Möbelschloss

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbelschloß mit einem auf der einen Seite einer Tür (2) anbringbaren Schloßteil (1) und einem auf der anderen Seite der Tür (2) anordenbaren Handgriff (3). Eine einfache Anpassung an verschiedene Türstärken wird dadurch erreicht, daß zwischen dem Schloßteil (1) und einem Einführabschnitt (6) des Handgriffes (3) ein Distanzstück (4) vorgesehen ist, mit dem der Einführabschnitt (6) in verschiedenen Drehstellungen unterschiedlich verlängerbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbelschloß mit einem auf der einen Seite einer Tür anbringbaren Schloßteil und einem auf der anderen Seite der Tür anordenbaren Handgriff, der einen durch einen Durchbruch der Tür steckbaren Einführabschnitt und einen daran hinter einen reduzierenden Absatz angeschlossenen, in den Schloßteil greifenden Betätigungsansatz aufweist.

[0002] Ein Problem bei der Anbringung eines solchen Möbelschlosses an einer Tür besteht darin, daß für verschiedene Türstärken Handgriffe mit unterschiedlich langen Einführabschnitten vorgesehen sein müssen, damit beim Anbringen des Drehgriffes an dem gegenüberliegenden Schloßteil die Tür nicht beschädigt und eine einwandfreie Drehfunktion gewährleistet ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelschloß der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei dem mit einfachen, kostengünstigen Maßnahmen eine Anpassung an verschiedene Türstärken ermöglicht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Hiernach ist also vorgesehen, daß ein Distanzstück vorgesehen ist, das in unterschiedlichen Drehstellungen im Anschlußbereich zwischen dem Einführabschnitt und dem Betätigungsansatz relativ zu diesem umsteckbar anordenbar ist, und daß durch Ausnehmungen oder Vorsprünge auf der dem Absatz zugekehrten Seite des Distanzstückes einerseits und durch darauf abgestimmte Vorsprünge bzw. Ausnehmungen im Bereich des Absatzes oder einer aufgeschobenen Zwischenhülse andererseits in den verschiedenen Drehstellungen des Distanzstückes der Einführabschnitt unterschiedlich verlängerbar ist.

[0005] Infolge des Distanzstückes, das separat ausgebildet oder z.B. auch Teil einer Nuß sein kann, können stets gleiche Handgriffe mit gleich langen Einführabschnitten verwendet werden. Mit dem nur einen Distanzstück ist die Anpassung an verschiedene Türstärken auf einfache Weise möglich.

[0006] Eine vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß das Distanzstück eine auf die Querschnittskontur des Betätigungsansatzes abgestimmte zentrale Durchführöffnung aufweist, mit der sie in den verschiedenen Drehstellungen auf den Betätigungsansatz aufschiebbar ist und daß die Ausnehmungen als U-förmige Nuten und die Vorsprünge als an dem Absatz angeformte, an die Nuten angepaßte Abschnitte ausgebildet sind.

[0007] Das Distanzstück wird auf diese Weise eindeutig und, insbesondere wenn der Betätigungsansatz im Querschnitt nicht rund ausgebildet ist, auf dem Betätigungsansatz bezüglich des Einführabschnittes positionierbar.

[0008] Eine beiderseitige und damit stabile Abstützung des Distanzstückes zwischen dem Absatz des Einführabschnittes und der zugekehrten Seite des Schloßteils ergibt sich dadurch, daß jeweils zwei gleich tiefe Ausnehmungen sich an dem Distanzstück diametral gegenüberliegen und daß mindestens zwei Paare unterschiedlich tiefer Ausnehmungen vorgesehen sind.

[0009] Dabei ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß an dem Absatz nur ein Paar sich entsprechend den Ausnehmungen gegenüberliegender Vorsprünge vorgesehen sind, und daß die Vorsprünge in ihrer axialen Erstreckung auf die Tiefe der tiefsten Ausnehmungen abgestimmt sind.

[0010] Durch die Maßnahme, daß die Ausnehmungen auf beiden sich axial gegenüberliegenden Seiten des Distanzstückes vorgesehen sind, kann die Anzahl der verschiedenen Verlängerungsmöglichkeiten vergrößert werden, wobei das hülsenförmige Distanzstück hinsichtlich seiner axialen Ausrichtung lediglich um 180° gewendet werden muß.

[0011] Die richtige, auf eine bestimmte Türstärke abgestimmte Einstellung wird einfach dadurch aufgefunden, daß an dem Distanzstück und/oder dem Betätigungsansatz den verschiedenen Verlängerungen des Einführabschnittes entsprechende Markierungen vorgesehen sind.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht des an einer Tür anzubringenden Möbelschlosses in Explosionsdarstellung,

Fig. 2A bis 2C

das Möbelschloß in zwei verschiedenen Seitenansichten und einer Vorderansicht von einem Schloßteil aus,

Fig. 3A bis 3C

ein Distanzstück von der Vorderseite, der Seite bzw. der Rückseite aus und

Fig. 4A und 4B

ein weiteres Distanzstück von der Vorderseite und in seitlicher Ansicht.

[0013] In Fig. 1 ist ein Möbelschloß mit einem Schloßteil 1 und einem Handgriff 3 dargestellt, die auf gegenüberliegenden Seiten einer Tür 2 angeordnet sind. Der Handgriff 3 ist auf seiner dem Schloßteil 1 zugewandten Seite mit einem Einführabschnitt 6 und einem daran über einen reduzierenden Absatz 6.1 angeschlossenen Betätigungsansatz 5 versehen, der in eine entsprechende Aufnahme eines (nicht gezeigten) Verriegelungsmechanismus des Schloßteils 1 geführt und darin z.B. mittels einer Schraube 7 festgelegt wird. Der Schloßteil 1 wird mittels seitlich an dem Gehäuse 1.1 angeformter Befestigungslappen an der Tür 2 angebracht. Im montierten Zustand ist der Handgriff 3 der dem Schloßteil 1 gegenüberliegenden Seite der Tür 2 gegebenenfalls mit einem geringen Abstand gegenübergesetzt und mit dem Einführabschnitt 6 in den Durchbruch 2.1 der Tür 2 eingeführt.

[0014] Zum Verändern der axialen Ausdehnung des Einführabschnittes 6 und damit zur Anpassung an unterschiedliche Stärken der Tür 2 ist ein auf den Betätigungsansatz 5 aufschiebbares hülsen- oder scheibenförmiges Distanzstück 4 vorgesehen. Das Distanzstück 4 weist mehrere U-förmige nutenartige Ausnehmungen 4.1 auf, von denen sich jeweils zwei gleich tiefe Ausnehmungen 4.1 bezüglich der Achse paarweise diametral gegenüberliegen. Mehrere unterschiedlich tiefe Paare der Ausnehmungen 4.1 sind winkelversetzt auf der dem Absatz 6.1 zugekehrten Seite des Distanzstückes 4 vorgesehen, wie die Fig. 3A bis 3C verdeutlichen. Die Ausnehmungen 4.1 sind gemäß den Fig. 3A und 3C auf der Vorderseite und der axial gegenüberliegenden Rückseite vorgesehen. Der Außenumfang des Distanzstückes 4 ist an den Umfang des Einführabschnittes 6 angepaßt, während eine zentrale Durchführöffnung 4.2 an den Außenumfang des in der Regel mehrkantigen, z.B. vierkantigen Querschnitts des Betätigungsansatzes 5 angepaßt ist. Dadurch ist das Distanzstück 4 in eindeutiger Drehstellung unverdrehbar auf dem Betätigungsansatz 5 festlegbar.

[0015] Die nutförmigen Ausnehmungen 4.1 sind in ihrer Breite auf Vorsprünge 5.1 abgestimmt, die an dem zugekehrten Absatz 6.1 des Einführabschnittes 6 angeformt sind. Die Ausnehmungen 4.1 mit der größten Tiefe entsprechen dabei im wesentlichen der Länge der Vorsprünge 5.1, so daß bei der entsprechenden Drehstellung des Distanzstückes der Nutgrund der Ausnehmung 4.1 mit den entsprechenden Vorsprüngen 5.1 auf den beiden diametralen Seiten der Achse zur Anlage kommen, während die flache Oberseite des Distanzstückes 4 in diesem Fall flächig an dem Absatz 6.1 zur Anlage kommt.

[0016] Durch das Zusammenwirken der in unterschiedlichen Drehwinkeln angeordneten übrigen Paare der Ausnehmungen 4.1 und der Vorsprünge 5.1 ergeben sich unterschiedliche Verlängerungen des Einführabschnittes 6, wobei das Distanzstück 4 stets innerhalb des Durchbruches 2.1 der Tür 2 liegt. Zwei unterschiedliche Längen des Einführabschnittes 6 werden dabei dadurch verwirklicht, daß das Distanzstück 4 fehlt oder mit seiner flachen Oberseite an den Vorsprüngen 5.1 anliegt.

[0017] Die unterschiedlichen Verlängerungen des Einführabschnittes 6 bzw. die dadurch erreichte Anpassung an unterschiedliche Türstärken kann durch Markierungen in den einzelnen Ausnehmungen 4.1 bzw. auf der Oberseite des Distanzstückes 4 und/oder an dem Betätigungsansatz 5 durch Markierungen 4.3 bzw. 5.2 verdeutlicht werden, wie aus den Fig. ersichtlich ist.

[0018] Bei dem in den Fig. 4A, 4B von vorn bzw. von der Seite dargestellten Distanzstück 4' sind die Ausnehmungen 4.1' treppenförmig ausgebildet, wobei sich von den acht Treppenstufen wiederum zwei gleich hohe Stufen diametral gegenüberliegen und bei entsprechender Drehstellung mit den Vorsprüngen 5.1 in Anlage kommen. Zur Einstellung der verschiedenen Drehstellungen ist die Durchführöffnung 4.2' achtkantig ausgebildet. Die Stufen sind ebenfalls mit entsprechenden Markierungen versehen.

[0019] Die Vorsprünge 5.1 müssen nicht unmittelbar an dem Absatz 6.1 ausgebildet sein, sondern können auch an einer aufgeschobenen Zwischenhülse angeordnet sein.

Ansprüche

1. Möbelschloß mit einem auf der einen Seite einer Tür anbringbaren Schloßteil und einem auf der anderen Seite der Tür anordenbaren Handgriff, der einen durch einen Durchbruch der Tür steckbaren Einführabschnitt und einen daran hinter einen reduzierenden Absatz angeschlossenen, in den Schloßteil greifenden Betätigungsansatz aufweist,
dadurch gekennzeichnet,

daß ein Distanzstück (4) vorgesehen ist, das in unterschiedlichen Drehstellungen im Anschlußbereich zwischen dem Einführabschnitt (6) und dem Betätigungsansatz (5) relativ zu diesem umsteckbar anordenbar ist, und

daß durch Ausnehmungen (4.1) oder Vorsprünge auf der dem Absatz (6.1) zugekehrten Seite des Distanzstückes (4) einerseits und durch darauf abgestimmte Vorsprünge (5.1) bzw. Ausnehmungen im Bereich des Absatzes (6.1) oder einer aufgeschobenen Zwischenhülse andererseits in den verschiedenen Drehstellungen des Distanzstückes (4) der Einführabschnitt (6) unterschiedlich verlängerbar ist.

2. Möbelschloß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Distanzstück (4) eine auf die Querschnittskontur des Betätigungsansatzes (5) zumindest abschnittsweise abgestimmte zentrale Durchführöffnung (4.2) aufweist, mit der sie in den verschiedenen Drehstellungen auf den Betätigungsansatz (5) aufschiebbar ist und daß die Ausnehmungen (4.1) als U-förmige Nuten oder treppenförmige Stufen und die Vorsprünge (5.1) als an dem Absatz (6.1) angeformte, an die Nuten angepaßte Abschnitte ausgebildet sind.

3. Möbelschloß nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß jeweils zwei gleich tiefe Ausnehmungen (4.1) sich an dem Distanzstück (4) diametral gegenüberliegen und

daß mindestens zwei Paare unterschiedlich tiefer Ausnehmungen (4.1) vorgesehen sind.

4. Möbelschloß nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß an dem Absatz (6.1) oder der Zwischenhülse nur ein Paar sich entsprechend den Ausnehmungen (4.1) gegenüberliegender Vorsprünge (5.1) vorgesehen sind, und

daß die Vorsprünge (5.1) in ihrer axialen Erstreckung auf die Tiefe der tiefsten Ausnehmungen (4.1) abgestimmt sind.

5. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Ausnehmungen (4.1) auf beiden sich axial gegenüberliegenden Seiten des Distanzstückes (4) vorgesehen sind.

6. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß an dem Distanzstück (4) und/oder dem Betätigungsansatz (5) den verschiedenen Verlängerungen des Einführabschnittes (6) entsprechende Markierungen (4.3, 5.2) vorgesehen sind.

Zeichnung