Vorrichtung zur Aufnahme einer Preis- und/oder Informationskassette

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Preis- und/oder Informationskassette 9.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung vorzuschlagen, die es erlaubt, eine Preis- und/oder Informationskassette (9) sicher in unterschiedlichen Winkelpositionen bezüglich der Normalen anzubringen.
Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Gehäuse (1) aus einem ersten Teil (2; 3) und einem zweiten Teil (3), der schwenkbar mit dem ersten Teil (2) verbunden ist, besteht,
daß in einem Endbereich des ersten Teils (2) ein Trägerelement (5) mit einer Rasthalterung (6) vorgesehen ist und
daß in einem Endbereich des zweiten Teils (3; 2) ein Trägerelement (7) mit in vorgegebenen Abständen angeordneten Rastausnehmungen (8) angeordnet ist, wobei durch das Einrasten der Rasthalterung (6) in die unterschiedlichen Rastausnehmungen (8) verschiedene Rastpositionen definiert sind und wobei das Trägerelement (7) mit den Rastausnehmungen (8) - je nach eingestellter Rastposition - entweder die Verlängerung des Trägerelementes (5) des ersten Teils (2) bildet oder innerhalb des Gehäuses (1) verläuft.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Preis- und/oder Informationskassette.

[0002] Aus der WO 93/19448 ist eine Halterung bekannt geworden, die zur Aufnahme von Preis- oder Produktinformation vermittelnden Anzeigeelementen dient. Die Halterung besteht aus einem ersten Teil zur Aufnahme der Anzeigeelemente und einem zweiten Teil zur Befestigung der Halterung an z.B. einer Regalkante oder einem Einkaufswagen. Beide Teile sind über ein Abstützsystem miteinander verbunden, welches es erlaubt, die Halterung zur Aufnahme der Anzeigen in unterschiedliche Winkelpositionen bezüglich des Gegenstandes, an dem die Vorrichtung befestigt ist, zu arretieren. Insbesondere besteht das Abstützsystem aus einem Halteelement, einem Abstützelement und mehreren Rastelementen. Ein Endbereich des Halteelementes ist starr mit dem Befestigungsteil und schwenkbar mit der oberen Kante der Aufnahmevorrichtung verbunden. Ein Endbereich des Abstützelementes ist schwenkbar an der dem Aufnahmeteil zugewandten Seite des Befestigungsteils angebracht, während der andere Endbereich in eines der Rastelemente eingreift, die an der Rückseite der Aufnahmevorrichtung vorgesehen sind.

[0003] Nachteilig bei dieser Konstruktion ist die geringe Stabilität der Aufnahmevorrichtung, wenn die Haltevorrichtung eine große Neigung gegenüber der Normalen aufweist. In diesem Fall liegen die Kontaktstellen von Halteelement und Abstützelement im oberen Bereich der Aufnahmevorrichtung relativ nahe beisammen, so daß der untere Bereich der Aufnahmevorrichtung quasi frei, d.h. nicht abgestützt ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung vorzuschlagen, die es erlaubt, eine Preis- und/oder Informationskassette sicher in unterschiedlichen Winkelpositionen bezüglich der Normalen anzubringen. Die Normale ist im vorliegenden Fall durch den Gegenstand vorgegebenen, an dem die erfindungsgemäße Vorrichtung befestigt ist.

[0005] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Gehäuse aus einem ersten Teil und einem zweiten, schwenkbar mit dem ersten Teil verbundenen Teil besteht, daß in einem Endbereich des ersten Teils ein Trägerelement mit einer Rasthalterung vorgesehen ist und daß in einem Endbereich des zweiten Teils ein Trägerelement mit in vorgegebenen Abständen angeordneten Rastausnehmungen angeordnet ist, wobei durch das Einrasten der Rasthalterung in die unterschiedlichen Rastausnehmungen verschiedene Rastpositionen definiert sind und wobei das Trägerelement mit den Rastausnehmungen - je nach eingestellter Rastposition - entweder die Verlängerung des Trägerelementes des ersten Teils bildet oder innerhalb des Gehäuses verläuft.

[0006] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, daß erster Teil und zweiter Teil auf der den Trägerelementen gegenüberliegenden Seite über ein flexibles Teil miteinander verbunden sind. Bei dem flexiblen Teil handelt es sich beispielsweise um einen Filmscharnier.
Eine Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung schlägt vor, daß an dem zweiten Teil Haltemittel vorgesehen sind, die zur Fixierung der Preis- und/oder Informationskassette dienen. Insbesondere kann es sich hierbei um Ausbuchtungen handeln, die in entsprechend ausgebildete Nuten der Preis- und/oder Informationskassette eingreifen.

[0007] Besonders kostengünstig ist es, wenn das Gehäuse aus extrudiertem Kunststoff besteht. Ein besonderer Vorteil dieser Extrusionsverfahren ist es, daß unterschiedliche Kunststoffmaterialien gleichzeitig verarbeitet werden können. So wird im vorliegenden Fall beispielsweise im Sichtbereich der Aufnahmevorrichtung ein transparenter Kunststoff verwendet, während alle übrigen Bereiche aus undurchsichtigem Kunststoff gefertigt sind.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung handelt es sich bei der Preis- und/oder Informationskassette um eine elektronische Kassette. Als besonders günstig erweist es sich bei dieser Anwendung, wenn an dem ersten Teil eine ins Innere des Gehäuses weisende Nut zur Aufnahme des Antennenkabels vorgesehen ist. Diese Ausgestaltung bringt für das Antennenkabel eine Schutzfunktion und trägt darüber hinaus zum ansprechenden, klaren Design der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei.

[0009] Besonders günstig ist es, wenn bereits vorhandene Befestigungsmittel zur Anbringung der erfindungsgemäßen Vorrichtung genutzt werden können. So sind üblicherweise an den Regalkanten von Warenhäusern Schienen vorgesehen, in die Preis- und/oder Informationsetiketten eingeschoben werden können. Zwecks Befestigung der Aufnahmevorrichtung sind gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung an dem ersten Teil Aufnahmeöffnungen vorgesehen, welche zur Aufnahme eines Adapters dienen. Dieser Adapter ist so dimensioniert und ausgestaltet, daß er in die üblicherweise verwendeten Schienen an den Regalkanten eingeschoben oder eingeclipst werden kann.

[0010] Vorzugsweise besteht der Adapter aus einem Mittelteil und zwei unter einem gewissen Winkel stehenden Teilelementen, die in die Aufnahmeöffnungen des ersten Teils eingreifen. Durch diese Ausgestaltung wird eine Klemmung zwischen Adapter und Preis- und/oder Informationskassette erreicht.

[0011] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind Endkappen vorgesehen, die die Seitenbereiche der Vorrichtung abschließen. Durch das Aufbringen der Endkappen ist die Preis- und/oder Informationskassette im Innern der Vorrichtung wirkungsvoll gegen Verschmutzungen jeglicher Art geschützt.

[0012] Insbesondere bestehen die Endkappen aus jeweils zumindest zwei Abdeckelementen, die fächerförmig zueinander angeordnet sind. Hierdurch wird - unabhängig von der gewählten Winkelstellung der Aufnahmevorrichtung - ein Abdecken der Seitenbereiche erzielt.

[0013] Besonders einfach und kostengünstig ist es, die Endkappen im Spritzgußverfahren herzustellen. Der Verbindungsbereich zwischen den beiden fächerförmig angeordneten Abdeckelementen wird - wie im Falle der Aufnahmevorrichtung - von einem flexiblen Teil, einem sog. Filmscharnier, gebildet.

[0014] Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1: einen Querschnitt durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2: einen Querschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform mit Preis- und/oder Informationskassette in einer ersten Winkelstellung,

Fig. 3: einen Querschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform mit Preis- und/oder Informationskassette in einer zweiten Winkelstellung,

Fig. 4: einen Querschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform mit Preis- und/oder Informationskassette in einer dritten Winkelstellung,

Fig. 5: einen Querschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform mit einer vorteilhaften Ausgestaltung des Adapters,

Fig. 6a: eine perspektivische Ansicht der Endkappe in einer ersten Winkelposition (0°) und

Fig. 6b: eine perspektivische Ansicht der Endkappe in einer weiteren Winkelposition (> 0°).

[0015] Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Das Gehäuse 1 besteht aus einem ersten Teil 2 und einem zweiten Teil 3, die über ein flexibles Teil 4 miteinander verbunden sind. In den Bereichen der oberen und unteren Stirnseite des zweiten Teils sind Halteelemente 10 zur Fixierung der Preis- und/oder Informationskassette vorgesehen. Die untere Stirnseite des zweiten Teils 3, die im folgenden mit Trägerelement 7 bezeichnet ist, weist in gewissen Abständen Rastausnehmungen 8 auf. Die untere Stirnseite des ersten Teils 2, die im folgenden als Trägerelement 5 tituliert ist, hat an ihrem freien Ende eine Rasthalterung 6, die in die Rastausnehmungen 8 des Trägerelementes 7 einpaßbar ist.

[0016] An der Vorderseite des zweiten Teils 3 ist - wie bereits an vorhergehender Stelle erwähnt - ein transparenter Sichtbereich 11 vorgesehen. Der erste Teil 2, über den das Gehäuse 1 an einer Regalkante 18 oder einem sonstigen Gegenstand befestigbar ist, weist Aufnahmeöffnungen 14 zur Aufnahme einer Schiene bzw. eines Adapters 15 auf. Weiterhin ist an dem ersten Teil 2 eine Nut 12 zur Aufnahme eines in der Fig. 1 nicht gesondert dargestellten Antennenkabels 13 angebracht.

[0017] In Fig. 2 ist ein Querschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform mit Preis- und/oder Informationskassette 9 in einer ersten Winkelstellung (0°) dargestellt. Zusätzlich zu der in Fig. 1 gezeigten Darstellung sind hier die Preis- und/oder Informationskassette 9 sowie der Adapter 15 zu sehen.

[0018] Fig. 3 und Fig. 4 zeigen die erfindungsgemäße Vorrichtung bei zwei Winkelstellungen, die von der 0°-Stellung abweichen. Darüber hinaus ist in diesen Figuren eine der beiden Endkappen 19 dargestellt. Wie den Figuren Fig. 6a und Fig. 6b zu entnehmen ist, besteht eine Endkappe 19 im wesentlichen aus zwei Abdeckelementen 22,23, die über ein flexibles Teil 20 miteinander verbunden sind. Durch die fächerförmige Anordnung der beiden Abdeckelemente 22, 23 wird erreicht, daß die Seitenbereiche der Aufnahmevorrichtung bei jeder der möglichen Winkelstellungen der beiden Teile 2,3 des Gehäuses 1 vollständig abgedeckt sind.

[0019] Wie aus Fig. 3 und Fig. 4 ersichtlich ist, weist die Endkappe 19 eine Ausnehmung 21 auf. Diese dient zum Durchführen des Antennenkabels 13 bei der Anordnung von elektronischen Preis- und/oder Informationskassetten 9 innerhalb des Gehäuses 1.

[0020] In Fig. 5 ist ein Querschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform mit einer vorteilhaften Ausgestaltung des Adapters 15 dargestellt. Der Adapter 15 besteht aus einem Mittelteil 16 mit zwei zueinander gewinkelt angeordneten Teilelementen 17 in beiden Endbereichen. Durch die von 180° abweichende Winkelstellung der beiden Teilelemente 17 wird eine Klemmung zwischen Adapter 15 und Aufnahmeöffnungen 14 erreicht, wodurch eine Relativbewegung zwischen Aufnahmevorrichtung und Adapter 15 verhindert wird.

Bezugszeichenliste

[0021] 

1

Gehäuse

2

erster Teil

3

zweiter Teil

4

flexibler Teil

5

Trägerelement

6

Rasthalterung

7

Trägerelement

8

Rastausnehmung

9

Preis- und/oder Informationskassette

10

Haltemittel

11

transparenter Sichtbereich

12

Nut

13

Antennenkabel

14

Aufnahmeöffnung

15

Adapter

16

Mittelteil

17

Teilelement

18

Regalboden

19

Endkappe

20

flexibles Teil

21

Ausnehmung

22

Abdeckelement

23

Abdeckelement

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Aufnahme einer Preis- und/oder Informationskassette in einem Gehäuse,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (1) aus einem ersten Teil (2; 3) und einem zweiten Teil (3), der schwenkbar mit dem ersten Teil (2) verbunden ist, besteht,
daß in einem Endbereich des ersten Teils (2) ein Trägerelement (5) mit einer Rasthalterung (6) vorgesehen ist und
daß in einem Endbereich des zweiten Teils (3; 2) ein Trägerelement (7) mit in vorgegebenen Abständen angeordneten Rastausnehmungen (8) angeordnet ist, wobei durch das Einrasten der Rasthalterung (6) in die unterschiedlichen Rastausnehmungen (8) verschiedene Rastpositionen definiert sind und wobei das Trägerelement (7) mit den Rastausnehmungen (8) - je nach eingestellter Rastposition - entweder die Verlängerung des Trägerelementes (5) des ersten Teils (2) bildet oder innerhalb des Gehäuses (1) verläuft.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß erster Teil (2) und zweiter Teil (3) auf der den Trägerelementen (5,7) gegenüberliegenden Seite über ein flexibles Teil (4) miteinander verbunden sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem zweiten, schwenkbaren Teil (3) Haltemittel (10) vorgesehen sind, die zur Fixierung der Preis- und/oder Informationskassette (9) dienen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (1) aus extrudiertem Kunststoff gefertigt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3
dadurch gekennzeichnet,
daß es sich bei der Preis- und/oder Informationskassette (9) um eine elektronische Kassette handelt und daß an dem ersten Teil (2) eine ins Innere des Gehäuses (1) weisende Nut (12) zur Aufnahme eines Antennenkabels (13) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem ersten Teil (2) zumindest eine Aufnahmeöffnung (14) vorgesehen ist, die zur Aufnahme eines Adapters (15) dient, wobei das Gehäuse (1) über den Adapter (15) an einer Schiene (19) befestigbar ist, die an einem Regalboden (18) angebracht ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Adapter (15) aus einem Mittelteil (16) und zwei unter einem gewissen Winkel stehenden Teilelementen (17) besteht, die in die Aufnahmeöffnung (14) des ersten Teils (2) eingreifen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß Endkappen (19) vorgesehen sind, die die Seitenbereiche der Vorrichtung abschließen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Endkappen (19) aus jeweils zumindest zwei Abdeckelementen (22) bestehen, die fächerförmig zueinander angeordnet sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verbindungsbereich zwischen den beiden fächerförmig angeordneten Abdeckelementen (22) von einem flexiblen Teil (20) gebildet wird.

Zeichnung