[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schaumkörpers
zum Einsetzen in eine Tintenpatrone für einen Inkjet-Printer gemäss Oberbegriff des
Anspruchs 1. Ein solches Verfahren ist aus der EP-A-709 209 bekannt. Diese Schrift
betrifft einen Dreifarben-Inkjet-Druckkopf. Die ausgestanzten Schaumkörper werden
zunächst in einer Heizpresse komprimiert und erwärmt, so dass sie sich setzen. Um
den Schaumkörper für die mittlere Kammer wird vor dem Einsetzen eine Hülle herumgelegt,
welche einen Teil der unteren Fläche und die beiden Grossflächen des Schaumkörpers
bedeckt. Die Hülle besteht zum Beispiel aus Papier. Die Hülle erleichtert das Einsetzen
des Schaumkörpers in die relativ enge und hohe mittlere Kammer.
[0002] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, mittels
welchem solche beschichteten Schaumkörper rationell hergestellt werden können. Diese
Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0003] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert.
Die einzige Figur zeigt eine perspektivische Ansicht eines Gehäuses einer Tintenpatrone
mit einem Schaumkörper.
[0004] Die Tintenpatrone 1 hat ein Gehäuse 2 mit einem Boden 3, Seitenwände 4-7 und einem
nicht dargestellten Deckel. Am Boden 3 ist ein Stutzen 8 zum Aufstecken auf einen
Druckkopf eines Inkjet-Printers angeformt. Ins Gehäuse 2 ist im montierten Zustand
ein Schaumkörper 10 eingesetzt mit einer Grundfläche 11 entsprechend der Innenseite
des Bodens 3, vier Seitenflächen 12-15 und einer Deckfläche 16. Die beiden breiten
Seitenflächen 12 und 14 sind mit einem Material beschichtet, welches einen wesentlich
geringeren Reibungskoeffizienten gegenüber dem Material des Gehäuses 2 aufweist als
der Schaumkörper 10. Die Beschichtung 17 kann zum Beispiel eine mit einem Heissschmelzkleber
aufgeklebte Thermoplastfolie zum Beispiel aus PE oder PU, ein Gewebe, ein Vlies oder
eine Lackierung sein. Die Beschichtung kann porös sein oder perforiert. Sie braucht
unter Umständen auch nicht ganzflächig zu sein.
[0005] Beim Einsetzen des Schaumkörpers 10 ins Gehäuse 2 wird dieser senkrecht zu den Flächen
12 und 14 leicht komprimiert. Durch die Beschichtung 17 wird erreicht, dass der Schaumkörper
leicht ins Gehäuse einzuschieben ist, ohne dass Ecken oder Kanten an Kanten, bzw.
Flächen des Gehäuses hängenbleiben und damit in Bodennähe freie Räume und daran angrenzend
gestauchte Bereiche des Schaumkörpers 10 mit veränderter Kapilarität entstehen. Beide
Phänomene, die bisher beim Einsetzen der Schaumkörper nur schwer zu vermeiden waren,
reduzieren das nutzbare Schaumvolumen des Schaumkörpers 10.
[0006] Es wird also eine bessere Ausnützung des Innenraums des Gehäuses 2 erzielt, weil
der Schaumkörper 10 bis in die Ecken hinuntergleitet. Zugleich wird eine gleichmässigere
Verteilung der Porengrösse erzielt. Es ist eine weniger aufwendige Einpressvorrichtung
erforderlich. Unter Umständen kann auch auf eine Vorkomprimierung des Schaumkörpers
10 verzichtet werden.
[0007] Dieselben Vorteile ergeben sich natürlich auch, wenn der Schaumkörper 10 direkt in
einen Druckkopf eingesetzt wird, also einen Druckkopf, der nicht zum Aufstecken von
Wechselpatronen ausgebildet ist.
[0008] Die Beschichtung 17 wird vor dem Ausstanzen des Schaumkörpers 10 auf die Schaumstoffplatte
aufgebracht, aus welcher anschliessend mit einem Vielfach-Stanzmesser (Bandstahlmesser)
in einer Stanzpresse in einem Hub eine Vielzahl von Schaumkörpern 10 gleichzeitig
ausgestanzt werden. Die Beschichtung 17 wird in einer Heizpresse aufgebracht, entweder
gleichzeitig auf beide Seiten oder zunächst nur einseitig, wobei anschliessend die
Schaumstoffplatte gewendet und die andere Seite beschichtet wird. Wenn die Beschichtungsfolie
(zum Beispiel aus PU oder PE) mit einem Heissschmelzkleber beschichtet ist, wird die
Temperatur der Pressplatte (n) der Heizpresse zwischen der Schmelztemperatur des Heissschmelzklebers
und der höheren Schmelztemperatur der Folie gewählt. Bei unbeschichteter Folie wird
eine mit einem Antihaftmittel, zum Beispiel Teflon (eingetragenes Warenzeichen), beschichtete
Pressplatte verwendet und diese über die Schmelztemperatur der Folie erwärmt. Es ist
aber auch möglich, eine Verbundfolie aus zwei unterschiedlichen Materialien mit unterschiedlicher
Schmelztemperatur zu verwenden, wobei das Material mit der tieferen Schmelztemperatur
der Schaumstoffplatte zugekehrt wird. Falls die Schaumstoffplatte vorgängig in einer
Heizpresse komprimiert wird, um die Porenzahl pro Volumeneinheit zu erhöhen, kann
die Beschichtung 17 anschliessend in der gleichen Heizpresse aufgesiegelt werden.
1. Verfahren zur Herstellung eines Schaumkörpers (10) zum Einsetzen in eine Tintenpatrone
(1) für einen Inkjet-Printer, wobei der Schaumkörper (10) aus einer Platte ausgestanzt
und an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (12, 14) mit einer Beschichtung (17)
beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (17) vor dem Ausstanzen
des Schaumkörpers (10) auf die beiden Grossflächen der Platte aufgebracht wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei die Beschichtung (17) auf der der Platte zugekehrten
Seite mit einem Heissschmelzkleber beschichtet und die Beschichtung (17) in einer
Presse aufgebracht wird, und wobei die Temperatur einer Pressplatte zwischen der Schmelztemperatur
des Klebers und der Schmelztemperatur der Beschichtung eingestellt wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1, wobei als Beschichtung eine Verbundfolie aus zwei Materialien
mit unterschiedlicher Schmelztemperatur verwendet wird und das Material mit der tieferen
Schmelztemperatur der Platte zugekehrt wird.
4. Verfahren nach Anspruch 1, wobei als Beschichtung eine Kunststoffolie verwendet wird,
eine Pressplatte mit einer Antihaftschicht (zum Beispiel mit PTFE) beschichtet ist
und die Pressplatte auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur der Folie erwärmt
wird.
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei in einer Presse beide Grossflächen
der Schaumstoffplatte gleichzeitig beschichtet werden.
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Schaumstoffplatte vor dem Beschichten
in einer Presse komprimiert und erwärmt wird, so dass sie sich setzt, und wobei anschliessend
in derselben Presse die beiden Folien aufgesiegelt werden.
7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei nach dem Beschichten mit einem Vielfach-Stanzmesser
gleichzeitig eine Vielzahl von Schaumkörpern (10) aus der Platte ausgestanzt wird.
8. Nach dem Verfahren gemäss einem der Ansprüche 1 bis 7 hergestellter Schaumkörper (10)
mit einer Beschichtung (17) auf zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (12, 14), dadurch
gekennzeichnet, dass die Beschichtung (17) auf die beiden Seitenflächen (12, 14) aufgesiegelt
ist und sich ausschliesslich über diese Seitenflächen (12, 14) erstreckt.