| (19) |
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(11) |
EP 0 818 655 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.05.2002 Patentblatt 2002/21 |
| (22) |
Anmeldetag: 02.07.1997 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F23N 1/00 |
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Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Flammengrösse gasbetriebener Koch- oder
Backgeräte
Method and device for controlling the size of the flame of a gas cooking apparatus
Procédé et dispositif de commande de la grandeur de la flamme des appareils de cuison
à gaz
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB GR NL |
| (30) |
Priorität: |
09.07.1996 DE 19627539
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.01.1998 Patentblatt 1998/03 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Damrath, Joachim, Dr.-Ing.
76571 Gaggenau (DE)
- Rothenberger, Gerhard, Dipl.-Ing.
76571 Gaggenau (DE)
- Kornberger, Martin, Dr.-Ing.
76530 Baden-Baden (DE)
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| (74) |
Vertreter: Richter, Harald, Dr. |
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BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Zentralabteilung
Patente und Lizenzen
Hochstrasse 17 81669 München 81669 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 4 225 789
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NL-A- 8 102 571
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 010, no. 365 (M-542), 6.Dezember 1986 & JP 61 159028
A (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD), 18.Juli 1986,
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 008, no. 280 (M-347), 21.Dezember 1984 & JP 59 147930
A (MITSUBISHI JUKOGYO KK;OTHERS: 01), 24.August 1984,
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum gesteuerten
stufenweisen Reduzieren des einer Brennerdüse eines gasbetriebenen Koch- oder Backgerätes
über eine Gaszuleitung zugeführten Gasstromes Q.
[0002] Gebräuchliche Koch- oder Backgeräte, beispielsweise Gasherde, Gaskochfelder, Gaskochmulden
oder Gasbacköfen, weisen eine oder mehrere Brenner auf, in denen das Gas mit Luftsauerstoff
vermengt und verbrannt wird. Die Gaszufuhr zu dem Brenner erfolgt über eine Gaszuleitung,
die von einem Gasleitungsnetz, einem Gastank oder einer Gasflasche mit Gas versorgt
wird. Bei einem Stadtgas-Leitungsnetz beträgt der Einspeisungsdruck ca. 8 mbar; er
unterliegt jedoch Schwankungen und kann bis auf 4 mbar sinken. Bei mit Campinggas
betriebenen Koch- und Backgeräten beträgt der Einspeisungsdruck ca. 50 mbar.
[0003] Die Brenner weisen eine Brennerdüse auf, die beim Anschluß des Brenners an die Gaszuleitung
den maßgeblichen, den ausströmenden Gasstrom begrenzenden Strömungswiderstand bildet
und somit die maximale Heizleistung des Brenners bestimmt. Der Strömungswiderstand
in der Gaszuleitung kann demgegenüber in aller Regel vernachlässigt werden. Die maximale
Heizleistung des Brenners muß jedoch beim praktischen Gebrauch durch den Benutzer
auf die momentan benötigte Heizleistung reduziert werden. Das Reduzieren der Heizleistung
muß also mit Hilfe eines geeigneten Steuerelements jederzeit, in einfacher Weise und
auf einen Wert möglichst nahe an der gewünschten bzw. benötigten Heizleistung durchführbar
sein.
[0004] Zum Reduzieren der Heizleistung des Brenners werden nach dem Stand der Technik konventionelle
kontinuierliche Steuerventile verwendet. Durch teilweises Schließen des Ventils wird
der Gasstrom gedrosselt und dabei die gewünschte Gasdurchflußmenge und somit die gewünschte
Heizleistung eingestellt. In den meisten Fällen erfolgt die Einstellung der Ventile
von Hand. Die Einstellgenauigkeit der Ventile ist relativ gering. Ferner zeigen derartige
proportionale Ventile auch eine Hysterese im Regelverhalten, so daß die Durchflußmenge
nicht nur von der Stellung des Ventils bzw. der Anzeige auf dem zugehörigen Einstellknopf
abhängt, sondern auch davon in welcher Richtung das Ventil zum Einstellen der gewünschten
Durchflußmenge betätigt (d.h. geöffnet oder geschlossen) wird und wie lang der vorausgehende
Verstellweg ist.
[0005] Aus diesem Grund orientiert sich der Bediener in aller Regel nicht an der dem Ventil
zugeordneten Skala, sondern verändert die Stellung des Ventils so lange, bis die gewünschte
Heizleistung, die er anhand der Größe der Flamme oder des Koch- oder Backverhaltens
der Speisen beurteilen kann, erreicht ist. Durch die Einbeziehung der diese Skalenabweichungen
ausgleichenden Bedienungsperson in die Steuerung der Heizleistung kann hingenommen
werden, daß die Einstellgenauigkeit und Reproduzierbarkeit des Gasstromes sehr gering
sind und somit die Flammengröße und die Heizleistung bei derselben Einstellung des
Reglers bzw. der Skala erheblich verschieden sein können.
[0006] In Anwendungsfällen, in denen eine automatische bzw. motorische Einstellung des Gasstromes
gewünscht wird, ist es bekannt, zur Einstellung der Ventile Schrittmotoren zu verwenden,
die von einer Steuerschaltung angesteuert werden. Diese Lösung ist jedoch technisch
sehr aufwendig und kostenintensiv. Auch hierbei tritt das Problem auf, daß die zur
Verfügung stehenden oder verwendeten proportionalen Ventile ein Hystereseverhalten
zeigen, so daß bei Ansteuerung einer bestimmten Ventilstellung mittels des Schrittmotors
je nach Ansteuerrichtung und Ansteuerweglänge differierende Gasströme resultieren.
Somit werden auch in diesen Fällen in den jeweiligen Einstellungen keine in reproduzierbarer
Weise zugeordneten Heizleistungen erzielt.
[0007] Aus dem Dokument DE 4225789 A1 ist eine Meß- und Prüfvorrichtung zum einmaligen Einstellen
und Abgleichen eines Gasheizgerätes bekannt, in der zwei hintereinander geschaltete
Gasdruckregler, eine speicherprogrammierbare Steuerung mit den für die jeweiligen
Abgleichfälle erforderlichen Arbeitskennlinien und vier Druckmeßgeräte vorgesehen
sind. Ferner ist eine Anzahl paralleler Zweigleitungen vorgesehen, die jeweils aus
einer Serienschaltung eines Magnetventils und einer Referenzdüse bestehen. Zum Einstellen
des Gasdurchsatzes für die Justage des Gasheizgerätes wird jeweils nur eine der Zweigleitungen
geöffnet; nur in Ausnahmefällen wird durch wahlweises Parallelschalten mehrerer Düsen
ein bestimmter Gasdurchsatz erzielt. Diese bekannte Vorrichtung ist technisch sehr
aufwendig, so daß sie sich zwar im Rahmen der Fertigungskontrolle zum Abgleichen einer
einstellbaren Drossel bzw. eines justierbaren Gasgerät-Druckreglers eines Gasheizgerätes
eignet, nicht.jedoch für die permanente Verstellung der Heizleistung eines gasbetriebenen
Koch- oder Backgerätes durch den Benutzer.
[0008] Aus der Patentschrift US-4,585,161 ist ein Gebläsebrenner bekannt, bei dem mittels
zwei kontinuierlich regelbarer Steuerventile und eines Balancereglers die Menge und
das Verhältnis von Gas und Verbrennungsluft gesteuert werden. Zu dem regelbaren Steuerventil
in der Gaszuführung ist ein weiteres, regelbares Hilfsventil parallelgeschaltet. Mittels
einer Steuereinrichtung werden die Öffnungsgrade des Gasventils und des Hilfsventils
zur Erzielung eines konstanten Gasdurchsatzes geregelt. Hierfür sind Sensoren zur
Messung der Gasdurchflußraten erforderlich.
[0009] Aus dem Dokument CH-303445 ist ein regulierbarer Gasbrenner eines Gasherds bekannt,
bei dem mittels mehrerer nebeneinander liegender, schaltbarer Düsen ein und dasselbe
Mischrohr des Gasbrenners gespeist wird. Die einzelnen Düsen werden durch einen gemeinsamen
Hahn ein- und ausgeschaltet, wobei die Zwischenstufen durch eine Drosselung mittels
einer jeweils den einzelnen Düsen vorgeschalteten Querschnittsverengung realisiert
werden.
[0010] Aus dem Dokument FR-911.892 ist ein Gasregler bekannt, der eine Folge von Öffnungen
mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist, von denen bei einer gewünschten Heizstufe
jeweils genau eine für das Durchströmen des Gases geöffnet wird.
[0011] Der Erfindung liegt unter Berücksichtigung dieses Standes der Technik die Aufgabe
zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum gesteuerten Reduzieren des einer
Brennerdüse eines gasbetriebenen Koch- oder Backgerätes über eine Gaszuleitung zugeführten
Gasstromes Q zu schaffen, mittels derer der Gasstrom durch den Benutzer des Gerätes
in mit hoher Genauigkeit reproduzierbaren Stufen einstellbar ist. Nach weiteren Aspekten
ist wünschenswert, daß das Verfahren und die Vorrichtung technisch unaufwendig realisierbar,
einfach bedienbar und langlebig sind sowie zuverlässig arbeiten.
[0012] Die Erfindung geht von der Überlegung aus, eine Anzahl von Drosselelementen vorzusehen,
mittels derer ein durch die Brennerdüse und den Anschlußdruck gegebener, maximaler
Gasstrom in definierter Weise reproduzierbar stufenweise reduziert werden kann. Zum
Ein- und Ausschalten der Funktion der jeweiligen Drosselelemente sind Schaltelemente
vorzusehen, die den Gasstrom durch das jeweilige Drosselelement ein- und ausschalten
können. Durch die Kombination bestimmter ein- und ausgeschalteter Schaltelemente kann
dann eine definierte Reduktion des Gasstromes durchgeführt werden oder, wenn alle
Drosselelemente geöffnet sind, der maximale Gasstrom erzielt werden.
[0013] Die erfindungsgemäße Idee läßt sich durch eine Reihenschaltung von Drosselelementen
praktisch umsetzen.
[0014] Zur Lösung der obengenannten Aufgabe bei einem Verfahren und einer Vorrichtung der
eingangs bezeichneten Art wird nach der Erfindung vorgeschlagen, daß der Gasstrom
Q eine Anzahl n in Reihe in die Gaszuleitung geschalteter Steuerorgane durchläuft,
die jeweils ein Drosselelement zum Drosseln des sie durchströmenden Gasstromes und
ein dem Drosselelement parallel geschaltetes Schaltelement zum Ein- und Ausschalten
eines Bypasses zu dem Drosselelement aufweisen, und die Schaltelemente wahlweise,
je nach der gewünschten Heizleistung, ein- und ausgeschaltet werden. Es sind auch
Mischformen möglich, bei denen Drosselelemente sowohl parallel als auch in Reihe geschaltet
sind.
[0015] Die Steuerorgane können prinzipiell die Funktion des Schaltelementes und die des
Drosselelementes in einer Baugruppe realisieren, beispielsweise in Form eines elektromagnetisch
betätigten binären Drosselventiles, das eine Schließ- und eine Drosselstellung aufweist.
In diesem Fall umfassen die Steuerorgane je ein Schaltelement und ein Drosselelement
in dem Sinne, daß sie diese Elemente in einem einzelnen Steuerelement gleichzeitig
realisieren.
[0016] Im allgemeinen wird es jedoch vorteilhafter sein, die Schaltelemente und die Drosselelemente
in getrennten Bauteilen zu realisieren, um eine hohe Reproduzierbarkeit des eingestellten
Gasstroms bzw. eine kostengünstige Ausführungsform zu realisieren. Durch die Trennung
der Steuerorgane in ein Schaltelement und ein separates Drosselement ist es möglich,
in Abhängigkeit von Eignung, Kosten, Genauigkeit, Sicherheit etc. für die jeweilige
Funktion besonders geeignete Bauteile zu verwenden.
[0017] Die Schaltelemente werden einzeln von Hand, mittels einer jeweiligen Steuereinrichtung
oder vorteilhaft mittels einer gemeinsamen Steuereinrichtung ein- und ausgeschaltet.
Im allgemeinsten Fall ist dabei eine Anzahl n von Steuereinrichtungen vorzusehen,
mit denen jedes Schaltelement individuell ein- und ausgeschaltet werden kann. Zur
Vereinfachung der Bedienung ist es jedoch besonders vorteilhaft, für die Schaltelemente
einer Brennerdüse eine einzige, gemeinsame Steuereinrichtung vorzusehen, die jeweils
verschiedene Schaltstufen aufweist, denen die durch die Kombination der Schaltelemente
entsprechenden Abstufungen des Gasstromes zugeordnet sind. Durch Einstellen der Steuereinrichtung,
beispielsweise des zugehörigen Reglers bzw. durch Betätigung der entsprechenden Stufentaste,
wird eine bestimmte Schaltstufe angewählt, und die Steuereinheit kombiniert die entsprechenden
Schaltelemente zur Erzeugung des vorgewählten, der Brennerdüse zuzuführenden Gasstromes.
[0018] Um eine für den praktischen Gebrauch möglichst überschaubare, einfache und sichere
Betätigungsmöglichkeit zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Steuereinrichtung
für die n Schaltelemente eine ganzzahlige Anzahl i diskreter Schaltstellungen aufweist,
denen jeweils eine Kombination der Offen- und Geschlossenstellungen der n Schaltelemente
zugeordnet ist. Die Steuereinrichtung kann beispielsweise ein Dreh- oder Stufenschalter,
ein Steuerpult mit Tasten, die den jeweiligen Schaltstellungen zugeordnet sind, oder
bevorzugt auch ein "Touch-Control-Panel", ein durch bloße Berührung betätigbarer Schalter
sein. Der Benutzer braucht sich in diesem Fall nicht um die individuelle Steuerung
der einzelnen Schaltelemente zu kümmern, da die Steuereinrichtung die gewählte Schaltstufe
selbsttätig in vorgegebener Weise in die entsprechende Kombination geöffneter und
geschlossener Schaltelemente umsetzt.
[0019] Es kann vorteilhaft sein, wenn die Anzahl i der Schaltstellungen der Steuereinrichtung
kleiner ist als die Anzahl der mit den Schaltelementen realisierbaren verschiedenen
Abstufungen des Gasstromes, beispielsweise, wenn nicht alle Abstufungen für den praktischen
Gebrauch notwendig sind. So kann es zum Beispiel wünschenswert sein, im Bereich der
Fortkochstufe eine feine Abstufung, in den anderen Bereichen jedoch eine grobere Abstufung
vorzusehen, um die Gesamtzahl der einstellbaren Stufen in praktisch vernünftigen Grenzen
zu halten.
[0020] Für eine einfache, überschaubare Bedienung ist es von Vorteil, wenn den Kombinationen
der Offen- und Geschlossenstellungen der n Schaltelemente eine Folge von n = 1,2,3,...,i
aufeinanderfolgenden Schaltstellungen S
m der Steuereinrichtung derart zugeordnet ist, daß die sich in der jeweiligen Schaltstellung
S
m der Brennerdüse zugeführten Gasströme Q
m eine aufsteigende oder absteigende Folge bilden. In diesem Fall wird durch Erhöhen
oder Erniedrigen der Schaltstellung die jeweils nächstliegende höhere oder niedrigere
Heizstufe eingestellt, also eine monotone Verstellmöglichkeit erreicht.
[0021] Nach einem bevorzugten Merkmal wird vorgeschlagen, daß die Anzahl i der Schaltstellungen
der Steuereinrichtung 2
n beträgt, wobei den Schaltstellungen jeweils genau eine der möglichen Kombinationen
der Offen- und Geschlossenstellungen der n Schaltelemente zugeordnet ist. In diesem
Fall ist die maximal mögliche Anzahl von Abstufungen zu realisieren. Besonders vorteilhaft
ist dabei, wenn die Folge von m = 1,2,3,...,2
n aufeinanderfolgenden Schaltstellungen S
m der Steuereinrichtung den Kombinationen der Offen- und Geschlossenstellungen der
n Schaltelemente derart zugeordnet ist, daß die der Brennerdüse zugeführten Gasströme
Q
m eine aufsteigende oder absteigende Folge bilden, die im wesentlichen die Werte Q
m = Q
max · (m-1) / (2
n-1) annimmt. Hierbei werden gleichmäßige Abstufungen der Heizleistung mittels der
Steuereinrichtung für aufeinanderfolgende Schaltstellungen realisiert, wie sie der
Benutzer von elektronisch ansteuerbaren Elektroherden und Elektrokochfeldern kennt.
Die vorstehend genannte Forderung hinsichtlich einer gleichmäßigen Abstufung der einstellbaren
Heizleistungen wird bei einer Reihenschaltung von Drosselelementen jedoch in der Regel
nur schwer erfüllbar sein.
[0022] Aus technischen Gründen ergibt sich eine gewisse, auf Toleranzen beruhende Abweichung
des eingestellten Gasstromes von dem Sollwert, die jedoch unter praktischen Bedingungen
hingenommen werden kann. Demzufolge wird nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal
vorgeschlagen, daß die maximale Abweichung der den Schaltstellungen S
m zugeordneten Summen Q
m der Teilgasströme Q
k von der exakten Abstufung weniger als ± 20%, vorzugsweise weniger als ± 15%, bevorzugt
weniger als ± 10% und besonders bevorzugt weniger als ± 5% beträgt.
[0023] Die Schaltelemente können prinzipiell in beliebiger Weise betätigt werden, beispielsweise
mechanisch, pneumatisch oder hydraulisch. Nach einem besonders bevorzugten Merkmal
wird vorgeschlagen, daß mindestens ein Schaltelement, bevorzugt alle Schaltelemente
elektrisch betätigbar sind.
[0024] Die Schaltelemente können in einer vorteilhaften Ausbildung binäre Magnetschaltventile
sein, die eine Offen- und eine Geschlossenstellung aufweisen. Solche Magnetschaltventile
sind bekannt und erfüllen die an sie zu stellenden sicherheitstechnischen Anforderungen.
Bei solchen Magnetschaltventilen ist es, wie allgemein bei elektrisch betätigbaren
Schaltelementen, nach einem zusätzlichen Merkmal von Vorteil, wenn das beim Schaltvorgang
auftretende Klacken verhindert oder gedämpft wird. Zu diesem Zweck kann das elektrische
Steuersignal beim öffnen und/oder Schließen des Schaltelementes, zumindest im Bereich
des Schaltpunktes, flankengesteuert werden, so daß der Schaltvorgang nicht abrupt
abläuft. Vorteilhafterweise ist daher eine elektrische Schaltung zum allmählichen
Erhöhen und/oder Verringern des elektrischen Steuerstromes vorgesehen.
[0025] Für eine hohe Lebensdauer und Betriebssicherheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist es von Vorteil, daß die Schaltelemente nur wenige Schaltspiele durchführen, nämlich
nur dann, wenn die Einstellung des Gasstromes Q geändert wird. Sie unterliegen daher,
wenn überhaupt, nur einem sehr langfristigen Verschleiß.
[0026] In aufwendigeren Ausführungsformen kann der Strömungswiderstand der Drosselelemente
werksseitig oder gegebenenfalls durch den Benutzer einstellbar sein. Hierfür kommen
zum Beispiel einstellbare Drosselventile in Frage, die eine Kalibriermöglichkeit zum
Einstellen und Justieren ihres Drosselwiderstands auf einen gewünschten Wert aufweisen.
Dies kann dann von Vorteil sein, wenn es auf die Erzielung einer hohen Genauigkeit
der Abstufungen bzw. der eingestellten Teilgasströme ankommt, die dann durch genaue
Einstellung und genauen Abgleich der Drosselelemente realisierbar ist. Nach einem
bevorzugten, für die üblichen in der Praxis zu stellenden Genauigkeitsanforderungen
ausreichenden Merkmal wird vorgeschlagen, daß ein, mehrere oder bevorzugt alle Drosselelemente
einen fest vorgegebenen Strömungswiderstand aufweisen. Die Drosselelemente können
beispielsweise als Kapillare, Kapillarrohr, Düse oder Rohrverengung realisiert sein.
Diese Ausführungsformen sind mit zufriedenstellender Genauigkeit kostengünstig zu
verwirklichen.
[0027] Die Vorteile einer Vorrichtung und eines Verfahrens nach dieser Erfindung gegenüber
dem Stand der Technik bestehen darin, daß mittels bekannter und handelsüblicher Bauteile
eine gewünschte, abgestufte Reduzierung der Gasdurchflußmenge einer Brennerdüse in
einem sehr hohen Ausmaß reproduzierbar realisiert werden kann, so daß bei der jeweiligen
Einstellung der zugeordneten Steuereinrichtung zuverlässig dieselbe Heizleistung erzielt
wird. Die Ansteuerung der Vorrichtung durch Steuerelemente kann mit einer unaufwendigen,
handelsübliche Bauteile verwendenden Steuereinrichtung erfolgen. Ein weiterer Vorteil
ist darin zu sehen, daß die Erfindung auch ausschließlich mit binären Schaltelementen,
d.h. ohne Proportionalventile ausführbar ist.
[0028] Es ist anzumerken, daß durch die Erfindung Druckschwankungen in der Gaszuleitung
nicht ausgeglichen werden und sich demzufolge auch auf die Heizleistung auswirken.
Die Erfindung löst insoweit nicht das Problem, absolut betrachtet reproduzierbare
Gasströme und Heizleistungen zu realisieren, sondern löst das Problem, einen vorgegebenen
maximalen Gasstrom in reproduzierbarer Weise auf kleinere Werte abzustufen. Wenn sich
der maximale Gasstrom, bedingt durch Netzdruckschwankungen, ändert, werden auch die
reduzierten, abgestuften Gasströme sich dementsprechend ändern. Die Reproduzierbarkeit
der Einstellung bleibt dabei jedoch erhalten. Im Hinblick darauf, daß Netzdruckschwankungen
sich nur in geringem Maße auf die Heizleistung auswirken, nur allmählich erfolgen
und die dadurch bedingten Änderungen der Heizleistung auch bei den konventionell verwendeten
Hahnventilen in Kauf genommen werden, stellt die Erfindung eine erhebliche Verbesserung
gegenüber dem Stand der Technik zur reproduzierbaren, gesteuerten Reduktion des Gasstromes
dar. Erforderlichenfalls kann die erfindungsgemäße Vorrichtung auch mit einer Vorrichtung,
die Schwankungen des Gasdruckes in der Gaszuleitung kompensiert oder reduziert, kombiniert
werden.
[0029] Das folgende Ausführungsbeispiel der Erfindung läßt weitere vorteilhafte Merkmale
und Besonderheiten erkennen, die anhand der schematischen Darstellung in der Zeichnung
im folgenden näher beschrieben und erläutert werden.
[0030] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit drei in Reihe
geschalteten Drosselelementen mit Bypass.
[0031] Fig. 1 zeigt eine von einem Gasleitungsnetz, einem Gastank oder einer Gasflasche
versorgte Gaszuleitung 1 für die erfindungsgemäß gesteuerte Zufuhr von Gas zu einer
Brennerdüse 3, die Bestandteil eines Brenners 2 ist, der z.B. in einen Gasherd oder
einen Gasbackofen eingebaut werden kann. Nicht dargestellt sind die für gasbetriebene
Koch- und Backgeräte üblichen Sicherheitselemente (Thermoelement und zugehöriges Magnetventil),
die beim Erlöschen der Flamme den Gasstrom unterbrechen.
[0032] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 sind drei Drosselelemente 15, 25 und 35 in Reihe
in die Gaszuleitung 1 geschaltet. Die Drosselelemente 15, 25 und 35 sind Kapillaren,
die einen fest vorgegebenen Strömungswiderstand aufweisen. Die Drosselwiderstände
der einzelnen Drosselelemente sind vorzugsweise verschieden. Sie können beispielsweise
so bemessen sein, daß der der Brennerdüse 3 des Brenners 2 über die Brennerzuleitung
5 zugeführte Gasstrom durch Einschalten jeweils eines Drosselelements auf 3/4 oder
1/2 oder 1/4 reduziert wird. Beim Einschalten von zwei oder drei Drosselelementen
wird der Gasstrom auf einen durch das Produkt der vorstehend genannten Anteile gegebenen
Teil des maximalen Gasstromes reduziert.
[0033] Zum Ein- und Ausschalten der jeweiligen Drosselelemente sind diesen jeweils Schaltelemente
14, 24 und 34 parallel geschaltet. Beim Öffnen eines Schaltelements fließt der Gasstrom
ungehindert durch das als Bypass 16, 26, 36 wirkende Schaltelement, so daß das zugeordnete
Drosselelement den Gasstrom nicht reduziert. Beispielsweise ist beim Öffnen des Schaltelements
24 die Drosselung durch das Drosselelement 25 außer Funktion und der Gasstrom wird,
sofern die Drosselelemente 14 und 34 geschlossen sind, nur durch die Drosselelemente
15 und 35 gedrosselt.
[0034] Die Schaltelemente 14, 24 und 34 werden von einer gemeinsamen Steuereinrichtung 4
gesteuert, mittels der die gewünschte Heizleistung einstellbar ist. Zum Ausschalten
des Gasstroms ist ein zusätzliches, in die Brennerzuleitung 5 oder vorzugsweise die
Gaszuleitung 1 eingesetzes Schaltventil, das nicht dargestellt ist, erforderlich.
Hierzu kann beispielsweise das zur Überwachung des Erlöschens der Flamme vorhandene
Magnetventil verwendet werden.
[0035] In der dargestellten bevorzugten Ausführungsform sind alle drei Schaltelemente elektrisch
betätigbare binäre Magnetschaltventile, die eine Offen- und eine Geschlossenstellung
aufweisen, so daß ein Bypass entweder einoder ausgeschaltet sein kann. Das unabhängig
voneinander erfolgende Öffnen und Schließen der Magnetschaltventile wird von der Steuereinrichtung
4 gesteuert.
1. Vorrichtung zum gesteuerten stufenweisen Reduzieren des einer Brennerdüse (3) eines
gasbetriebenen Kochoder Backgerätes über eine Gaszuleitung (1) zugeführten Gasstromes
Q,
dadurch gekennzeichnet, daß
sie eine Anzahl n Steuerorgane aufweist, die in Reihe in die Gaszuleitung (1) geschaltet sind, und
die Steuerorgane jeweils ein Drosselelement (15,25,35) zum Drosseln des sie durchströmenden
Gasstromes und ein dem Drosselelement (15,25,35) parallel geschaltetes Schaltelement
(14,24,34) zum Ein- und Ausschalten eines Bypasses (16,26,36) zu dem Drosselement
(15,25,35) aufweisen, und die Schaltelemente (14,24,34) wahlweise, je nach der gewählten
Heizleistung, ein- und ausschaltbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltelemente (11,21,31,41;14,24,34) mittels einer gemeinsamen Steuereinrichtung
(4) ein- und ausschaltbar sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (4) eine ganzzahlige Anzahl i diskreter Schaltstellungen aufweist, denen jeweils eine Kombination der Offen- und
Geschlossenstellungen der n Schaltelemente (11,21,31,41;14,24,34) zugeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl i der Schaltstellungen der Steuereinrichtungen (4) 2n beträgt, wobei den Schaltstellungen jeweils genau eine der möglichen Kombinationen
der Offen- und Geschlossenstellungen der n Schaltelemente (11,21,31,41;14,24,34) zugeordnet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kombinationen der Offen- und Geschlossenstellungen der n Schaltelemente (11,21,31,41;14,24,34) einer Folge von m = 1,2,3,...,2n aufeinanderfolgenden Schaltstellungen Sm der Steuereinrichtung (4) derart zugeordnet ist, daß die der Brennerdüse (3) zugeführten
Gasströme Qm eine aufsteigende oder absteigende Folge bilden, die im wesentlichen die Werte Qm = Qmax · (m-1) / (2n-1) annimmt.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die maximale Abweichung der Gasströme Qm von der exakten Abstufung weniger als ± 20%, vorzugsweise weniger als ± 15%, bevorzugt
weniger als ± 10% und besonders bevorzugt weniger als ± 5% beträgt.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schaltelement (11,21,31,41;14, 24,34) als binäres Magnetschaltventil
ausgebildet ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine elektrische Schaltung zum allmählichen Erhöhen und/oder Verringern des elektrischen
Steuerstromes des Schaltelementes (11,21,31,41;14,24,34) aufweist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Drosselelemente (12,22,32, 42;15,25,35) einen fest vorgegebenen
Strömungswiderstand aufweist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselelement (12,22,32,42;15,25,35) als Kapillare, Kapillarrohr, Düse oder
Rohrverengung ausgebildet ist.
11. Koch- oder Backgerät, insbesondere Gasherd, Gaskochfeld, Gaskochmulde oder Gasbackofen,
dadurch gekennzeichnet, daß es eine Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10 aufweist.
12. Verfahren zum gesteuerten stufenweisen Reduzieren des einer Brennerdüse (3) eines
gasbetriebenen Koch- oder Backgerätes über eine Gaszuleitung (1) zugeführten Gasstromes
Q, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasstrom Q eine Anzahl n in Reihe in die Gaszuleitung (1) geschalteter Steuerorgane durchläuft, jeweils ein
Drosselelement (15,25,35) zum Drosseln des sie durchströmenden Gasstromes und ein
dem Drosselelement (15,25,35) parallel geschaltetes Schaltelement (14,24,34) zum Ein-
und Ausschalten eines Bypasses (16,26,36) zu dem Drosselelement (15,25,35) aufweisen,
und die Schaltelemente (14,24,34) wahlweise, je nach der gewählten Heizleistung, ein-
und ausgeschaltet werden.
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die n Schaltelemente (11,21,31,41;14,24,34) mittels einer gemeinsamen Steuereinrichtung
(4) einund ausgeschaltet werden.
14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die n Schaltelemente (11,21,31,41) von einer Steuereinrichtung (4) gesteuert werden, die
eine ganzzahlige Anzahl i diskrete Schaltstellungen aufweist, die jeweils einer Kombination der Offen- und
Geschlossenstellungen der n Schaltelemente (11,21, 31,41) zugeordnet ist.
1. Device for controlled, step-wise reduction in the gas flow Q fed by way of a gas feed
duct (1) to a burner nozzle (3) of a gas-powered cooking or baking appliance, characterised in that it comprises a number n of control elements which are connected in series in the gas feed duct (1) and the
control elements each comprise a respective throttle element (15, 25, 35) for throttling
the gas flow flowing therethrough and a respective switching element (14, 24, 34),
which is connected in parallel with the throttle element (15, 25, 35), for switching
on and switching off a bypass (16, 26, 36) to the throttle element (15, 25, 35), the
switching elements being selectably switchable on and off in accordance with the respectively
selected heating power.
2. Device according to claim 1, characterised in that the switching elements (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34) are switchable on and off by
means of a common control device (4).
3. Device according to claim 2, characterised in that the control device (4) comprises an integral number i of discrete switching settings, with each of which there is associated a respective
combination of the open and closed settings of the n switching elements (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34).
4. Device according to claim 3, characterised in that the number i of the switching settings of the control devices (4) amounts to 2n, wherein exactly one respective one of the possible combinations of the open and
closed settings of the n switching elements (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34) is associated with each of the switching
settings.
5. Device according to claim 4, characterised in that a sequence of m = 1, 2, 3, ..., 2n of successive switching settings Sm of the control device (4) are associated with the combinations of open and closed
settings of the n switching elements (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34) in such a manner that the gas flows
Qm fed to the burner nozzle (3) form an ascending or a descending sequence which substantially
adopts the value Qm = Qmax · (m-1)/(2n-1).
6. Device according to claim 5, characterised in that the maximum deviation of the gas flows Qm from the precise steps is less than ± 20%, preferably less than ± 15%, preferably
less ± 10% and particularly preferably less than ± 5%.
7. Device according to claim 1, characterised in that at least one switching element (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34) is constructed as a binary
magnetic switching valve.
8. Device according to claim 1, characterised in that it comprises an electric circuit for gradual increase and/or reduction in the electric
control current of the switching element (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34).
9. Device according to claim 1, characterised in that at least one of the throttle elements (12, 22, 32, 42; 15, 25, 35) comprises a fixedly
preset flow resistance.
10. Device according to claim 9, characterised in that the throttle element (12, 22, 32, 42; 15, 25, 35) is constructed as a capillary,
capillary tube, nozzle or pipe constriction.
11. Cooking or baking appliance, especially a gas oven, a gas cooking field, a gas cooking
hob or a gas baking oven, characterised in that it comprises a device according to one or more of claims 1 to 10.
12. Method for controlled step-wise reduction in the gas flow Q fed by way of a gas feed
duct (1) to a burner nozzle (3) of a gas-powered cooking or baking appliance, characterised in that the gas flow Q flows through a number n of control elements connected in series in the gas feed duct (1), the control elements
each comprising a respective throttle element (15, 25, 35) for throttling the gas
flow flowing therethrough and a respective switching element (14, 24, 34), which is
connected in parallel with the throttle element (15, 25, 35), for switching on and
off a bypass (16, 26, 36) to the throttle element (15, 25, 35) and the switching elements
being selectively switched on and off in accordance with the respectively selected
heating power.
13. Method according to claim 12, characterised in that the n switching elements (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34) are switched on and off by means
of a common control device (4).
14. Method according to claim 13, characterised in that the n switching elements (11, 21, 31, 41) are controlled by a control device (4) which
comprises an integral number i of discrete switching settings, with each of which there is associated a respective
combination of the opening and closed settings of the n switching elements (11, 21, 31, 41).
1. Dispositif pour réduire de manière commandée et graduelle le flux de gaz Q amené par
l'intermédiaire d'une conduite de gaz (1) à une buse de brûleur (3) d'un appareil
de cuisson ou four fonctionnant au gaz,
caractérisé en ce
qu'il présente un nombre n d'organes de commande installés en série dans la conduite
de gaz (1) et en ce que les organes de commande présentent chacun un élément d'étranglement
(15, 25, 35) pour étrangler le flux de gaz les traversant et un élément de commutation
(14, 24, 34) installé en parallèle à l'élément d'étranglement (15, 25, 35) pour la
mise en service et hors service d'un bypass (16, 26, 36) par rapport à l'élément d'étranglement
(15, 25, 35), et en ce que les éléments de commutation (14, 24, 34) peuvent être,
au choix, mis en service et hors service en fonction de la puissance de chauffage
sélectionnée.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de commutation (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34) peuvent être mis en service
et hors service au moyen d'un dispositif de commande (4) commun.
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le dispositif de commande (4) présente un nombre entier i de positions de commande
discrètes, dont respectivement une combinaison des positions ouvertes et fermées est
attribuée aux n éléments de commutation (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le nombre i des positions de commutation des dispositifs de commande (4) est de 2n, exactement l'une des combinaisons possibles des positions ouvertes et fermées des
n éléments de commutation (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34) étant respectivement attribuée
aux positions de commutation.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que la combinaison des positions ouvertes et fermées des n éléments de commutation (11,
21, 31, 41; 14, 24, 34) est attribuée à une séquence de m = 1, 2, 3 ...., 2n de positions de commutation successives Sm du dispositif de commande (4), de telle sorte que les flux de gaz Qm amenés à la buse du brûleur (3) forment une séquence ascendante ou descendante qui
prend essentiellement les valeurs Qm = Qmax · (m-1) / (2n-1).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la déviation maximale des flux de gaz Qm par rapport à la graduation exacte est inférieure à ± 20%, de préférence inférieure
à ± 15%, de manière préférée inférieure à ± 10% et de manière particulièrement préférée
inférieure à ± 5%.
7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins un élément de commutation (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34) est formé comme électrovanne
binaire.
8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il présente un circuit électrique pour l'augmentation et/ou la diminution progressive
du courant de commande électrique de l'élément de commutation (11, 21, 31, 42; 14,
24, 34).
9. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins l'un des éléments d'étranglement (12, 22, 32, 42; 15, 25, 35) présente une
perte de charge fixe prédéfinie.
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'élément d'étranglement (12, 22, 32, 42; 15, 25, 35) est formé comme capillaire,
comme tube capillaire, comme buse ou comme rétrécissement tubulaire.
11. Appareil de cuisson ou four, notamment cuisinière à gaz, plaque de cuisson au gaz,
table d'encastrement au gaz ou four au gaz, caractérisé en ce qu'il présente un dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10.
12. Procédé pour réduire de manière commandée et graduelle le flux de gaz Q amené par
l'intermédiaire d'une conduite de gaz (1) à une buse de brûleur (3) d'un appareil
de cuisson ou four fonctionnant au gaz, caractérisé en ce que le flux de gaz Q traverse un nombre n d'organes de commande installés en série dans
la conduite de gaz (1), présentant chacun un élément d'étranglement (15, 25, 35) pour
étrangler le flux de gaz les traversant et un élément de commutation (14, 24, 34)
installé en parallèle à l'élément d'étranglement (15, 25, 35) pour la mise en service
et hors service d'un bypass (16, 26, 36) par rapport à l'élément d'étranglement (15,
25, 35), et en ce que les éléments de commutation (14, 24, 34) peuvent être, au choix, mis en service et
hors service en fonction de la puissance de chauffage sélectionnée.
13. Procédé selon la revendication 12, caractérisé en ce que les n éléments de commutation (11, 21, 31, 41; 14, 24, 34) peuvent être mis en service
et hors service au moyen d'un dispositif de commande (4) commun.
14. Procédé selon la revendication 13, caractérisé en ce que les n éléments de commutation (11, 21, 31, 41) sont commandés par un dispositif de
commande (4) présentant un nombre entier i de positions de commutation discrètes qui
sont chacune attribuées à une combinaison des positions ouvertes et fermées des n
éléments de commutation (11, 21, 31, 41).
