(19)
(11) EP 0 815 751 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.10.1998  Patentblatt  1998/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.01.1998  Patentblatt  1998/02

(21) Anmeldenummer: 96112036.7

(22) Anmeldetag:  25.07.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A24F 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 26.07.1995 DE 29512074 U

(71) Anmelder: Schneidereit, Holger
56727 Mayen-Alzheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Olschyna, Helmut
    51467 Bergisch Gladbach (DE)

   


(54) Umweltschutz-Kippen-Box


(57) Die Umweltschutzkippenbox dient der Aufnahme von Zigarettenkippen, Zigarren und Zigarillostummeln und ist für den Gebrauch in der Natur gedacht.
Die Umweltschutzkippenbox, der Deckel,( Figur 1 und 2 ) sowie die Kippenausdrückplatte werden aus einem geeigneten Hardplastikmaterial hergestellt. An der Box sind an den Schmalseiten sogenannte Schwalbenschwanzführungen (Figur 3 + 4 ) angebracht, die den Zweck haben, die Box mit den Seitenteilen, an denen sich ebenfalls Schwalbenschwanzführungen befinden, miteinander zu verbinden.
Die Box wird von oben einfach in die Seitenteile einfach hineingeschoben. Um ein Durchrutschen der Box durch die Seitenteile zu verhindern, sind an den Seitenteilen Durchrutschsperren angebracht. Diese versenken sich in die dafür vorgesehenen Aussparungen. Nachdem die Kippenausdrückplatte in die dafür vorgesehene Halterung geklemmt ist, kann der Deckel in die Scharnierlöcher gesteckt werden. Die Deckelverriegelung hält den Deckel in geschlossener Position so fest, daß er sich nicht von selbst öffnet und bei geöffnetem Zustand so fest, daß er nicht von selbst zufallen kann.
An den Seitenteilen sind teilbinsenförmige Oesen mit einem Senkrechtschlitz und einem Quersteg angebracht.







Recherchenbericht