| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 811 573 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
27.03.2002 Patentblatt 2002/13 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.06.1997 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65H 51/22 |
|
| (54) |
Fadenliefergerät
Yarn feeder
Fournisseur de fil
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE IT |
| (30) |
Priorität: |
03.06.1996 DE 19622254
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
10.12.1997 Patentblatt 1997/50 |
| (73) |
Patentinhaber: IRO AB |
|
523 01 Ulricehamn (SE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Johansson, Egon, Ing.
52393 Asunden (SE)
|
| (74) |
Vertreter: Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät |
|
Maximilianstrasse 58 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 327 973
|
DE-A- 2 807 502
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Fadenliefergerät der im Oberbegriff des Patentanspruchs
1 angegebenen Art.
[0002] Bei einem aus EP-A-0 327 937 bekannten Fadenliefergerät mit einer als Stabkäfig ausgebildeten,
stationär gehaltenen Speichertrommel ist der Reflektor des Fadensensors mit Halteschrauben
in einer Ausnehmung eines Stabes der Speichertrommel festgelegt. Der Reflektor befindet
sich zwischen Glas- oder Kunststoffplatten. Befestigungsschrauben des Reflektors durchsetzen
die Bodenwand des Stabes und sind vom Inneren der Speichertrommel her mit Haltemuttern
festgelegt. Bei der Verarbeitung von Schußfäden in einem Fadenliefergerät treten unvermeidbar
Flusen und Staub auf, die die unerwünschte Tendenz haben, sich auch auf der Begrenzungsfläche
des Reflektors abzusondern und anzuhaften. Dadurch werden die optischen Übertragungseigenschaften
verschlechtert und die Ansprechempfindlichkeit des Fadensensors beeinträchtigt. Um
einen Selbstreinigungseffekt durch die auf der Speichertrommel vorwärts wandernden
Fadenwindungen zu erreichen, wird die Begrenzungsfläche in Bezug auf den Umfang der
Speichertrommel in einer Höhenlage angeordnet, in der sie von den wandernden Fadenwindungen
gereinigt wird. Bei anderen Fadenqualitäten jedoch, die aufgrund einer Vorbehandlung
schmierendes oder klebriges Material mitfördern, wäre diese Höhenlage unerwünscht,
weil der Reflektor durch dieses Material verschmiert oder verklebt wird. Deshalb wird
dann die Begrenzungsfläche des Reflektors in eine tiefere Höhenlage gebracht, so daß
sie nicht mehr vom Faden berührt wird. Dazu werden für die erstgenannte Höhenlage
unterhalb des Reflektors vorgesehene Unterlegscheiben nach Abnehmen der Haltemuttern
der Befestigungsschrauben zum Einstellen der zweiten Höhenlage entnommen, ehe die
Haltemuttern wieder angezogen werden. Diese Umstellung ist arbeits- und zeitintensiv,
weil die Speichertrommel zumindest zu einem großen Teil zerlegt werden muß, um Zugang
zu den Haltemuttern zu erhalten.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fadenliefergerät der eingangs genannten
Art zu schaffen, bei dem sich die Umstellung der Höhenlage der Begrenzungsfläche bzw.
des Reflektors in Bezug auf den Speichertrommelumfang einfach und bequem vornehmen
läßt.
[0004] Die gestellte Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.
[0005] Bei dieser Ausbildung braucht zum Verändern der Höhenlage der Begrenzungsfläche des
Reflektors die Speichertrommel nicht mehr zerlegt zu werden, denn es ist zum Betätigen
der Haltevorrichtung kein Zugang zum Inneren der Speichertrommel notwendig. Vielmehr
läßt sich der Reflektor durch einfache Betätigung der Haltevorrichtung nur von außen
jederzeit bequem und rasch in die gewünschte Höhenlage einstellen.
[0006] Grundsätzlich könnte der Reflektor ein reflektierendes Element sein. Zweckmäßig ist
jedoch gemäß Anspruch 2, den Reflektor mit einer Glas- oder Kunststoffplatte zu vereinigen,
die im Hinblick auf wünschenswerte optische Eigenschaften einen Abstand zwischen dem
Reflektor und der Begrezungsfläche definiert und den Reflektor schützt. Der Reflektor
könnte in die Platte einstückig integriert sein. Es ist aber auch denkbar, einen separaten
Reflektor durch die Platte nach außen abzudecken.
[0007] Gemäß Anspruch 3 befindet sich der Reflektor in einer Ausnehmung der Speichertrommel.
Dadurch läßt sich eine glatte Fadentransportfläche an der Speichertrommeloberfläche
schaffen. Der Reflektor ist bei den im Betrieb unvermeidbaren Vibrationen der Speichertrommel
sicher festgelegt und läßt sich in seiner Höhenlage von außen verstellen.
[0008] Eine baulich einfache Ausführungsform geht aus Anspruch 4 hervor. In der einen Einbaulage
greifen die Eingriffs- und Gegeneingriffselemente nicht ineinander. Die Begrenzungsfläche
des Reflektors liegt beispielsweise in etwa bündig mit der Fadentransportfläche. In
der anderen Einbaulage greifen hingegen die Eingriffs- und Gegeneingriffselemente
ineinander, so daß die Begrenzungsfläche unterhalb der Fadentransportfläche liegt.
[0009] Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 5 ist eine einfache und bequeme Höheneinstellung
(gegebenenfalls stufenlos) möglich.
[0010] Bei der alternativen Ausführungsform gemäß Anspruch 6 wird der Reflektor mittels
der Keilflächen in jeder Höhenlage (ggfs. stufenlos verstellbar) ordnungsgemäß positioniert.
Das Höheneinstellelement vereinfacht die Höhenverstellung und sichert den Reflektor,
z.B. für den Transport des Fadenliefergeräts.
[0011] Eine besonders bequeme Ausführungsform geht aus Anspruch 7 hervor. Derartige Zweistellungs-Druckknopfsysteme
sind üblich und erlauben es, den Reflektor durch Druck von außen entweder in die tiefere,
positionierte Höhenlage zu bringen, oder aus der tieferen Höhenlage wieder in die
höhere Höhenlage zurückzuverstellen.
[0012] Bei der alternativen Ausführungsform gemäß Anspruch 8 wird der Reflektor durch Schwenkverstellen
zwischen seinen Höhenlagen hin- und herbewegt. Dabei bewegt sich die Begrenzungsfläche
zwar nicht parallel zu sich selbst; jedoch ist dies bei kleinem Schwenkhub für den
Fadensensor ohne Belang.
[0013] Bei der alternativen Ausführungsform gemäß Anspruch 9 wird durch Drehen des Reflektors
um die Drehachse jeweils die Begrenzungsfläche eines von zwei spiegelbildlich angeordneten
Reflektoren in die gewünschte Höhenlage gebracht. Die Verrastung zwischen dem Reflektor
und der Ausnehmung sorgt selbstätig für die ordnungsgemäße Postionierung.
[0014] Im Hinblick auf eine einfache Handhabung ist die Ausführungsform gemäß Anspruch 10
zweckmäßig. Der Träger, in den der Reflektor entweder von oben eingelegt oder von
der Seite eingeschoben ist, läßt sich, z.B. als Kunststofformteil, mit der gewünschten
Form ausbilden. Der Reflektor selbst kann in dieser Reflektoreinheit eine einfache
Platte oder ein Streifen sein, der im Träger festgelegt ist, an dem die Haltevorrichtung
angreift.
[0015] Bei der alternativen Ausführungsform gemäß Anspruch 11 wird der Reflektor ohne Zuhilfenahme
eines Werkzeugs durch Druck und Verschieben zwischen den beiden Höhenlagen verstellt.
Die jeweilige Positionierung erfolgt mittels der Führungselemente, und gegebenenfalls
unterstützt durch das Federelement.
[0016] Die Ausführungsform gemäß Anspruch 12 ist zweckmäßig, weil das Federelement eine
doppelte Funktion erfüllt, indem es einerseits den Reflektor nach außen vorspannt,
und andererseits den Dimensionsunterschied ausfüllt, so daß keine Verschmutzungen,
Staub oder Flusen in die Ausnehmung eindringen.
[0017] Um einen unterschiedliche Reflexionsbereiche oder einen nur begrenzten Reflexionsbereich
aufweisenden Reflektor in der jeweiligen Einbaulage des Trägers auf die Lichtquellen-
und Empfängeranordnung ausrichten zu können, ist die Ausführungsform gemäß Anspruch
13 zweckmäßig. Dies ermöglicht auch einen Austausch des Reflektors.
[0018] Gemäß Anspruch 14 sichert die Halteschraube den Reflektor zusätzlich, z.B. zum Transport
oder gegen Lösen infolge betriebsbedinger Vibrationen.
[0019] Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 15 ist die Haltevorrichtung zum Einstellen
der Höhenlage bzw. Festlegen des Reflektors nach Verdrehen der Speichertrommel bequem
von außen zugänglich.
[0020] Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 16 wird der jeweils benötigte Reflektor durch
Verdrehen der Speichertrommel auf die Lichtquellen-Empfängeranordnung ausgerichtet.
Auch diese Umstellung der Höhenlage läßt sich von außen und ohne Zuhilfenahme eines
Werkzeugs durchführen.
[0021] Anhand der Zeichnung werden Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- schematisch eine Seitenansicht eines Fadenliefergeräts,
- Fig.2A-D
- Schnittansichten einer ersten Ausführungsform mit zwei unterschiedlichen Höhenlagen
der Begrenzungsfläche des Reflektors, wobei die Fig. 2C und 2D Schnitte in den Ebenen
III-III bzw. IV-IV in den Fig. 2A und 2B sind,
- Fig. 3
- einen Längsschnitt einer weiteren Ausführungsform,
- Fig. 4
- einen Längsschnitt einer weiteren Ausführungsform,
- Fig. 5
- einen Querschnitt einer weiteren Ausführungsform,
- Fig. 6
- einen Längs- bzw. Querschnitt einer weiteren Ausführungsform,
- Fig. 7
- einen Längsschnitt einer weiteren Ausführungsform,
- Fig. 8
- einen Längsschnitt einer weiteren Ausführungsform, und
- Fig. 9
- einen Querschnitt einer weiteren Ausführungsform.
[0022] Ein Fadenliefergerät F gemäß Fig. 1, das üblicherweise zum Versorgen einer Webmaschine
mit Schußfaden verwendet wird, weist in einem Gehäuse 1 einen Drehantrieb 2 für ein
Aufwickelelement 3 auf, mit dem ein in Fig. 1 von links von einer nicht-gezeigten
Vorratsspule abgezogener Faden Y in Windungen auf einer stationär gehaltenen Speichertrommel
4 zwischengespeichert wird. Die nicht-gezeigte Webmaschine zieht musterabhängig intermittierend
Schußfadenabschnitte ab. Der Drehantrieb 2 ergänzt den Schußfadenvorrat auf der Speichertrommel
4, um eine ausreichende und vorbestimmte Vorratsgröße aufrechtzuhalten. Wenigstens
ein Fadensensor S tastet z.B. die Größe des Fadenvorrats optoelektronisch ab und liefert
Signale an eine Steuervorrichtung C, die den Drehantrieb 2 einschaltet, beschleunigt,
verzögert oder abschaltet. Der Fadensensor S weist eine in einem Ausleger 5 des Gehäuses
1 angeordnete Lichtquellen- und Empfängeranordnung 7 sowie einen an der Speichertrommel
4 angeordneten Reflektor RF auf. Die Speichertrommel 4 wird beispielsweise durch kooperierende
Permanentmagneten 9 am Mitdrehen gehindert, ist jedoch bei Aufbringen einer ausreichend
großen Drehkraft in einzelnen Schritten relativ zum Gehäuse 1 verdrehbar. Das Fadenliefergerät
F kann auch mehr als einen opto-elektronischen Fadensensor aufweisen, z.B. auch einen
Fadenbruchsensor oder einen Windungsabzugssensor (jeweils mit Reflektor und einer
Lichtquellen- und Empfängeranordnung).
[0023] Der Reflektor RF ist mittels einer Haltevorrichtung H in der Speichertrommel 4 festgelegt
und läßt sich (Pfeil 8) von außen in unterschiedlichen Höhenlagen bezüglich der Speichertrommeloberfläche
einstellen. Dazu wird zweckmäßigerweise die Speichertrommel 4 um die Speichertrommelachse
verdreht, bis die Haltevorrichtung H aus dem Abdeckbereich des Auslegers 5 herausgetreten
ist, um die Haltevorrichtung bequem und ohne Zerlegen der Speichertrommel 4 von außen
zu betätigen. Üblicherweise besteht die Speichertrommel 4 aus einzelnen in Umfangsrichtung
beabstandeten Segmenten oder Stäben, die eine Fadentransport- und -speicherfläche
definieren. Häufig ist die Speichertrommel 4 als sogenannter Stabkäfig mit in Umfangsrichtung
beabstandeten, stationären Stäben und zwischen diesen liegenden, zwecks Vorschubs-
und Fadenseparation relativbeweglichen Stäben ausgebildet. Der Reflektor RF befindet
sich dann zweckmäßigerweise in einem der stationären Stäbe.
[0024] In den Fig. 2A bis 2C ist bei einer ersten Ausführungsform der Reflektor RF in einem
Stab R der Speichertrommel versenkt angeordnet und mittels der Haltevorrichtung H
in zwei unterschiedlichen Höhenlagen I und II (I: Fig. 2A, 2C; II: Fig. 2B, 2D) einstellbar.
In der Höhenlage I befindet sich eine Begrenzungsfläche des Reflektors F in einem
Abstand X unterhalb der angrenzenden Umfangsfläche 20 des Stabs R. In der Höhenlage
2 liegt die Begrenzungsfläche 19 in etwa bündig mit der angrenzenden Empfangsfläche
20.
[0025] Bei der gezeigten Ausführungsform ist der Reflektor RF mit einer Kunststoff- oder
Glasplatte 10 vereinigt, z.B. an deren Unterseite aufgebracht, die mit ihrer Oberseite
die Begrenzungsfläche 19 definiert. Im Detail kann der Reflektor, z.B. streifenförmige
reflektierende Bereiche 11a mit dazwischenliegenden, nicht-reflektierenden streifenförmigen
Bereichen 11b aufweisen, so daß - über die Länge der Platte 10 gesehen - nur ein begrenzter
Reflexionsbereich 11 vorliegt. Auch die gesamte Unterseite der Platte 10 könnte ein
Reflexionsbereich 11 sein. Der Reflexionsbereich 11 läßt sich auch im Inneren der
Platte 10 anordnen. Ferner ist es denkbar, den Reflexionsbereich 11 an einem eigenen
Reflektorelement anzuordnen, das unterhalb der Platte 10 liegt und von dieser abgedeckt
wird.
[0026] Der Reflektor RF, die Platte 10 mit dem Reflexionsbereich 11 und ein rahmenartiger
oder C-förmiger Träger 12 bilden bei der gezeigten Ausführungsform eine Reflektoreinheit,
die mittels der Haltevorrichtung H in einer nach außen offenen Ausnehmung 13 des Stabs
R positioniert ist. Die Ausnehmung 13 besitzt an einem Ende eine Nase 14 mit einer
daran angrenzenden Schrägfläche 14a, die in den Grund 15 der Ausnehmung 13 übergeht.
Am anderen Ende der Ausnehmung 13 ist eine von außen lösbare Halteschraube 16 vorgesehen,
die einen gabelartigen Vorsprung 17 des Trägers 12 übergreift. Ein gleichartiger gabelartiger
Vorsprung 17 ist am anderen Ende des Trägers 12 vorgesehen. Der Träger 12 läßt sich
in zwei um 180° zueinander verdrehten Einbaulagen einsetzen. Im Grund 15 der Ausnehmung
13 ist wenigstens ein Eingriffselement E, z.B. eine Vertiefung, eingeformt. An der
Unterseite des Trägers 12 ist wenigstens ein Gegeneingriffselement G, z.B. ein Vorsprung,
geformt. Im gezeigten Fall sind zwei Eingriffselemente E und zwei Gegeneingriffselemente
G vorgesehen, die in Größe, Form und in ihren relativen Positionen derart aufeinander
abgestimmt sind, daß in der Höhenlage I die Gegeneingriffselemente G in die Eingriffselemente
E eingreifen und die Unterseite des Trägers 12 auf dem Grund 15 aufliegt. In der Höhenlage
II ist die Reflektoreinheit bzw. der Träger um 180° verdreht, so daß die Gegeneingriffselemente
G auf dem Grund 15 aufliegen und nicht mehr in die Eingriffselemente E eingreifen.
Die Begrenzungsfläche 19 liegt dann in der Höhenlage I. Der C-förmige Träger 12 ist
seitlich offen, so daß sich die Platte 10 nach Entnahme des Trägers 12 seitlich herausschieben
und gegebenfalls austauschen bzw. um 180° drehen läßt, um auch in der verdrehten Einbaulage
des Trägers 12 gemäß Fig. 2B den Reflexionsbereich 11 wieder in Ausrichtung auf die
Lichtquellen- und Empfängeranordnung 7 zu positionieren. Die Platte 10 wird durch
Randbereiche 18 des Trägers 12 herausnehmbar festgehalten. Sofern ein über die Länge
der Platte 10 durchgehender Reflexionsbereich 11 vorgesehen ist, braucht die Platte
10 beim Verdrehen des Trägers 12 nicht entnommen und gedreht zu werden.
[0027] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 besteht die Haltevorrichtung H für den Reflektor
RF aus mindestens zwei Höheneinstellelementen 21, z.B. Schrauben oder Bajonettelementen,
die in Gewindebohrungen 22 (die seitlich zum Inneren der Ausnehmung 13 hin offen sein
können) verschraubbar sind, seitlich daraus vorstehen und an Anschlägen 23 des Trägers
12 angreifen. Unterhalb des Reflektors RF sind beispielsweise Federelemente 24 vorgesehen,
die die Anschläge 23 in Anlage an den Höheneinstellelementen 21 halten. Die Höhenlage
der Begrenzungsfläche 19 läßt sich stufenlos verändern.
[0028] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 ermöglicht die Haltevorrichtung H das Verändern
der Höhenlage ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen durch einfachen Druck mit den Fingern.
Der Reflektor RF mit seinem Träger 12 ist zumindest in Axialrichtung kürzer als die
Ausnehmung 13. Das unterhalb des Trägers 12 liegende Federelement 24 kann beispielsweise
ein Gummmi-, Elastomer- oder Schaumstoffglied 25 sein, das den Reflektor RF nach oben
beaufschlagt und sich mit einem Endteil 25' zweckmäßigerweise bis zum oberen Rand
der Ausnehmung 13 erstreckt. In seitlichen Taschen 25 des Trägers 12 sind am Träger
Führungsglieder 26 angeformt, die mit Anschlägen 27 und 28 an der Innenwand der Aussparung
13 zusammenwirken. In Fig. 4 ist die Höhenlage II eingestellt. Die Begrenzungsfläche
19 ist in etwa bündig mit der Umfangsfläche des Stabs R. Der Träger 12 wird durch
das Federelement 24 in Fig. 4 nach links gedrückt. Die Führungsglieder 26 werden zwischen
den Vorsprüngen 27 und 28 positioniert bzw. durch das Federelement 24 von unten an
die Vorsprünge 27 gedrückt. Der Abstand zwischen dem in Fig. 4 rechten Ende des Trägers
12 und der Innenwand der Ausnehmung 23 ist so groß bemessen, daß durch Verschieben
des Reflektors RF in Fig. 4 nach rechts die Führungsglieder 26 von den Vorsprüngen
28 weggezogen, durch erhöhten Fingerdruck von außen nach unten unter die Vorsprünge
28 verlagert und danach durch den Druck des Endeils 25' bzw. durch Verschieben nach
links unter die Vorsprünge 28 bewegt werden. Dann ist die Höhenlage I (nicht gezeigt)
eingestellt. Zur Entnahme (und zum Einsetzen) des Reflektors RF werden die Führungsglieder
26 nach rechts an den Vorsprüngen 27 vorbeigeschoben, dann drückt das Federelement
24 den Reflektor RF selbstätig aus der Ausnehmung 13.
[0029] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 (Querschnitt durch den Stab R) besteht die Reflektoreinheit
RF aus dem Träger 12 und zwei spiegelbildlich angeordneten Platten 10 mit zwei (nicht
dargestellten) Reflexionsbereichen (oder aus einer einzigen Platte 10 und einem inneren
beidseitig reflektierenden Reflexionsbereich). Der Träger 12 ist um eine Drehachse
27 in der Ausnehmung 13 um mindestens 180° drehbar (Pfeil). Die Drehachse 27 ist bezüglich
der Begrenzungsflächen so angeordnet, daß der Höhenabstand der einen Begrenzungsfläche
von der Drehachse 27 anders ist als der Höhenabstand der anderen Begrenzungsfläche
von der Drehachse 27. Je nach Drehposition des Trägers 12 wird die Höhenlage I oder
die Höhenlage II eingestellt. Verrastungen 28 zwischen dem Träger 12 und den Innenwänden
der Ausnehmung 13 positionieren den Reflektor RF in der jeweils gewählten Höhenlage.
[0030] In Fig. 6 ist der Reflektor RF nach Art eines in zwei unterschiedlichen Höhenlagen
verrastbaren, durch Druck von außen lös- und einrastbaren, Zweistellungs-Druckknopfes
ausgebildet. Zwischen dem Träger 12 und der Ausnehmung 13 sind durch Druck von außen
oben lösbare und selbsttätig eingreifende Verrastmechanismen 29 vorgesehen. Gegebenenfalls
ist das Federelemente 24 unterhalb des Reflektors RF eingesetzt. Es ist aber auch
denkbar, den Reflektor RF in der Höhenlage I direkt auf den Grund 15 der Ausnehmung
13 aufzulegen.
[0031] In Fig. 7 ist am Träger 12 des Reflektors RF an einem Ende ein Fortsatz 31 angeformt,
der mit einem Widerlager in der Ausnehmung 13 im Abstand vom einen Ende eine Schwenkachse
31 definiert. Im anderen Ende des Trägers 12 ist ein Höheneinstellelement 16, z.B.
eine Schraube oder ein Bajonettdrehelement, angeordnet, das in den Grund der Ausnehmung
13 greift. Um die Höhenlage I einzustellen, wird das Höheneinstellelement 16 nach
unten verstellt. Der Reflektor schwenkt mit seiner Begrenzungsfläche 19 über seine
gesamte Länge nach unten. Gegebenenfalls ist das Federelement 24 in die Ausnehmung
13 eingesetzt.
[0032] In Fig. 8 weist der Träger 12 des Reflektors RF an einem Ende eine keilförmige Nase
34 auf, die mit einer schrägen Keilfläche 33 der Ausnehmung 13 zusammenwirkt. Im anderen
Ende der Ausnehmung 13 ist eine parallele Keilfläche 32 vorgesehen, auf der entweder
eine Keilfläche oder eine Kante des Trägers 12 abstützbar ist. Das Höheneinstellelement
16 bewegt beim Einschrauben den Träger 12 parallel zu sich selbst entlang der Keilflächen
33, 32. In jeder Höhenlage ist der Träger 12 stabil abgestützt.
[0033] In Fig. 9 sind in zwei in Umfangsrichtung beabstandeten, stationären Stäben R (zwischen
denen sich die zum Fadenseparieren bzw. Vorwärtschieben der Fadenwindungen beweglichen
Stäbe R1 befinden) Reflektoren RF und RF1 so angeordnet, daß ihre Begrenzungsflächen
in Bezug auf die Umfangsflächen der stationären Stäbe R in unterschiedlichen Höhenlagen
I, II liegen. Durch Verdrehen der Speichertrommel 4 um die Speichertrommelachse entgegen
der Haltekraft der Einrichtung 9 läßt sich wahlweise einer der Reflektoren RF oder
RF1 auf die Lichtquellen- und Empfängeranordnung 7 des Sensors S im Ausleger 5 ausrichten.
[0034] Bei sämtlichen gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen läßt sich die Höhenlage
der Begrenzungsfläche des Reflektors in Bezug auf die angrenzende Umfangsfläche der
Speichertrommel von außen ohne Zerlegen der Speichertrommel einstellen, und zwar in
Verbindung mit einer Verdrehung der Speichertrommel relativ zum Ausleger 5, und zwar
entweder um Zugang zur Haltevorrichtung H von außen her zu gewinnen, oder um einen
von mehreren Reflektoren wahlweise auf die Lichtquellen- und Empfängeranordnung 7
auszurichten.
1. Fadenliefergerät (F) mit einer stationären Speichertrommel (4), mit wenigstens einem
opto-elektronischen Fadensensor (S), der zumindest einen in der Speichertrommel-Oberfläche
(20) angeordneten, eine außen freiliegende Begrenzungsfläche (19) aufweisenden Reflektor
(RF) und eine außerhalb der Speichertrommel (4) angeordnete, auf den Reflektor (RF)
ausgerichtete Lichtquellen- und Empfängeranordnung (7) aufweist, wobei der Reflektor
(RF) mit seiner Begrenzungsfläche (19) in Bezug auf die Oberfläche (20) der Speichertrommel
(4) in unterschiedlichen Höhenlagen (I, II) positionierbar ist und mit einer zum Festlegen
des Reflektors (RF) dienenden Haltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (H) zum Positionieren des Reflektors (RF) nur von der Außenseite
der Speichertrommel (4) her betätigbar ist.
2. Fadenliefergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (RF) mit einer die Begrenzungsfläche (19) definierenden Glas- oder
Kunststoffplatte (10) vereinigt ist.
3. Fadenliefergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (RF) mittels der Haltevorrichtung (H) in einer nach außen offenen Ausnehmung
(13) in der Oberfläche (20) der Speichertrommel (4) positioniert ist, vorzugsweise
in einem Stab (R) der als Stabtrommel ausgebildeten Speichertrommel.
4. Fadenliefergerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Reflektor (RF) und/oder in der Ausnehmung (13) wenigstens ein Eingriffs- und ein
Gegeneingriffselement (G, E) vorgesehen sind, daß der Reflektor (RF) von außen in
mindestens zwei unterschiedlichen Einbaulagen (I, II) in die Ausnehmung (13) einsetzbar
ist, und daß die Eingriffs- und Gegeneingriffselemente (G, E) in Form, Größe und Relativpositionen
derart aufeinander abgestimmt sind, daß sie in einer tieferen Höhenlage (I) des Reflektors
(RF) ineinandergreifen.
5. Fadenliefergerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenlage des Reflektors (RF) in der Ausnehmung (13) durch mindestens ein von
außerhalb der Speichertrommel (4) zugängliches Höheneinstellelement (21, 16), vorzugsweise
eine Schraube oder ein Bajonettdrehelement, verstellbar ist.
6. Fadenliefergerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Reflektor (RF) und/oder in der Ausnehmung (13) Keilflächen (32, 33, 34) angeordnet
sind, die relativ zur Eintauchrichtung des Reflektors (RF) in die Ausnehmung (13)
schräg angestellt sind, und daß, vorzugsweise, wenigstens ein von außen betätigbares
Höheneinstellelement (16) zum Verändern der Eintauchtiefe des Reflektors (RF) vorgesehen
ist.
7. Fadenliefergerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (RF) in der Ausnehmung (13) nach Art eines Zweistellungs-Druckknopfs
durch Druck von außen zwischen verrasteten bzw. positionierten Höhenlagen (I, II)
verstellbar ist.
8. Fadenliefergerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (RF) in der Ausnehmung (13) um eine Schwenkachse (31) verstellbar gehaltert
und von außen um die Schwenkachse (31) zwischen Höhenlagen (I, II) schwenkverstellbar
ist.
9. Fadenliefergerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (RF) in der Ausnehmung (13) um eine Drehachse (27), vorzugsweise eine
axiale Drehachse, um mindestens 180° zwischen zwei unterschiedlichen Höhenlagen drehbar,
und, vorzugsweise, in jeder Höhenlage verrastbar, ist, und zwei spiegelbildlich angeordnete
Reflektoren oder einen doppelseitigen Reflektor umfaßt, die bzw. der in Bezug auf
die Drehachse (27) derart angeordnet sind zw. ist, daß die beiden außen freiliegenden
Begrenzungsflächen (19) unterschiedliche Abstände von der Drehachse (27) aufweisen.
10. Fadenliefergerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (RF) bzw. die beiden spiegelbildlich angeordneten Reflektoren mit einem,
vorzugsweise rahmenartigen oder C-förmigen Träger (12) eine Reflektoreinheit bilden,
und daß die Reflektoreinheit mittels der Haltevorrichtung (H) in unterschiedlichen
Höhenlagen der Begrenzungsfläche (19) des jeweils nach außen weisenden Reflektors
(RF) relativ zur Speichertrommeloberfläche (20) positionierbar ist.
11. Fadenliefergerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (RF) gegen den elastischen Widerstand wenigstens eines in der Ausnehmung
(13) angeordneten Federelements (24, 25) durch Druck und Verschieben von außen in
die unterschiedlichen Höhenlagen (I, II) verstellbar ist, und daß zur jeweiligen Positionierung
gegenseitig in Eingriff bringbare Führungselemente (26, 27, 28)am Reflektor (RF)und
in der Ausnehmung (13) vorgesehen sind.
12. Fadenliefergerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (13) größer dimensioniert ist als der Reflektor-Umriß, und daß wenigstens
ein als Federelement (24) und Füllkörper ausgebildetes Gummi- oder Schaumstoffglied
(25, 25') in der Ausnehmung (13) vorgesehen ist, das den Dimensionsunterschied nach
außen elastisch nachgiebig ausfüllt.
13. Fadenliefergerät nach den Ansprüchen 2 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (RF) bzw. die Platte (10) im Träger (12) herausnehmbar bzw. in seiner
Haltelage im Träger (13) umsetzbar angeordnet ist.
14. Fadenliefergerät nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (RF) in der jeweiligen Höhenlage (I, II) zusätzlich durch eine von
außen lösbare Halteschraube (16) lagegesichert ist.
15. Fadenliefergerät nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquellen- und Empfängeranordnung (7) in einem außen mit Abstand entlang der
Speichertrommel (4) verlaufenden, stationären Ausleger (5) angeordnet ist, daß die
Speichertrommel (4) mittels einer einen vorbestimmten Drehwiderstand erzeugenden Einrichtung
(9) relativ zum Ausleger (5) stationär haltbar ist, und daß die Haltevorrichtung (H)
des Reflektors (RF) durch Verdrehen der Speichertrommel (4) um die Speichertrommelachse
und relativ zum Ausleger (5) zur Betätigung aus dem Auslegerbereich verstellbar ist.
16. Fadenliefergerät nach wenistens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Speichertrommel (4) ein erster Reflektor (RF) mit seiner Begrenzungsfläche
(19) in einer ersten Höhenlage (I) und wenigstens ein zweiter Reflektor (RF1) mit
seiner Begrenzungsfläche (19) in einer zweiten Höhenlage (I) und zum ersten in Umfangsrichtung
der Speichertrommel (4) versetzt angeordnet sind, und daß durch Verdrehen der Speichertrommel
(4) um die Speichertrorrimelachse wahlweise jeder Reflektor (RF, RF1) in Ausrichtung
auf die Lichtquellen und Empfängeranordnung (7) im Ausleger positionierbar ist.
1. Yarn feeder (F) with a stationary storage drum (4), with at least one opto-electronic
yarn sensor (S) which comprises at least one reflector (RF), disposed in the storage
drum surface (20) and having an outwardly open bounding face (19), and a light source
and receiver arrangement (7), disposed outside the storage drum (4) and aligned with
the reflector (RF), the boundary face (19) of the reflector (RF) being capable of
being positioned at different levels (I, II) in relation to the surface (20) of the
storage drum (4), and with a holding device serving to fix the reflector (RF), characterized in that the holding device (H) can only be manipulated from the outside of the storage drum
(4) for the purpose of positioning the reflector (RF).
2. Yarn feeder according to Claim 1, characterized in that the reflector (RF) is joined to glass or plastic plate (10) which defines the bounding
face (19).
3. Yarn feeder according to Claim 1, characterized in that by means of the holding device (H) the reflector (RF) is positioned in an outwardly
open recess (13) in the surface (20) of the storage drum (4), preferably in a rod
(R) of the storage drum which is in the form of a rod drum.
4. Yarn feeder according to Claim 3, characterized in that at least one engagement element and one counter-engagement element (G, E) are provided
on the reflector (RF) and/or in the recess (13), the reflector (RF) can be inserted
in the recess (13) from the outside in at least two different mounting positions (I,
II), and the engagement and counter-engagement elements (G, E) are matched to one
another in shape, size and relative positions in such a way that they engage with
one another when the reflector (RF) is at a lower level (I).
5. Yarn feeder according to at least one of Claims 1 to 3, characterized in that the level of the reflector (RF) in the recess (13) is adjustable by at least one
height adjusting element (21, 16), preferably a screw or a bayonet rotary element,
which is accessible from outside the storage drum (4).
6. Yarn feeder according to at least one of Claims 1 to 3 and 5, characterized in that there are disposed on the reflector (RF) and/or in the recess (13) wedge faces (32,
33, 34) which are positioned obliquely relative to the direction of insertion of the
reflector (RF) in the recess (13), and at least one height adjusting element (16)
which can be manipulated from the outside is preferably provided for varying the insertion
depth of the reflector (RF).
7. Yarn feeder according to at least one of Claims 1 to 3, characterized in that the reflector (RF) is adjustable in the recess (13) between locked or positioned
levels (I, II), in the manner of a two-position push-button, through pressure from
the outside.
8. Yarn feeder according to at least one of Claims 1 to 3, characterized in that the reflector (RF) is mounted in the recess (13) so as to be adjustable about a swivelling
axis (31) and can be adjusted between levels (I, II) from the outside by swivelling
about the swivelling axis (31).
9. Yarn feeder according to at least one of Claims 1 to 3, characterized in that the reflector (RF) is rotatable in the recess (13) about a rotation axis (27), preferably
an axial rotation axis, by at least 180° between two different levels and is preferably
lockable at each level, and comprises two laterally reversed reflectors or a double-sided
reflector which are, or is, arranged in such a way in relation to the rotation axis
(27) that the two outwardly open bounding faces (19) are at different distances from
the rotation axis (27).
10. Yarn feeder according to at least one of Claims 1 to 9, characterized in that the reflector (RF) or the two laterally reversed reflectors form a reflector unit
with a preferably frame-type of C-shaped carrier (12), and the reflector unit can
be positioned by means of the holding device (H) at different levels of the bounding
face (19) of the respectively outwardly facing reflector (RF) relative to the storage
drum surface (20).
11. Yarn feeder according to Claim 10, characterized in that the reflector (RF) is adjustable to the different levels (I, II) through pressure
and displacement from the outside, against the elastic resistance of at least one
spring element (24, 25) disposed in the recess (13), and guide elements (26, 27, 28)
which can be mutually engaged for the purpose of the respective positioning are provided
on the reflector (RF) and in the recess (13).
12. Yarn feeder according to Claim 11, characterized in that the recess (13) is of greater dimensions than the contour of the reflector, and there
is provided in the recess (13) at least one rubber or foamed-material component (25,
25') in the form of a spring element (24) and filler which flexibly fills out the
dimensional difference in an outwardly elastic manner.
13. Yarn feeder according to Claims 2 and 10, characterized in that the reflector (RF) or the plate (10) in the carrier (12) is disposed so as to be
removable or transferable in respect of its fixing position in the carrier (13).
14. Yarn feeder according to at least one of the preceding Claims, characterized in that the position of the reflector (RF) is additionally secured at the respective level
(I, II) by a locking screw (16) which can be unscrewed from the outside.
15. Yarn feeder according to at least one of the preceding Claims, characterized in that the light source and receiver arrangement (7) is disposed in a stationary bracket
(5) running along and at a distance from the storage drum (4), the storage drum (4)
can be held stationary relative to the bracket (5) by means of a device (9) generating
a predefined rotational resistance, and the holding device (H) of the reflector (RF)
is adjustable by rotation of the storage drum (4) about the storage drum axis and
relative to the bracket (5) for the purpose of manipulation out of the area of the
bracket.
16. Yarn feeder according to at least one of the preceding Claims, characterized in that there are disposed in the storage drum (4) a first reflector (RF) with its bounding
face (19) at a first level (I) and at least one second reflector (RF1) with its bounding
face (19) at a second level (I) and offset relative to the first in the circumferential
direction of the storage drum (4), and each reflector (RF, RF1) can be optionally
positioned in alignment with the light source and receiver arrangement (7) in the
bracket by rotation of the storage drum (4) about the storage drum axis.
1. Distributeur de fil (F) comprenant un tambour d'enroulement (4) fixe, doté au moins
d'un capteur de fil (S) optoélectronique qui comprend au moins un réflecteur (RF)
disposé dans la surface (20) du tambour d'enroulement et présentant une périphérie
(19) s'étendant librement à l'extérieur et qui comprend un ensemble récepteur (7)
composé de sources lumineuses, disposé à l'extérieur du tambour d'enroulement (4)
et aligné sur le réflecteur (RF), où le réflecteur (RF) avec sa périphérie (19) est
positionnable suivant différentes positions en hauteur (I, II) par rapport à la surface
(20) du tambour d'enroulement (4), et comprenant un dispositif de maintien servant
à fixer le réflecteur (RF), caractérisé en ce que le dispositif de maintien (H) servant à positionner le réflecteur (RF) ne peut être
actionné que de l'extérieur du tambour d'enroulement (4).
2. Distributeur de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réflecteur (RF) est assemblé par une plaque de verre ou en matière plastique définissant
la périphérie (19).
3. Distributeur de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réflecteur (RF) est positionné au moyen du dispositif de maintien (H), dans un
creux (13) ouvert vers l'extérieur et placé dans la surface (20) du tambour d'enroulement
(4), de préférence dans une barre (R) du tambour d'enroulement configuré comme un
tambour à barre.
4. Distributeur de fil selon la revendication 3, caractérisé en ce que au moins un élément de prise et un contre-élément de prise (G, E) sont prévus au
niveau du réflecteur (RF) et/ou dans le creux (13), en ce que le réflecteur (RF) peut être introduit, de l'extérieur, dans le creux (113), suivant
au moins deux positions de montage différentes (I, II), et en ce que les éléments de prise et les contre-éléments de prise (G, E) sont définis les uns
par rapport aux autres, en ce qui concerne la forme, la taille et les positions relatives,
de façon telle que ces éléments s'engagent les uns dans les autres dans une position
en hauteur (I) plus basse du réflecteur (RF),
5. Distributeur de fil selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la position en hauteur du réflecteur (RF), dans le creux (13), est réglable par au
moins un élément (21, 16) de réglage de la hauteur accessible de l'extérieur du tambour
d'enroulement (4), cet élément étant de préférence une vis ou un élément rotatif à
baïonnette.
6. Distributeur de fil selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 3 et 5,
caractérisé en ce que des surfaces en forme de coin (32, 33, 34) sont disposées au niveau du réflecteur
(RF) et/ou dans le creux (13), en ce que ces surfaces en forme de coin sont placées en biais par rapport à la direction de
pénétration du réflecteur (RF) dans le creux (13) et en ce que, de préférence, il est prévu au moins un élément (16) de réglage de la hauteur, réglable
de l'extérieur, pour modifier la profondeur de pénétration du réflecteur (RF).
7. Distributeur de fil selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le réflecteur (RF) est réglable dans le creux (13) à la façon d'un bouton-poussoir
à deux positions, par pression de l'extérieur, entre des positions en hauteur (I,
II) enclenchées ou positionnées.
8. Distributeur de fil selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le réflecteur (RF) est maintenu réglable dans le creux (13) autour d'un axe pivot
(31) et en ce que le réflecteur est réglable, en pouvant pivoter de l'extérieur autour de l'axe pivot
(31) entre des positions en hauteur (I, II).
9. Distributeur de fil selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le réflecteur (RF) est réglable de façon pivotante dans le creux (13), autour d'un
axe de rotation (27), de préférence autour d'un axe de rotation axial, au moins de
180° entre deux positions en hauteur différentes, et en ce que le réflecteur peut, de préférence, être enclenché dans chaque position en hauteur,
et en ce qu'il comprend deux réflecteurs disposés de façon symétrique ou en ce qu'il comprend un réflecteur à double face, le ou les réflecteurs étant disposés de façon
telle par rapport à l'axe de rotation (27), que les deux périphéries (19) s'étendant
librement vers l'extérieur présentent des intervalles différents par rapport à l'axe
de rotation (27).
10. Distributeur de fil selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le réflecteur (RF) ou les deux réflecteurs disposés de façon symétrique forment,
avec un support (12) de préférence en forme de cadre ou en forme de C, un ensemble
réflecteur, et en ce que l'ensemble réflecteur, au moyen du dispositif de maintien (H), est positionnable
dans différentes positions en hauteur de la périphérie (19) du réflecteur (RF) se
présentant à chaque fois vers l'extérieur par rapport à la surface (20) du tambour
d'enroulement.
11. Distributeur de fil selon la revendication 10, caractérisé en ce que le réflecteur (RF) est réglable par pression et par poussée de l'extérieur, dans
les différentes positions en hauteur (I, II), pour s'opposer à la résistance élastique
d'au moins un élément à ressort (24, 25) disposé dans le creux (13), et en ce qu'il est prévu, au niveau du réflecteur (RF) et dans le creux (13), des éléments de
guidage (26, 27, 28) pouvant s'engager les uns dans les autres et servant à chaque
fois au positionnement approprié.
12. Distributeur de fil selon la revendication 11, caractérisé en ce que le creux (13) est dimensionné en étant plus grand que le contour du réflecteur et
en ce qu'il est prévu, dans le creux (13), au moins un élément en caoutchouc ou en mousse (25,
25') configuré comme un élément à ressort (24) et comme un corps plein, lequel élément
comble la différence de dimension vers l'extérieur, de façon souple et élastique.
13. Distributeur de fil selon les revendications 2 et 10, caractérisé en ce que le réflecteur (RF) ou la plaque (10) est disposé de façon démontable dans le support
(12) ou en étant déplaçable dans sa position de maintien dans le support (12).
14. Distributeur de fil selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que, en outre, le réflecteur (RF) est fixé en position dans la position en hauteur respective
(I, II), par une vis de fixation (16) dévissable de l'extérieur.
15. Distributeur de fil selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'ensemble récepteur (7) composé de sources lumineuses est disposé dans un bras fixe
(5) en porte-à-faux s'étendant à l'extérieur avec un intervalle le long du tambour
d'enroulement (4), en ce que le tambour d'enroulement (4) peut être maintenu fixe par rapport au bras (5) en porte-à-faux,
au moyen d'un dispositif (9) produisant une résistance de rotation prédéfinie, et
en ce que le dispositif de maintien (H) du réflecteur (RF) est réglable par rotation du tambour
d'enroulement (4) autour de l'axe du tambour d'enroulement et par rapport au bras
(5) en porte-à-faux, pour être actionné à partir de la zone du bras en porte-à-faux.
16. Distributeur de fil selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que, dans le tambour d'enroulement (4), sont disposés un premier réflecteur (RF) avec
sa périphérie (19) dans une première position en hauteur (I) et au moins un second
réflecteur (RF1) avec sa périphérie (19) dans une seconde position en hauteur (II),
en étant décalés par rapport à la première position dans le sens de la circonférence
du tambour d'enroulement (4), et en ce que, par rotation du tambour d'enroulement (4) autour de l'axe du tambour d'enroulement,
chaque réflecteur (RF, RF1) est positionnable au choix, dans le bras en porte-à-faux,
en étant aligné par rapport à l'ensemble récepteur (7) composé de sources lumineuses.

