Vorrichtung zur lösbaren Halterung eines Trays am freien Ende eines Tragarmes

(19)

(11)

EP 0 820 751 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	27.05.1998 Patentblatt 1998/22

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	28.01.1998 Patentblatt 1998/05

(21)	Anmeldenummer: 97111850.0

(22)	Anmeldetag: 11.07.1997

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: A61G 15/14

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30)

Priorität:

26.07.1996 DE 19630353

(71)	Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
	80333 München (DE)

(72)	Erfinder:
	Kratochwilla, Hans-Michael 64653 Lorsch (DE) Phleps, Tilman 64653 Lorsch (DE) Mougoui, Nadjaf, Dipl.-Ing. 64521 Gross-Gerau (DE)

(54)	Vorrichtung zur lösbaren Halterung eines Trays am freien Ende eines Tragarmes

(57) Es wird eine Vorrichtung zur lösbaren Halterung eines Trays an einem Träger vorgeschlagen, bei der am Träger (1) ein Auflageteil (2) für das Tray (5) befestigt ist und korrespondierend zum Auflageteil (2) an der Unterseite des Trays (5) ein der Kontur des Auflageteils angepaßtes und mit einer Führungsnut (7) versehenes Gegenstück (6) angeordnet ist. Das Gegenstück ist so gestaltet, daß es bei im wesentlichen waagerechtem Aufschieben des Trays mit dem Auflageteil formschlüssig in Eingriff kommt. Am Auflageteil ist ein federndes, mit dem Tray (5) zusammenwirkendes Rastelement (3) angeordnet, welches beim Aufschieben des Trays auf das Auflageteil das Tray selbsttätig rastend in einer Verriegelungsposition hält und welches bei Betätigung entgegen Federwirkung das Tray in eine seine Entnahme ermöglichende Freigabestellung bringt. Das Gegenstück (6) ist vorteilhafterweise ein rotationssymmetrisches Führungsteil, welches mit dem Auflageteil (2) so zusammenwirkt, daß das Tray (5) um einen Drehpunkt schwenkbar ist.

Recherchenbericht