Variables Schrankmöbel

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein variables Schrankmöbel, insbesondere ein Schrankbett. Nachteilig an vorbekannten Schrankbetten ist, daß sie nicht die Funktion normaler Schränke verwirklichen können. Die Aufgabe, ein Schrankmöbel mit integriertem Bett zur Verfügung zu stellen, welches das vorhandene Raumvolumen besser ausnutzt und einfach und ungefährlich zu bedienen ist, wird dadurch gelöst, daß in dem Schrankmöbel eine biegsame Matratze (1) auf einem biegsamen Rost (2) verdeckt angeordnet ist, der in einer Führung (11,31) verschieblich ist, daß das Schrankmöbel einen nach vorne bewegbaren Rahmen (6) aufweist und daß der Rahmen (6) und der Rost (2) aus einer nicht sichtbaren Ruheposition in eine Gebrauchsposition bewegbar sind, in der der Rost (2) mit dem Rahmen (6) ein Bett bildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein variables Schrankmöbel gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

[0002] Es sind verschiedene Schrankbetten bekannt, bei denen sich ein komplettes Bett mit Rahmen, Matratzenauflager und Matratze aus einem Schrank hervorklappen läßt. Nachteilig an diesen bekannten Schrankbetten ist, daß sie zwar so aussehen wie Schränke, aber nicht deren Funktion verwirklichen können. Zudem kann das vor einem Schrankbett vorhandene Raumvolumen eines Zimmers nicht weiter genutzt werden, da auch der beim Aufklappen überstrichene Raum, beispielsweise von hängenden Lampen, freigehalten werden muß, so daß unnötig Wohn- oder Arbeitsraum verlorengeht. Weiterhin besitzen die aus Schränken hervorklappbaren Betten ein erhebliches Eigengewicht, welches zwar vielfach federunterstützt zu bewegen ist, das aber aufgrund seiner Trägheit und der großen Kräfte in den Mehrgelenkbeschlägen, insbesondere beim Zuklappen, eine besonders große Gefahrenquelle für Verletzungen darstellt. Ebenfalls von Nachteil ist, daß bei beschränkter Höhe eines Schrankes ein solches Klappbett oftmals nicht im Ganzen hervorgeklappt werden kann, sondern daß ein geteilter und gefalteter Rost mit geteilten, oftmals unterschiedlich dicken Matratzen zur Anwendung kommt. Ein solches Bett ist als ständige Schlafstätte denkbar ungeeignet.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein variables Schrankmöbel mit integriertem Bett zur Verfügung zu stellen, welches das vorhandene Raumvolumen besser ausnutzt und einfach und ungefährlich zu bedienen ist. Weiterhin soll eine durchgehende Körperauflage gewährleistet sein.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe wird in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebene technische Lehre vermittelt.

[0005] Das variable Schrankmöbel besitzt ein festes Schrankelement, welches wie jeder andere Schrank nutzbar ist,und das durch den Einbau eines ausfahrbaren Bettes nur in der Höhe des unteren Bodens beeinträchtigt wird. Die Tiefe, Breite und Höhe des Schrankelements bleiben wahlfrei. Dadurch, daß der Rost und die Matratze biegbar entlang einer Führung verschiebbar sind, ist es möglich, sie in eine von außen nicht sichtbare Ruheposition hinter einer Wand des Korpus zu bewegen. Weiterhin kann die Matratze einteilig sein und über ihre Länge eine konstante Dicke aufweisen, so daß eine ebene und überall gleich starke Körperauflage zur Verfügung steht.

[0006] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Rost als Lattenrost ausgeführt und befindet sich in der Ruhelage senkrecht aufgestellt flach hinter der Rückwand eines Schrankelements. Die Führung verläuft dabei im Bereich hinter dem Schrankelement im wesentlichen parallel dazu und ist im unteren Austrittsbereich des Rostes nach vorne gekrümmt, so daß ein stetiger waagerechter Übergang in die Führung des Rahmens ermöglicht wird.

[0007] Der Lattenrost besteht aus einzelnen Latten, die in Lagerungen gelagert sind, welche an Segmenten der als Lattenrostrahmen dienenden beidseitigen Schubgliederketten angeordnet sind. Auf diese Weise wird eine sehr große Biegsamkeit des Lattenrostrahmens erzeugt, der nur von der begrenzten Biegsamkeit der darauf befestigten Matratze beschränkt wird.

[0008] Die Verwendung einer solchen Schubgliederkette hat den weiteren Vorteil, daß ein Antrieb an beliebiger Stelle positionierbar ist, da sie nicht nur gezogen, sondern auch geschoben werden kann. Dies vereinfacht die Ausrüstung mit einer mechanischer Betätigung, wie zum Beispiel mittels einer Handkurbel oder sogar mit einem motorischen Antrieb, insbesondere einem wartungsfreien Elektromotor. Der Antrieb erfolgt dann bevorzugterweise über von Antriebswellen angetriebene Zahnräder, die in Querverzahnungen der einzelnen Segmente der Schubgliederkette eingreifen.

[0009] In voll ausgefahrenem Zustand des Rostes befindet sich dann die gesamte Matratze außerhalb der Kontur des Möbelkorpus, so daß bei einem Benutzer keine Platzangst aufgrund ihn eng umgebender und seine Bewegungsfreiheit einschränkender Möbelbauteile aufkommen kann.

[0010] Die Matratze weist auf ihrer Unterseite Aufnahmetaschen für die Latten des Lattenrostes auf, so daß die Matratze eng an den Latten anliegt und der von der Bewegung der Schubglieder aufgeprägten Bewegung der Latten folgt, so daß auch enge Kurven ausführbar sind. Denkbar ist auch eine an den Latten festgelegte Aufnahmetasche, in die handelsüblichen Matratzen einsetzbar sind.

[0011] Eine erste Grundversion weist einen aus einer vertikalen in eine waagerechte Lage nach vorne verschwenkbaren Rahmen mit einer Führung auf, die in der waagerechten Lage des Rahmens mit dem Ende der Führung des Korpus fluchtet, in die der Rost aus einer nicht sichtbaren Ruheposition im Korpus in eine Gebrauchsposition bewegbar ist, in der er mit dem Rahmen ein Bett bildet.

[0012] Der nach vorne zu schwenkende Rahmen ist zudem sehr leicht und über eine einfache gelenkige Verbindung am Korpus angelenkt. Zudem können zur zusätzlichen Erleichterung der Handhabung Ausgleichsgewichte, Federn und Dämpfer eingesetzt werden. Nach dem Hervorbewegen des biegbaren Rostes mit der darauf befestigten Matratze entsteht so ein vollwertiges Bett, welches alle Komfort- und Gesundheitsansprüche erfüllt.

[0013] Die Länge des Bettes entspricht dann entweder der maximalen Länge des Rahmens oder aber, bei einer zu bevorzugenden Ausführungsform mit einem Verlängerungsteil des Rahmens, der entsprechend vergrößerten Länge.

[0014] Weiterhin sind Rahmen denkbar, die in der Ruheposition aufrecht angeordnet und mit ihrer Unterseite nach vorn ausziehbar sind, wobei dann die Oberseite in Gebrauchsposition dem Korpus zugewandt ist. Ein Rahmen könnte ebenfalls ein- oder mehrfach faltbar ausgeführt sein, wobei die Frontplatte gleichzeitig die Abschlußtür bilden könnte.

[0015] Eine zweite Grundversion weist einen Rahmen auf, der im zusammengeschobenen Zustand im unteren Bereich des Korpus Platz findet, in eine nach vorne ausgefahrene Gebrauchsposition bewegbar ist und mit dem gemeinsam ausgefahrenen Rost ein vollständiges Bett bildet. Er besteht dabei aus mehreren schmalen Stützwagen, die über dazwischen angeordnete Auflagehebel miteinander verbunden sind und sich darüber gegenseitig bewegen lassen.

[0016] Von besonderem Vorteil bei dieser zweiten Grundversion ist, daß sich die Bewegung des Ausfahrens des Rostes und des Rahmens gleichzeitig durchführen lassen, so daß die Handhabung weiter vereinfacht wird.

[0017] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen näher beschrieben.

[0018] Nachfolgend ist je ein Ausführungsbeispiel der beiden Grundversionen der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine Frontansicht einer ersten Grundversion eines variablen Schrankmöbels mit eingefahrener Matratze,

Fig. 2

eine geschnittene Seitenansicht der Figur 1,

Fig. 3

eine geschnittene Ansicht des unteren Bereichs des Schrankmöbels nach Figur 1 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 4 bis Fig. 7

eine geschnittene verkleinerte Darstellung des Möbels in einer Bewegungsabfolge während eines Ausfahrvorganges,

Fig. 8

eine stark vergrößerte Teilansicht des Antriebs in einer vollständig ausgefahrenen Stellung entsprechend der Figur 7,

Fig. 9

eine Seitenansicht einer zweiten Grundversion eines variablen Schrankmöbels mit eingefahrener Matratze im Schnitt,

Fig. 10

eine Seitenansicht der zweiten Gundversion im teilweise ausgefahrenen Zustand im Schnitt,

Fig. 11

eine Seitenansicht der zweiten Grundversion im ausgefahrenen Zustand,

Fig. 12

eine vergrößerte Darstellung des unteren Korpusbereichs des Schrankmöbels nach Fig. 10 im Schnitt und

Fig. 13-15

eine Draufsicht auf die Führungseinheit der Stützwagen der Figuren 9-12 im eingefahrenen, teilweise ausgefahrenen und ausgefahrenen Zustand.

[0019] Das in zwei verschiedenen Grundversionen zur Beschreibung gelangende erfindungsgemäße variable Schrankmöbel besteht aus einem Korpus 7/27, in dem auf der Vorderseite ein Schrankelement 13/33 angeordnet ist, hinter dessen Rückseite eine biegsame Matratze 1/21 auf einem biegbaren Rost 2 festgelegt ist. Der Rost 2 ist in beidseitigen Führungen 11/31 des Korpus 7/27 verschieblich gelagert. Die Führungen 11/31 sind im hinteren Bereich der Korpusseitenteile parallel zur Wand bzw. im unteren Bereich nach vorne führend als Nuten ausgebildet. Sie können auch aus aufgesetzten Profilen bestehen.

[0020] In der ersten, aus den Figuren 1 bis 8 hervorgehenden Grundversion, ist am Korpus 7 über eine gelenkige Verbindung 3 ein Rahmen 6 angelenkt, der sich aus einer vertikalen Stellung in der Ruheposition in eine waagerechte Stellung in der Gebrauchsposition verschwenken läßt. Er weist seitliche Führungen 16 auf, die im ausgeklappten Zustand des Rahmens 6 mit der nach vorne führenden Führung 11 im Korpus 7 fluchten. Um von der Ruheposition in die Gebrauchsposition zu gelangen, wird zunächst der Rahmen 6 nach vorne umgeklappt und anschließend der Rost 2 durch die Führungen 11/16 bis zum Ende des Rahmens 6 bewegt. Dort schlägt er an einem Mitnehmer 19 an und bewegt das vordere Verlängerungsteil 14 an einer Ausfahrschiene 8 um einen Betrag nach außen. Die Matratze 1 wird dabei so weit ausgefahren, daß sie vollständig aus der Kontur des Schrankmöbels hervortritt. Das darüber angeordnete Schrankelement 13 bleibt dabei immer zugänglich.

[0021] Das Einfahren funktioniert in der entgegengesetzten Reihenfolge, indem ein Mitnehmer, z.B. ein Magnetverschluß, das Verlängerungsteil 14 während des Beginns der Einfahrbewegung des Rostes 2 zunächst bis zu dessen Anfangsstellung mitbewegt und dann freigibt, woraufhin der Rost 2 wieder vollständig in den Korpus 7 eingefahren wird.

[0022] Zwischen einer Abschlußtür 9 und der Stirnseite der Matratze 1 verbleibt ein großer Stauraum 10 für das benötigte Bettzeug.

[0023] Bei der in den Figuren 9-15 dargestellten zweiten Grundversion ist das variable Schrankmöbel im unteren Bereich seines Korpus 27 mit einem zusammengesetzten Rahmen ausgestattet, der aus einer zusammengeschobenen Ruheposition im Korpus 27 in eine nach vorne, in den Raum ausgezogene Gebrauchsposition bewegbar ist. Der Rahmen wird aus mehreren schmalen Stützwagen 32 mit verschwenkbar dazwischen angeordneten Auflagehebeln 28 gebildet. Die Stützwagen 32 liegen in der Ruheposition im Korpus 27 zusammengefahren aneinander und sind in der Gebrauchsposition voneinander beabstandet, während die Auflagehebel 28 aus einer nach unter verschwenkten Stellung in der Ruheposition in der Gebrauchsstellung waagerecht ausgerichtet sind und den Rost 2 und dessen Schubgliederkette 35 vertikal abstützen. Die Auflagerhebel weisen in ihrer waagerechten Position auf ihrer Innenseite seitlich nach oben gerichtete Führungen 36 auf, die in der Gebrauchsstellung seitlich an den Innenseiten der Schubgliederketten 35 anliegen und sie gegen seitlichen Versatz fixieren.

[0024] An einem jeweils vorderen Stützwagen 32 ist dabei an seiner hinteren oberen Seite ein sich nach hinten erstreckender Auflagehebel 28 gelenkig angelenkt, der mit seinem anderen Ende in eine Führungsbahn 34 eines dahinter angeordneten Stützwagens 32 eingreift, die seitlich von hinten unten nach vorne oben verläuft. Die Stützwagen 32 sind auf Rollen 37 oder Gleitkufen gelagert. Um einen störungsfreien Betrieb, d.h. eine parallele Bewegung aller Stützwagen 32 zu gewährleisten, sind diese über eine Führungseinheit 23 untereinander stabilisiert, die aus die einzelnen Stützwagen 32 verbindenden Führungsschienen 30 besteht, die auf unteren Querstreben 38 der Stützwagen 32 in Längsnuten verschieblich geführt sind.

[0025] Der Rahmen und der Rost 2 sind im Bereich der Frontplatte 29 des Korpus 27 miteinander verbunden und über einen Antrieb 24 und dessen Zahnräder 25 gemeinsam bewegbar.

[0026] Bei einer weiteren, zeichnerisch nicht dargestellten Version des variablen Schrankmöbels, endet die Führung 11/ 31 im Bereich kurz oberhalb des Zimmerbodens, wobei dann am Rost 2 seitliche Kufen oder Rollen angeordnet sind, die unmittelbar auf dem Zimmerboden aufliegen.

[0027] Die Bewegung des als Lattenrost ausgeführten Rostes 2 wird bei den Ausführungsbeispielen der beiden Grundversionen von einem elektromotorischen Antrieb 4/ 24 erzeugt, der über Antriebswellen 20 Zahnräder 5/ 25 antreibt, die in Querverzahnungen der einzelnen Segmente der als seitlicher Rahmen für die Latten 18 des Lattenrostes eingesetzten Schubgliederketten 15/ 35 eingreifen.

[0028] An den Segmenten sind Lagerungen 17 für die Enden der Latten 18 angeordnet. Einige der Latten 18 sind durch auf der Unterseite der Matratze 1/ 21 angeordnete, zeichnerisch nicht dargestellte Aufnahmetaschen hindurchgesteckt, um eine Matratze 1/ 21 so auf dem Rost 2 befestigen zu können, daß sie der Biegung des Rostes 2 entlang der Führungen 11/ 31 innerhalb des Korpus 7/ 27 des variablen Schrankmöbels folgt.

Ansprüche

1. Variables Schrankmöbel, bestehend aus einem Korpus mit einem ortsfesten Schrankelement und einem integrierten Bett, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schrankmöbel eine biegsame Matratze (1;21) auf einem biegsamen Rost (2) verdeckt angeordnet ist, der in einer Führung (11;31) verschieblich ist, daß das Schrankmöbel einen nach vorne bewegbaren Rahmen (6) aufweist und daß der Rahmen (6) und der Rost (2) aus einer nicht sichtbaren Ruheposition in eine Gebrauchsposition bewegbar sind, in der der Rost (2) mit dem Rahmen (6) ein Bett bildet.

2. Variables Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rost (2) als Lattenrost ausgeführt ist und der Lattenrost und die Matratze (1:21) in einer Ruheposition hinter einer Rückwand eines Schrankelements (13;33) angeordnet sind.

3. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (11;31) seitlich im Bereich der Rückseite des Korpus (7;27) parallel einer Wand verläuft und im unteren Teil des Schrankmöbels so nach vorne gekrümmt ist, daß sie eine etwa horizontale Ausrichtung aufweist und nach vorne geöffnet ist.

4. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Lattenrost aus einzelnen Latten (18) und zwei rechts- und linksseitig in den Führungen (11;31) geführten Schubgliederketten (15;35) besteht, die mit Lagerungen (17) für die Enden der Latten (18) ausgestattet sind.

5. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Führung (11;31) aus einer in den Korpus (7;27) eingefräßten Nut und/ oder einem aufgesetzten Profil für die Schubgliederkette (15) besteht.

6. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in ihm ein Antrieb (4) für den Rost (2) angeordnet und daß das Aus- und Einfahren des Rostes (2) motorisch und/ oder von Hand ausführbar ist.

7. Variables Schrankmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daR der Antrieb (4) drehfest über Antriebswellen (20) mit Zahnrädern (5;25) verbunden ist, die zur Bewegung des Rostes (2) mit Querverzahnungen der einzelnen Segmente der Schubgliederkette (15;35) zahnstangenartig im Eingriff stehen.

8. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der gesamte Rost (2) mit Matratze (1;21) in der Gebrauchsposition komplett außerhalb der Kontur des Korpus (7;27) befindet.

9. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsame Matratze (1) auf ihrer Unterseite Aufnahmetaschen für Latten (18) des Lattenrostes aufweist.

10. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Rost (2) eine Aufnahmetasche für eine handelsübliche biegsame Matratze (1:21) befestigt ist.

11. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es einen aus einer vertikalen in eine waagerechte Lage nach vorn verschwenkbaren Rahmen (6) mit einer Führung (16) aufweist, die in der waagerechten Lage des Rahmens (6) mit dem Ende der Führung (11) des Korpus (7) fluchtet, in die der Rost (2) aus einer nicht sichtbaren Ruheposition im Korpus (7) in eine Gebrauchsposition bewegbar ist und in der er mit dem Rahmen (6) ein Bett bildet.

12. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (6) über eine gelenkige Verbindung (3) verschwenkbar am Korpus (7) befestigt ist.

13. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des Rahmens (6) der Länge des Bettes entspricht oder daß der Rahmen (6) ein Verlängerungsteil (14) aufweist und in der Gebrauchsposition verlängert ist.

14. Variables Schrankmöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsteil (14) eines Rahmens (6) am sich in den Raum erstreckenden vorderen Teil des Rahmens (6) angeordnet ist und Ausfahrschienen (8) und einen Anschlag für die Schubgliederkette (15) und einen Mitnehmer, insbesondere einen Magnetveschluß, für das Verlängerungsteil (14) aufweist.

15. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (6) faltbar ist.

16. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß es in seinem unteren Bereich einen aus einer zusammengeschobenen Ruheposition im Korpus (27) in eine nach vorne in den Raum auseinandergezogene Gebrauchsposition bewegbaren Rahmen aufweist, der in der ausgefahrenen Gebrauchsposition mit dem ausgefahrenen Rost (2) ein Bett bildet.

17. Variables Schrankmöbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen aus mehreren schmalen Stützwagen (32) mit dazwischen angeordneten Auflagehebeln (28) gebildet wird, wobei die Stützwagen (32) in der Ruheposition im Korpus (27) zusammengefahren und in der Gebrauchsposition voneinander beabstandet sind und die Auflagerhebel (28) den Rost (2) und die Schubgliederkette (35) vertikal abstützen und mittels Führungen (36) seitlich fixieren.

18. Variables Schrankmöbel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß an einem vorderen Stützwagen (32) an seiner hinteren oberen Seite ein sich nach hinten erstreckender Auflagerhebel (28) gelenkig angelenkt ist, der mit seinem anderen Ende in eine Führungsbahn (34) eines dahinter angeordneten Stützwagens (32) eingreift, die seitlich von hinten unten nach vorne oben verläuft.

19. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche 17,18, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützwagen (32) auf Rollen (37) oder Gleitkufen gelagert sind.

20. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützwagen (32) über eine Führungseinheit (23) untereinander stabilisiert sind.

21. Variables Schrankmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, 16-20, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (26) und der Rost (2) im Bereich einer Frontplatte (29) des Korpus(27) miteinander verbunden sind und über den Antrieb (24) des Rostes (2) gemeinsam bewegbar sind.

22. Variables Schrankmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (11:31) im Bereich kurz oberhalb des Zimmerbodens endet und unmittelbar am Rost (2) seitliche Kufen oder Rollen (37) angeordnet sind, die unmittelbar auf dem Zimmerboden aufliegen.

Zeichnung