Schiebeverschluss für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter

(19)

(11)

EP 0 819 488 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	11.03.1998 Patentblatt 1998/11

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	21.01.1998 Patentblatt 1998/04

(21)	Anmeldenummer: 97111680.1

(22)	Anmeldetag: 10.07.1997

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: B22D 41/24

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30)

Priorität:

18.07.1996 CH 1808/96

(71)	Anmelder: Stopinc Aktiengesellschaft
	CH-6340 Baar (CH)

(72)	Erfinder:
	Plattner, Werner 6331 Hünenberg (CH) Toaldo, Walter 6300 Zug (CH)

(74)	Vertreter: Brückner, Raimund, Dipl.-Ing.
	Didier-Werke AG Abraham-Lincoln-Strasse 1 65189 Wiesbaden 65189 Wiesbaden (DE)

(54)	Schiebeverschluss für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter

(57) Ein Schiebeverschluss (20) für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter, mit einem Gehäuserahmen (22), in dem eine feuerfeste Bodenplatte (25) und eine an letztere mittels Federorganen (56) abdichtend anpressbare, in einer Schiebereinheit (23) angeordnete feuerfeste Schieberplatte (26) enthalten ist. Der Gehäuserahmen (22) ist einschliesslich der Schieber- (26) und der Bodenplatte (25) unterhalb des Ausgusses (12) auf quer zum Ausguss verlaufenden, am Behälter (10) befestigten Führungsschienen (52) längsverschiebbar gehalten und nach dem Verschieben um einen definierten Hub vom Behälter (10) gelöst. Zudem weist der Gehäuserahmen (22) einen Kupplungsbolzen (62) zum lösbaren Koppeln mit einem Manipulator (80) auf, wobei dieser Manipulator (80) dazu bestimmt ist, diesen Gehäuserahmen (22) auf den Führungsschienen (52) zu verschieben und ihn vom Behälter (10) wegzunehmen bzw. an diesen zu montieren. Diese öfters auszuführende Arbeit lässt sich damit ohne manuellen Eingriff durchführen.

Recherchenbericht