(19)
(11) EP 0 821 896 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.05.1999  Patentblatt  1999/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.02.1998  Patentblatt  1998/06

(21) Anmeldenummer: 97112021.7

(22) Anmeldetag:  15.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A46B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 29.07.1996 DE 19630531
18.10.1996 DE 29618102 U

(71) Anmelder: Wiegner, Georg
Tsimshatsui, Kowloon (HK)

(72) Erfinder:
  • Wiegner, Georg
    Tsimhatsui, Kowloon, Hong Kong (CN)
  • Kim, Hyeong Sook (Morin)
    Tsimshatsui, Kowloon, Hong Kong (CN)

(74) Vertreter: Sparing - Röhl - Henseler Patentanwälte 
Rethelstrasse 123
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)

   


(54) Spender zum Austragen eines fliessfähigen Mediums


(57) Die Erfindung betrifft einen Spender zum Austragen eines fließfähigen Mediums mit einem langgestreckten, das fließfähige Medium aufnehmenden Vorratsbehälter mit im wesentlichen gleichbleibendem Innenquerschnitt, der kopfseitig eine manuell betätigbare, saugende Austragsvorrichtung trägt und einen Folgekolben enthält, der in dem Vorratsbehälter einen Boden bildet und schlüssig an eine austragbare Menge an fließfähigem Medium anschließt. Um einen Spender der genannten Art zu schaffen, der einfach aufgebaut und verschleißarm ist, ist vorgesehen, daß der Kolben aus einem umfänglich geschlossenporigen, eine geringe oder keine Klebfähigkeit aufweisenden Weich-Schaumstoff besteht und mit einer gegenüber dem Innenquerschnitt des Vorratsbehälters geringfügig übermaßigen Umfangsfläche versehen ist, so daß der Kolben entlang der Vorratsbehälterinnenwand gleitfähig ist.






Recherchenbericht