(19)
(11) EP 0 813 838 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.02.1999  Patentblatt  1999/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.12.1997  Patentblatt  1997/52

(21) Anmeldenummer: 97109437.0

(22) Anmeldetag:  11.06.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47L 5/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 19.06.1996 DE 29610752 U

(71) Anmelder: Electrostar Schöttle GmbH & Co.
D-73262 Reichenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Hentzschel, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    70794 Filderstadt (DE)
  • Dohse, Hans Peter, Dipl.-Ing.
    71397 Kernen i.R. (DE)
  • Veil, Walter
    73054 Eislingen/Fils (DE)

(74) Vertreter: KOHLER SCHMID + PARTNER 
Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)

   


(54) Saugvorrichtung


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Saugvorrichtung 1 mit einem mindestens eine Luftansaug- 3 und eine Luftaustrittsöffnung 6 aufweisenden Transportrohr 2, in welches eine Injektordüse 14 mündet, und mit einem gleichzeitig als Zerkleinerungswerkzeug 18 ausgebildeten, in einer Gebläsekammer 21 angeordneten Gebläserad 19, wobei die Gebläsekammer durch absperrbare Öffnungen mit der Luftaustrittsöffnung 6 und der Injektordüse 14 verbunden ist sowie vor der Luftaustrittsöffnung 6 im Transportrohr 2 eine Sperrklappe 10 vorgesehen ist, welche in ihrer einen Endstellung die Verbindung des Transportrohres 2 mit der Luftaustrittsöffnung 6 und in ihrer anderen Endstellung die Verbindung zum Gebläserad 19 schließt. Um einerseits eine möglichst einfache, sichere und somit auch kostengünstig herzustellende Konstruktion zu schaffen und andererseits eine klare Führung des Luftstromes bei den verschiedenen Betriebszuständen zu erreichen, liegt das als Zerkleinerungswerkzeug 18 ausgebildete Gebläserad 19 in der Saugrichtung gesehen im Transportrohr 2 hinter der Luftaustrittsöffnung 6 und ist die Sperrklappe 10 zwischen dieser Luftaustrittsöffnung 6 und dem Gebläserad 19 angeordnet.







Recherchenbericht