(19)
(11) EP 0 815 751 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.01.1998  Patentblatt  1998/02

(21) Anmeldenummer: 96112036.7

(22) Anmeldetag:  25.07.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A24F 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 26.07.1995 DE 29512074 U

(71) Anmelder: Schneidereit, Holger
56727 Mayen-Alzheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Olschyna, Helmut
    51467 Bergisch Gladbach (DE)

   


(54) Umweltschutz-Kippen-Box


(57) Die Umweltschutzkippenbox dient der Aufnahme von Zigarettenkippen, Zigarren und Zigarillostummeln und ist für den Gebrauch in der Natur gedacht.
Die Umweltschutzkippenbox, der Deckel,( Figur 1 und 2 ) sowie die Kippenausdrückplatte werden aus einem geeigneten Hardplastikmaterial hergestellt. An der Box sind an den Schmalseiten sogenannte Schwalbenschwanzführungen (Figur 3 + 4 ) angebracht, die den Zweck haben, die Box mit den Seitenteilen, an denen sich ebenfalls Schwalbenschwanzführungen befinden, miteinander zu verbinden.
Die Box wird von oben einfach in die Seitenteile einfach hineingeschoben. Um ein Durchrutschen der Box durch die Seitenteile zu verhindern, sind an den Seitenteilen Durchrutschsperren angebracht. Diese versenken sich in die dafür vorgesehenen Aussparungen. Nachdem die Kippenausdrückplatte in die dafür vorgesehene Halterung geklemmt ist, kann der Deckel in die Scharnierlöcher gesteckt werden. Die Deckelverriegelung hält den Deckel in geschlossener Position so fest, daß er sich nicht von selbst öffnet und bei geöffnetem Zustand so fest, daß er nicht von selbst zufallen kann.
An den Seitenteilen sind teilbinsenförmige Oesen mit einem Senkrechtschlitz und einem Quersteg angebracht.




Beschreibung


[0001] Die Umweltschutz-Kippen-Box kann in der Hauptsache an den Orten benutzt werden,wo ein herkömmlicher Aschenbecher üblicherweise nicht mitgenommen wird.

[0002] Z.B.am Strand,auf Campingplätzen,bei Sportveranstaltungen,im Freibad etc.

[0003] Der Vorteil der Umweltschutz-Kippen-Box liegt auch darin,daß unsere Umwelt nicht durch die mit hohem Teergehalt weggeworfenen Kippen belastet wird.

[0004] Ferner könnten Flächen-und Waldbrände durch achtlos weggeworfene Kippen vermieden werden.

[0005] Gewässer und Kläranlagen würden durch das benutzen der Umweltschutz-Kippenbox erheblich entlastet werden.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde,eine Box zur Aufnahme von Zigarettenkippen,Zigarren-und Zigarillostummeln zu schaffen.

[0007] Die Umweltschutz-Kippen-Box (1),der Deckel (5),sowie die Kippenausdrückplatte (4) könnten z.B. aus einem für diese Zwecke geeignetem Material (Duroplast) hergestellt werden.

[0008] An der Box sind an den Schmalseiten sogenannte Schwalbenschwanzführungen (2) angebracht,Diese haben den Zweck,die Box (1) mit den Seitenteilen (6) an denen sich ebenfalls Schwalbenschwanzführungen (7) befinden,mit einander zu verbinden.

[0009] Die Seitenteile (6)könnten z.B. aus Thermoplast hergestellt werden.

[0010] Die Box (1) wird von oben in die Seitenteile (6) einfach hinein geschoben.

[0011] Um ein durchrutschen der Box (1) durch die Seitenteile (6) zu verhindern,sind an den Seitenteilen (6) Durchrutschsperren (8) angebracht.

[0012] Diese Durchrutschsperren (8) versenken sich in die dafür vorgesehenen Aussparrungen (3).

[0013] Nachdem die Kippenausdrückplatte (4) in die dafür vorgesehene Halterung (12) geklemmt ist,kann der Deckel (5) in die Scharnierlöcher (9) gesteckt werden.

[0014] Die Deckelverriegelung (10) hält den Deckel (5) in geschlossener Position so fest,daß er sich,z.B.in einer Tasche,nicht von selbst öffnen kann.

[0015] Die Deckelverriegelung (10) kann auch den Deckel (5) bei geöffneter Position so fest halten,daß er nicht von selbst zu fallen kann.

[0016] Da in einem Seitenteil (6) zwei Deckelscharnierlöcher (9) und zwei Deckelverriegelungen (10) angebracht sind,braucht man aus Kostengründen nur ein Seitenteil (6),daß für beide Seiten verwendet werden kann herstellen.

[0017] An den Seitenteilen (6) sind halblinsenförmige Ösen (11) mit einem Senkrechtschlitz und einem Quersteeg angebracht.

[0018] Durch den Senkrechtschlitz kann z.B.eine Polypropylen-Kordel gezogen werden.

[0019] Mit einer offenen Flamme (Streichholz oder Feuerzeug) kann an den Enden der Kordel eine Wulst geformt werden,die das durchrutschen der Kordel durch den Quersteeg verhidert.

[0020] Somit kann die Umweltschutz-Kippen-Box auch um den Hals getragen werden,was z.B. beim Wandern sehr vorteilhaft wäre.

[0021] Auch ließe sich die Umweltschutz-Kippen-Box am Gestell einer Sonnenliege oder sonst wo befestigen.

[0022] Das Stecksystem der Umweltschutz-Kippen-Box hat auch noch den großen Vorteil,daß man eine 2-Farbigkeit herstellen kann.

[0023] Dieses ist für Werbezwecke sehr Vorteilhaft.

Verwendete Bezugszeichen:



[0024] 
1
= Kippenbox
2
= Schwalbenschwanzführung
3
= Aussparrung für Durchrutschsperre
4
= Kippenausdrückplatte
5
= Kippenboxdeckel
6
= Seitenteile
7
= Schwalbenschwanzführung
8
= Durchrutschsperre
9
= Deckelscharnierlöcher
10
= Deckelverriegelung
11
= Ösen für Kordel oder Kette
12
= Halterung für Kippenausdrückplatte

- Informationsblatt -



[0025] Umweltschutz ist ein Thema, mit dem wir uns immer mehr auseinandersetzen müssen.
Das Rauchen spielt dabei eine wesentliche Rolle.
Aus der Sicht eines Rauchers scheint es bisher unumgänglich, hin und wieder eine gerauchte Zigarette achtlos in der Umwelt zu entsorgen. Sei es auf der Straße, im Wald, im Freibad oder auch am Strand, um nur einige Beispiele zu nennen. die ethischen und optischen Gesichtspunkte stehen dabei ganz hinten an.

[0026] In einer Broschüre des Bundesministeriums für Gesundheit kann man lesen, daß ein Raucher bei einem Zigarettenkonsum von nur 20 Stück pro Tag etwa eine Tasse Teer jährlich zu sich nimmt.

[0027] Mindestens die gleiche Menge Teer bleibt als Rückstand in den Kippen zurück.

[0028] Bei ca. 20 Millionen Rauchern, die wir allein in Deutschland haben, Besucher anderer Länder noch nicht hinzu gerechnet, wären das ebenso viele Tassen Teer, die jährlich zum großen Teil unsere Umwelt stark belasten.

[0029] Wald- und Flächenbrände werden oft durch achtlos weggeworfene Kippen verursacht.

[0030] Zur Entlastung unserer Umwelt hat der Raucher jetzt eine attraktive Möglichkeit, seine Kippen zu entsorgen:

[0031] Mit der
   UMWELTSCHUTZ-KIPPEN-BOX (UKIBOX)


Ansprüche

1. Umweltschutz-Kippen-Box zur Aufnahme von Zigarettenkippen, Zigarren-und Zigarillostummeln,dadurch gekennzeichnet,daß die Box (1),die etwa dieAbmessungen einer Zigarettenschachtel hat, bestehend aus Einzelteilen, durch ein Stecksystem mit einander verbunden werden kann.
 
2. Umweltschutz-Kippen-Box nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß die Box (1) links und rechts an den Schmalseiten Schwalbenschwanzführungen (2) hat.Diese haben den Zweck,die Seitenteile (6) die ebenfalls eine Schwalbenschwanzführung (7) haben mit einander zu verbinden.
 
3. Umweltschutz-Kippen-Box nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,daß die Seitenteile (6) mit der Schwalbenschwanzführung (7) eine Verbindung mit der Box (1) die ebenfalls mit einer Schwalbenschwanzführung (2) versehen ist herzustellen.
 
4. Umweltschutz-Kippen-Box nach den Ansprüchen 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet,daß die Seitenteile (6) mit Durchrutschsperren versehen sind, die das durchrutschen der Box (1) verhindern die Durchrutschsperren versenken sich in die Aussparrungen (3) der Box (1).
 
5. Umweltschutz-Kippen-Box nach den Ansprüchen 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet,daß sich in der Box (1) Halterungen (12) befinden, die die Kippenausdrückplatte (4) festhalten.
 
6. Umweltschutz-Kippen-Box nach den Ansprüchen 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet,daß die Seitenteile (6) an der Innenseite Löcher (9) zur Aufnahme des Deckelscharniers und Verriegelungen (10) für den Deckel (5) haben.
Ebenfalls an den Seitenteilen (6) sind halblinsenförmige Ösen (11) zur Befestigung der Kordel angebracht.
Die Ösen (11) haben Senkrechtschlitze die als Kordelführung dienen.
Ferner haben Die Ösen (11) Quersteege die das durchrutschen der Kordel verhindern sollen.
 




Zeichnung