[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung für den Versorgungsschlauch
eines zahnärztlichen Handstückes mit einem an einem Träger abnehmbar gehalterten,
in seiner Grundstellung schräg aufwärts und von der Bedienseite weg gerichtet angeordneten
und aus dieser Position in eine zur Bedienseite hin gerichtete Arbeitsstellung neigbaren
Schwingarm, an dem mehrere, den Versorgungsschlauch haltende Elemente angeordnet sind,
von denen eines am freien Ende des Schwingarmes so angeordnet ist, daß der Versorgungsschlauch
unter Bildung einer Schlaufe abgestützt wird.
[0002] Eine derartige Haltevorrichtung ist beispielsweise in der EP-0 202 476 B1 beschrieben.
Bei dieser bekannten Vorrichtung besteht der mit Stützglied bezeichnete Schwingarm
aus einem Drahtbügel, an dem mehrere Abstützelemente angeordnet sind, welche die Versorgungsleitung
am Stützglied fixieren bzw. dafür sorgen, daß sich am freien Ende des Stützgliedes
die oben erwähnte Schlaufe bilden kann. Das Stützglied ist in einem Anschlußteil gefaßt,
welches an einem Drehsegment abnehmbar gehaltert ist. Das Stützglied kann so um eine
horizontale Achslagerung zur Bedienseite hin geschwenkt werden. Die Abstützelemente
sind als in Lagern geführte Rollen ausgeführt, die gewährleisten, daß bei einem Verschwenken
des Stützgliedes die Versorgungsleitung reibarm gleiten kann.
[0003] Aus verschiedenen anderen Publikationen, u.a. aus Prospekten der Fa. Eurodent und
Findent, sind andere, ähnliche Vorrichtungen dieser Art bekannt. Bei den beispielsweise
unter dem Handelsnamen ESSEUNO und ISOMATIC B geführten Dentalgeräten bestehen die
Schwingarme aus in sich starren Profilelementen in Form von metallischen U- oder Vierkant-Hohlprofilrohren,
in denen die Versorgungsschläuche geführt sind. Beide Varianten sind fertigungstechnisch
relativ aufwendig. Im Falle der Verwendung von Vierkant-Hohlprofilrohren müssen an
bestimmten Stellen Ausnehmungen vorgesehen werden, um die Schläuche einfädeln zu können.
Im Falle der Verwendung von U-Profilen ist es notwendig, an bestimmten Stellen gesonderte
Halteelemente aufzusetzen, um ein Herausfallen der Schläuche zu vermeiden. Ein weiterer
Nachteil ist darin zu sehen, daß die in den Profilen geführten Schläuche infolge der
relativ langen Wegstrecken, in denen sie in den Hohlkanälen geführt sind, einer relativ
starken Reibung unterworfen sind.
[0004] Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine
Haltevorrichtung der eingangs genannten Gattung anzugeben, mit der die vorgenannten
Nachteile vermieden werden und bei der insbesondere die Fertigung des Schwingarmes
technisch einfacher herzustellen und mit geringerem Aufwand zu montieren ist.
[0005] Bei der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Haltevorrichtung sind die Schlauchhalteelemente
vorteilhafterweise integraler Bestandteil des Schwingarmes, d.h. Schwingarm und Schlauchhalteelemente
sind einteilig ausgebildet. Vorzugsweise besteht dieses Teil aus einem außen glatten
und damit sehr geringen Reibwiderstand aufweisenden, in bestimmten Grenzen elastischen
Kunststoffmaterial. Besonders vorteilhaft erweist es sich, einen flüssig-kristallinen
Polymer-Kunststoff zu verwenden.
[0006] Weitere Vorteile ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles
und aus den Ansprüchen.Es zeigen:
Fig.1 ein zahnärtztliches Gerät mit mehreren Schwingarmen und nur einem Handstück,
Fig.2 einen Teil des in Fig.1 gezeigten Gerätes ohne Handstück,
Fig.3 den Schwingarm alleine in einer Frontansicht.
[0007] Die Figur 1 zeigt in einer schaubildlichen Übersichtsdarstellung ein zahnärztliches
Gerät mit einem Gerätegehäuse 1, an dem an sich mehrere, in Ablagemulden ablegbare
zahnärztliche Handstücke angeordnet sind. Der Einfachheit wegen ist in der Figur nur
ein Handstück dargestellt. Das Handstück 3 ist normalerweise in der Nichtgebrauchslage
in der Ablagemulde 2 abgelegt. Die Versorgungsleitung 4 ist an einem Schwingarm 5
gehaltert, der in der hier gezeichneten Grundstellung schräg aufwärts und von der
Bedienseite weg gerichtet am Gehäuse angeordnet ist. Wie aus Fig 2 ersichtlich, kann
das dem Gerätegehäuse 1 zugewandte Ende 5a des Schwingarmes 5 auf einen Träger 6 aufgesteckt
werden, der in an sich bekannter Weise auf einem nicht dargestellten Drehsegment,
oder auch in anderer Weise, so befestigt ist, daß der Schwingarm 5 nach vorne zur
Bedienseite hin in der angegebenen Pfeilrichtung geschwenkt bzw. geneigt werden kann.
Nachdem die zum Schwenken bzw. Neigen erforderlichen Teile an sich bekannt und nicht
Gegenstand der Erfindung sind, ist davon abgesehen worden, diese darzustellen.
[0008] Damit der Schwingarm leicht ausgewechselt werden kann, ist das dem Gehäuse zugewandte
Ende 5a elastisch und nach Art einer Schwalbenschwanzführung ausgebildet. Die Führung
enthält ferner ein geeignetes Rastelement, z.B. in Form einer Rastnase 11, welche
in ein entsprechend ausgebildetes Gegenelement, z.B. in die Vertiefung 12, nach Aufschieben
des Schwingarmes auf den Träger 6 rastend eingreift.
[0009] Der Schwingarm 5 ist gertenartig ausgebildet, d.h. er ist zum freien Ende hin leicht
gebogen und weist einen zum freien Ende hin verjüngenden Querschnitt auf. Das Ende
des Schwingarmes ist somit ausreichend elastisch und kann der Zugbewegung des Versorgungsschlauches
gut folgen
[0010] Im oberen Drittel des Schwingarmes sind zwei Schlauchhalteelemente 7, 8 angeformt.
Diese sind, wie in Verbindung mit Figur 3, die den Schwingarm in einer Frontansicht
zeigt, ersichtlich, nach Art eines geschlitzten offenen Ringes ausgebildet. Die Schlitzbreite
an den mit den Positionen 9 und 10 bezeichneten Stellen ist kleiner ausgeführt als
der Durchmesser des aufzunehmenden Schlauches 4. Der gesamte Schwingarm besteht aus
einem flüssig-kristallinen Polymer-Kunststoff (Liquid-Crystaline Polymer) und ist
im Spritzverfahren hergestellt. Das genannte Material ist außen relativ glatt, während
es im Inneren eine etwas weichere Struktur aufweist, so daß eine gewisse Eigenelastizität
vorhanden ist. Diese Elastizität ermöglicht es einerseits, die beiden Schlauchhalteelemente
7, 8 so weit aufzuweiten, daß der Versorgungsschlauch über die Schlitze eingeführt
werden kann. Andererseits erlaubt sie es, den Versorgungsschlauch schlaufenartig abzustützen.
Dadurch, daß das Material eine relativ glatte und damit einen sehr geringen Reibwiderstand
entgegensetzende Oberfläche aufweist, ist eine ausreichende Gleitbewegung zwischen
Versorgungsschlauch und Schwingarm gegeben, wenn dieser in eine Arbeitsposition gebracht
wird. Dadurch, daß sowohl die beiden Schlauchhalterungen 7, 8 als auch der Steckanschluß
5a integraler Bestandteil des Schwingarmes sind, wird eine kostengünstige Herstellung
sowie auch einfache Montage und Handhabung erzielt. Das für den Schwingarm vorgesehene
Material ist thermodesinfizierbar, d.h. bis mindestens 95°C waschbeständig und beständig
gegen die üblicherweise im Dentalbereich verwendeten Wasch- und Desinfektionsmittel.
1. Haltevorrichtung für den Versorgungsschlauch eines zahnärztlichen Handstückes, mit
einem an einem Träger (6) abnehmbar gehalterten und in seiner Grundstellung schräg
aufwärts und von der Bedienseite weg gerichtet angeordneten und aus dieser Position
in einer zur Bedienseite hin gerichtete Arbeitsstellung bringbaren Schwingarm (5),
an dem mehrere, den Versorgungsschlauch (4) haltende Elemente (7, 8) angeordnet sind,
von denen eines (8) am freien Ende des Schwingarmes so angeordnet ist, daß der Versorgungsschlauch
unter Bildung einer Schlaufe abgestützt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwingarm (5) gertenartig geformt und zum freien Ende hin einen sich verjüngenden
Querschnitt aufweist, daß Schwingarm (5) und Schlauchhalteelemente (7, 8) einstückig
aus Kunststoff gefertigt sind, und daß die Schlauchhalteelemente (7, 8) nach Art eines
geschlitzten offenen Ringes ausgebildet sind, wobei die Schlitzbreite kleiner ausgeführt
ist als der Durchmesser des aufzunehmenden Versorgungsschlauches (4).
2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Schwingarm (5) und Schlauchhalteelemente (7, 8) im Spritzverfahren hergestellt
sind.
3. Haltevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwingarm (5) aus einem thermodesinfizierbarem Material gefertigt ist.
4. Haltevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Material ein flüssig-kristalliner Polymer-Kunststoff verwendet ist.
5. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Halterung des Schwingarmes (5) am Träger (6) das eine Ende (5a) des Schwingarmes
nach Art einer Schwalbenschwanzführung ausgebildet und mit einem Rastelement (11)
versehen ist, welches nach Aufschieben des Schwingarmes auf den Träger (6) rastend
in ein entsprechend ausgebildetes Gegenelement (12) eingreift.