Die Erfindung betrifft ein Gelenkband für Türen oder Fenster, insbesondere für Glas- oder Acrylglas-Pendeltüren, mit zwei Bandteilen, die um einen Achsbolzen scharnierend miteinander verbunden sind, und mit einer innerhalb des Gelenkbandes befindlichen Rastvorrichtung, die aus einem in dem ersten Bandteil gegen die Wirkung einer Feder beweglich geführten Rastkörper und mindestens einer dem zweiten Bandteil zugeordneten Rastausnehmung besteht, wobei in Raststellung der Rastkörper federnd in die Rastausnehmung eingreift und wobei die Rastausnehmung an einem Führungskörper angebracht ist, der um den Achsbolzen drehbar gelagert und über eine Klemmvorrichtung gegenüber dem genannten zweiten Bandteil feststellbar ist.

Das erfindungsgemäße Gelenkband ist insbesondere für Glas- oder Acrylglastüren ohne Rahmen bestimmt, bei denen die Beschlagteile direkt an der Glas- oder Acrylglasscheibe befestigt werden.

Es ist seit langem bekannt, Gelenkbänder mit einer Rastvorrichtung zu versehen, welche die Gelenkbänder in einer bestimmten Öffnungs- oder Schließstellung hält, so daß sie nur mit erhöhtem Kraftaufwand aus dieser Stellung heraus verschwenkt werden können. Zum Beispiel offenbart die französische Patentanmeldung 2 408 711 ein derartiges Gelenkband, bei dem ein in Richtung der Gelenkachse verschiebbarer Rastkörper auf einen Führungskörper mit nach oben gerichteter Steuerfläche wirkt. Der Führungskörper ist ortsfest an dem wandseitigen Bandteil angeordnet, so daß sich die Rastpositionen des Gelenkbandes nicht variieren lassen.

Gelenkbänder der eingangs beschriebenen Art, bei denen der Führungskörper um die Gelenkachse drehbar gelagert und über eine Klemmvorrichtung gegenüber dem genannten zweiten Bandteil feststellbar ist, sind in dem schweizerischen Patent 535 887, dem US-Patent 5,079,798 und der europäischen Patentanmeldung 0 599 255 offenbart. Bei allen drei Gelenkbändern ist eine Klemmschraube zur Betätigung der Klemmvorrichtung und zum Feststellen des Führungskörpers im wesentlichen in radialer Richtung bezüglich des Achsbolzen des Gelenkes zugänglich. In dem genannten schweizerischen Patent ist der Führungskörper mit einem Spalt versehen und mittels einer Klemmschraube, die in einer rechtwinklig zur Gelenkachse liegenden Ebene verläuft, an dem Achsbolzen festklemmbar. In dem US-Patent wird die Klemmung durch eine gegen den Außenumfang des Führungskörpers wirkende Klemmschraube erzielt, die parallel zur Führung des Rastkörpers verläuft. Bei beiden Gelenkbändern ist die Klemmschraube bei an der Tür oder dem Fenster montiertem Gelenkband schwer oder gar nicht zugänglich. Bei der EP 0 599 255 A1 wird die Klemmschraube von der Seite des Gelenkbandes aus betätigt und wirkt auf einen Druckkörper, der gegen den Führungskörper gedrückt wird. Diese Konstruktion erlaubt den Zugang zur Klemmschraube bei fertig montiertem Gelenkband. Allerdings ist diese Konstruktion recht aufwendig und kostenintensiv.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache und kostengünstig herstellbare sowie leicht zugängliche Klemmvorrichtung für den Führungskörper der genannten Gelenkbänder zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Achsbolzen aus zwei miteinander verschraubbaren Bolzenteilen besteht, die beim Verschrauben ein Verklemmen der Klemmvorrichtung zum Feststellen des Führungskörpers gegenüber dem zweiten Bandteil bewirken.

Durch die Teilung des Achsbolzens zur Schaffung einer Klemmverschraubung wird ohne die Notwendigkeit zusätzlicher Bauelemente eine einfache und äußerst wirkungsvolle Klemmvorrichtung zum Feststellen des Führungskörpers geschaffen. Insbesondere wenn der Achsbolzen außerhalb der Ebene des Tür- oder Fensterflügels liegt, ist er auch frei von oben oder unten zugänglich. Die Bolzenteile können somit bei fertig eingebautem Gelenkband leicht zusammen- oder auseinandergeschraubt werden, um den Führungskörper festzuklemmen oder die Klemmverbindung zu lösen.

Bei einer besonders einfachen und kostengünstigen Ausführungsform der Erfindung weist das erste Bolzenteil einen Endabschnitt mit vergrößertem Durchmesser auf. Dieser Endabschnitt ist in einer Bolzenaufnahme des ersten Bandteils drehbar gelagert und seine Schulterfläche liegt gegen die erste Stirnfläche einer Bolzenaufnahme des zweiten Bandteils an. Die Klemmvorrichtung weist eine das erste Bolzenteil umfassende Hülse auf, welche beim Verschrauben des zweiten Bolzenteils mit dem ersten Bolzenteil den Führungskörper gegen die zweite Stirnfläche der Bolzenaufnahme des zweiten Bandteils drückt. Durch die Reibung zwischen dieser zweiten Stirnfläche und der dagegen gedrückten Fläche des Führungskörpers wird der Führungskörper drehfest mit dem zweiten Bandteil verbunden.

Das zweite Bolzenteil kann als einfache Schraube ausgebildet sein, die in eine Gewindebohrung des ersten Bolzens einschraubbar ist. Der Schraubkopf wirkt dann auf eine separate zylinderförmige Hülse, die auf der gegenüberliegenden Seite gegen den Führungskörper drückt.

Alternativ kann das zweite Bolzenteil selbst als Gewindehülse ausgebildet sein, die auf einen Gewindezapfen des ersten Bolzenteils aufschraubbar ist. Zum Aufschrauben muß die Gewindehülse an ihrer freien Stirnseite eine Vorrichtung zum Eingriff eines Werkzeuges, zum Beispiel einen Schlitz für einen Schraubendreher oder ein Innensechskantloch zur Aufnahme eines Sechskantschlüssels, aufweisen. Beim Aufschrauben dieses als Gewindehülse ausgebildeten zweiten Bolzenteils auf den Gewindezapfen des ersten Bolzenteils drückt der Mantel der Gewindehülse den Führungskörper gegen die zweite Stirnfläche der Bolzenaufnahme des zweiten Bandteils.

Zur Erhöhung der Reibung zwischen dem Führungskörper und der genannten zweiten Stirnfläche ist zwischen diesen beiden Flächen eine federnde Zahnscheibe angeordnet, durch die der Achsbolzen hindurchragt. Beim Zusammenschrauben der Bolzenteile und Andrücken des Führungskörpers gegen die zweite Stirnfläche der Bolzenaufnahme dringen die Zähne der federnden Zahnscheibe geringfügig in das Material der einander gegenüberliegenden Flächen ein und bewirken eine drehfeste Verbindung.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist das ersten Bolzenteil drehfest, vorzugsweise formschlüssig, in der Bolzenaufnahme des zweiten Bandteils gehalten. Das Feststellen des Führungskörpers gegenüber dem zweiten Bandteil erfolgt durch radiales Festklemmen des Führungskörpers auf den Achsbolzen. Hierzu weist das erste Bolzenteil einen konischen Abschnitt auf, an den sich ein Gewindezapfen anschließt. Das zweite Bolzenteil ist als auf den Gewindezapfen aufschraubbare Gewindehülse ausgebildet. Der vordere Bereich dieser Gewindehülse weist mindestens einen, vorzugsweise zwei bis vier Längsschlitze auf, so daß eine Durchmesseraufweitung dieses vorderen Bereichs entgegen der Eigenelastizität der Hülse möglich ist. Beim Verschrauben der Bolzenteile wird der vordere Bereich auf den konischen Abschnitt des ersten Bolzenteils aufgeschoben und weitet sich um einige Mikrometer auf. Das hülsenförmige zweite Bolzenteil ist mit geringem Spiel in den Führungskörper eingeschoben. Durch die Aufspreizung des vorderen Bereiches des hülsenförmigen zweiten Bolzenteils übt dieser radial nach außen eine Klemmkraft auf die Bohrung in dem Führungskörper aus.

Vorzugsweise ist die Innenfläche des vorderen Bereiches der Gewindehülse ebenfalls konisch ausgebildet, so daß eine flächige Anlage gegen den konischen Abschnitt des ersten Bolzenteils erzielt wird.

In bekannter Weise sollten zwischen den Bolzenaufnahmen des ersten und des zweiten Bandteils Ringscheiben aus Kunststoff angeordnet sein, welche die Reibung der Bolzenaufnahme aufeinander reduzieren und für eine leichtgängige Verschwenkung des Tür- oder Fensterflügels sorgen.

Insbesondere bei außerhalb der Tür- oder Fensterebene liegender Bolzenachse des Gelenkbandes ist es problemlos möglich, an der mit den Gelenkbändern versehenen Kante des rahmenlosen Tür- oder Fensterflügels eine durchlaufende Dichtung anzuordnen, welche beispielsweise bei Verwendung der Gelenkbänder zum Anlenken einer Duschtür das Austreten von Wasser im Bereich der Flügelkante verhindert.

Weitere Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. Die Zeichnungen zeigen in

Fig. 1

die Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Gelenkbandes,

Fig. 2

die Draufsicht auf das erfindungsgemäße Gelenkband,

Fig. 3

die Vorderansicht des Gelenkbandes gemäß Fig. 1 in geschnittener Darstellung,

Fig. 4

die Draufsicht auf das Gelenkband in geschnittener Darstellung,

Fig. 5 und 6

weitere Draufsichten auf das Gelenkband aus Fig. 4 in geschnittener Darstellung,

Fig. 7

eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gelenkbandes in der Fig. 3 entsprechender Darstellung,

Fig. 8

eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbandes in geschnittener Vorderansicht und

Fig. 9

den zweiteiligen Achsbolzen des Gelenkbandes aus Fig. 8.

Das in den Fig. 1 bis 6 dargestellte Gelenkband besteht aus einem ersten Bandteil 1, das an einer festen Glasscheibe 8 befestigt ist, und einem zweiten Bandteil 2, das an einer verschwenkbaren Glasscheibe 9 befestigt ist. Die Bandteile 1,2 werden über Klemmplatten 10 auf die Glasscheiben 8,9 aufgeklemmt. Die Klemmung erfolgt mittels Klemmschrauben 11, welche Bohrungen in den Glasscheiben 8,9 durchdringen. Um eine Beschädigung der Glasscheiben 8,9 zu vermeiden, können (nicht dargestellte) dünne elastische Zwischenlagen aus Gummi oder elastischem Kunststoff zwischen die Glasscheiben 8,9 und die Bandteile 1,2 einerseits bzw. die Klemmplatten 10 andererseits gefügt werden.

Das Bandteil 1 weist zwei äußere Bolzenaufnahmen 12,13 auf. Das Bandteil 2 ist mit zwei inneren Bolzenaufnahmen 14,15 versehen. In diesen Bolzenaufnahmen 12 - 15 ist der Achsbolzen 3 mit geringem Spiel gehalten, der die Bandteile 1,2 gelenkig miteinander verbindet.

In der Mitte ist auf den Achsbolzen 3 ein Führungskörper 7 aufgesteckt, der mit einer Rastausnehmung 6 versehen ist. In die Rastausnehmung 6 greift in Raststellung des Gelenkbandes (vgl. Fig. 4 und 5) ein rollenförmiger Rastkörper 5 ein, der an einem Schieber 16 gegen die Kraft einer Feder 4 verschiebbar gehalten ist. Der Schieber 16 wird in einer Ausnehmung 17 im ersten Bandteil 1 geführt.

In Fig. 2 ist eine Kunststoff-Dichtung in Form eines "h" zu erkennen, welche sich über die Kanten beider Glasscheiben 8,9 erstreckt und den Austritt von Wasser bei geschlossener Tür verhindert.

Die Einzelheiten des geteilten Achsbolzens 3 dieses Türbandes sind insbesondere in Fig. 3 zu erkennen. Ein erstes, unteres Bolzenteil 19, welches sich über den wesentlichen Abschnitt der Gesamtlänge des Achsbolzens 3 erstreckt, ist an seinem oberen Ende mit einem Innengewinde 20 versehen. In dieses Innengewinde 20 ist als zweites Bolzenteil eine Schraube 21 mit einem Innensechskant für den Eingriff eines SechskantSchlüssels einschraubbar. Der Kopf der Schraube 21 drückt gegen eine auf das erste Bolzenteil 19 aufgeschobene zylindermantelförmige Hülse 22. Am unteren Ende des ersten Bolzenteils 19 ist ein Endabschnitt 23 mit vergrößertem Durchmesser vorgesehen, der in der unteren Bolzenaufnahme 13 des ersten Bandteils 1 drehbar gelagert ist und dessen Schulterfläche 24 gegen die untere Stirnfläche der Bolzenaufnahme 15 des zweiten Bandteils 2 drückt. Die untere Stirnfläche der Hülse 22 drückt gegen die obere Stirnfläche des Führungskörpers 7.

Beim Einschrauben der Schraube 21 in das erste Bolzenteil 19 drückt die Hülse 22 das Führungsteil 7 nach unten, wogegen der Endabschnitt 23 die Bolzenaufnahme 15 des zweiten Bandteils 2 nach oben zieht. Auf diese Weise werden Führungskörper 7 und Bolzenaufnahme 15 des zweiten Bandteils 2 gegeneinandergedrückt, so daß die Reibung zwischen diesen Elementen ein Verdrehen des Führungskörpers 7 gegenüber dem zweiten Bandteil 2 verhindert. Zur Erhöhung der Reibung zwischen dem Führungskörper 7 und dem zweiten Bandteil 2 liegt eine federnde Zahnscheibe 25 zwischen den einander gegenüberliegenden Flächen des Führungskörpers 7 und der Bolzenaufnahme 15.

Durch Lösen der das zweite Bolzenteil bildenden Schraube 21 reduziert sich der Druck auf die gegeneinanderliegenden Flächen des Führungskörpers 7 und der Bolzenaufnahme 15. Bei gelöster Schraube 21 ist die Haltekraft des in die Rastausnehmung 6 des Führungskörpers 7 eingreifenden Rastkörpers 5 größer als die Reibungskraft zwischen dem Führungskörper 7 und der Bolzenaufnahme 15. Bei einem Verschwenken der beiden Glasscheiben 8,9 zueinander wird der Führungskörper 7 durch den Rastkörper 5 drehfest gegenüber dem ersten Bandteil 1 gehalten, wobei er sich gegenüber dem zweiten Bandteil 2 verdreht.

In Fig. 5 ist beispielsweise eine gegenüber der Fig. 4 um 30° verschwenkte Position der Bandteile 1,2 zueinander dargestellt. Wird in dieser Position die Schraube 21 wieder fest in das erste Bandteil 19 eingeschraubt, so wird auf die oben beschriebene Weise der Führungskörper 7 gegenüber der Bandaufnahme 15 des zweiten Bandteils festgeklemmt und die Rastausnehmung 6 in ihrer Position zum zweiten Bandteil 2 fixiert. Bei einem Verschwenken der Glasscheibe 9 gegenüber der Glasscheibe 8 (siehe Fig. 6) wird der Rastkörper 5 aus der Rastausnehmung 6 herausgedrückt. Das Gelenkband behält den beim Festschrauben gewählten und in Fig. 5 dargestellten Rastpunkt.

Durch diese Rastpunktverstellung können geringe Winkelabweichungen der Ebenen der miteinander zu verbindenden Glasscheiben 8,9 ausgeglichen werden. Es ist ebenfalls möglich, das erste Gelenkband 1 an einer Wand anzuflanschen, zu der die verschwenkbare Glasscheibe 9 in ihrer Raststellung im wesentlichen rechtwinklig steht. In diesem Fall liegt die Befestigungsebene des ersten Bandteils 1 um 90° verschwenkt zu der in den Fig. 2 und 4 bis 6 dargestellten Befestigungsebene. Winkelabweichungen der Wand lassen sich bei Verwendung des erfindungsgemäßen Gelenkbandes durch Verstellung des Rastpunktes des Führungskörpers problemlos ausgleichen.

Schließlich wird durch die Rastpunktverstellung ermöglicht, dasselbe Gelenkband für unterschiedliche Eckkonstruktionen zu verwenden. Bei der in Fig. 4 eingezeichneten Raststellung fluchten die Glasscheiben 8,9 miteinander, so daß die durch die verschwenkbare Glasscheibe 9 gebildete Tür in geschlossenem Zustand in Verlängerung der festen Glasscheibe 8 liegt. Bei der Verwendung des erfindungsgemäßen Gelenkbandes an einer Duschkabine liegt der Achszapfen außerhalb der Kabine, so daß die verschwenkbare Glasscheibe 9 nach außen öffnet.

Ist es erwünscht, die verschwenkbare Glasscheibe 9 an einer rechtwinkligen Ecke anzulenken, so ist der Rastkörper 7 gegenüber der Position in Fig. 4 bei gelöster Schraube 21 um 90° zu verschwenken. Bei anschließendem Festziehen der Schraube 21 kann die verschwenkbare Glasscheibe 9 aus ihrer Rastposition rechtwinklig zur Glasscheibe 8 heraus bis in die mit der Glasscheibe 8 fluchtende Stellung verschwenkt werden. Da bei der gewählten Konstruktion der Achsbolzen 3 in der Raststellung innerhalb des eingeschlossenen rechten Winkels liegt (vgl. Fig. 5) und die Kanten der Glasscheiben 8,9 recht weit voneinander weggeschwenkt sind, eignet sich dieses Gelenkband nicht zum Einsatz in einer Duschkabine, bei der die aneinandergrenzenden Kanten der Glasscheiben 8,9 zueinander abgedichtet sein sollten. In diesem Fall ist die Konstruktion derart abzuändern, daß der Achsbolzen in Raststellung außerhalb des eingeschlossenen rechten Winkels liegt.

Durch die beliebige Wahl der Raststellungen kann das Gelenkband zur Anlenkung der Türen beliebiger Kabinenformen gewählt werden. Beispielsweise können gleichlange Glaswände in fünfeckiger, sechseckiger oder achteckiger Form miteinander verbunden werden, wobei mindestens eine der Glaswände mittels der erfindungsgemäßen Gelenkbänder als schwenkbare Tür angelenkt ist. Die gewählte Raststellung der Gelenkbandteile 1,2 legt den erforderlichen Winkel zur benachbarten Glasscheibe fest.

Die Fig. 7 zeigt eine alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbandes. Hier weist das zweite Zapfenteil 19' an einem Ende den Endabschnitt 23 mit vergrößertem Durchmesser und am gegenüberliegenden Ende einen Gewindezapfen 26 auf. Das zweite Bolzenteil 27 ist als Gewindehülse ausgebildet und auf den Gewindezapfen 26 aufgeschraubt. Das geschlossene freie Ende der Gewindehülse 27 weist eine Innensechskant-Ausnehmung 28 für den Eingriff eines Innensechskant-Schlüssels auf. In der zuvor beschriebenen Weise drückt das als Gewindehülse 27 ausgebildete zweite Bolzenteil beim Verschrauben gegenüber dem ersten Bolzenteil 19' den Führungskörper 7 gegen die Zapfenaufnahme 15 des zweiten Bandteils 2, so daß der Führungskörper 7 gegenüber diesem zweiten Bandteil 2 drehfest gehalten ist.

Ansonsten entsprechen die Konstruktionselemente der Ausführungsform aus Fig. 7 den in Fig. 3 dargestellten Elementen, wobei gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Zwischen die Bolzenaufnahmen 12,13 und 14,15 der beiden Bandteile 1 und 2 sind Ringscheiben 29 aus Kunststoff eingefügt, welche die Reibung beim Verschwenken der Gelenkbandteile 1,2 zueinander reduzieren.

Die Fig. 8 und 9 zeigen eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbandes. Dabei sind wiederum gleiche Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen wie in den vorangehenden Figuren versehen. Bei dieser Ausführungsform erfolgt die Fixierung des Führungsteils 7 durch radiale Klemmung.

Hierzu schließt sich bei dem ersten Bolzenteil 19'' an den unteren Endabschnitt 23 mit vergrößertem Durchmesser ein vierkantförmiger Bolzenabschnitt 30 an, der in eine Vierkant-Ausnehmung der Bolzenaufnahme 15 des zweiten Bandteils 2 eingreift. An den vierkantförmigen Bolzenabschnitt 30 schließen sich ein konischer Bolzenabschnitt 31 und ein Gewindezapfen 32 an. Auf diesen Gewindezapfen 32 ist als zweites Bolzenteil eine Gewindehülse 27' aufgeschraubt, deren Wandung im unteren Bereich - vom offenen Gewindeende ausgehend - durch vier einander diametral gegenüberliegende Längsschlitze geteilt ist. Der vordere Bereich der Wandung der Gewindehülse 27' ist dadurch in vier elastisch spreizbare Segmente 33 aufgeteilt.

Wie in Fig. 9 erkennbar, werden die Segmente 33 in axialer Richtung auf den konischen Bolzenabschnitt 31 des ersten Bolzenteils 19'' gedrückt, wenn das hülsenförmige zweite Bolzenteil 27' auf den Gewindezapfen 32 des ersten Bolzenteils 19'' aufgeschraubt wird. Durch die konische Außenfläche des konischen Bolzenabschnitts 31 werden die Segmente 33 aufgespreizt und drücken sich gegen die Wandung der Bohrung in dem Führungsteil 7. Auf diese Weise wird das Führungsteil 7 gegenüber dem Achsbolzen 3'' drehfest verklemmt. Der Achsbolzen 3'' ist durch die formschlüssige Verbindung mittels des vierkantförmigen Bolzenabschnittes 30 und der entsprechenden Vierkantöffnung in der Bolzenaufnahme 15 drehfest gegenüber dem zweiten Bandteil 2 gehalten, so daß der Führungskörper 7 durch den Achsbolzen 3'' gegenüber diesem zweiten Bandteil 2 fixiert ist.

Um eine möglichst große Kontaktfläche zwischen der Innenfläche 34 der Gewindehülse 27' und dem konischen Bolzenabschnitt 31 zu erzielen, ist die Innenfläche 34 im Bereich des offenen Endes der Gewindehülse 27' ebenfalls konisch ausgebildet.

In den dargestellten Ausführungsformen dient das Gelenkband nach der Erfindung zum Anschluß einer Glastür an eine Glaswand. Das Gelenkband nach der Erfindung kann aber auch derart ausgebildet sein, daß eine Glastür schwenkbar an eine Mauer oder eine Betonwand angeschlossen werden kann. Auch kann das Gelenkband zum Anschluß einer Pendeltür ausgebildet sein.

1

Bandteil

2

Bandteil

3,3''

Achsbolzen

4

Feder

5

Rastkörper

6

Rastausnehmung

7

Führungskörper

8

feste Glasscheibe

9

verschwenkbare Glasscheibe

10

Klemmplatte

11

Klemmschraube

12

Bolzenaufnahme

13

Bolzenaufnahme

14

Bolzenaufnahme

15

Bolzenaufnahme

16

Schieber

17

Ausnehmung

18

Kunststoff-Dichtung

19,19',19''

erstes Bolzenteil

20

Innengewinde

21

zweites Bolzenteil, Schraube

22

Hülse

23

Endabschnitt

24

Schulterfläche

25

federnde Zahnscheibe

26

Gewindezapfen

27,27'

zweites Bolzenteil, Gewindehülse

28

Innensechskant-Ausnehmung

29

Ringscheibe

30

vierkantförmiger Bolzenabschnitt

31

konischer Bolzenabschnitt

32

Gewindezapfen

33

Segment

34

Innenfläche