(57) Ein Verschluß für Sicherheitsgurte, mit einer Lösetaste (14) für einen Riegel, die
zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Lösestellung verschiebbar an einem
Rahmen (10) gelagert ist, und einer Ausgleichsmasse, die einen Arm eines am Rahmen
schwenkbar gelagerten Hebels (16) bildet, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Lösetaste
(14) zwei Anschläge (14a, 14b) aufweist, die in Richtung ihrer Verschiebebewegung
voneinander beabstandet sind, daß der Hebel (16) einen ersten Hebelarm (16c), dessen
freies Ende in einer Ruhestellung des Hebels (16) dem ersten Anschlag (14a) der Lösetaste
(14) in einem vorbestimmten Abstand gegenüberliegt, sowie einen zweiten Hebelarm (16d)
aufweist, dessen freies Ende in der Ruhestellung dem zweiten Anschlag (14b) der Lösetaste
(14) gegenüberliegt, und daß die Lösetaste (14) mit einer Sperrfläche (22) versehen
ist, die in der Verriegelungsstellung der Lösetaste (14) ein Schwenken der Ausgleichsmasse
aus der Ruhestellung verhindert, indem sie das freie Ende des zweiten Hebelarms (16d)
untergreift, und nach einem Leerweg der Lösetaste (14) in Richtung der Lösestellung,
der etwa dem vorbestimmten Abstand (A) zwischen dem freien Ende des ersten Hebelarms
(16c) und dem ersten Anschlag (14a) der Lösetaste (14) entspricht, die Ausgleichsmasse
freigibt, wobei der vorbestimmte Abstand wesentlich kleiner als der Hub der Lösetaste
(14) zwischen der Verriegelungs- und der Lösestellung ist.
|

|