(19)
(11) EP 0 821 124 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.07.1999  Patentblatt  1999/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.01.1998  Patentblatt  1998/05

(21) Anmeldenummer: 97111820.3

(22) Anmeldetag:  11.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05C 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 24.07.1996 DE 19629866

(71) Anmelder: Karl Simon GmbH & Co. KG
78733 Aichhalden (DE)

(72) Erfinder:
  • King, Wilhelm
    78730 Lauterbach (DE)

(74) Vertreter: Fleck, Hermann-Josef, Dr.-Ing. 
Patentanwaltsbüro A. Jeck & H.-J. Fleck Markgröninger Strasse 47/1
71701 Schwieberdingen
71701 Schwieberdingen (DE)

   


(54) Schloss mit einem in einem Schlossgehäuse gelagerten seitlich herausbewegbaren Riegel


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloß (3) mit einem in einem Schloßgehäuse (3.2) gelagerten, seitlich herausbewegbaren Riegel (3.1), der mittels eines senkrecht zur Gehäuseebene betätigbaren Druckknopfmechanismus (3.18) in der Schließstellung festlegbar und nach Aufbringen eines Überhubs auf den Druckknopfmechanismus (3.18) aus dem Verriegelungszustand freigebbar ist. Bei einfachem Aufbau wird auch in dem entriegelten Zustand ein unbeabsichtigtes Öffnen der Tür (2) dadurch vermieden, daß der Riegel (3.1) im entriegelten Zustand mittels einer Druckfeder (3.4) in einer ausgeschobenen Position vorgespannt, jedoch gegen die Federkraft in das Schloßgehäuse (3.2) zurückschiebbar gehalten ist und daß der Riegel (3.1) eine mit einem Korpusanschlag zusammenwirkende Schräge oder Rundung aufweist oder zurückschwenkbar gelagert ist.






Recherchenbericht