Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen-Hubventile

Abstract

 Zur elektromagnetischen Betätigung eines Hubventiles (1) ist ein sog. Aktuatorgehäuse (4) vorgesehen, innerhalb dessen ein Ventilbetätigungsstößel (8) geführt ist, der unter Zwischenwirkung eines hydraulischen Ventilspiel-Ausgleichselementes(10) auf das Hubventil (1) einwirkt. Das Ventilspiel-Ausgleichselement (10) ist in einen zwischen den Ventilbetätigungsstößel (8) und dem Hubventil-Schaft (1') angeordneten Tassenstößel (9) eingesetzt, der seinerseits in Ventilachsrichtung verschiebbar in einer Bodenplatte (4') des Aktuatorgehäuses (4) geführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen-Hubventile mit einem im Aktuatorgehäuse der Betätigungsvorrichtung geführten Ventilbetätigungsstößel, der unter Zwischenwirkung eines hydraulischen Ventilspiel-Ausgleichselementes auf den Schaft des Hubventiles einwirkt. Zum bekannten Stand der Technik wird beispielshalber auf die DE 195 11 880 A1 verwiesen.

[0002] Eine elektromagnetische Hubventil-Betätigungsvorrichtung hat immense Vorteile, da die sog. Ventilsteuerzeiten, d. h. der Öffnungszeitpunkt und der Schließzeitpunkt der Hubventile, sowie der Ventilhub und Ventilhubverlauf frei einstellbar sind. Dabei sollte jedoch auch an einer derartigen elektromagnetischen Hubventil-Betätigungsvorrichtung irgendeine Möglichkeit zum Ausgleich des Ventilspieles vorgesehen sein, insbesondere in Zusammenwirkung mit einem an sich bekannten Ventilspiel-Ausgleichselement. Eine mögliche Konstruktion hierfür ist in der oben genannten Schrift gezeigt, welche jedoch aufgrund des zwischengeschalteten Kipp- oder Schwinghebels, welcher sich auf einem derartigen Ventilspiel-Ausgleichselement abstützt, aufwendig ist.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine demgegenüber einfachere Anordnung eines an sich bekannten hydraulischen Ventilspiel-Ausgleichselemenes aufzuzeigen.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß das Ventilspiel-Ausgleichselement in einem zwischen dem Ventilbetätigungsstößel und dem Hubventil-Schaft angeordneten Tassenstößel eingesetzt ist, der seinerseits in Ventilachsrichtung verschiebbar in einer Bodenplatte des Aktuatorgehäuses geführt ist. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind Inhalt der Unteransprüche.

[0004] Näher erläutert wird die Erfindung anhand zweier bevorzugter Ausführungsbeispiele, wobei in den beiden Figuren 1, 2 jeweils ein Längsschnitt durch eine elektromagnetische Betätigungsvorrichtung mit zu betätigendem Hubventil dargestellt ist und gleiche Bauelemente stets mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind. Fig. 3 zeigt vergrößert die Umgebung des Ventilspiel-Ausgleichselementes aus Fig. 2.

[0005] Zur Betätigung eines Brennkraftmaschinen-Hubventiles 1, das in bekannter Weise im Brennkraftmaschinen-Zylinderkopf 2 angeordnet ist, ist eine in ihrer Gesamtheit mit 3 bezeichnete elektromagnetische Betätigungsvorrichtung vorgesehen. Diese besteht aus einem sog. Aktuatorgehäuse 4, innerhalb dessen zwei Magnetspulen 5 angeordnet sind, zwischen denen eine Ankerplatte 6 in Ventilachsrichtung 7 längsverschiebbar gelagert ist. Diese Ankerplatte 6 wird durch die entsprechend erregten Magnetspulen 5 bewegt und überträgt ihre Bewegung über einen Ventilbetätigungsstößel 8 letztlich auf den Schaft 1' des Hubventiles 1.

[0006] Zwischen dem dem Schaft 1' zugewandten Ende des Ventilbetätigungsstößels 8 sowie dem freien Ende des Schaftes 1' ist ein Tassenstößel 9 vorgesehen, der ein übliches, gängiges Ventilspiel-Ausgleichselement 10 trägt, wobei sich die beiden Enden dieses Ausgleichselementes 10 an der Innenseite des Tassenstößels 9 einerseits und am freien Ende des Schaftes 1' andererseits abstützen. Der Tassenstößel 9 ist dabei in einer sog. Bodenplatte 4' des Aktuatorgehäuses 4 geführt und zwar ebenfalls längsverschiebbar in Ventilachsrichtung 7, um die Bewegung des Ventilbetätigungsstößels 8 auf das Hubventil 1 übertragen zu können.

[0007] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist die tatsächlich plattenförmig gestaltete Bodenplatte 4' mit einer entprechenden kreiszylindrischen Aufnahme 11 versehen, in welcher der Tassenstößel 9 direkt verschiebbar gelagert ist. Gegen Herausfallen bei der Montage gesichert ist der Tassenstößel 9 dabei mittels eines Sprengringes 12, wobei eine Nut 13 in der Außenwand des Tassenstößels 9 die freie Verschiebbarkeit gegenüber dem Sprengring 12 im benötigten Umfang sicherstellt. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist der Tassenstößel 9 in einer Büchse 14 geführt, die in die Aufnahme 11 der hier dicker gestalteten Bodenplatte 4' - diese nimmt zusätzliche die untere Magnetspule 5 auf - eingesetzt ist. Auch beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist der Tassenstößel 9 über einen Sprengring 12 wieder gegen Herausfallen gesichert.

[0008] Wie ersichtlich ist bei beiden Ausführungsbeispielen der Außendurchmesser des Tassenstößels 9 klein gegenüber demjenigen des Aktuatorgehäuses 4, d. h. der Außendurchmesser des Tassenstößels 9 beträgt im wesentlichen nur den um die doppelte Wandstärke der Tassenstößel-Wand vergrößerten Außendurchmesser des gängigen Ventilspiel-Ausgleichselementes 10. Insofern unterscheidet sich dieser im Hinblick auf ein minimales Eigengewicht optimierte Tassenstößel 9 wesentlich von gängigen Tassenstößeln, die üblicherweise direkt im Brennkraftmaschinen-Zylinderkopf gelagert sind, ein Ausgleichselement aufnehmen und dabei direkt von Nocken betätigt werden.

[0009] In der Bodenplatte 4' verläuft ein Ölversorgungskanal 15 für das hydraulische Ventilspiel-Ausgleichselement 10, der einerseits über einen Stichkanal 16' mit einem Ölkanal 16 im Zylinderkopf 2 in Verbindung steht und andererseits an der Außenwand des Tassenstößels 9 mündet. Von hier gelangt das Hydraulikmedium bzw. Schmieröl wie üblich zum hydraulischen Ventilspiel-Ausgleichselement 10. Der detaillierte Aufbau des Aktuatorgehäuses 4 sowie die Lagerung der elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung 3 im Zylinderkopf 2 ist an dieser Stelle nicht näher beschrieben und kann gestaltet sein wie in der nicht vorveröffentlichten Patentanmeldung 196 11 547, jedoch kann dies sowie eine Vielzahl weiterer Details durchaus abweichend von den gezeigten Ausführungsbeispielen gestaltet sein, ohne den Inhalt der Patentansprüche zu verlassen.

Ansprüche

1. Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen-Hubventile (1) mit einem im Aktuatorgehäuse (4) der Betätigungsvorrichtung (3) geführten Ventilbetätigungsstößel (8), der unter Zwischenwirkung eines hydraulischen Ventilspiel-Ausgleichselementes (10) auf den Schaft (1') des Hubventiles (1) einwirkt,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilspiel-Ausgleichselement (10) in einen zwischen dem Ventilbetätigungsstößel (8) und dem Hubventil-Schaft (1') angeordneten Tassenstößel (9) eingesetzt ist, der seinerseits in Ventilachsrichtung (7) verschiebbar in einer Bodenplatte (4') des Aktuatorgehäuses (4) geführt ist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Tassenstößels (9) klein gegenüber demjenigen des Aktuatorgehäuses (4) und im wesentlichen nur um die doppelte Wandstärke der Tassenstößel-Wand größer als der Außendurchmesser des gängigen Ventilspiel-Ausgleichselementes (9) ist.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß durch die Bodenplatte (4') ein Ölversorgungskanal (15) für das hydraulische Ventilspiel-Ausgleichselement (10) verläuft.

Zeichnung