(19)
(11) EP 0 823 233 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.02.1998  Patentblatt  1998/07

(21) Anmeldenummer: 97113210.5

(22) Anmeldetag:  31.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 20/02, A47C 23/24, A47C 31/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 08.08.1996 AT 1431/96

(71) Anmelder: Huemer, Hermann
6800 Feldkirch (AT)

(72) Erfinder:
  • Huemer, Hermann
    6800 Feldkirch (AT)

(74) Vertreter: Hefel, Herbert, Dipl.-Ing. 
Egelseestrasse 65a Postfach 61
6800 Feldkirch
6800 Feldkirch (AT)

   


(54) Auflage für Liegeflächen, insbesondere für Matratzen


(57) Die Auflage ist für Liegeflächen, insbesondere für Matratzen vorgesehen. Sie besitzt zwei voneinander distanzierte Holme (1), deren Länge (L) nur einen Bruchteil der Länge der Liegefläche beträgt. Zwischen den Holmen (1) und quer zu denselben sind Bänder (14) vorgesehen. Die in Längsrichtung der Holme (1) aufeinanderfolgenden Befestigungspunkte der Bänder (14) liegen auf einer flach verlaufenden, S-förmigen Kurve. Die Holme (1) sind durch einen Quersteg (2) miteinander verbunden, dessen Unterkante unterhalb der Holme (1) verläuft. Das Verhältnis der Länge (L) der Holme (1) zur Länge der Liegefläche beträgt etwa 1 : 4 bis 1 : 5. Die sich über die Länge (L) der Holme (1) erstreckende, flach verlaufende, S-förmige Kurve, auf der die Befestigungspunkte der Bänder (14) liegen, besitzt in etwa in der Längsmitte der Holme (1) ihren höchsten Punkt und sie läuft nach beiden Längsenden der Holme (1) flach nach unten aus.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Auflage für eine Liegefläche, insbesondere für Matratzen.

[0002] Aus der EU 0270 582 B1 ist ein Liege- oder Sitzelement bekannt, das aus einem Tragrahmen und einer Liege- oder Sitzfläche besteht, wobei an den seitlichen Längstragteilen des Tragrahmens quer zu demselben verlaufende Bänder oder Gurte aufeinanderfolgend befestigt sind. Diese Bänder sind zur Anpassung an die einzelnen Körperpartien des Liegenden bzw. Sitzenden verschieden lang oder in verschiedenen Höhen an den Längsträgerteilen des Tragrahmens befestigt, eventuell auch noch längsverstellbar an den Längstragteilen gehalten. Solche Liege- oder Sitzelemente dieser Bauart haben sich bewährt. Der mit der Anschaffung erforderliche Aufwand ist nicht unerheblich und setzt auch voraus, daß die bisher verwendete Liegefläche, insbesondere die Matratze entfernt werden muß.

[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik zielt die Erfindung nun darauf ab, eine Auflage zu schaffen, die - aus gesundheitlicher Sicht - vergleichbare Erfolge erwarten läßt, die aber einen geringeren Anschaffungsaufwand erfordert. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung zwei voneinander distanzierte Holme vor, deren Länge nur einen Bruchteil der Länge der Liegefläche beträgt, und zwischen den Holmen und quer zu denselben Bänder vorgesehen sind, deren in Längsrichtung der Holme aufeinanderfolgende Befestigungspunkte auf einer flach verlaufenden S-förmigen Kurve liegen und die Holme durch mindestens einen Quersteg miteinander verbunden sind, dessen Unterkante unterhalb der Holme verläuft.

[0004] Um die Erfindung zu veranschaulichen, wird sie anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Auflage und Fig. 2 eine Seitensicht; die Fig. 3 und 4 einen Befestigungspunkt der Bänder, wobei in Fig. 3 der Holm im Längsschnitt und in Fig. 4 der Holm im Querschnitt gezeigt ist; die Fig. 5 und 6 eine Variante eines Befestigungspunktes in Draufsicht auf den Holm und im Querschnitt nach der Schnittlinie VI-VI in Fig. 5.



[0005] Die Auflage, die für Liegeflächen, insbesondere Matratzen vorgesehen ist, besitzt zwei Holme 1 mit einer Länge L von ca. 420 mm, deren Höhe H ca. 50 mm und deren Breite B ca. 25 mm beträgt. Der Abstand A zwischen den beiden Holmen 1 entspricht etwa der Breite einer üblichen Matratze bzw. ist etwas kleiner und beträgt beispielsweise 700 mm. Mittels eines Quersteges 2 sind diese Holme 1 voneinander distanziert, wobei die Unterkante 4 dieses Quersteges 2 unterhalb der Unterkante 3 der Holme 1 liegt. Dieser Quersteg 2 ist in einem Abstand vom einen Ende der Holme 1 angeordnet, der etwa 1/3 oder 1/2 der Länge L der Holme entspricht, wobei der vorstehend erwähnte Abstand der Unterkanten 3 und 4 etwa 50 mm beträgt.

[0006] Zwischen den beiden Holmen 1 sind nun mehrere Bänder 14 vorgesehen, deren Breite etwa 50 mm beträgt. Über die Länge L der Holme 1 sind hier beispielsweise sieben solcher Bänder vorgesehen. Die Befestigungspunkte dieser Bänder 14, die entlang der Holme 1 aufeinanderfolgen, liegen nun nicht in einer Ebene, sondern auf einer flachen, S-förmigen Kurve 5, die in Fig. 2 eingezeichnet ist, wobei deren höchster Punkt etwa in der Längsmitte der Holme 1 liegt und die gegen die beiden Endseiten der Holme 1 flach auslaufen.

[0007] Zur Festlegung der Enden der Bänder 14 an den Holmen 1 gibt es verschiedene Möglichkeiten. Eine solche Möglichkeit zeigen die Fig. 3 und 4 im Horizontal- und im Querschnitt. Die Bänder 14 sind endseitig mit Schlaufen 6 versehen. In diese Schlaufen 6 ist ein Haltezylinder eingelegt mit einer mittigen Gewindebohrung, in welche eine Schraube 8 eingedreht ist, die ihrerseits in einer Bohrung im Holm 1 liegt. Zweckmäßig werden hier sogenannte Inbusschrauben verwendet, an welchen ein Drehwerkzeug ansetzbar ist, obgleich der Kopf der Schraube im Holm 1 versenkt ist. Durch Drehen der Schraube 8 kann das Band 14 mehr oder weniger stark gespannt werden.

[0008] Eine andere Möglichkeit zeigen die Fig. 5 und 6: Das zu einer Schlaufe geformte Ende des Bandes 14 ist durch einen Schlitz 9 gesteckt, der im Holm 1 ausgefräst ist. Dieser schmale Schlitz 9 geht in eine nach der Seite des Holmes hin offene größere Ausnehmung 10 über. In die in dieser Ausnehmung 10 befindliche Schlaufe 6 ist ein Haltezylinder 7 eingeschoben.

[0009] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Holme 1 durch eine Steckverbindung mit dem Quersteg 2 verbunden: Am Quersteg 2 sind endseitig vertikale Bolzen 11 vorgesehen, die in dazu korrespondierende Bohrungen des Holmes 1 ragen. Am Quersteg sind vertikale Anschläge 12 angeformt, die die Verdrehung der Holme 1 um die Bolzen 11 unterbinden. Die Holme 1 können durch Hochziehen von den Bolzen 11 entfernt werden, dann kann die Auflage zu einem schmalen und kleinen Paket zusammengelegt werden.

[0010] Damit die in den Ausnehmungen 10 liegenden Haltezylinder 7 an ihrem vorgesehenen Ort verbleiben, auch wenn die Auflage in der eben vorstehend genannten Art zusammengelegt wird, kann an der Außenseite des Holmes 1 eine Abdeckleiste 15 angeordnet werden.

[0011] Die vorstehend beschriebene Auflage wird auf eine Matratze 13 aufgelegt. Dies zeigt Fig. 2 in Seitensicht. Der die Liegefläche Benutzende legt sich so auf die Auflage, daß seine Wirbelsäule durch die Bänder 14 gestutzt ist, wobei durch das Gewicht des Liegenden die Auflage über den Quersteg 2 etwas in die Matratze 13 eingedrückt wird, und zwar in Abhängigkeit von der Härte der Matratze. Dadurch wird der Körper im Liegen entspannt. Dies geschieht mit der erfindungsgemäßen Auflage, die auf herkömmlichen Matratzen eingesetzt werden kann und die nur geringe Investitionen erfordert.

[0012] Das in den Zeichnungen dargestellte und vorstehend erörterte Ausführungsbeispiel ist zerlegbar, indem die Holme 1 von den Zapfen 11 nach oben (Fig. 1) abgezogen werden können. Grundsätzlich liegt es im Rahmen der Erfindung, die Holme 1 als Teil eines festen Rahmens auszubilden.

[0013] Vorstehend wurde auch erörtert, daß die Befestigungspunkte der einzelnen Bänder 14 entlang der Holme 1 nicht auf einer Geraden, sondern auf einer flachen S-förmigen Kurve 5 liegen, die in Fig. 2 durch eine durchgezogene Linie dargestellt ist. Der Begriff Befestigungspunkt ist allgemein zu verstehen. Ein solcher Befestigungspunkt liegt vor bei der Ausbildung nach den Fig. 3 und 4. Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 besitzen diese Befestigungspunkte eine längliche Ausdehnung und sind durch die Schlitze 9 vorgegeben. Diese Schlitze liegen auf der S-förmigen Kurve 5. Die im Zusammenhang mit dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel angegebenen Maße verstehen sich als beispielsweise Angaben, die nach oben bzw. nach unten abgeändert werden können, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Insbesondere ist es möglich, die Anzahl der Bänder 14 zu vergrößern oder zu verkleinern. Außer der Anordnung des Quersteges 2 im einen Längsdrittel des Holmes 1, wie in Fig. 2 gezeigt, ist es möglich, diesen Quersteg auch im mittleren Längsbereich der Holme 1 vorzusehen.

Legende zu den Hinweisziffern:



[0014] 
1
Holm
2
Quersteg
3
Unterkante
4
Unterkante
5
S-förmige Kurve
6
Schlaufe
7
Haltezylinder
8
Schraube
9
Schlitz
10
Ausnehmung
11
Bolzen
12
Anschlag
13
Matratze
14
Band
15
Abdeckleiste



Ansprüche

1. Auflage für Liegeflächen, insbesondere für Matratzen, gekennzeichnet durch zwei voneinander distanzierte Holme (1), deren Länge (L) nur einen Bruchteil der Länge der Liegefläche beträgt, und zwischen den Holmen (1) und quer zu denselben Bänder (14) vorgesehen sind, deren in Längsrichtung der Holme (1) aufeinanderfolgende Befestigungspunkte auf einer flach verlaufenden S-förmigen Kurve (5) liegen und die Holme (1) durch mindestens einen Quersteg (2) miteinander verbunden sind, dessen Unterkante (4) unterhalb der Holme (1) verläuft (Fig. 1, 2).
 
2. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verhältnis der Länge (L) der Holme (1) zur Länge der Liegefläche etwa 1 : 4 bis 1 : 5 beträgt.
 
3. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die sich über die Länge (L) der Holme (1) erstreckende, flach verlaufende, S-förmige Kurve (5), auf der die Befestigungspunkte der Bänder (14) liegen, in etwa in der Längsmitte der Holme (1) ihren höchsten Punkt besitzt und nach beiden Längsenden der Holme (1) flach nach unten ausläuft (Fig. 2).
 
4. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen den beiden Holmen vorgesehene Abstand (A) etwa der Breite einer Liegefläche entspricht, vorzugsweise etwas kleiner als diese ist.
 
5. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe (H) der Holme (1) ca. 50 mm beträgt.
 
6. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (4) des Quersteges (2) etwa 50 mm unterhalb der Unterkante (3) der Holme (1) liegt.
 
7. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Holme (1) auf den Quersteg (2) lösbar aufgesteckt sind.
 
8. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Holmen (1) sechs bis acht in Längsrichtung der Holme (1) aufeinanderfolgende Bänder (14) vorgesehen sind.
 
9. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Bänder (14) etwa 50 mm beträgt.
 
10. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Festlegung der Bänder (14) an den Holmen (1) die Bänder endseitig zu Schlaufen (6) geformt sind und diese Schlaufen (6) durch in den Holmen (1) vorgesehene Schlitze (9) gesteckt sind und in die Schlaufen (6) eines jeden Bandes ein vorzugsweise zylindrischer Halter (7) gesteckt ist, der in einer Aussparung (10) des Holmes (1) liegt, die von der Seite des Holmes ausgeht, die dem Schlitz (9) gegenüberliegt (Fig. 6 und 7).
 
11. Auflage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (L) der Holme (1) ca. 450 mm beträgt.
 
12. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (2) in einem der ersten Drittel der Länge (L) der Holme (1) vorgesehen ist.
 
13. Auflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (2) im mittleren Längsbereich der Holme (1) vorgesehen ist.
 




Zeichnung