Dosierventil für einen Druckgasbehälter

Abstract

 Dosierventil (1, 1.1, 1.2) für einen Druckgasbehälter (2) mit einem einer Behältermündung (3) angeordneten Befestigungskragen (4), und einem Behältermündungsrand (5) mit einer Dichtung (6), wobei das Dosierventil (1) ein Ventilgehäuse (7) und einen aus Kunststoff bestehenden federbelasteten Abgabestutzen (8) mit einem Austrittskanal (9) aufweist, wobei das Ventilgehäuse (7) aus Kunststoff besteht und einteilig mit einem Flansch (10) versehen ist, der vom Befestigungskragen (4) aufgenommen ist zum flüssigkeits- und druckgasdichten Aufliegen auf den Behältermündungsrand (5).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dosierventil nach der Gattung des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Dosierventile sind in den verschiedensten Ausführungen vorbekannt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgleiches Dosierventil zu schaffen, das durch einfache Maßnahmen nicht korrodieren kann.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen/Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0005] Dadurch, daß das Ventilgehäuse aus Kunststoff besteht und einteilig mit einem Flansch versehen ist, der vom Befestigungskragen aufgenommen ist zum flüssigkeits- und druckgasdichten Aufliegen auf den Behältermündungsrand, wird durch einfache Maßnahmen eine Korrosion des Ventils durch eine korrodierende Flüssigkeit, zum Beispiel durch eine peroxidhaltige Flüssigkeit (Haarfärbeprodukt), verhindert (Anspruch 1).

[0006] Eine weitere korrosionsverhindernde Maßnahme ergibt sich daraus, daß der Druckgasbehälter aus Kunststoff besteht. Dies hat den Vorteil, daß auf ein ansonsten mit einem Schutzlack beschichteten Metalldruckgasbehälter oder auf einen Glasdruckbehälter verzichtet werden kann (Anspruch 2).

[0007] Besonders einfach läßt sich ein korrosionsfestes Dosierventil nach Art eines Kolbenschiebers realisieren (Anspruch 3).

[0008] In einer vorteilhaften Ausbildung des Dosierventils nach Art eines Kolbenschiebers ist vorgesehen, daß der Abgabestutzen im unteren Endbereich mit mindestens einem Querkanal versehen ist und von einem nichtkorrodierenden Zylinderteil, zum Beispiel aus einem Kunststoff, wie vorzugsweise aus Gründen der Dichtigkeit aus einem Elastomer, umschlossen ist (Anspruch 4, 5 und 6).

[0009] Als Federbelastung für den Abgabestutzen ist vorgesehen, daß der Abgabestutzen einteilig mit einer Tellerfeder versehen ist, die einen Halteflansch ungefähr gleichen Durchmessers aufweist, wie der Flansch des Ventilgehäuses (Anspruch 8). Es kann aber auch eine Kombination der Merkmale nach den Ansprüchen 7 und 8 vorgesehen werden, wodurch zwei Federn wirksam sind; oder es kann bei der Druckfeder nach dem Anspruch 7 vorgesehen werden, anstatt der Tellerfeder nach dem Anspruch 8 nur eine entsprechende Axialführung des Abgabestutzens vorzusehen,

[0010] Die Erfindung wird anhand von drei Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0011] Es zeigt:

Figur 1

in einem Axialschnitt ein erstes Ausführungsbeipiel;

Figur 2

in einem Axialschnitt ein zweites Ausführungsbeispiel, und

Figur 3

in einem Axialschnitt ein drittes Ausführungsbeispiel.

[0012] Die Figur 1 zeigt ein Dosierventil 1 für einen Druckgasbehälter 2 mit einem einer Behältermündung 3 zugeordneten Befestigungskragen 4, und einem Behältermündungsrand 5 mit einer Dichtung 6, wobei das Dosierventil 1 ein Ventilgehäuse 7 und einen aus Kunststoff bestehenden federbelasteten Abgabestutzen 8 mit einem Austrittskanal 9 aufweist. Das Ventilgehäuse 7 besteht aus Kunststoff und ist einteilig mit einem Flansch 10 versehen, der vom Befestigungskragen 4 aufgenommen ist zum flüssigkeits- und druckgasdichten Aufliegen auf den Behältermündungsrand 5. Vorzugsweise besteht der Befestigungskragen 4 aus Metall.

[0013] Das Dosierventil 1 ist nach Art eines Kolbenschiebers aufgebaut, wobei der Abgabestutzen 8 im unteren Endbereich 12 mit mindestens einem Querkanal 13, 13.1 versehen ist und von einem nichtkorrodierenden Zylinderteil 14, zum Beispiel aus Kunststoff oder aus einem Elastomer, umschlossen ist. Das aus einem Elastomer bestehende Zylinderteil 14 weist besonders gute Dichteigenschaften auf (Toleranzausgleich). Der Abgabestutzen 8 ist einteilig mit einer Tellerfeder 15 versehen, die als eine Druckfeder wirkt und nach dem Betätigen auf den Abgabestutzen 8 (rechte Seite) wieder die Verschlußstellung (linke Seite) herbeiführt. Die Tellerfeder 15 ist mit einem radial angeordneten Halteflansch 16 verbunden, der ungefähr einen gleichen Durchmesser aufweist wie der Flansch 10 des Ventilgehäuses 7. Das hier dargestellte Dosierventil 1 ist für ein kopfstehendes Applizieren von beispielsweise Schaum vorgesehen, wobei eine entsprechende Flüssigkeit bei der Dosierventilstellung nach der rechten Seite der Figur 1 (und 2 und 3) über die Querkanäle 13, 13.1 und dem Austrittskanal 9 aus dem Dosierventil 1 austritt. Für ein kopfaufstehendes Applizieren ist das Ventilgehäuse 7 lediglich mit einer nicht dargestellten Steigrohraufnahme und einem dazu angepaßten Steigrohr zu versehen. Zur unteren Hubbegrenzung des Abgabestutzens 8 kann - wie gestrichelt angedeutet - ein entsprechender Anschlag 17 vorgesehen werden.

[0014] Das Dosierventil 1.1 nach der Figur 2 unterscheidet sich vom Dosierventil 1 nach der Figur 1 im wesentlichen dadurch, daß das aus Elastomer bestehende Zylinderteil 14 eine nach oben hin als eine Druckfeder wirkende Verlängerung 11 aufweist.

[0015] Nach der Figur 3 ist der Abgabestutzen 8.1 mit einer oberen Hubbegrenzung mit dem Befestigungskragen 4 kraftschlüssig verbunden. Dadurch entfällt der Halteflansch 16 nach der Figur 1 und 2. Wie gestrichelt angedeutet, kann zur unteren Hubbegrenzung ein unterer Anschlag 17.1 vorgesehen werden.

Bezugszeichenliste

[0016] 

1, 1.1, 1.2

Dosierventil

2

Druckgasbehälter

3

Behältermündung

4

Befestigungskragen

5

Behältermündungsrand

6

Dichtung

7

Ventilgehäuse

8, 8.1, 8.2

Abgabestutzen

9

Austrittskanal

10

Flansch

11

Verlängerung

12

Unterer Endbereich

13, 13.1

Querkanal

14

Zylinderteil

15

Tellerfeder

16

Halteflansch

17, 17.1

Anschlag

Ansprüche

1. Dosierventil (1, 1.1, 1.2) für einen Druckgasbehälter (2) mit einem einer Behältermündung (3) angeordneten Befestigungskragen (4), und einem Behältermündungsrand (5) mit einer Dichtung (6), wobei das Dosierventil (1) ein Ventilgehäuse (7) und einen aus Kunststoff bestehenden federbelasteten Abgabestutzen (8) mit einem Austrittskanal (9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ventilgehäuse (7) aus Kunststoff besteht und einteilig mit einem Flansch (10) versehen ist, der vom Befestigungskragen (4) aufgenommen ist zum flüssigkeits- und druckgasdichten Aufliegen auf den Behältermündungsrand (5).

2. Dosierventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckgasbehälter (2) aus Kunststoff besteht.

3. Dosierventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Dosierventil (1) nach Art eines Kolbenschiebers vorgesehen ist.

4. Dosierventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Abgabestutzen (8) im unteren Endbereich (12) mit mindestens einem Querkanal (13, 13.1) versehen ist und von einem nichtkorrodierenden Zylinderteil (14) umschlossen ist.

5. Dosierventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylinderteil (14) aus einem Kunststoff besteht.

6. Dosierventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Kunststoff ein Elastomer vorgesehen ist.

7. Dosierventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das aus Elastomer bestehende Zylinderteil (14) eine nach oben hin als eine Druckfeder wirkende Verlängerung (11) aufweist.

8. Dosierventil nach mindestens Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abgabestutzen (8) einteilig mit einer Tellerfeder (15) versehen ist, die einen Halteflansch (16) ungefähr gleichen Durchmessers aufweist wie der Flansch (10) des Ventilgehäuses (7).

Zeichnung