(19)
(11) EP 0 820 215 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.12.2005  Patentblatt  2005/52

(21) Anmeldenummer: 97810407.3

(22) Anmeldetag:  25.06.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H05B 3/40, F24H 3/00

(54)

Elektrischer Heizkörper

Electrical heating device

Dispositif de chauffage électrique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 18.07.1996 CH 180096

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.01.1998  Patentblatt  1998/04

(73) Patentinhaber: Arbonia AG
9320 Arbon/Frasnacht (CH)

(72) Erfinder:
  • Amann, Helmuth
    9320 Arbon (CH)

(74) Vertreter: Köckeritz, Günter 
Effert, Bressel und Kollegen, Radickestrasse 48
12489 Berlin
12489 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 503 961
DE-C- 4 106 985
FR-A- 651 347
US-A- 3 796 858
DE-C- 52 716
DE-U- 9 001 246
FR-A- 2 098 897
US-A- 3 803 386
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Heizkörper, der ein Sokkelgehäuse, eine in diesem angeordnete Heizung mit einem Netzanschluss für die Stromversorgung sowie von diesem Sockelgehäuse ausgehende Heizröhren aufweist.

    [0002] Es sind elektrisch betriebene Heizkörper nach der eingangs erwähnten Gattung bekannt, die vorwiegend aus aneinandergereihten Radiatorengliedem oder Stahlrohrbögen hergestellt sind. Solche Heizkörper sind vornehmlich auf Rollen gelagert und sie dienen als mobile Übergangsheizung in Wohn- oder Geschäftsräumen.

    [0003] Aus der DE 410 6985 C1 ist ein Heizeinsatz für einen Warmwasserspeicher für die Warmwasserzubereitung bekannt, wobei die in einem Grundkörper befestigten Heizkörper aus einem elastischen Material (Bimetall) bestehen und vom zu erwärmenden Wasser umgeben sind.
    In der FR-A-2 098 897 ist ein Heizkörper bekannt mit aus einem Sockelgehäuse herausragenden Heizröhren, die in eine erwärmbare Flüssigkeit eingetaucht sind, wobei in den Heizröhren ein Vakuum erzeugt. In der DE 52 716 C wird ein Dampfheizapparat mit vertikal stehenden Heizröhren offenbart, wobei durch geeignete Einbauten ein Dampfkreislauf erzeugt wird. In der FR 651 347 A wird ein mit einer Flüssigkeit gefüllter elektrischer Gliederheizkörper mit in den Gliedern angeordneten elektrischen Heizkabeln beschrieben.

    [0004] Derartige Heizkörper sind bei Ausbildung als Stahlröhren oder Radiatorenglieder meist mit einer Flüssigkeit gefüllt, welche durch einen im Sockel angeordneten Heizstab aufgewärmt wird, mittels welchem die erhitzte Flüssigkeit in den Röhren oder dergleichen aufsteigt und die Wärme auf diese überträgt. Durch die Abkühlung sinkt die Flüssigkeit wieder nach unten, so dass eine Eigenzirkulation in einer sogenannten Schwerkraftheizung entsteht. Im weiteren gibt es Heizlüfter, bei denen eine Glühspirale oder ähnlichem erhitzt wird, bei denen mittels eines Ventilators eine Luftzirkulation erfolgt.

    [0005] Der vorliegenden Erfindung wurde demgegenüber die Aufgabe zugrundegelegt, einen elektrischen Heizkörper zu schaffen, der einen Raum schnell auf eine gewünschte Temperatur aufwärmt und diese mit einem hohgen Wirkungsgrad aufrechterhalten kann und dabei einfach und kostengünstig herstellbar ist.

    [0006] Die Aufgabe ist erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass mehrere zu einem losen Bündel zusammengestellte Heizröhren vorgesehen sind, welche jeweils als aus dem Sockelgehäuse herausragende längliche Elemente ausgebildet sind, wobei im Sockelgehäuse zusätzlich ein Luftbefeuchter mit einem Wasserbehälter und einer Verdampfungseinrichtung integriert ist.

    [0007] Dieser erfindungsgemässe Heizkörper ist in einer sehr vorteilhaften Ausführung in der Art einer Pflanzenform ausgebildet, wodurch er eine formschöne künstliche Pflanze darstellt.

    [0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sowie weitere Vorteile derselben sind nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine perspektivische schematische Darstellung eines erfindungsgemässen Heizkörpers,
    Fig.2
    eine schematische Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Heizkörpers mit einer ersten Variante einer Röhrenaufheizung,
    Fig. 3
    eine schematische Schnittdarstellung des Heizkörpers nach Fig. 2 mit einer weiteren Ausführung einer Röhrenaufheizung,
    Fig.4
    eine schematische Schnittdarstellung des Heizkörpers nach Fig. 2 mit einer dritten Variante einer Röhrenaufheizung und
    Fig.5
    einen Längsschnitt eines Ausführungsbeispieles eines Heizkörpers.


    [0009] Fig.1 zeigt einen elektrisch betriebenen Heizkörper 10 der erfindungssgemäßen Art, der ein Sockelgehäuse 12, eine in diesem angeordnete, nicht näher veranschaulichte Heizung mit einem Netzanschluss für die Stromversorgung sowie von diesem Sockelgehäuse herausragende Heizröhren 16 aufweist. Das Gehäuse 12 hat auf der Unterseite Rollen 14, die ein problemloses Verschieben dieses Heizkörpers 10 ermöglichen.
    Dabei sind mehrere, zu einem losen Bündel 15 zusammengefasste Heizröhren 16 vorgesehen, welche jeweils als längliche Elemente ausgebildet sind, die auf der Oberseite 12' des Sockelgehäuses 12 in annähernd vertikaler Richtung herausragen. Die kennzeichnenden Merkmale Luftbefeuchter mit Wasserbehälter, sowie Verdampfungseinrichtung sind dieser Darstellung nicht zu entnehmen
    In den vorliegenden Ausführungsbeispielen sind die Heizröhren meist als längliche Elemente ausgebildeten Heizröhren 16 unterschiedlich stark gekrümmt, jedoch mit gleicher Dicke versehen. Darüberhinaus sind sie zumindest teils mit unterschiedlichen Längen versehen und ausserdem unabhängig und beabstandet voneinander angeordnet.

    [0010] Diese zu einem Bündel 15 geordneten Röhren 16 bilden vorzugsweise eine pflanzenartige Form und hierbei ist auch das Sockelgehäuse 12 topfförmig ausgebildet, so dass sich dieser Heizkörper 10 insgesamt im Sinne einer formschönen künstlichen Pflanze in einen Wohn- oder Büroraum stellen lässt. Zu diesem Zwecke kann die Oberseite 12' des Gehäuses analog eines Blumentopfes nach innen versetzt und hierbei mit einer Erdstruktur beschaffen sein.

    [0011] Selbstverständlich könnten diese Heizröhren anders als gezeigt ausgestaltet sein. So könnten sie mit unterschiedlichen Durchmessern, mit Verästelungen oder auch mit andersgeformten Querschnitten, bspw. oval, flach oder anderen gebildet sein. Zweckmässigerweise treten die Röhren 16 annähernd vertikal aus dem diese haltenden Sockelgehäuse 12 aus. Es ist im Rahmen der Erfindung jedoch nicht ausgeschlossen, dass sie in einem beliebigen Winkel auf der Oberseite des Sockelgehäuses herausragen können.

    [0012] Fig.2 zeigt einen erfindungsgemäßen Heizkörper 30 für die Röhren 16, von denen nur gerade zwei dargestellt sind. Durch diese Röhren 16 erstreckt sich bis an deren oberes offenes oder geschlossenes Ende 16' jeweils mindestens ein an sich bekanntes elektrisches Heizkabel 32. Dieses isolierte Heizkabel 32 ist mit einer an das Netz angeschlossenen, im Sockelgehäuse 12 angeordneten Versorgungseinheit 33 verbunden. Die Heizleistung lässt sich vorteilhaft über einen nicht näher dargestellten Schalter stufenlos ändem. Im Sockelgehäuse 12 des Heizkörpers 10 ist neben der Versorgungseinheit 33 ein Behälter 35 angedeutet, welcher mit Wasser 36 auffüllbar ist und als Luftbefeuchter dient. Das in den Behälter 35 gefüllte Wasser 36 wird zu diesem Zwecke von einem nicht näher gezeigten Heizstab oder ähnlichem bis zur Verdampfung erhitzt und der Dampf auf herkömmliche Weise über eine oder mehrere Öffnungen im Gehäuse 12 an die Umgebung abgegeben.
    Mit dieser erfindungsgemässen Ausführung ist eine einfache und kostengünstige Lösung erzielt worden, mittels der sich ein Raum schnell auf eine gewünschte Temperatur aufwärmen und sich diese mit einem hohen Wirkungsgrad aufrechterhalten lässt.
    Fig.3 zeigt einen Heizkörper 40, bei welchem in den am oberen Ende geschlossenen Röhren 46 jeweils ein konzentrisch darin angeordnetes zweites Rohr 27 vorgesehen ist, welches am oberen und unteren Ende offen ist und dabei in eine im Sockelgehäuse 12 eingefüllte Flüssigkeit 22 ragt. Letztere wird mittels eines elektrischen Heizstabes erwärmt. Beim Aufheizen steigt die Flüssigkeit im offenen inneren Rohr 27 soweit hoch, bis sie oben aus demselben herausströmt und in dem zwischen diesem und der äusseren Röhre 26 gebildeten Ringkanal 24 wieder ins Gehäuse 12 zurückfliesst. Hierbei gibt die äussere aufgeheizte Röhre 26 Wärme an die Umgebung ab.

    [0013] Bei einem Heizkörper 40 gemäss Fig.4 sind die Röhren 46 sowohl am oberen wie auch am unteren Ende verschlossen, wobei sie vorgängig mit einem Vakuum versehen und anschliessend mit einem Arbeitsmedium gefüllt wurden. In dem in das Sockelgehäuse 12 ragenden und darin gehaltenen Teil sind die Röhren 46 jeweils von einem Heizwiderstand 42 oder dergleichen umschlossen. Die Heizwiderstände 42 werden von der vom Netz gespiesenen Versorgungseinheit 43 mit einer entsprechenden Spannung versehen und übertragen die in den Widerständen bewirkte Erhitzung unmittelbar auf die Röhren 46. Letztere könnten anstelle von Heizwiderständen 42 auch mittels einer im Sockelgehäuse 12 eingefüllten und durch eine von einem Heizstab erhitzten Flüssigkeit 47 erwärmt werden, wie dies in Fig.4 strichpunktiert angedeutet ist.

    [0014] In den oben erläuterten Ausführungsbeispielen Fig.2 bis Fig.4 sind jeweils nur zwei Röhren dargestellt. Es versteht sich von selbst, dass mehr als zwei Röhren vorgesehen sind, die in derselben Weise wie die beiden dargestellten Röhren angeordnet sind.

    [0015] Fig.5 zeigt eine konkrete Ausführung eines elektrischen Heizkörpers 50 nach der Erfindung, welcher ein handelsübliches zylinderförmiges Sockelgehäuse 52 aufweist, dem im unteren Teil eine Bodenwandung 53 und an dieser unterseitig gehaltene Rollen 14 zugeordnet sind. Die Rollen 14 sind durch die nach innen versetzte Bodenwandung 53 in der hierdurch gebildeten Ausnehmung 52' des Sockelgehäuses 52 verdeckt angeordnet.

    [0016] Die oben aus dem Sockelgehäuse 52 herausragenden Heizöhren 56 sind von zwei im Querschnitt U-förmigen Halbschalen 58 gehalten, welche jeweils aus einem gebogenen Blech gebildet sind. Diese Halbschalen 58 sind hierbei in der Mitte durch angedeutete Schrauben oder dergleichen aneinander befestigt und jeweils von mehreren Stützbeinen 59 auf die Bodenwandung 53 gestellt. Die Heizröhren 56 können zur Fixierung in den Halbschalen 58 mit ringförmigen Aufweitungen 54 versehen sein. Am oberen Ende sind diese Röhren 56 jeweils zu einem Spitz 56' geformt, wogegen diese am unteren Ende offen sind und
    je ein Heizkabel 61 in einer Schlaufe bis etwa auf die halbe Höhe der Röhre 56 geführt ist. Mittels eines Temperaturreglers 60 mit eingebautem Thermometer und einem Reglerknopf 63 lässt sich die Umgebungstemperatur wunschgemäss einstellen. In der Bodenwandung 53 ist eine Kabeltülle 64 enthalten, durch die ein Netzkabel 51 geführt ist. Ferner ist oben ein Füllmaterial 57, bspw. Steinchen, als dekorative Ausstattung in das Sockelgehäuse 52 eingefüllt.

    [0017] Insbesondere aufgrund der Ausbildung dieser beiden Halbschalen 58 kann dieser Heizkörper 50 einfach und kostengünstig hergestellt und montiert werden.

    [0018] Bei den Heizungen können selbstverständlich nicht näher gezeigte Schalter und Einrichtungen für eine Steuerung oder Regelung der Heiztemperatur vorgesehen sein. Die Röhren könnten im Prinzip auch paarweise oder mehrere miteinander durch Querrohre verbunden sein. Vorzugsweise sind sie bei Ausbildung zu einem pflanzenförmigen Bündel mit einer entsprechenden Farbe, insbesondere einem Pflänzengrün, versehen. Für einen Bündel können vorteilhaft zwischen fünf und dreissig solcher Röhren verwendet werden. Im Prinzip könnten die Bündel auch zu einer geometrischen oder zu einer beliebig gestalteten Form angeordnet sein.


    Ansprüche

    1. Elektrischer Heizkörper, der ein Sockelgehäuse, eine in diesem angeordnete Heizung mit einem Netzanschluss (11, 51) für die Stromversorgung sowie von diesem Sockelgehäuse (12, 52) ausgehende Heizröhren (16, 26, 46, 56) aufweist, mehrere zu einem losen Bündel (15) zusammengestellte Heizröhren (16, 26, 46, 56) vorgesehen sind, welche jeweils als aus dem Sockelgehäuse (12, 52) herausragende längliche Elemente ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Sockelgehäuse (12) zusätzlich ein Luftbefeuchter mit einem Wasserbehälter (35) und einer Verdampfungseinrichtung integriert ist.
     
    2. Elektrischer Heizkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Heizröhren (16, 56) mittels durch diese schlaufenförmig erstreckende elektrische Heizkabel (32, 61) aufheizbar sind.
     
    3. Elektrischer Heizkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in einer jeweils geschlossenen Röhre (46) ein Vakuum erzeugt und darin ein Arbeitsmedium, vorzugsweise ein Gas, eingefüllt ist, und dass die Röhre (46) von einem diese unmittelbar aufheizenden Heizwiderstand (42) umschlossen ist.
     
    4. Elektrischer Heizkörper nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Röhre (46) in eine erwärmbare Flüssigkeit eingetaucht ist.
     
    5. Elektrischer Heizkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer am oberen Ende geschlossenen Röhre (26) ein offenes Rohr (27) angeordnet ist, welche einen Ringkanal (24) bilden, wobei das offene Rohr (27) in eine im Sockelgehäuse (12) eingefüllter Flüssigkeit (22) eingetaucht ist.
     
    6. Elektrischer Heizkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    die auf der Oberseite (12') des Sockeigehäuses (12) austretenden Heizröhren (16) unterschiedlich lang und mit unterschiedlichen Krümmungen versehen sind.
     
    7. Elektrischer Heizkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Röhren (16) aus einem runden, ovalen, flachen oder einem andern Querschnitt gebildet sind.
     
    8. Elektrischer Heizkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizröhren (16) unabhängig voneinander angeordnet sind.
     
    9. Elektrischer Heizkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Sockelgehäuse (52) mindestens zwei im Querschnitt U-förmige Halbschalen (58) gestellt sind, in welchen die Heizröhren (56) befestigt sind.
     


    Claims

    1. Electrical heating unit which has a socket housing, a heater arranged in said housing with a mains connection (11, 51) for the current supply, as well as heating tubes (16, 26, 46, 56) emanating from this socket housing (12, 52), a plurality of these heating tubes (16, 26, 46, 56), which are designed as elongated elements protruding from the socket housing (12, 52), being provided arranged together to form a loose bundle (15), characterised in that an air humidifier having a water container (35) and an evaporating device is additionally integrated into the socket housing (12).
     
    2. Electrical heating unit according to claim 1, characterised in that the heating tubes (16, 56) can be heated up by means of heating cables (32, 61) which extend through them in loops.
     
    3. Electrical heating unit according to claim 1, characterised in that a vacuum is generated in a respectively closed tube (46), and this vacuum is filled with a working medium, preferably a gas, and in that the tube (46) is surrounded by a heating resistor (42) directly heating said tube.
     
    4. Electrical heating unit according to claim 3, characterised in that the tube (46) is immersed in a fluid which can be heated up.
     
    5. Electrical heating unit according to claim 1, characterised in that an open tube (27) is arranged inside a tube (26) which is closed at the upper end, forming an annular channel (24), the open tube (27) being immersed in a fluid (22) contained in the socket housing (12).
     
    6. Electrical heating unit according to one of the preceding claims, characterised in that the heating tubes (16) emerging from the upper side (12') of the socket housing (12) are of differing length and have differing curvatures.
     
    7. Electrical heating unit according to one of the preceding claims, characterised in that the tubes (16) are formed from a round, oval or flat cross-section or from a cross-section of some other shape.
     
    8. Electrical heating unit according to one of the preceding claims, characterised in that the heating tubes (16) are arranged independent of one another.
     
    9. Electrical heating unit according to one of the preceding claims, characterised in that at least two half-shells (58), which are U-shaped in cross-section, are inserted into a socket housing (52), the heating tubes (56) being mounted in these half-shells.
     


    Revendications

    1. Radiateur électrique qui présente un boîtier de socle, un chauffage agencé dans celui-ci et comportant un raccord au réseau (11, 51) pour l'alimentation en courant, ainsi que des tubulures de chauffage (16, 26, 46, 56) partant de ce boîtier de socle (12, 52), dans lequel sont prévues plusieurs tubulures de chauffage (16, 26, 46, 56) regroupées en un faisceau lâche (15) et qui sont formées respectivement comme éléments allongés dépassant du boîtier de socle (12, 52), caractérisé en ce qu'un humidificateur d'air comportant un réservoir d'eau (35) et un dispositif de vaporisation sont intégrés en supplément dans le boîtier de socle (12).
     
    2. Radiateur électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que les tubulures de chauffage (16, 56) peuvent être chauffées au moyen de câbles de chauffe électriques (32, 61) s'étendant à travers celles-ci en forme de boucle.
     
    3. Radiateur électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un vide est généré dans une tubulure respectivement fermée (46) et un fluide de travail, de préférence un gaz, y est rempli et en ce que les tubulures (46) sont entourées par une résistance de chauffage (42) qui chauffe celles-ci directement.
     
    4. Radiateur électrique selon la revendication 3, caractérisé en ce que la tubulure (46) est immergée dans un liquide pouvant être échauffé.
     
    5. Radiateur électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un tube ouvert (27) est agencé à l'intérieur d'une tubulure (26) fermée sur l'extrémité supérieure, lequel forme un canal annulaire (24), le tube ouvert (27) étant immergé dans un liquide (22) rempli dans le boîtier de socle (12).
     
    6. Radiateur électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les tubulures de chauffage (16) qui dépassent sur le côté supérieur (12') du boîtier de socle (12) ont une longueur différente et sont munies de courbures différentes.
     
    7. Radiateur électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les tubulures (16) sont formées à partir d'une section transversale ronde, ovale, plate ou autre.
     
    8. Radiateur électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les tubulures de chauffage (16) sont agencées indépendamment l'une de l'autre.
     
    9. Radiateur électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux demi-coques (58) à section transversale en forme de U et dans lesquelles sont fixées les tubulures de chauffage (56), sont posées dans un boîtier de socle (52).
     




    Zeichnung