Mitnehmerlagerung an einem Zylinderschloss

Abstract

 Zylinderschlösser (1) finden als Einbauschlösser z.B. in Verbindung mit Schlosskasten (14) Verwendung. Das zylindrische Gehäuseteil des Zylinderschlosses (1) mit dem Steg (21) wird in eine Einstecköffnung (15) am Schlosskasten (14) eingesteckt. Ein Schliessnocken (13) ist über einen Mitnehmerträger mit dem Rotor (5) kuppelbar und dient der Betätigung eines Riegels (16). Der Schliessnocken (13) beschreibt einen Drehkreis (23), dessen Achse exzentrisch zur Achse (8) des zylindrischen Gehäuseteiles angeordnet ist. Diese Exzentrizität ist unabhängig von der Achse (9) des Rotors und wird durch die Lagerung des Mitnehmerträgers in mindestens einem Lagerring bestimmt. Die Lagerringe sind am Stator und nicht am Rotor (5) abgestützt. Dies ermöglicht eine einfache Anpassung der Exzentrizität des Schliessnockens (13) an die Konstruktionsteile des Schlosskastens (14).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Mitnehmerlagerung an einem Zylinderschloss mit mindestens einem runden Gehäuseteil für einen Schliesszylinder und einem in diesem Gehäuseteil exzentrisch angeordneten Rotor, einer am hinteren Ende des Rotors angeordneten Kupplung, einem mit der Kupplung zusammenwirkenden Mitnehmerträger, wobei dieser Mitnehmerträger mindestens einseitig an einem Stator des Schliesszylinders gelagert ist und mit einem auf dem Mitnehmerträger gelagerten Mitnehmer mit einem Schliessnocken zur Betätigung eines Schlossriegels.

[0002] Zylinderschlösser dieser Art sind allgemein bekannt und finden als sogenannte Einbauschlösser Verwendung. CH 674 543 oder EP 0 330 803 zeigen Beispiele solcher bekannter Zylinderschlösser und zwar in der Ausführungsform als Doppelzylinderschloss. Doppelzylinderschlösser finden dort Verwendung, wo das Schloss von beiden gegenüberliegenden Stimseiten her mit einem Schlüssel betätigt werden soll. Wenn das Schloss nur von einer Seite her mit einem Schlüssel betätigt werden soll, finden sogenannte Halbzylinderschlösser, bzw. Schlösser mit einfachem Schliesszylinder, Verwendung. Grundsätzlich ist bei Schlössern dieser Art in einem zylindrischen Gehäuseteil ein Stator angeordnet, in welchem ein Rotor drehbar gelagert ist. Dieser Rotor weist einen Schlüsselkanal auf, in welchen ein Schlüssel mit entsprechenden Codierungen eingesteckt werden und bei richtiger Codierung der Rotor im Stator verdreht werden kann. Am innern d.h. hinteren Ende des Rotors, bzw. Stators jedes Schliesszylinders ist eine Kupplung angeordnet, über welche ein Mitnehmer mit einem Schliessnocken gemeinsam mit dem Rotor verdreht werden kann. Ist das Zylinderschloss in einen Schlosskasten eingebaut, so wird über den Schliessnocken des Mitnehmers der Riegel des Schlosses und eine zum Riegel gehörende Zuhaltung betätigt und dabei das Schloss gesperrt oder entsperrt. Die Schlosskasten weisen zum Einbau derartiger Zylinderschlösser Einstecköffnungen auf, wobei das Zylinderschloss im Schlosskasten normalerweise über einen am Schloss angeordneten Steg und eine Stulpschraube im Schlosskasten befestigt ist. Bei den bekannten Zylinderschlössern weist der Mitnehmer die gleiche Zentralachse auf wie der Rotor des Schliesszylinders. Im Bereiche der Drehbewegung des Schliessnockens am Mitnehmer des Schlosses dürfen im Schlosskasten keine Einbauten vorhanden sein, da sonst die vollständige Drehbewegung des Schliessnockens von 360° um die Drehachse behindert würde. Die Schlosskasten werden normalerweise nicht von den gleichen Herstellern hergestellt wie die Zylinderschlösser. Die Hersteller der Schlosskasten achten deshalb darauf, dass im Einbaubereich des Zylinderschlosses im Schlosskasten ein entsprechender Freiraum für den Schliessnocken des Mitnehmers vorhanden ist. Bei den sogenannten Rundzylinderschlössern ist die Zentralachse des Rotors exzentrisch zur Achse des zylindrischen Gehäuseteiles und damit des Stators angeordnet. Die Rotorachse und damit der Rotor ist dabei vom Steg weg auf die andere Seite der Achse des Gehäuses verschoben, um den Einbau der notwendigen Sperreinrichtungen im Stator zu ermöglichen. Infolge dieser exzentrischen Anordnung des Rotors im Stator ist auch der Drehkreis des Schliessnockens exzentrisch zum zylindrischen Gehäuseteil des Schliesszylinders angeordnet. Die Exzentrizität des Rotors im Stator, bzw. zylindrischen Gehäuseteil, ist bei den verschiedenen Fabrikaten von Rundzylinderschlössern unterschiedlich gross und kann zudem noch je nach mechanischer Ausgestaltung des Schlosses unterschiedlich sein. Bei den Schlosskasten hat sich jedoch im Verlaufe der Jahre eine Quasi-Norm entwickelt, und es wird im Schlosskasten ein Freiraum vorgesehen, welcher von einer Exzentrizität des Rotors im Stator von ca. 2 mm ausgeht und einem äusseren Drehradius des Schliessnockens von maximal etwa 15 mm. Der Durchmesser des zylindrischen Gehäuseteiles des Zylinderschlosses beträgt dabei normalerweise etwa 22 mm. Weist nun ein Zylinderschloss eine von diesen Normalabmessungen abweichende Exzentrizität des Rotors im Stator und damit auch des äusseren Drehradius des Schliessnockens auf, so muss diese Abweichung durch Veränderungen der Länge des Schliessnockens korrigiert werden. Dies, damit der Schliessnocken doch noch richtig in die Betätigungseinrichtungen des Schlossriegels am Schlosskasten eingreift. Damit folgt der äusserste Punkt des Schliessnockens jedoch nicht mehr dem normalerweise im Schlosskasten vorgegebenen grössten freien Drehkreis, sondern der Schliessnocken kann an bestimmten Stellen der Drehbewegung über diesen Kreis hinausstehen. Einbauten im Schlosskasten, welche sich in diesem Bereich befinden, behindern oder blokkieren dann die Drehbewegung des Schliessnockens. Damit kann der Nachteil auftreten, dass Zylinderschlösser einer bestimmten Konstruktion in normalen Schlosskasten nicht eingesetzt werden können, oder die Abmessungen des Mitnehmers und damit des Schliessnockens müssen in einer Weise korrigiert werden, welche das optimale Zusammenwirken zwischen Zylinderschloss und Schlossriegel und/oder Zuhaltung des Schlossriegels beeinträchtigen können. Diese Nachteile führen dazu, dass bis heute der konstruktive Freiraum bei der Positionierung der Rotordrehachse innerhalb des Stators, bzw. des zylindrischen Gehäuseteiles, eingeschränkt war und dadurch die konstruktive Freiheit für derartige Zylinderschlösser eingeschränkt wurde.

[0003] Sowohl bei Doppelzylinderschlössern wie auch bei Halbzylinderschlössern sind zur Verbindung des drehbaren Rotors mit dem drehbaren Mitnehmer am innern bzw. hinteren Bereich des Rotors Kupplungselemente angeordnet, welche die Drehbewegung des Rotors auf den Mitnehmer übertragen. Bei Doppelzylinderschlössern bedarf es dazu spezieller Kupplungen, da nur einer der beiden Schlosszylinder mit dem Mitnehmer verbunden sein darf, wenn ein Schlüssel ganz in den Schlüsselkanal eines Schlosszylinders eingesteckt ist. Eine entsprechende Kupplungsanordnung an einem Doppelzylinderschloss ist beispielsweise aus EP 0 053 095 bekannt. Bei dieser Anordnung ist es auch bekannt, den Mitnehmer auf einem zusätzlichen Mitnehmerträger zu befestigen und diesen Mitnehmerträger in der Rotorbohrung am Stator zu lagern. Bei anderen Ausführungen von Doppelzylinderschlössern ist es bekannt, den Mitnehmer direkt auf dem Aussenmantel des Rotors zu lagern, wobei auch hier entsprechende Kupplungselemente zwischen Rotor und Mitnehmer vorhanden sind.

[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Mitnehmerlagerung an einem Zylinderschloss zu schaffen, bei welcher die Achse des Drehkreises des Mitnehmers und damit des Schliessnockens in einem weiten Bereich unabhängig von der Drehachse des Rotors positionierbar ist, wobei gleichzeitig die bisherigen bekannten Kupplungssysteme weiterhin einsetzbar sein sollen. Die Lagerung des Mitnehmers oder eines Mitnehmerträgers soll unabhängig vom Rotormantel, bzw. der Rotorbohrung im Stator möglich sein, und es sollen damit die Konstruktionsmöglichkeiten und die Möglichkeiten zur Anordnung der verschiedenen Achsen bei derartigen Zylinderschlössen erweitert werden.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 definierten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich nach den Merkmalen der abhängigen Patentansprüche.

[0006] Bei einem erfindungsgemässen Zylinderschloss ist das zylindrische Gehäuse mit dem Steg sowie die Anordnung des Stators im Gehäuse und des Rotors im Stator einschliesslich der Sperrzuhaltungen in üblicher und bekannter Weise ausgebildet. An dem gegen die Kupplung bzw. den Mitnehmer gerichteten Ende des Stators ist zusätzlich zur Rotorbohrung eine zylindrische Lagerbohrung angeordnet, wobei die Achse dieser Lagerbohrung exzentrisch zur Achse der Rotorbohrung gewählt ist. Diese zusätzliche Lagerbohrung ermöglicht den Einbau eines Lagerringes, was den Vorteil mit sich bringt, dass mindestens ein Endbereich des Mitnehmers oder des Mitnehmerträgers über diesen Lagerring exzentrisch zum Rotor gelagert werden kann. Diese Ausgestaltung der Mitnehmerlagerung hat den Vorteil, dass die Lage der Drehachse, um welche der Mitnehmer und damit der Schliessnocken dreht, gegenüber der Drehachse des Rotors in einem bestimmten Bereich gewählt und verändert werden kann. Dadurch ist es möglich, den äusseren Drehkreis, welchen der Schliessnocken beschreibt, im Verhältnis zum Aussendurchmesser des zylindrischen Gehäuseteiles des Schliesszylinders in gewünschter Weise zu positionieren. Damit kann sichergestellt werden, dass bei einem in einem Schlosskasten eingebauten erfindungsgemässen Zylinderschloss der Schliessnocken bei seiner Drehbewegung nicht an Einbauteilen des Schlosskastens ansteht. Der Einbau eines Lagerringes macht es möglich, den Mitnehmer oder den Mitnehmerträger auch noch vollumfänglich zu lagern, wenn die Exzentrizität eine direkte Lagerung in der Lagerbohrung nicht mehr zulassen würde. Die erfindungsgemässe Mitnehmerlagerung kann sowohl bei Doppelzylinderschlössern wie auch bei Halbzylinderschlössern angeordnet werden. Bei einem Halbzylinderschloss ist der Mitnehmer oder der Mitnehmerträger nur einseitig in einem exzentrisch angeordneten Lagerring gelagert, auf der anderen Seite ist er in einer exzentrischen Bohrung eines Gehäuseteiles direkt abgestützt. Bei Bedarf kann jedoch auch in diesem Gehäuseteil ein Lagerring angeordnet sein. Bei einem Doppelzylinderschloss sind beide Seiten des Mitnehmers oder des Mitnehmerträgers in je einem Lagerring gelagert, welcher in einer entsprechenden Lagerbohrung an jedem Stator der beiden Schliesszylinder angeordnet ist.

[0007] In vorteilhafter Weise ist die Achse der Lagerbohrung, welche im Stator jedes Schliesszylinders angeordnet ist, gegenüber der Achse der Rotorbohrung in der gleichen Richtung exzentrisch verschoben, wie die Achse dieser Rotorbohrung, bzw. des Rotors gegenüber der Achse des zylindrischen Gehäuses des Schliesszylinders verschoben ist. Eine erfindungsgemässe Mitnehmerlagerung kann je nach konstruktiver Ausgestaltung des Schliesszylinders und des Zylinderschlosses als Ganzes auch eine Lagerbohrung aufweisen, welche in einer anderen Richtung exzentrisch verschoben ist. Dies kann beispielsweise bei spezieller Ausgestaltung eines Schlosskastens zweckmässig sein, welche eine Exzentrizität des äussersten Drehkreises des Schliessnockens in eine bestimmte Richtung erfordert.

[0008] Bei den bekannten Zylinderschlössern ist die Achse der Kupplung zwischen dem Rotor und dem Mitnehmer auf die Zentralachse des Rotors ausgerichtet und ebenfalls um diese drehbar. Bei der erfindungsgemässen Mitnehmerlagerung kann diese Anordnung beibehalten werden, indem die Bohrung im Mitnehmer oder im Mitnehmerträger, durch welche die Kupplung geführt ist, um ein bestimmtes Mass grösser ausgebildet ist als der Durchmesser des durchgeführten Bereiches der Kupplung. Die Bohrung im Mitnehmer oder im Mitnehmerträger ist dabei mindestens um das zweifache Mass der Exzentrizität der Achse der Lagerbohrung gegenüber der Achse der Rotorbohrung grösser als der Aussendurchmesser des Durchführungsteiles. Auch die anderen Elemente an der Kupplung, welche in entsprechenden Gegenstücken am Mitnehmer oder der Mitnehmerhülse geführt werden, weisen ein grösseres Spiel auf, wobei dieses zusätzliche Spiel ebenfalls dem zweifachen Mass der Exzentrizität der Lagerbohrung zur Rotorbohrung entspricht. Beispielsweise bei einer Kupplung, wie sie in EP 0 053 095 dargestellt ist, werden Mitnehmernocken der Kupplung in Kupplungsnuten geführt, welche an den Stirnseiten des Mitnehmerträgers radial angeordnet sind. Zwischen den Seitenwänden dieser Kupplungsnuten und den Seitenflächen der Mitnehmernocken besteht bei der erfindungsgemässen Mitnehmerlagerung ein Zwischenraum, dessen Abmessung dem zweifachen Mass der Exzentriztät der Lagerbohrung zur Rotorbohrung entspricht. Dieses vergrösserte Spiel zwischen den Kupplungsteilen und den Teilen des Mitnehmers, bzw. des Mitnehmerträgers, bringt den Vorteil, dass der Mitnehmer um seine exzentrische Achse um 360° gedreht werden kann und gleichzeitig die Kupplung, bzw. die Kupplungsteile ohne Behinderung um die Rotorachse drehen können. Diese Anordnung wird ermöglicht durch die Lagerung des Mitnehmers, bzw. des Mitnehmerträgers in den exzentrischen Lagerringen, bzw. exzentrischen Bohrungen im Stator. Die Achse des Mitnehmers und des Mitnehmerträgers bleibt dabei bei den Drehbewegungen des Rotors und des Mitnehmers gegenüber der Rotorachse immer um das gleiche Ausmass und in gleicher Richtung exzentrisch versetzt. Die Relativbewegungen erfolgen zwischen den Mitnehmerteilen und den Führungsteilen der Kupplung bzw. des Mitnehmers.

[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen, unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Schlosskasten mit einem eingebauten Zylinderschloss und schematisch dargestelltem Schlossriegel,

Fig. 2

eine Seitenansicht eines Doppelzylinderschlosses mit einem Teilschnitt im Mitnehmerbereich,

Fig. 3

einen Querschnitt entlang der Linie A-A durch das Zylinderschloss gemäss Fig. 2, und

Fig. 4

eine Seitenansicht eines Halbzylinderschlosses mit einem Teilschnitt im Bereich des Mitnehmers.

[0010] Fig. 1 zeigt einen Schlosskasten 14 in schematischer Darstellung mit einem eingebauten Doppelzylinderschloss 1. Dieses Doppelzylinderschloss 1 ist in eine Einstecköffnung 15 am Schlosskasten 14 eingesteckt und über den Steg 21 mittels einer vom Stulpblech 25 her eingesteckten Schraube befestigt. Das Schloss 1 ist ein Doppelzylinderschloss mit zwei Zylindern. Jeder Zylinder weist in bekannter Weise einen Rotor 5 mit einem Schlüsselkanal 19 auf, in welchen ein Schlüssel eingesteckt und dann bei richtiger Codierung der Rotor 5 verdreht werden kann. Beim Drehen des Rotors 5 wird im Innern des Schlosskastens 14 ein Mitnehmer mit einem Schliessnocken 13 mitgedreht. Dieser Schliessnocken 13 greift bei der Drehbewegung um die Drehachse in eine Riegelbetätigung 22 ein, welche direkt oder über zusätzliche Einrichtungen mit einem Schlossriegel 16 verbunden ist. Mit Hilfe des Schliessnockens 13 wird die Riegelbetätigung 22 in Richtung der Pfeile 26 bewegt und dadurch der Riegel 16 in Sperr- oder Entsperrstellung gebracht. Rund um das Zylinderschloss 1 muss im Schlosskasten 14 ein freier Raum vorgesehen sein, welcher mindestens dem Durchmesser eines Kreises 23 entspricht, welcher durch die Drehbewegung des äussersten Punktes des Schliessnockens 13 gebildet wird. Allfällige Einbauteile, wie beispielsweise die Schraube 24, müssen ausserhalb dieses Kreises 23 angeordnet sein, da sonst die Drehbewegung des Schliessnockens 13 behindert wird. Wird nun im dargestellten Beispiel ein Zylinderschloss 1 eingebaut, bei welchem der vom Schliessnocken 13 beschriebene Kreis 23 gegenüber der Achse 8 des Zylindersgehäuses des Schlosses eine andere Lage aufweist, so kann es geschehen, dass der Schliessnocken 13 an Einbauteilen des Schlosskastens 14 ansteht und keine volle Drehbewegung möglich ist. In diesem Falle wird die Lagerung des Mitnehmers, welcher den Schliessnocken 13 trägt, gemäss der vorliegenden Erfindung ausgebildet und die Exzentrizität des Kreises 23 gegenüber der Achse 8 verändert. Damit kann dann die vollständige Drehbewegung des Schliessnockens 13 weiterhin gewährleistet werden. Handelsübliche Schlosskasten werden beispielsweise mit einem kreisförmigen Freiraum 23 ausgebildet, dessen Achse 9 ca. 2 mm gegenüber der Achse 8 des Gehäusezylinders desSchlosses 1 vom Steg 21 weg nach oben versetzt ist. Die Achse 9 entspricht der Achse des Rotors 5, welcher exzentrisch im Stator, bzw. im Gehäuse des Schlosses 1 angeordnet ist. Der Aussendurchmesser des zylindrischen Gehäusebereiches beträgt bei den bekannten Rundzylinderschlössern normalerweise ca. 22 mm und der Durchmesser des Kreises 23 ca. 30 mm.

[0011] Fig. 2 zeigt ein Doppelzylinderschloss 1 wie es im Schlosskasten 14 gemäss Fig. 1 eingesetzt ist. Dieses Zylinderschloss besteht aus zwei Gehäuseteilen 3 und 27, welche eine zylindrische Form mit der Längsachse 8 aufweisen, und welche über einen Steg 21 miteinander verbunden sind. Im Gehäuseteil 3 ist ein Schliesszylinder 4 und im Gehäuseteil 27 ein Schliesszylinder 28 angeordnet, wobei diese beiden Schliesszylinder 4 und 28 im dargestellten Beispiel gleich ausgebildet sind. Jeder Schliesszylinder 4, 28 umfasst einen Stator 6 mit einer Rotorbohrung 7, in welcher ein Rotor 5 gelagert ist. Im Rotor 5 ist ein Schlüsselkanal 19, und es sind in bekannter Weise mehrere Zuhaltungen 29 angeordnet. In den Schlüsselkanal 19 kann der Schlüsselbart 18 eines Schlüssels 17 eingeschoben werden. Dabei sind am Schlüsselbart 18 in bekannter Weise Codierungen in der Form von Vertiefungen und/oder Nuten angebracht, wobei diese in Fig. 2 nicht dargestellt sind. Diese Codierungen wirken mit den Zuhaltungen 29 zusammen und bei richtiger Codierung wird das Schloss, bei vollständig eingestecktem Schlüssel 17, entsperrt. Mit einem passenden Schlüssel 17 kann dann der Rotor 4, im Stator 5, um die Rotorachse 9 verdreht werden. Die Rotorachse 9 ist dabei nicht deckungsgleich mit der Achse 8 des Zylindergehäuses 3, 27, sondern sie ist exzentrisch zu dieser angeordnet. Dies ist notwendig, um im Stator 6 genügend dicke Wandbereiche zu schaffen, in welchen die Zuhaltungen 29 gelagert und angeordnet werden können. Zwischen den beiden Gehäuseteilen 3 und 27, bzw. den beiden Schliesszylindern 4 und 28, befindet sich eine Aussparung 30, in welcher ein Mitnehmer 12 mit einem Schliessnocken 13 angeordnet ist. Dieser Mitnehmer 12 ist über mindestens einen Nocken mit einem Mitnehmerträger 11 verbunden, welcher an den beiden Statoren 5 gelagert ist. Im Mitnehmerträger 11 ist eine Bohrung 31 vorhanden, durch welche eine Kupplung 10 durchgeführt ist. Diese Kupplung 10 besteht aus zwei Teilen 32, 33, welche über einen Zapfen 34 drehbar miteinander verbunden sind. Die beiden Kupplungsteile 32, 33 weisen je zwei radial nach aussen gerichtete Mitnehmernocken 35 auf, welche mit radialen Kupplungsnuten 36 am Mitnehmerträger 11 zusammenwirken. Die beiden Kupplungsteile 32, 33 sind in entsprechenden Aussparungen 37 an den inneren Enden der Rotoren 5 abgestützt und geführt. Die gesamte Kupplung 10 ist zwischen den beiden Rotoren 5 in Richtung der Rotorachse 9 um ein bestimmtes Mass verschiebbar und zwar so, dass jeweils nur die Mitnehmernokken 35 von einem der Kupplungsteile 32 oder 33 in die entsprechenden Kupplungsnuten 36 am Mitnehmerträger 11 und in die Kupplungsnuten, bzw. Aussparungen 37 an einem der beiden Rotoren 5 eingreifen. Die Verschiebung der Kupplung 10 in Richtung der Rotorachse 9 erfolgt durch die Spitze 20 des Schlüsselbartes 18, welcher in den Schlüsselkanal 19 eingeschoben wird.

[0012] In Fig. 2 ist am rechten Schliesszylinder 28 ein Schlüssel 17 eingesteckt, und die Schlüsselspitze 20 hat die Kupplung 10 in Richtung des Schliesszylinders 4 geschoben, und damit das Kupplungsteil 32 aus dem Mitnehmerträger 11 ausgekuppelt. Dadurch kann der Rotor 5 des Schliesszylinders 28, in welchen der Schlüssel 17 eingeschoben ist, gemeinsam mit dem Mitnehmer 12 verdreht werden, auch wenn der Rotor 5 des anderen Schliesszylinders 4 gesperrt ist. Der Mitnehmerträger 11 ist an seinen Endbereichen in beiden Statoren 6 der beiden Schliesszylinder 4 und 28 gelagert und zwar über je einen Lagerring 38. Diese Lagerringe 38 sind in Lagerbohrungen 40 am inneren Ende der Rotorbohrungen 7 angeordnet. Die Achse 39 der Lagerringe 38 und damit der Lagerbohrungen 40 ist exzentrisch zur Achse 9 der Rotoren 5, bzw. der Rotorbohrungen 7 positioniert. Wenn eine Aenderung der Exzentrizität der Rotorachse 9 gegenüber der Achse 8 des zylindrischen Gehäuseteiles 3, bzw. 27 notwendig ist, so kann die, mit Bezug auf den Schlosskasten erforderliche, Exzentrizität des Mitnehmers 12 wieder eingestellt werden, indem die Achse 39 der Lagerringe 38 in entgegengesetzter Richtung verschoben wird. Dadurch ergibt sich eine bisher nicht mögliche Erweiterung der Konstruktionsbereiche eines Zylinderschlosses der dargestellten Art, und es können Bauvarianten ausgebildet werden, welche bisher wegen der Schwierigkeiten beim Einbau in einen Schlosskasten nicht ausgeführt werden konnten. Zur Sicherstellung der Position der Exzentrizität der Lagerringe 38 gegenüber den zylindrischen Gehäuseteilen 3 und 27 sind die Statoren 5 in den zylindrischen Gehäuseteilen 3, bzw. 27 mit Feststellschrauben 41 positioniert.

[0013] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt entlang der Ebene A-A durch das Doppelzylinderschloss 1 gemäss Fig. 2. Der Mitnehmer 12 dreht dabei um die Achse 39, welche die Querachse 39' schneidet. Damit beschreibt der Schliessnocken 13 beim Drehen mit dem äussersten Punkt einen Umfangskreis 23. Der Mitnehmer 12 ist über mindestens einen Nocken 42, welcher in eine Nute 43 am Mitnehmerträger 11 eingreift, mit dem Mitnehmerträger 11 verbunden. In der Bohrung 31 im Mitnehmerträger 11 ist die Kupplung 10 geführt, wobei in Fig. 3 deren Kupplungsteil 33 sichtbar ist. Das Kupplungsteil 33 ist mit gegenüberliegenden radialen Mitnehmernocken 35 ausgestattet, welche in die Kupplungsnuten 36 am Mitnehmerträger 11 eingreifen. Die Kupplung 10 und damit das Kupplungsteil 33 dreht um die Achse 9, welche auf der Querachse 9' liegt und der Längsachse der Rotoren 5 entspricht. Diese Achse 9 ist gegenüber der Längsachse 8 des zylindrischen Gehäuseteiles 3, welche auf der Querachse 8' liegt, exzentrisch verschoben und zwar im dargestellten Beispiel um das Mass 44 von ca. 1,2 mm. Die Achse 39 ist gegenüber der Achse 9 wiederum exzentrisch verschoben und zwar um das Mass 45 von ca. 0,8 mm. Der Aussendurchmesser des zylindrischen Gehäuseteiles 3 beträgt im dargestellten Beispiel 22 mm. Zwischen dem zentralen Durchführungsteil der Kupplung 10, bzw. des Kupplungsteiles 33 und der Wandung der Bohrung 31 ist ein freier Zwischenraum ausgebildet, welcher mindestens zweimal so weit ist wie das Mass 45, d.h. mindestens der doppelten Exzentrizität der Achse 39 zur Achse 9 entspricht. D.h. der Durchmesser der Bohrung 31 im Mitnehmerträger 11 ist mindestens um das zweifache Mass 45 grösser als der Durchmesser des zylindrischen zentralen Teiles der Kupplung 10. Auch zwischen den Seitenwänden der Kupplungsnuten 36 im Mitnehmerträger 11 und den Seitenflächen der Mitnehmernocken 35 an den Kupplungsteilen 32, 33 besteht ein freier Zwischenraum, welcher mindestens dem zweifachen des Masses 45 entspricht. Durch diese Ausgestaltung kann die Kupplung, bzw. deren Kupplungsteile 32, 33 um die Achse 9 gedreht werden und der Mitnehmerträger 11 wird dabei durch das Zusammenwirken der Mitnehmernocken 35 und der Kupplungsnuten 36 gleichzeitig um die Achse 39 gedreht. Wird die Drehachse 9 des Rotors 5 gegenüber der Längsachse 8 des Zylindergehäuses 3 verschoben, d.h. das Mass 44 verändert, so verändert sich auch das Mass 45 zwischen der Achse 9 und der Achse 39. Entsprechend der Veränderung des Masses 45 ist dann auch der freie Zwischenraum zwischen der Wandung der Bohrung 31 und den Kupplungsteilen 32, 33 sowie zwischen den Mitnehmernocken 35 und den Kupplungsnuten 36 zu verändern. In Fig. 3 ist auch eine Nute 46 am Kupplungsteil 33 dargestellt. In diese Nute 46 greift die Schlüsselspitze 20 ein, und dies ermöglicht eine kürzere Bauweise des Zylinders.

[0014] Fig. 4 zeigt die Seitenansicht eines Halbzylinderschlosses 2, welches nur einen Schliesszylinder 4 aufweist. Der Stator 6 und der Rotor 5 sind in bekannter Weise und gleich ausgestattet wie zu Fig. 2 beschrieben. Am inneren Ende des Stators 6 ist wiederum eine Lagerbohrung 40 angeordnet, in welche ein Lagerring 38 eingesetzt ist. Sowohl Lagerbohrung 40 wie Lagerring 38 haben als Zentrum die Achse 39, welche exzentrisch zur Achse 9 des Rotors 5 angeordnet ist. Die Achse 9 des Rotors 5 ist auch hier wiederum exzentrisch zur Längsachse 8 des zylindrischen Gehäuseteiles 3 des Halbzylinderschlosses 2 angeordnet. Ueber den Steg 21 ist ein Gehäuseteil 47 mit dem zylinderförmigen Gehäuseteil 3 verbunden, welches den Schliesszylinder 4 enthält. In diesem Gehäuseteil 47 ist eine Bohrung 48 vorhanden, welche zentrisch zur Achse 39 verläuft, aber exzentrisch zur Achse 9 des Rotors 5. In dieser Bohrung 38 ist ein Ende des Mitnehmerträgers 11 abgestützt und gelagert. Die Bohrung 48 wird durch einen Blindzapfen 49 abgeschlossen. Auch bei diesem Halbzylinderschloss 2 lassen sich die erfindungsgemässen Merkmale in einfacher Weise anwenden, wobei die Kupplung 10 mit den Mitnehmernocken 35 in bekannter Weise so ausgebildet ist, dass eine zweckmässige Verbindung zwischen dem Rotor 5 und dem Mitnehmer 12 mit dem Schliessnocken 13 entsteht. Auch hier kann durch Verändern der Position der Achse 39 gegenüber der Längsachse 8 des Zylindergehäuses 3 der Aussenkreis, welchen der Schliessnocken 13 bei seinen Drehbewegungen beschreibt, an die Bedürfnisse im Schlosskasten angepasst werden.

Ansprüche

1. Mitnehmerlagerung an einem Zylinderschloss (1, 2) mit mindestens einem, runden Gehäuseteil (3, 27) für einen Schliesszylinder (4, 28) und einem, in diesem Gehäuseteil (3, 27) exzentrisch angeordneten Rotor (5), einer am hinteren Ende des Rotors (5) angeordneten Kupplung (10), einem mit der Kupplung (10) zusammenwirkenden Mitnehmerträgers (11), wobei dieser Mitnehmerträger (11) mindestens einseitig an einem Stator (6) des Schliesszylinders (4, 28) gelagert ist und mit einem mit dem Mitnehmerträger (11) verbundenen Mitnehmer (12) mit einem Schliessnocken (13) zur Betätigung eines Schlossriegels (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (6) eine Bohrung (7) für den Rotor (5) aufweist und an dem gegen die Kupplung (10) gerichteten Ende dieser Rotorbohrung (7) eine zylindrische Lagerbohrung (40) angeordnet ist, die Achse (39) dieser Lagerbohrung (40) exzentrisch zur Achse (9) der Rotorbohrung (7) angeordnet und der Durchmesser dieser Bohrung (40) grösser als der Durchmesser der Rotorbohrung (7) ist, in dieser Lagerbohrung (40) ein Lagerring (38) angeordnet und ein Ende des Mitnehmers (12) oder des Mitnehmerträgers (11) in diesem Lagerring (38) gelagert ist.

2. Mitnehmerlagerung an einem Zylinderschloss (2) nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderschloss ein Halbzylinderschloss (2) ist und der Mitnehmer (12) oder der Mitnehmerträger (11) an einer Seite in einem, über einen Steg (21) mit dem Zylinderschloss (2) verbundenen Gehäuseteil (47) gelagert ist.

3. Mitnehmerlagerung an einem Zylinderschloss (1) nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderschloss ein Doppelzylinderschloss (1) mit zwei Schliesszylindern (4, 28) und einer, zwischen den beiden Schliesszylindern (4, 28) angeordneten Kupplung (10) ist, jeder Stator (6) der beiden Schliesszylinder (4, 28) eine Bohrung (7) für den Rotor (5) aufweist und an dem gegen die Kupplung (10) gerichteten Ende dieser beiden Rotorbohrungen (7) je eine zylindrische Lagerbohrung (40) angeordnet ist, in diesen beiden Lagerbohrungen (40) je ein Lagerring (38) angeordnet und je ein Ende des Mitnehmers (12) oder des Mitnehmerträgers (11) in diesen Lagerringen (38) an den beiden Statoren (6) gelagert ist.

4. Mitnehmerlagerung an einem Zylinderschloss (1, 2) nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (39) der Lagerbohrung (40) gegenüber der Achse (9) der Rotorbohrungen (7) in der gleichen Richtung exzentrisch verschoben ist, wie die Achse (9) des Rotors (5) gegenüber der Achse (8) des Zylindergehäuses (3) verschoben ist.

5. Mitnehmerlagerung an einem Zylinderschloss (1, 2) nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (12) oder der Mitnehmerträger (11) eine Bohrung (31) aufweist durch welche die Kupplung (10) geführt ist und der Durchmesser dieser Bohrung (31) um ein bestimmtes Mass grösser ist als der Durchmesser des Durchführungsteils der Kupplung (10) und dieses Mass mindestens dem zweifachen Mass (45) der Exzentrizität der Lagerbohrung (40) zur Rotorbohrung (7) entspricht.

6. Mitnehmerlagerung an einem Zylinderschloss (1, 2) nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stirnseiten des Mitnehmerträgers (11) radiale Kupplungsnuten (36) angeordnet sind, in welche radiale Mitnehmernocken (35) an den Kupplungsteilen (32, 33) eingreifen und zwischen den Seitenwänden der Kupplungsnuten (36) und den Seitenflächen der Mitnehmernocken (35) ein Zwischenraum besteht, dessen Abmessungen dem zweifachen Mass (45) der Exzentrizität der Lagerbohrung (40) zur Rotorbohrung (7) entspricht.

Zeichnung