Konturlinie 26 des Bürstenkammes 24 in der Querebene konkav ausgebildet. Auch die Konturlinie 28 des Bürstenkammes in der Längsebene ist konkav ausgebildet, wie in Fig 3 gezeigt. Durch die konkave Gestaltung der Bürstenkopfkontur wird eine gleichmäßige Reinigungswirkung des Bürstenkammes auf den größtenteils konvex geformten Zahnoberflächen erreicht.

[0022] In den Figuren 4 bis 6 ist eine zweite Ausführungsform einer Zahnbürste 30 dargestellt, die sich von der ersten Ausführungsform der Figuren 1 bis 3 dadurch unterscheidet, daß der Griffteil 34 im Querschnitt gleichseitig achteckig ausgebildet ist, wie in Figur 5 dargestellt. Dabei werden von den Nuten 38 Stege 39 mit ebenfalls achteckigem Querschnitt gebildet. Der Bürstenkopf 12 gleicht dem Bürstenkopf 12 der Zahnbürste 10 der Figuren 1 bis 3. Die Maße der Zahnbürste 30 sind ungefähr gleich den Maßen der Zahnbürste 10 der Figuren 1 bis 3.

[0023] Die Längskanten 40 des Griffteiles bieten beim Halten des Griffteiles 34 in der Hand einen guten Halt des Griffteiles gegen Verdrehen, während die Nuten 38 einen guten Halt gegen Verrutschen in axialer Richtung gewähren.

[0024] Ferner bieten die Umfangsflächen 41 des Griffteiles 34 Aufstandflächen, auf denen die Zahnbürste 12 auf einer Unterlage abgestellt werden kann. Die Zahnbürste 30 ist durch die Außenflächen 41 gegen Rollen und Kippen gesichert, so daß der Bürstenkamm 24 des Bürstenkopfes 12 nicht mit dem Untergrund in Berührung kommt und daher nicht verschmutzen kann.


Ansprüche

1. Hand-Zahnbürste mit einem Bürstenkopf (12) und einem langgestreckten Griffteil (14,34),
dadurch gekennzeichnet,
daß der Griffteil (14,34) im Querschnitt annähernd rund ausgebildet ist, so daß durch Drehen des Griffteiles (14,34) in einer Hand jeder Anstellwinkel des Bürstenkopfes (12) eingestellt werden kann.
 
2. Hand-Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil (14) im Querschnitt kreisrund ausgebildet ist.
 
3. Hand-Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil (34) im Querschnitt gleichseitig vieleckig ausgebildet ist.
 
4. Hand-Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil (34) im Querschnitt achteckig ausgebildet ist.
 
5. Hand-Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil (14,34) in Umfangsrichtung verlaufende Nuten (18,38) aufweist.
 
6. Hand-Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil Noppen (21,22) aufweist, die ein Rollen des Griffteiles (14) auf einer Unterlage verhindern.
 
7. Hand-Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Noppen (21,22) in Längsrichtung hintereinander angeordnet sind.
 
8. Hand-Zahnbürste nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Noppen-Längsreihen (21,22) vorgesehen sind, die in annähernd 45° zueinander angeordnet sind, derart, daß der Bürstenkopf (12) ungefähr die Winkelhalbierende zwischen beiden Noppenreihen bildet.
 
9. Hand-Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (12) einen Bürstenkamm (24) aufweist, dessen Kontur in Längs- und/oder Querrichtung konkav ausgebildet ist.
 
10. Hand-Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (12) und der Griffteil (14) einstückig ausgebildet sind.
 




Zeichnung