(19)
(11) EP 0 815 823 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.01.1998  Patentblatt  1998/02

(21) Anmeldenummer: 97103585.2

(22) Anmeldetag:  05.03.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A61H 33/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB GR LI LU

(30) Priorität: 05.07.1996 DE 19627108

(71) Anmelder: Biocomfort Produkte zur Gesundheitspflege GmbH
73730 Esslingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Seifried, Wilfried, Dipl.-Ing. (FH)
    72514 Inzigkofen-Engelswies (DE)

(74) Vertreter: Abel, Martin, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. R. Magenbauer Dipl.-Phys. Dr. O. Reimold Dipl.-Phys. Dr. H. Vetter Dipl.-Ing. M. Abel Hölderlinweg 58
73728 Esslingen
73728 Esslingen (DE)

   


(54) Abnehmbare Luftweiche für Sprudelmatten


(57) Es wird eine abnehmbare Luftweiche für Sprudelmatten (6) vorgeschlagen, bei welcher die Verteilung der Druckluft durch einen Drehschieber (2) erfolgt. Sie verfügt an ihrer Unterseite über wenigstens zwei Konusaufnahmen (3a, 3b), die auf entsprechend gestaltete Stutzen (4, 5) der Sprudelmatte (6) passen, um über sie die zum Betrieb der Sprudelmatte (6) erforderliche Druckluft zuführen zu können.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine abnehmbare Luftweiche für Sprudelmatten, bei welcher die Verteilung der Druckluft durch einen Drehschieber erfolgt.

[0002] Schon bald nach der Einführung des Luftsprudelmassagebades war man bestrebt, die Sprudelmatte in mehrere möglichst anatomisch geformte Druckräume zu unterteilen und den Luftstrom vom Gebläse durch Luftweichen dorthin zu lenken. Für diese Luftweichen gibt es mittlerweile eine ganze Reihe technischer Lösungen. So offenbart die DE-PS 34 03 735 eine Luftweiche, bei der die Druckluft je nach Stellung einer Drehkulisse auf die beiden seitlichen Kanäle für "Mattenflächen" oder den mittigen Kanal für die "Wirbelsäulenzeile" geschaltet wird. Die Luftweiche ist erkennbar fest in die Sprudelmatte integriert und kann nicht von dieser gelöst, aber auch nicht demontiert werden. Außerdem sind für die Stellung "Mittelzeile" zwei Öffnungen, nämlich die der "Mattenfläche" abzudecken, was an die Verarbeitungspräzision gewisse Anforderungen stellt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Luftweiche, die von der Sprudelmatte einfach und vorzugsweise ohne Werkzeug abgenommen werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Luftweiche über zumindest zwei Konusaufnahmen an ihrer Unterseite verfügt, in welche die Druckluft über den Weichendruckraum im Innern der Luftweiche wahlweise strömen kann, und die auf entsprechend angeordneten Stutzen, die in die Sprudelmatte eingearbeitet sind, passen.

[0005] Im Prinzip handelt es sich bei der erfindungsgemäßen Luftweiche um eine funktionelle Brücke zwischen zwei in die Sprudelmatte eingearbeiteten Stutzen für getrennt zu beaufschlagende Sprudelbereiche. Sie werden von Konusaufnahmen im Unterteil der Luftweiche umfaßt, die sich in den von ihr umschlossenen Weichendruckraum öffnen. Diese Öffnungen werden bei Betätigung eines Drehschiebers wahlweise zugedeckt und freigegeben. In der Mittelstellung des Drehschiebers können demzufolge beide Öffnungen näherungsweise zur Hälfte abgedeckt sein.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0007] In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt das Oberteil der Luftweiche eine z.B. konische Aufnahme für den Schlauchanschluß vom Gebläse, evtl. mit einem Anschlag für denselben. Die auf diesem Wege ankommende Druckluft kann zweckmäßigerweise entweder voll zu einem der Stutzen geleitet oder - je nach Stellung des Drehschiebers - im Verhältnis der Öffnungsflächen aufgeteilt werden. Es gibt dann keine Stellung, in der die Luftverteilung gedrosselt wäre; die Eigenlüftung des Gebläses ist demnach voll gewährleistet.

[0008] Ebenso möglich sind aber auch Ausführungsarten ohne direkte Schlaucheinspeisung, z.B. bei solchen mit mehr als zwei von der Luftweiche zusammengefaßten Stutzen. Einer dieser Stutzen kann in diesem Fall die Druckluft liefern, die dann auf die anderen Stutzen - und damit Sprudelbereiche - je nach Stellung des Drehschiebers aufgeteilt wird.

[0009] Selbstverständlich sind auch Variationen des Sprudelbildes dadurch möglich, daß die Luftweiche von z.B. 5 möglichen Stutzen jeweils nur 3 zusammenfaßt, z.B. 1 - 3 oder aber 3 - 5, mit dem Ergebnis, daß beispielsweise nur die linke oder die rechte Mattenfläche sprudeln. Denkbar sind natürlich auch mehrere Luftweichen auf einer Sprudelmatte.

[0010] Wie schon angedeutet, sollte die Luftweiche vorzugsweise aus zwei Teilen aufgebaut sein, die über eine waagrecht umlaufende Nutverbindung mit Dichtung gegeneinander verspannt sind, z.B. durch eine Schraubverbindung. Diese kann, auch vom Anwender, bei Bedarf gelöst werden, z.B. zum Zwecke der Reinigung.

[0011] Das ganze Teil sollte so gestaltet sein, daß es weder eine Stolperfalle in der Badewanne bildet noch durch scharfe Ecken, Kanten oder Absätze den Anwender gefährden kann.

[0012] Der Drehschieber wird betätigt per Hand, Zehen oder Ferse, zweckmäßigerweise durch einen ergonomisch geformten Wählhebel mit angeformter Griffnase. Diese kann nach vorne heruntergezogen sein, damit sie vom bedienenden Körperteil besser erfaßt wird.

[0013] Der Wählhebel läuft vorzugsweise auf einer durch Begrenzungskanten im Oberteil V-förmig begrenzten Fläche. Liegt er an einer dieser Begrenzungskanten an, verschließt die an der Achse angebrachte Drehkulisse gerade eine der Öffnungen vollständig. Der dichte Abschluß kann dabei von Stützzapfen gewährleistet sein, die die Drehkulisse in der jeweiligen Endstellung gegen die flachrandige Öffnung drücken.

[0014] Die oben erwähnten Stutzen sind zweckmäßigerweise in die Oberfolie der Sprudelmatte eingearbeitet und stützen sich gegen die Unterfolie mittels Stegen ab. Diese weisen Durchbrüche für die Druckluft auf, so daß auch bei Belastung der Stutzen die Luftzufuhr nie abgedrosselt werden kann.

[0015] Die sich bei verschiedenen Ausführungsbeispielen einstellenden Vorteile der vorgeschlagenen Luftweiche sind unter anderem also folgende:

[0016] Durch die Tatsache, daß die Luftweiche von der Sprudelmatte abnehmbar ist, kann sie bei Defekten leicht ausgetauscht werden. Bei konventioneller Bauweise ist im Falle eines Fehlers z.B. in der Luftweiche stets die ganze hatte unbrauchbar. Bei einer entsprechenden Ausführung ist die Sprudelmatte sogar ohne Luftweiche eingeschränkt einsatzfähig: Es sprudelt jeweils der Teil, in dessen Stutzen der Schlauchanschluß direkt eingesteckt wurde. Die Luftweiche selbst ist ebenfalls leicht zerlegbar; sie kann folglich vom Benutzer gereinigt und ggfls. repariert werden. Das ist in Zeiten schwindender "Wegwerfmentalität" zweifellos ein Vorteil. Dazu trägt auch bei, daß die Luftweiche sehr einfach, robust und auch kostengünstig aufgebaut ist. Auch ist die Konstruktion gegen allfällige Verschmutzungen relativ unempfindlich, da sie durch die tangentiale Schleifbewegung selbstreinigend arbeitet. Sehr komfortabel ist der Umstand zu werten, daß die Luftweiche leicht auch per Fuß (Zehen, Ferse) zu verstellen ist.

[0017] Abschließend soll ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren 1 bis 4 erläutert werden. Es zeigen im einzelnen:
Figur 1
das Ausführungsbeispiel einer bevorzugten Luftweiche im Längsschnitt,
Figur 2
eine Draufsicht auf die Unterseite der Luftweiche aus Figur 1,
Figur 3
einen Querschnitt durch die Luftweiche aus Figur 1, und
Figur 4
eine Draufsicht auf die Oberseite der Luftweiche aus Figur 1.


[0018] Figur 1 zeigt die Luftweiche im Längsschnitt im an einer Sprudelmatte 6 installierten Zustand. Ihr Oberteil 1 und ihr Unterteil 3 sind über eine insbesondere quer verlaufende Nutverbindung 3e gegeneinander verspannt. Die Nutverbindung 3e ist zweckmäßigerweise rundumlaufend ausgeführt, was in Figur 4 angedeutet ist.

[0019] Während das Oberteil 1 eine Aufnahme 1a mit Anschlag 1d für den Schlauchanschluß des vom nicht dargestellten Gebläse kommenden Schlauches besitzt, sind im Unterteil eine erste Konusaufnahme 3a für einen ersten Stutzen 4 der Sprudelmatte 6 und eine zweite Konusaufnahme 3c für einen zweiten Stutzen 5 der Sprudelmatte eingelassen. Beide Konusaufnahmen 3a, 3c besitzen Öffnungen (3b, 3d) in den vom Oberteil 1 und Unterteil 3 umschlossenen Weichendruckraum 1e im Innern der Luftweiche. Diese Öffnungen 3b, 3d werden in Abhängigkeit von der Stellung eines Drehschiebers 2 abwechselnd vollständig oder teilweise von einer Drehkulisse 2d abgedeckt. Unterstützend dabei wirkt ein in jeder Endstellung Druck auf die Drehkulisse 2d ausübender Stützzapfen 1c.

[0020] Die Drehkulisse 2d ist Teil des Drehschiebers 2, der außerdem aus einer in einem Lager 1b laufenden Achse 2c und einem außenliegenden Wählhebel 2a besteht. Dieser verfügt über eine nach vorne/unten heruntergezogene Griffnase 2b. Die Stutzen 4, 5 sind zweckmäßigerweise in die Oberfolie 6a der Sprudelmatte 6 eingearbeitet und stützen sich gegen die Unterfolie 6b der Sprudelmatte über Stege 4a mit Durchbrüchen ab.

[0021] Figur 2 ist eine Draufsicht auf die Unterseite des Unterteils 3. In dieser Perspektive sichtbar sind Schraubverbindungen 3f durch die das Oberteil 1 und das Unterteil 3 aneinander festgelegt sind. Der wählhebel 2a ist in Mittelstellung gestrichelt eingezeichnet.

[0022] Figur 3 verdeutlicht im Querschnitt die Verbindung von Oberteil 1 zu Unterteil 3 durch die Nutverbindung 3e und die zusätzliche Schraubverbindung 3f. Die Druckluft strömt zunächst in die Aufnahme 1a, dann in den Weichendruckraum le und schließlich durch eine Öffnung, in diesem Falle 3b, letztlich in den zugehörigen Stutzen (nicht dargestellt) der Sprudelmatte 6.

[0023] Die Draufsicht auf das Oberteil 1 in Figur 4 vervollständigt die Erläuterungen dieses Ausführungsbeispiels. Neben der Schraubverbindung 3f sind hier erkennbar vor allem der Anschlag 1d für den Schlauchanschluß in der Aufnahme 1a sowie verschiedene Stellungen des Wählhebels 2a und der Drehkulisse 2d. Steht der Wählhebel 2a z.B. nach "links unten", so befindet sich die Drehkulisse 2d in einer Position ca. zwischen "3 und 6 Uhr", wobei sie die Öffnung 3b der ersten Konusaufnahme 3a abdeckt und die Öffnung 3d der zweiten Konusaufnahme 3c freigibt. Somit sprudelt die "Wirbelsäulenzeile"; die "Mattenfläche" ruht. Ebenfalls eingezeichnet sind Begrenzungskanten 1f, die dem Wählhebel 2a als Anschlag dienen.

[0024] Die beispielsgemäße Luftweiche verfügt also über zumindest zwei Konusaufnahmen 3a, 3c an ihrer Unterseite, in welche die vom Gebläse über einen Schlauch herangeführte Druckluft über den Weichendruckraum 1e im Innern der Luftweiche wahlweise strömen kann und die auf entsprechend angeordneten Stutzen 4, 5, die in die Sprudelmatte 6 eingearbeitet sind, passen. Zweckmäßigerweise wird die Luftweiche auf die Stutzen 4, 5 lediglich aufgesteckt, wobei durch die konische Ausgestaltung eine rein kraftschlüssige Klemmung erfolgt, die einen sicheren Halt der Luftweiche gewährleistet und eine Montage und Demontage ohne Werkzeug ermöglicht.

[0025] An der Oberseite der Luftweiche ist eine weitere Aufnahme 1a für den Schlauchanschluß vom Gebläse eingearbeitet, die mit dem Weichendruckraum 1e in Verbindung steht.

[0026] Das Gebläse der Luftweiche ist zweigeteilt und umfaßt ein Oberteil 1 und ein Unterteil 3, die über eine waagrecht verlaufende Nutverbindung 3e mit durchgehender Dichtung unter Vermittlung einer lösbaren Schraubverbindung 3 gegeneinander verspannt sind. Die beiden Konusaufnahmen 3a, 3c sind im Unterteil 3 angeordnet und stehen mit dem Weichendruckraum 1e über Öffnungen 3b, 3d in Verbindung, die Richtung Weichendruckraum 1e zweckmäßigerweise flachrandig ausgeführt sind und auf derselben Höhe liegen.

[0027] Oberteil 1 und Unterteil 3 verfügen über eine glatte, abgerundete, ergonomisch gestaltete Oberfläche ohne scharfe Absätze und Kanten, so daß der Anwender nicht Gefahr läuft, sich zu verletzen.

[0028] Das Oberteil 1 weist ein senkrecht verlaufendes Lager 1b für die Achsen 2c des Drehschiebers 2 auf, das so angeordnet ist, daß die untere an der Achse 2c befindliche Drehkulisse 2d in Extremstellungen ihres Schaltweges gerade eine der Öffnungen 3b, 3d dicht abdeckt und die jeweils andere freigibt. Der Schaltweg des Drehschiebers 2 ist durch die in das Oberteil 1 eingearbeiteten Begrenzungskanten 1f, die näherungsweise ein nach außen offenes "V" bilden, vorzugsweise in der Weise definiert, daß in den Extremstellungen der Drehkulisse 2d der an der Achse 2c angeformte Wählhebel 2a gerade an diesen Begrenzungskanten 1f anliegt. An der Innenseite des Oberteils 1 ist jeweils ein Stützzapfen 1c zum Andrücken der Drehkulisse 2d gegen die Öffnungen 3b, 3d angeformt.

[0029] Die in die Oberfolie 6a der Sprudelmatte 6 eingearbeiteten Stutzen 4, 5 stützen sich über mit Durchbrüchen versehene Stege 4a, 5a im Innern der Sprudelmatte 6 gegen die Unterfolie 6b ab, so daß die Druckluft aus denselben ungehindert in den im Innern der Sprudelmatte 6 definierten Mattendruckraum 7 strömen kann.

[0030] Am freien Ende des Wählhebels 2a ist eine nach unten gezogene Griffnase 2b angeformt, die auch den Zehen / der Ferse genügend Angriffsmöglichkeit zur Betätigung bietet.

[0031] Bei der Luftweiche handelt es sich um eine funktionelle Brücke zwischen zwei in die Sprudelmatte 6 eingearbeitete Stutzen (4, 5) für getrennt zu beaufschlagende Sprudelbereiche. Sie werden von Konusaufnahmen 3a, 3c im Unterteil der Luftweiche umfaßt, die sich in den von ihr umschlossenen Weichendruckraum 1e öffnen. Diese Öffnungen 3b, 3d werden bei Betätigung eines Drehschiebers 2 wahlweise zugedeckt und freigegeben. In der Mittelstellung des Drehschiebers 2 sind demzufolge beide Öffnungen 3b, 3d näherungsweise zur Hälfte abgedeckt.

[0032] Das Oberteil 1 besitzt eine z.B. konische Aufnahme 1a für den Schlauchanschluß vom Gebläse, evtl. mit einem Anschlag 1d für denselben. Die auf diesem Wege ankommende Druckluft wird also entweder voll zu einem der Stutzen 4, 5 geleitet oder - je nach Stellung des Drehschiebers 2 - im Verhältnis der Öffnungsflächen aufgeteilt. Die Luftweiche kann bei Defekten leicht ausgetauscht werden und ist voll zerlegbar. Sie ist einfach und robust gebaut. Durch die tangentiale Schleifbewegung arbeitet sie selbstreinigend. Sie kann bequem auch per Zehen / Fersen bedient werden.

[0033] Abschließend seien nochmals die verwendeten Bezugsziffern zusammen mit den Bestandteilen aufgeführt, die sie bezeichnen:
1
Oberteil
1a
Aufnahme (für Schlauchanschluß)
1b
Lager
1c
Stützzapfen
1d
Anschlag (für Schlauchanschluß)
1e
Weichendruckraum
1f
Begrenzungskante
2
Drehschieber
2a
Wählhebel
2b
Griffnase
2c
Achse
2d
Drehkulisse
3
Unterteil
3a
Konusaufnahme I (für "Mattenfläche")
3b
Öffnung I (für "Mattenfläche")
3c
Konusaufnahme II (für "Mittelzeile")
3d
Öffnung II (für "Mittelzeile")
3e
Nutverbindung / Dichtung
3f
Schraubverbindung
4
Stutzen I (für "Mattenfläche")
4a
Stege / Durchbrüche (von Stutzen I)
5
Stutzen II (für "Mittelzeile")
5a
Stege / Durchbrüche (von Stutzen II)
6
Sprudelmatte
6a
Oberfolie
6b
Unterfolie
6c
Mattendruckraum



Ansprüche

1. Abnehmbare Luftweiche für Sprudelmatten, bei welcher die Verteilung der Druckluft durch einen Drehschieber (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß sie über zumindest zwei Konusaufnahmen (3a, 3c) an ihrer Unterseite verfügt, in welche die Druckluft über den Weichendruckraum (1e) im Innern der Luftweiche wahlweise strömen kann und die auf entsprechend angeordneten Stutzen (4, 5), die in die Sprudelmatte (6) eingearbeitet sind, passen.
 
2. Abnehmbare Luftweiche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an ihrer Oberseite eine weitere Aufnahme (1a) für den Schlauchanschluß eines Gebläses eingearbeitet ist, die mit dem Weichendruckraum (1e) in Verbindung steht und in der zweckmäßigerweise ein die Einstecktiefe des Schlauchanschlusses begrenzender Anschlag (1d) vorgesehen ist.
 
3. Abnehmbare Luftweiche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (3) aufgebaut ist, die über eine waagrecht verlaufende Nutverbindung (3e) mit durchgehender Dichtung gegeneinander verspannt sind.
 
4. Abnehmbare Luftweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (3) aufgebaut ist, die mittels einer lösbaren Schraubverbindung (3f) miteinander verspannt sind.
 
5. Abnehmbare Luftweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (3) aufgebaut ist, wobei Oberteil (1) und Unterteil (3) eine glatte, abgerundete, ergonomisch gestaltete Oberfläche ohne scharfe Absätze und Kanten besitzen.
 
6. Abnehmbare Luftweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Konusaufnahmen (3a, 3c) in einem Unterteil (3) der Luftweiche angeordnet sind und über Öffnungen (3b, 3d) mit dem Weichendruckraum (1e) in Verbindung stehen, die Richtung Weichendruckraum (1e) vorzugsweise flachrandig ausgeführt sind und auf derselben Höhe liegen.
 
7. Abnehmbare Luftweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß insbesondere an einem Oberteil (1) der Luftweiche ein senkrecht verlaufendes Lager (1b) für die Achse (2c) des Drehschiebers (2) vorgesehen ist, das so angeordnet ist, daß eine an der Achse (2c) befindliche Drehkulisse (2d) in den Extremstellungen ihres Schaltweges gerade eine der Öffnungen (3b, 3d) der Konusaufnahmen (3a, 3c) dicht abdeckt und die jeweils andere freigibt.
 
8. Abnehmbare Luftweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltweg des Drehschiebers (2) durch in das Gehäuse der Luftweiche und dabei zweckmäßigerweise in deren Oberteil (1) eingearbeitete Begrenzungskanten (1f), die näherungsweise ein nach außen offenes "V" bilden, in der Weise definiert ist, daß in den Extremstellungen der Drehkulisse (2d) der an der Achse (2c) angeformte Wählhebel (2a) gerade an diesen Begrenzungskanten (1f) anliegt.
 
9. Abnehmbare Luftweiche nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite des Oberteils (1) der Luftweiche jeweils ein Stützzapfen (1c) zum Andrücken der Drehkulisse (2d) gegen die Öffnungen (3b, 3d) angeformt ist.
 
10. Abnehmbare Luftweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stutzen (4, 5) in die Oberfolie (6a) der Sprudelmatte (6) eingearbeitet sind und sich über mit Durchbrüchen versehene Stege (4a, 5a) gegen die Unterfolie (6b) der Sprudelmatte (6) abstützen, so daß die Druckluft aus den Durchbrüchen ungehindert in den im Innern der Sprudelmatte (6) befindlichen Mattendruckraum (7) strömen kann.
 
11. Abnehmbare Luftweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (2) zur Betätigung über einen außerhalb des Gehäuses (1, 3) liegenden Wählhebel (2a) verfügt, an dessen freiem Ende eine nach unten gezogene Griffnase (2b) angeformt sein kann, die auch den Zehen und/oder der Ferse genügend Angriffsmöglichkeit bietet.
 




Zeichnung










Recherchenbericht