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EP 0 821 119 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.03.2003 Patentblatt 2003/12 |
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Anmeldetag: 30.04.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E04F 10/06 |
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Gelenkarmmarkise mit Regenschutz
Awning with rain protection
Store à bras articulés avec protection contre la pluie
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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SI |
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Priorität: |
25.07.1996 DE 29612905 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.01.1998 Patentblatt 1998/05 |
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Patentinhaber: Schmitz-Werke GmbH & Co. |
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48282 Emsdetten (DE) |
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Erfinder: |
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- Kröner, Sven
49497 Mettingen (DE)
- Wessels, Bernhard
48432 Rheine (DE)
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Vertreter: Schneck, Herbert, Dipl.-Phys., Dr. et al |
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Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 804 150 DE-U- 9 000 939
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DE-U- 8 811 102
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Gelenkarmmarkise mit an einem Tragrohr angeordneten
Gelenkarmen, wobei die Neigung des Tragrohrs und damit die Neigung der Gelenkarme
und/oder die Neigung der Gelenkarme relativ zum Tragrohr verstellbar ist, und wobei
ein Markisentuch sich zwischen einem Ausfallrohr und einem auf einer Tuchwelle angeordneten
Tuchwickel erstreckt und der Bereich des Tuchwickels und des Ausfallrohrs in dessen
eingefahrenem Zustand von einem schwenkbar gelagerten Regendach abgedeckt wird, welches
sich mit einem inneren gebogenen Abschnitt im Schnitt halbkreisförmig und konzentrisch
um die Tuchwelle und mit einem im wesentlichen linearen, äußeren Abschnitt in Richtung
auf die Oberkante des Ausfallrohrs erstreckt
[0002] Das Regendach bei derartigen Gelenkarmmarkisen sorgt also dafür, daß die gesamte
Markisenanordnung im eingefahrenen Zustand gegen Regen geschützt ist, wobei die Vorderkante
des Regendachs die Oberkante des Ausfallrohrs beziehungsweise -profils übergreift.
[0003] Aus der DE 38 04 150 A1 ist eine Gelenkarmmarkise gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1 mit einem Tragrohr bekannt, an dem Gelenkarme angeordnet sind. Die Neigung der Gelenkarme
ist relativ zu dem Tragrohr verstellbar. Im eingefahrenen Zustand des Markisentuchs
ist dieses und eine Tuchwelle von einer geschlitzten Schutzhülse umgeben, die schwenkbar
um die Längsachse der Tuchwelle gelagert ist.
[0004] Aus der DE 88 11 102 U1 ist eine Schutzabdeckung einer Gelenkarmmarkise bekannt.
Diese Schutzabdeckung umfaßt einen Schwenkdeckel, der an der Oberseite eines Gelenkarmmarkisen-Gehäuses
angelenkt ist. Das Gehäuse der Gelenkarmmarkise ist unbeweglich an einer Gebäudewand
befestigt. Der Schwenkdeckel ist in Schließrichtung vorgespannt, so daß er auf der
Oberseite des Markisentuchs unabhängig von der eingestellten Neigung der Gelenkarme
anliegt, wenn das Markisentuch zumindest teilweise ausgefahren ist.
[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen selbsttätig dicht
anliegenden Abschluß zwischen einem Regendach und einem Markisentuch ohne manuelle
Nachstellung des Regendaches zu gewährleisten, wenn der Neigungswinkel der Gelenkarme,
insbesondere durch Verdrehen des Tragrohrs, verstellt wird.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Regendach von wenigstens
einer Feder oder durch die Schwerkraft in Richtung auf die Oberseite des Markisentuches
derart beaufschlagt wird, daß das Regendach an der Oberseite des Markisentuches unabhängig
von der eingestellten Gelenkarmneigung anliegt.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird also erreicht, daß bei einer beliebigen
Veränderung der Neigungseinstellung ohne manuelle Nachstellung des Regendaches immer
eine dichte Anlage des Regendaches gewährleistet ist, was sowohl das Eindringen von
Regen zuverlässig verhindert als auch ein ansprechendes Gesamterscheinungsbild sicherstellt.
[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Feder eine Schrauben-Druckfeder ist, welche
sich zwischen einer mit dem Regendach drehfest verbundenen Stirnwand und einem drehfesten
Ansatz in einem Federgehäuse erstreckt. Hierdurch ist die Feder nach außen nicht sichtbar
und eine optimale Nachstellfunktion gewährleistet.
[0009] Der Ansatz kann drehfest relativ zu einem Halter für die Tuchwelle angeordnet sein,
der seinerseits mit dem Tragrohr verbunden ist. Hierdurch wird ein Widerlager zur
Abstützung der Druckfeder gebildet.
[0010] Letztlich kann noch vorgesehen sein, daß das Regendach mit seitlichen Außenkappen
verbunden ist, die zusammen mit dem Regendach schwenkbar gelagert sind, so daß unabhängig
von der Neigungseinstellung auch von der Seite her ein geschlossenes Erscheinungsbild
gewährleistet ist.
[0011] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung
mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Gelenkarmmarkise im eingefahrenen Zustand
bei im wesentlichen horizontal angeordneten Gelenkarmen,
- Fig. 2
- eine Figur 1 entsprechende Darstellung bei relativ stark nach unten geneigten Gelenkarmen
und
- Fig. 3
- einen vertikalen Schnitt V-V durch eine erfindungsgemäße Gelenkarmmarkise entsprechend
der in Figur 1 dargestellten Position durch den Federbereich,
- Fig. 4
- einen Fig. 3 entsprechenden Schnitt mit anderer Winkeleinstellung. und
- Fig. 5
- einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig. 3.
[0012] Eine in der Zeichnung dargestellte Gelenkarmmarkise umfaßt ein Tragrohr 1, welches
über wenigstens zwei Tragrohrhalter 2 und Befestigungsschrauben 3 an einer in der
Zeichnung nicht dargestellten Wand befestigt ist.
[0013] In dem Tragrohrhalter 2 ist eine Stellschraube 3' angeordnet, die mit einem in der
Darstellung nach der Zeichnung nicht erkennbaren Stellnocken in eine Nut 4 des Tragrohrs
1 eingreift, so daß über eine Höhenverstellung des Stellnockens der Stellschraube
3' das Tragrohr 1 verdreht werden und damit eine Neigungseinstellung bewerkstelligt
werden kann.
[0014] Über Halter 5 ist eine Tuchwelle 6 drehbar gelagert, welche eine Kedernut 7 zur Festlegung
des nur gestrichelt angedeuteten Markisentuches 8 aufweist, welches im eingefahrenen
Zustand einen ebenfalls nur gestrichelt angedeuteten Tuchwickel 9 ausbildet.
[0015] Weiterhin sind an dem Tragrohr 1 über U-förmige Halter 10 Gelenkarme 11 angeordnet,
welche einen inneren Gelenkarmabschitt 12 umfassen, der um eine Schwenkachse 13 an
dem Halter 10 schwenkbar gelagert ist, und einen äußeren Gelenkarmabschnitt 14, der
mit dem ersten Gelenkarmabschnitt 12 über ein Schwenkgelenk verbunden ist, und an
dessen äußeren Ende ein Ausfallrohr 15 über eine Schwenkachse 16 angelenkt ist. Das
Ausfallrohr 15 weist eine erste Kedernut 17 zur Festlegung des äußeren Endes des Markisentuches
8 und eine zweite Kedernut 18 zur Festlegung eines in der Zeichnung nicht dargestellten
Volants auf.
[0016] Ein Regendach 20 erstreckt sich mit einem inneren gebogenen Abschnitt 21 im Schnitt
halbkreisförmig und konzentrisch zu dieser um die Tuchwelle 6 beziehungsweise den
Tuchwicke 19 und mit einem im wesentlichen linearen, äußeren Abschnitt 22 in Richtung
auf die Oberkante des Ausfallsrohrs bis an die Außenkante der Kedernut 17. Der im
wesentlichen lineare Abschnitt 22 ist leicht nach unten durchgebogen und liegt mit
der so gebildeten Ausbauchung auf der Oberseite des Markisentuchs 8 auf.
[0017] Die Abdeckung 20 ist, wie in Fig. 3 erkennbar, mit einer Außenkappe 23 verbunden,
welche eine seitliche Abdeckung 24 umfaßt, welche von der Seite gesehen im eingefahrenen
Zustand den Bereich des Tuchwickels 9, des Ausfallrohrs 15 und der eingefahrenen Gelenkarme
11 überdeckt.
[0018] Die Außenkappe 23 umfaßt einen über Stege 25, 26 mit der Abdeckung 24 verbundenen
inneren Abschnitt 27, der eine Innenkappe 28 umgibt, welche drehfest mit dem Halter
5 koaxial zur Wickelwelle 6 angeordnet ist.
[0019] Der Abschnitt 27 umfaßt weiterhin ein Gehäuse 29 für eine Schraubenfeder 30, welche
in dem Gehäuse 29 halbkreisförmig geführt ist und sich einerseits an einer Gehäusestirnwand
31 und andererseits an einem Ansatz 32 der Innenkappe 28 abstützt, so daß diese Schraubenfeder
den Abschnitt 27 und damit die Außenkappe 22 und mit dieser wiederum das Regendach
20 in Richtung des Pfeils 31 beaufschlagt, so daß das Regendach 20 gegen die Oberseite
des Markisentuchs 8 gedrückt wird unabhängig von der jeweils gewählten Neigungseinstellung,
wie ein Vergleich von Fig. 1 und Fig. 2 beziehungsweise Fig. 3 und Fig. 4 deutlich
macht.
1. Gelenkarmmarkise mit an einem Tragrohr (1) angeordneten Gelenkarmen (11), wobei die
Neigung des Tragrohrs (1) und damit die Neigung der Gelenkarme (11) und/oder die Neigung
der Gelenkarme (11) relativ zum Tragrohr (1) verstellbar ist, und wobei ein Markisentuch
(8) sich zwischen einem Ausfallrohr (15) und einem auf einer Tuchwelle (6) angeordneten
Tuchwickel (9) erstreckt und der Bereich des Tuchwickels (9) und des Ausfallsrohrs
(15) in dessen eingefahrenem Zustand von einem schwenkbar gelagerten Regendach (20)
abgedeckt wird, welches sich mit einem inneren gebogenen Abschnitt (21) im Schnitt
halbkreisförmig und konzentrisch um die Tuchwelle (6) und mit einem im wesentlichen
linearen, äußeren Abschnitt (22) in Richtung auf die Oberkante des Ausfallrohrs (15)
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß das Regendach (20) von wenigstens einer Feder (30) oder durch die Schwerkraft in
Richtung auf die Oberseite des Markisentuchs (8) derart beaufschlagt wird, daß das
Regendach (20) an der Oberseite des Markisentuchs (8) unabhängig von der eingestellten
Gelenkarmneigung anliegt.
2. Gelenkarmmarkise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine Schrauben-Druckfeder (30) ist, welche sich zwischen einer mit dem
Regendach (20) drehfest verbundenen Stirnwand (31) und einem drehfesten Ansatz (32)
in einem Federgehäuse (29) erstreckt.
3. Gelenkarmmarkise nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (32) drehfest relativ zu einem Halter (5) für die Tuchwelle (6) angeordnet
ist, der seinerseits mit dem Tragrohr (2) verbunden ist.
4. Gelenkarmmarkise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Regendach (20) mit seitlichen Außenkappen (23) verbunden ist, die zusammen mit
dem Regendach (20) schwenkbar gelagert sind.
5. Gelenkarmmarkise nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine zwischen Regendach (20) und Halter (5) angeordnete Schraubendruckfeder (30)
vorgesehen ist.
6. Gelenkarmmarkise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nachstellwirkung aufgrund der Schwerkraft des Regendaches (20) durch die Anordnung
von Gewichten in der Außenkappe (23), durch die konstruktive Auslegung des Regendachprofils,
durch die Anordnung von Gewichten am Regendach (20) oder dergleichen erhöht wird.
1. A joint-arm awning, comprising
joint arms (11) disposed on a support pipe (1), the inclination of the support pipe
(1) and thus the inclination of the joint arms (11) and/or the inclination of the
joint arms (11) relative to the support pipe (11) being adjustable, and an awning
cloth (8) extending between a drop-out pipe (15) and a cloth roll (9) disposed on
a cloth shaft (6), and the portion of the cloth roll (9) and the drop-out pipe (15),
in the latter's retracted condition, being covered by a rain-proof blind (20) which
is pivotally mounted and which extends around the cloth roll with an inner curved
section in a semicircle and concentrically and with an essentially linear, outer section
in a direction towards the upper edge of the drop-out pipe, characterized in that the rain-proof blind (20) is biased by at least one spring (30) or by gravity in
a direction toward the upper side of the awning cloth (8) in such a way that the rain-proof
blind (20) rests on the upper side of the awning cloth (8) regardless of the adjusted
joint-arm inclination.
2. A joint-arm awning according to claim 1, characterized in that the spring is a helical compression spring (30) which extends in a spring casing
(29) between a front wall (31) non-rotatably joined to the rain-proof blind (20) and
a non-rotatable appendix (32).
3. A joint-arm awning according to claim 2, characterized in that the appendix (32) is mounted non-rotatably relative to a support (5) for the cloth
shaft (6), the cloth shaft (6) being connected with the support pipe (2).
4. A joint-arm awning according to claim 1, characterized in that the rain-proof blind (20) is connected with lateral exterior caps (23) which, together
with the rain-proof blind (20), are mounted pivotally.
5. A joint-arm awning according to claim 3, characterized in that a helical compression spring (30) is provided, which is disposed between the rain-proof
blind (20) and the support (5).
6. A joint-arm awning according to claim 1, characterized in that the resetting effect by reason of the gravity of the rain-proof blind (20) is increased
by weights being disposed in the exterior cap (23), by the constructional design of
the rain-proof blind section, by weights being disposed on the rain-proof blind (20)
or the like.
1. Store à bras articulés comportant des bras articulés (11) montés sur un tube de support
(1), et dans lequel l'inclinaison du tube de support (1) et par conséquent l'inclinaison
des bras articulés (11) et/ou l'inclinaison des bras articulés (11) par rapport au
tube de support (1) sont réglables, et dans lequel une toile de store (8) s'étend
entre un tube de décharge (15) et un rouleau de toile (9) disposé sur un arbre (6)
d'enroulement de la toile, et la zone du rouleau de toile (9) et du tube de décharge
(15) est recouverte, à l'état rétracté, par un capot (20) de protection contre la
pluie monté pivotant, lequel s'étend par une partie intérieure recourbée (21) selon
une disposition de forme semi-circulaire en coupe et concentriquement à l'arbre (6)
d'enroulement de la toile et par une section extérieure essentiellement linéaire (22)
en direction du bord supérieur du tube de décharge (15), caractérisé en ce que le capot (20) de protection de la pluie est chargé par au moins un ressort (30) ou
par la force de pesanteur en direction de la face supérieure de la toile de store
(8) de telle sorte que le capot (20) de protection contre la pluie s'applique contre
la face supérieure de la toile de store (8) indépendamment de l'inclinaison réglée
des bras articulés.
2. Store à bras articulés selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort est un ressort hélicoïdal de pression (30), qui s'étend entre une paroi
frontale (31), reliée solidairement en rotation au capot (20) de protection contre
la pluie, et un appendice saillant (32) solidaire en rotation dans un boîtier à ressort
(29).
3. Store à bras articulés selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'appendice saillant (32) est disposé en étant bloqué en rotation par rapport à un
dispositif de retenue (5) pour l'arbre (6) d'enroulement de la toile, qui est relié
pour sa part au tube de support (2).
4. Store à bras articulés selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capot (20) de protection contre la pluie est relié à des capuchons extérieurs
latéraux (23), qui sont montés de manière à pouvoir tourner conjointement avec le
capot (20) de protection contre la pluie.
5. Store à bras articulés selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'un ressort hélicoïdal de pression (30) est disposé entre le capot (20) de protection
contre la pluie et le dispositif de retenue (5).
6. Store à bras articulés selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'action d'asservissement en raison de la force de pesanteur du capot (20) de protection
contre la pluie est accrue par la mise en place de poids dans le capuchon extérieur
(23), par l'agencement du point de vue construction du profilé du capot (20) de protection
contre la pluie, par la disposition de poids sur le capot (20) de protection contre
la pluie ou analogues.