(19)
(11) EP 0 815 776 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.01.1998  Patentblatt  1998/02

(21) Anmeldenummer: 97106297.1

(22) Anmeldetag:  16.04.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 88/02, E05B 65/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.06.1996 DE 19625171

(71) Anmelder: bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
D-84153 Aich (DE)

(72) Erfinder:
  • Neumann, Rene
    84149 Eberspoint (DE)

(74) Vertreter: Laufhütte, Dieter, Dr.-Ing. et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Auszugssicherung von über- oder nebeneinander angeordneten Bauteilen


(57) System zur Auszugssicherung von über- oder nebeneinander angeordneten, bezüglich eines Trägers, insbesondere eines Korpusteils, ausziehbaren und einschiebbaren Bauteilen (1), insbesondere Schubladen, wobei wenigstens einem der Bauteile (1) ein Betätigungselement (3) zugeordnet ist, welches durch Herausziehen des Bauteils (1) von einer ersten (A) in eine zweite Endstellung (B) bewegbar ist, und wenigstens einem weiteren Bauteil (1) ein Sperrelement (4) zugeordnet ist, welches mit dem Betätigungselement (3) derart in Wirkverbindung steht, daß es bei der Bewegung des Betätigungselements (3) ebenfalls von einer ersten (A) in eine zweite Endstellung (B) bewegt wird, wobei das Sperrelement (4) in seiner zweiten Endstellung ein Herausziehen des ihm zugeordneten Bauteils (1) verhindert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Auszugssicherung von über- oder nebeneinander angeordneten, bezüglich eines Trägers, insbesondere eines Korpusteils, ausziehbaren und einschiebbaren Bauteilen, insbesondere Schubladen.

[0002] Bei bestimmten Schränken besteht die Gefahr, daß bei einem gleichzeitigen Herausziehen mehrerer Schubladen der Schwerpunkt des Schrankes sich derart verlagert, daß er nach vorne kippt.

[0003] Es sind Auszugssicherungungen zur Vermeidung des gleichzeitigen Herausziehens mehrerer Schubladen bekannt, welche sich eines Hebelmechanismus bedienen, welcher allerdings durch große zu verschiebende Massen und Rastfederkräfte nur mit hohem Kraftaufwand betätigt werden kann, und gleichzeitig eine starke Geräuschentwicklung verursacht.

[0004] Nachteilig bei derartigen Auszugssicherungen ist ferner, daß sie immer nur für eine bestimmte Schubladenanordnung in Anzahl und Höhe der Schübe bzw. Schubladen konfektioniert sind. Daraus folgt, daß bei hoher Variantenvielfalt an Auszugsschränken für jede dieser Varianten eine entsprechend individuell konfektionierte Auszugssicherung bereitgestellt werden muß.

[0005] Ein weiterer Nachteil der bekannten Systeme ist die vom eigentlichen Auszugssystem der Schubladen abgekoppelte Bauweise als eigenständiger Mechanismus. Dies bedeutet bei der Montage einen erheblichen Mehraufwand, was zu erhöhten Kosten führt.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine preiswerte Auszugssicherung zu schaffen, welche ein einfaches Ein- und Ausziehen der Schubladen gestattet.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein System zur Auszugssicherung von über- oder nebeneinander angeordneten, bezüglich eines Trägers, insbesondere eines Korpusteils, ausziehbaren und einschiebbaren Bauteilen, welches mit den Merkmalen des Kennzeichens des Patentanspruchs 1 weitergebildet ist. Hiermit ist ein System zur Auszugssicherung zur Verfügung gestellt, welches bei der Betätigung der Bauteile, insbesondere beim Ein- und Ausschieben der Schubladen, keinen zusätzlichen Kraftaufwand erfordert. Ferner erweist sich als vorteilhaft, daß das erfindungsgemäße System in einfacher Weise an individuell konfektionierte Schubladenanordnungen angepaßt werden kann, ohne daß eine entsprechend konfektionierte Auszugssicherung bereitgestellt werden muß. Ferner ist das erfindungsgemäße System in das eigentliche Ein- und Auszugssystem integriert, was zu einer Erleichterung und Vereinfachung der Montage führt.

[0008] Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung sind wenigstens zwei Bauteilen jeweils ein Betätigungselement und ein Sperrelement zugeordnet, wobei die Elemente als von einer zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung bewegbaren Drehachse radial abstehende, einen Winkel zueinander bildende, hebelartige Vorsprünge ausgebildet sind, welche derart angeordnet sind, daß durch Herausziehen eines der Bauteile das diesem Bauteil zugeordnete Betätigungselement 3 derart betätigbar ist, daß die Drehachse 2 und die an dieser angebrachten Elemente 3, 4 von ihrer jeweils ersten in ihre jeweils zweite Endstellung bewegbar sind, und durch Wiedereinschieben des Bauteils 1 das diesem Bauteil zugeordnete Betätigungselement derart betätigbar ist, daß die Drehachse und die an dieser angebrachten Elemente von ihrer zweiten in ihre erste Stellung zurückbewegbar sind. Hiermit ist ein besonders einfacher Mechanismus zur Verfügung gestellt, welche im Falle des Auszugs eines ersten Bauteils aus dem Träger das Ausziehen eines weiteren Bauteils wirksam verhindert, wobei nach Wiedereinschieben des ersten Bauteils ein Herausziehen des zweiten Bauteils, bei entsprechender Blockierung der Bewegung des ersten Bauteils, möglich ist.

[0010] Besonders bevorzugt ist, daß die Bauteile jeweils mit vorragenden Zapfen ausgebildet sind, die derart angeordnet sind, daß bei Herausziehen des ersten Bauteils der Zapfen dieses Bauteils das diesem Bauteil zugeordnete Betätigungselement derart betätigt, daß die Drehachse von ihrer ersten in ihre zweite Endstellung bewegbar ist, wobei ein Herausziehen eines weiteren Bauteils durch ein Zusammenwirken des Zapfens dieses Bauteils mit dem entsprechend in seiner zweiten Endstellung befindlichen Sperrelement verhindert wird. Diese Zapfen, die insbesondere an den Seitenwänden von Schubladen ausgebildet sein können, ermöglichen eine besonders einfache Betätigung des erfindungsgemäßen Systems. Das Vorsehen derartiger Zapfen ist ferner in sehr flexibler und preiswerter Weise möglich.

[0011] Es ist ferner bevorzugt, Betätigungselemente und Sperrelemente einstückig mit einem an der Drehachse befestigbaren Aufsatzteil auszubilden. Ein derartiges Aufsatzteil kann entweder mit Feststellungsmitteln vorgesehen sein, welche eine beliebige Positionierung auf der Welle ermöglichen. Ferner ist es möglich, ein derartiges Aufsatzteil im wesentlichen über die gesamte Länge der Drehachse auszubilden, wobei die abstehenden Betätigungs- und Sperrelemente sich ebenfalls über die gesamte Länge der Drehachse erstrecken können, oder nur an bestimmten, beispielsweise den Zapfen der jeweiligen Bauteile entsprechenden Stellungen angebracht sein können. Das Vorsehen eines derartigen Aufsatzteiles ermöglicht eine sehr einfache Anpassung eines erfindungsgemäßen Systems an die konkreten Gegebenheiten eines Bauteilträgers, insbesondere eines Schubladenschranks. Beispielsweise kann das System in einfacher Weise auf verschiedene Schubladenhöhen eingestellt werden.

[0012] Besonders bevorzugt ist, daß das Aufsatzteil eine der Querschnittsform der Drehachse entsprechende Bohrung aufweist.

[0013] Besonders bevorzugt ist hierbei, daß der Querschnitt der Drehachse mit einem abgeflachten Bereich ausgebildet ist. Bei entsprechend ausgebildetem Aufsatzteil gewährleistet dies eine formschlüssige Verbindung der beiden Bauteile.

[0014] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist das Aufsatzteil auf seinem Außenumfang zwei abgeflachte Bereiche auf, welche durch Zusammenwirken mit Anschlagflächen am Träger die erste und zweite Endstellung der Drehachse definieren. Hierdurch ist eine besonders effektive Begrenzung des Drehachse zur Verfügung stehenden Drehbereichs geschaffen. Es wäre gleichfalls möglich, die Drehachse mit derartigen abgeflachten Bereichen auszubilden.

[0015] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung sind die Bauteile als in einem Korpusteil übereinander angeordnete Schubladen ausgebildet, wobei an wenigstens einer seitlichen Innenwand des Korpus eine in Anordnungsrichtung der Schubladen verlaufende, als Welle ausgebildete Drehachse vorgesehen ist, die auf Höhe der Schubladen jeweils Aufsatzteile aufweist, die mit jeweils einem Betätigungselement und einem Sperrelement ausgebildet sind, welche bei Ein- und Ausschieben einer Schublade mit auf den äußeren Seitenwänden der Schubladen ausgebildeten Zapfen zusammenwirken. Diese Anwendung des erfindungsgemäßen Systems bezüglich übereinander angeordneter Schubladen erweist sich als besonders praktisch, da bei dieser Schubladenanordnung die Gefahr einer zu einem Kippen des Korpusteils bzw. Schubladenschranks führende Schwerpunktverschiebung leicht möglich ist.

[0016] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die jeweiligen Betätigungs- bzw. Sperrelemente einstückig als Schenkel eines Winkelblechs ausgebildet, wobei die Drehachse der Scheitel-Linie des Winkelblechs entspricht. Hierdurch ist eine besonders preiswerte Möglichkeit geschaffen, das erfindungsgemäße System zu verwirklichen. Es ist hierbei insbesondere möglich, ein derartiges Winkelblech über die gesamte Höhe eines Trägers bzw. Schubladenschrankes auszubilden, wobei die entsprechenden Funktionen der Betätigungs- bzw. Sperrelemente durch Zusammenwirken mit auf den jeweiligen Schubladenseitenwänden vorgesehenen Zapfen realisiert werden.

[0017] Es ist ferner bevorzugt, Federmittel vorzusehen, welche die Drehachse je nach ihrer Drehstellung in die erste oder zweite Endstellung belasten. Dies erhöht die Funktionssicherheit des Systems, da hierdurch stets ein Bewegen der Drehachse in ihre jeweilige Endstellung gewährleistet ist.

[0018] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende Drehachsen vorgesehen, deren Drehstellungen über einen Kopplungsmechanismus miteinander synchronisierbar sind. Hierdurch ist es möglich, beispielsweise im Falle mehrerer Reihen von vertikal übereinander angeordneten Schubladen durch Herausziehen einer beliebigen Schublade eine Verriegelung sämtlicher anderer Schubladen zu bewirken.

[0019] Bevorzugt hierbei ist, daß die Drehachsen jeweils mit einem verdrehsicheren, radial abstehenden Hebel ausgebildet sind, wobei diese Hebel mittels einer Schubstange derart miteinander verbunden sind, daß bei einer Drehbewegung einer der Achsen diese Drehbewegung an die übrigen Drehachsen übertragen wird. Hiermit ist der erfindungsgemäße Mechanismus in sehr einfach zu montierender und preiswerter Weise auf eine beliebige Anzahl parallel zueinander verlaufender Schubladenreihen übertragbar.

[0020] Die Erfindung betrifft schließlich einen Schubladenschrank mit über oder nebeneinander angeordneten Schubladen, der ein erfindungsgemäßes Auszugssicherungssystem aufweist.

[0021] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Schubladenschrank wenigstens zwei Reihen vertikal angeordneter Schubladen auf, wobei den Schubladenreihen jeweils Drehachsen zugeordnet sind, deren Drehbewegungen erfindungsgemäß synchronisiert sind. Ein derartig ausgebildeter Schubladenschrank ist gegenüber herkömmlichen, mit einer Auszugssicherung versehenen Schubladenschränken in sehr einfacher und preiswerter Weise montierbar. Ferner weist der Mechanismus eine geringe Anzahl beweglicher Bauteile auf, und ist daher besonders wenig verschleißanfällig.

[0022] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigt
Fig. 1
eine schematische Draufsicht einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Systems zur Auszugssicherung, wobei eine Schublade in ihrer eingeschobenen Position, und die Drehachse in ihrer ersten Endstellung dargestellt ist,
Fig. 2a
eine der Fig. 1 entsprechende Draufsicht, in welcher die Schublade sich in einer ausgezogenen Stellung, und die Achse in ihrer zweiten Endstellung befindet,
Fig. 2b
eine der Fig. 1 entsprechende Draufsicht, in welcher sich eine Schublade in einer eingeschobenen Stellung, und die Drehachse sich in ihrer zweiten Endstellung befindet,
Fig. 3
eine schematische Draufsicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Systems, bei welcher mehrere Achsen mittels eines Kopplungsmechanismus miteinander verbunden sind.


[0023] In den Figuren ist mit Bezugszeichen 1 bzw. 1a eine ausziehbare Schublade, und mit Bezugszeichen 7 ein statisches Korpusteil, insbesondere ein Schubladenschrank, bezeichnet. Die Schubladen sind beim dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispiel übereinander angeordnet.

[0024] Am Korpusteil ist eine Welle 2 drehbar gelagert, die sich parallel zur Anordnungsrichtung der Schubladen im wesentlichen über die gesamte Höhe des Schubladenschrankes erstreckt.

[0025] Auf der Höhe der jeweiligen Schubladen 1, 1a sind auf die Drehachse bzw. Welle 2 Aufsatzteile 6 aufgebracht, welche durch nicht dargestellte Mittel in ihrer axialen Stellung gehalten sind. Die Aufsatzteile 6 weisen jeweils eine der Querschnittsform der Welle angepaßte Bohrung auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Welle 2 im wesentlichen rund, jedoch mit einem abgeflachten Abschnitt 2a ausgebildet. Hierdurch ist im Falle einer erzwungenen Drehung des Aufsatzteils 6 eine formschlüssige Verbindung zur Welle gewährleistet.

[0026] Vom Aufsatzteil 6 ragen zwei Vorsprünge vor, nämlich ein Betätigungselement 3 und ein Sperrelement 4.

[0027] In Fig. 1 ist die Schublade 1 in ihrer eingeschobenen Stellung dargestellt. Die Darstellung der Welle 2, des Aufsatzteils 6 und der Elemente 3, 4 in durchgezogenen Linien entspricht der ersten Endstellung bzw. Entriegelungsstellung A der Welle 2. Diese Endstellung ist durch den Anschlag einer abgeflachten Fläche 6b des Aufsatzteils 6 an dem Korpusteil 7 definiert.

[0028] Wird nun Schublade 1 in Auszugsrichtung (Pfeil A) bewegt, wird mittels eines an der Seitenwand der Schublade 1 ausgebildeten Mitnehmerzapfens 5 der Betätigungshebel 3 gegen den Uhrzeigersinn bewegt. Hierdurch bewegen sich sämtliche mit dem Betätigungsteil 3 verbundenen Elemente, nämlich Aufsatzteil 6, Welle 2 und Sperrelement 4 in ihre zweite Endstellung (Verriegelungsstellung B), in Fig. 1 gestrichelt dargestellt.

[0029] Diese Situation ist noch einmal in Fig. 2a dargestellt. Die Schublade 1 ist nun außerhalb des Wirkungsbereiches des durch die Bauteile 2, 3, 4, 6 gebildeten Auszugssicherungsmechanismus, und kann weiter ausgezogen werden.

[0030] In Fig. 2b ist hingegen die Situation für eine Schublade 1a dargestellt, welche sich oberhalb oder unterhalb der in Fig. 1 bzw. Fig. 2a dargestellten Schublade 1 befindet. Auch auf Höhe dieser Schublade 1a ist die Welle 2 mit einem Betätigungselement 3 und einem Sperrhebel 4 versehen, welche ebenfalls von einem Aufsatzteil 6 vorragen.

[0031] In der dargestellten zweiten Endstellung B der Welle 2 liegt nun ein zweiter abgeflachter Bereich 6a des Aufsatzteiles 6 an einer entsprechenden Anschlagfläche des Korpusteils 7 an. Hierdurch ist die zweite Endstellung B der Welle 2 definiert.

[0032] Die Schublade 1a befindet sich in Fig. 2b in der eingeschobenen Stellung. Wird nun versucht, diese Schublade 1a herauszuziehen, während sich Welle 2 in der in Fig. 2b dargestellten zweiten Endstellung befindet, stößt der Mitnehmerzapfen 5 gegen das Sperrelement 4. Da eine Drehung der Welle 2 über die zweite Endstellung hinaus nicht möglich ist, ist somit ein Herausziehen der Schublade 1a verhindert bzw. gesperrt.

[0033] Wird nun die in Fig. 2a dargestellte, herausgezogene Schublade wieder in den Korpusteil eingeschoben (Pfeilrichtung E), führt dies zu einer abermaligen Betätigung des Betätigungselementes 4, wodurch die Welle 2 in ihre ursprüngliche, in Fig. 1 mit durchgezogenen Linien dargestellte erste Endstellung A zurückgeführt wird.

[0034] Entsprechend der Bewegung der Welle 2 befinden sich nun auch die Sperrelemente sämtlicher Schubladen 1, 1a in der in Fig. 1 dargestellten ersten Endstellung A , so daß ein Herausziehen der Schublade 1a nun möglich ist. Das Herausziehen der Schublade 1a führt zum gleichen, wie oben beschriebenen, Bewegungsablauf, so daß in diesem Fall die Schublade 1 gegen ein Herausziehen gesperrt ist.

[0035] Es ist selbstverständlich, daß eine beliebige Anzahl von Schubladen mit einem derartigen Sicherungssystem versehen werden kann, wobei es auch möglich ist, nur bestimmte Schubladenkombinationen bzw. bestimmte Schubladen derart zu sichern. Es ist ferner möglich, derartige Systeme beispielsweise auf beiden Schubladenseiten vorzusehen.

[0036] Die Drehbewegung der Achse bzw. Welle 2 wird also über den an der auszuziehenden Schublade 1 angebrachten Mitnehmerzapfen 5 eingeleitet, wobei der Mitnehmerzapfen bei der Auszugsbewegung so an das Betätigungselement herangeführt wird, daß er diesen bewegt. Diese Drehbewegung wird in die Achse eingeleitet, welche dann alle mit ihr verbundenen Sperrelemente bzw. Sperrmechanismen 4 in die zweite Endstellung bzw. Verriegelungsstellung B dreht, und somit den weiteren Durchlauf eines Mitnehmerzapfens 5 einer anderen Schublade 1a sperrt.

[0037] Beim Einschieben der ausgezogenen Schublade 1 wird dessen Mitnehmerzapfen 5 in umgekehrter Richtung an das Betätigungselement 4 herangeführt, so daß er diesen bewegt und diese Bewegung als Drehbewegung in die Achse einleitet, welche dann alle mit ihr verbundenen Sperrelemente bzw. Sperrmechanismen 4 wieder in die erste Endstellung bzw. Entriegelungsstellung A dreht und somit den Durchlauf eines anderen Mitnehmerzapfens 5 in Auszugsrichtung freigibt, womit das Öffnen einer weiteren Schublade 1a ermöglicht ist.

[0038] Die Erhöhung der Funktionssicherheit kann durch die Integration von Federmitteln, die den Betätigungs- bzw. Sperrmechanismus je nach Drehlage der Welle 2 in die erste oder zweite Endstellung bewegt, gewährleistet werden.

[0039] Zum Einschieben mehrerer Schubladen hintereinander, z. B. bei der Montage der Schubladen im Korpus, ist es möglich, die Welle 2 beispielsweise durch Federkräfte derart zu belasten, daß sie sich ohne äußere Krafteinwirkung in die zweite Endstellung bewegt. Es ist dann möglich, Schubladen einzuführen, wobei ein Mitnehmerzapfen der Schublade dann zunächst durch Betätigung des Sperrelements 4 die Welle 2 in ihre erste Endstellung bewegt, wobei aber dann, wenn die Schublade in ihrer Einschubstellung ist, das Sperrelement 4 und damit die Welle 2 wieder freigegeben wird, so daß sie sich in ihre vorbelastete, zweite Endstellung zurückbewegen kann. Hierdurch ist es möglich, eine beliebige Anzahl von Schubladen hintereinander in einem Korpus einzuführen.

[0040] Es ist ferner denkbar, zur Montage den Abstand zwischen Welle 2 und Schublade 1 derart zu vergrößern, daß es zu keinem Kontakt zwischen dem Mitnehmerzapfen 5 und dem Betätigungs- bzw. Verriegelungsmechanismus kommt.

[0041] Schließlich ist es möglich, die Welle 2 und/oder die Aufsatzteile 6 erst nach Einführung sämtlicher Schubladen an dem Korpus zu montieren.

[0042] Eine Ausführungsform der Erfindung besteht darin, Betätigungselement 3 und Sperrelement 4 einstückig als Schenkel eines Winkelbleches auszubilden, wobei der erste Schenkel des Winkelblechs dem Betätigungselement 3, und der zweite dem Sperrelement 4 entspricht. Ein derartiges Winkelblech kann um seine Scheitellinie drehbar gelagert sein.

[0043] In Fig. 3 ist schließlich eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Systems dargestellt. Hierbei sind drei nebeneinander angeordnete, parallel zueinander verlaufende Wellen 2' angeordnet, welche in ihrer Funktion und Wirkungsweise der Welle 2 entsprechen. Die Wellen 2' sind jeweils mit einem verdrehsicheren Hebel 10 ausgebildet. Eine Schubstange 11 ist schwenkbar an jedem dieser Drehhebel 10 gelagert. Die Schubstange 11 führt zu einer Kopplung der Drehbewegungen der Wellen 2' derart, daß bei einem Ausziehen einer beliebigen Schublade die Drehbewegung der entsprechenden Welle an alle weiteren Wellen übertragen wird, und somit alle übrigen, auch nebeneinander liegende Schubladen, verriegelt werden. In der Figur ist die erste, entriegelte Stellung A des Systems durch gezogene Linien, und die zweite, verriegelte Stellung B des Systems mit gestrichelten Linien dargestellt. Als besonders vorteilhaft erweist sich, die Hebel 10 derart auszubilden, daß eine Seite des drehwellennahen Bereiches des Hebels 10 als Anschlagfläche 6a verwendbar ist.


Ansprüche

1. System zur Auszugssicherung von über- oder nebeneinander angeordneten, bezüglich eines Trägers (7), insbesondere eines Korpusteils, ausziehbaren und einschiebbaren Bauteilen (1, 1a), insbesondere Schubladen,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens einem der Bauteile (1) ein Betätigungselement (3) zugeordnet ist, welches durch Herausziehen des Bauteils (1) von einer ersten in eine zweite Endstellung bewegbar ist, und wenigstens einem weiteren Bauteil (1) ein Sperrelement (4) zugeordnet ist, welches mit dem Betätigungselement (3) derart in Wirkverbindung steht, daß es bei der Bewegung des Betätigungselements (3) ebenfalls von einer ersten in eine zweite Endstellung bewegbar ist, wobei das Sperrelement (4) in seiner zweiten Endstellung ein Herausziehen des ihm zugeordneten Bauteils (1, 1a) verhindert.
 
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Bauteilen jeweils ein Betätigungselement (3) und ein Sperrelement (4) zugeordnet sind, wobei die Elemente (3, 4) als von einer zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung bewegbaren Drehachse (2) radial abstehende, einen Winkel zueinander bildende hebelartige Vorsprünge ausgebildet sind, welche derart angeordnet sind, daß durch Herausziehen eines der Bauteile (1) das diesem Bauteil zugeordnete Betätigungselement (3) derart betätigbar ist, daß die Drehachse (2) und die an dieser angebrachten Elemente (3, 4) von ihrer jeweils ersten in ihre jeweils zweite Endstellung bewegbar sind, und durch Wiedereinschieben des Bauteils (1) das diesem Bauteil zugeordnete Betätigungselement (3) derart betätigbar ist, daß die Drehachse (2) und die an dieser angebrachten Elemente (3, 4) von ihrer zweiten in ihre erste Endstellung zurückbewegbar sind.
 
3. System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile (1, 1a) jeweils mit vorragenden Zapfen (5) ausgebildet sind, die derart angeordnet sind, daß bei Herausziehen eines ersten Bauteils (1) der Zapfen (5) dieses Bauteils das diesem Bauteil (1) zugeordnete Betätigungselement (3) derart betätigt, daß die Drehachse (2) von ihrer ersten in ihre zweite Endstellung bewegbar ist, wobei ein Herausziehen eines weiteren Bauteils (1a) durch ein Zusammenwirken des Zapfens (5) dieses Bauteils (1a) mit dem entsprechend in seiner zweiten Endstellung befindlichen Sperrelement (4) verhindert wird.
 
4. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente (3, 4) einstückig mit einem an der Drehachse befestigbaren Aufsatzteil (6) ausgebildet sind.
 
5. System nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzteil (6) eine der Querschnittsform der Drehachse (2) entsprechende Bohrung aufweist.
 
6. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Drehachse (2) mit einem abgeflachten Bereich (2a) ausgebildet ist.
 
7. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzteil (6) auf seinem Außenumfang zwei abgeflachte Bereiche (6a, 6b) aufweist, welche durch Zusammenwirken mit Anschlagflächen am Träger die erste und zweite Endstellung der Drehachse (2) definieren.
 
8. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile (1, 1a) als in einem Korpusteil übereinander angeordnete Schubladen ausgebildet sind, wobei an wenigstens einer seitlichen Innenwand des Korpusteils (7) eine in Anordnungsrichtung der Schubladen (1, 1a) verlaufende, als Welle (2) ausgebildete Drehachse vorgesehen ist, die auf Höhe der Schubladen jeweils Aufsatzteile (6) aufweist, die mit jeweils einem Betätigungselement (3) und einem Sperrelement (4) ausgebildet sind, welche bei Heraus- und wieder Einschieben einer Schublade (1) mit auf den äußeren Seitenwänden der Schubladen (1, 1a) ausgebildeten Zapfen (5) zusammenwirken.
 
9. System nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente (3, 4) einstückig als Schenkel eines Winkelbleches ausgebildet sind, wobei die Drehachse (2) der Scheitellinie des Winkelblechs entspricht.
 
10. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Federmittel vorgesehen sind, welche die Drehachse (2) je nach ihrer Drehstellung in die erste oder die zweite Endstellung belasten.
 
11. System nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende Drehachsen 2' vorgesehen sind, deren Drehstellungen über einen Kopplungsmechanismus 10, 11 miteinander synchronisierbar sind.
 
12. System nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachsen 2' jeweils mit einem verdrehsicheren Hebel 10 ausgebildet sind, wobei diese Hebel 10 mittels einer Schubstange 11 derart miteinander verbunden sind, daß bei einer Drehbewegung einer der Drehachsen 2' diese Drehbewegung auf die übrigen Drehachsen 2' übertragbar ist.
 
13. Schubladenschrank mit übereinander oder nebeneinander angeordneten Schubladen (1, 1a), dadurch gekennzeichnet, daß er ein System zur Auszugssicherung nach einem der vorstehenden Ansprüche aufweist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht