(19)
(11) EP 0 819 416 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.05.1998  Patentblatt  1998/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.01.1998  Patentblatt  1998/04

(21) Anmeldenummer: 97110921.0

(22) Anmeldetag:  02.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A61G 7/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 18.07.1996 DE 19628903

(71) Anmelder: RMT Lift & Transfer GmbH
63128 Dietzenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Sander, Wolfgang
    61197 Florstadt (DE)
  • Resch, Bernhard
    63128 Dietzenbach (DE)

(74) Vertreter: Linser, Heinz 
Patentanwalt Fichtestrasse 8
16548 Glienicke/Nordb.
16548 Glienicke/Nordb. (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Absenken und Heben einer behinderten Person


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorichtung zum Absenken und Heben einer auf einem Sitz befindlichen oder mit einem Haltegurt befestigten Person. Die Vorrichtung besteht aus einem Traggestell, einem im Traggestell drehbar gelagerten und aus diesem im wesentlichen vertikal herausragenden Tragmast, mit dem ein Auslegebaum gelenkig verbunden ist, an dessen Ende sich eine Haltevorrichtung für den Personensitz oder den Haltegurt befindet. Der Auslegebaum ist mit Hilfe eines gelenkig zwischen Tragmast und Auslegebaum befestigten elektromechanisch oder mechanisch antreibbaren Spindel- oder Kolbensystems schwenk-, heb- und senkbar ausgebildet.
Der Auslagebaum besteht bei einer Ausführungsform aus einem Gestänge mit zwei zueinander parallel angeordneten Auslegestangen, welche mit dem Tragmast schwenkbar befestigt sind und die an ihrem anderen Ende mit einer Traverse verbunden sind, an deren unteres Ende Sitz- und Gurtbefestigungen angeordnet sind.





Recherchenbericht