(19)
(11) EP 0 823 293 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.02.1998  Patentblatt  1998/07

(21) Anmeldenummer: 97113189.1

(22) Anmeldetag:  31.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B08B 9/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 05.08.1996 DE 29613522 U

(71) Anmelder: I.S.T. MOLCHTECHNIK GMBH
20355 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bruns, Volker
    22085 Hamburg (DE)
  • Rüdiger, Frank
    22457 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner 
Martinistrasse 24
28195 Bremen
28195 Bremen (DE)

   


(54) Rohrleitungsmolch


(57) Die Erfindung betrifft einen Rohrleitungsmolch mit einem eine Vorderfront (2) und eine Rückfront (4) aufweisenden Molchkörper (1), mindestens einer Dichtfläche (8) am Umfang des Molchkörpers (1) zwischen der Vorderfront (2) und der Rückfront (4) und mindestens einem die Vorderfront (2) und Rückfront (4) des Molchkörpers (1) verbindenden Kanal (21,21'). Erfindungsgemäß besitzt der Rohrleitungsmolch mindestens ein Ventil (30,30'), das den Kanal (21,21') in einer Richtung freigibt und in der Gegenrichtung sperrt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Rohrleitungsmolch mit einem eine Vorder- und eine Rückfront aufweisenden Molchkörper, mit mindestens einer Dichtfläche am Umfang des Molchkörpers zwischen der Vorder- und Rückfront, und mit mindestens einem die Vorder- und Rückfront des Molchkörpers verbindenden Kanal.

[0002] Dem freien Stand der Technik ist ein derartiger Rohrleitungsmolch bekannt, mit dem Pulver oder Granulate durch Rohrleitungen transportiert werden. Der bekannte Molch wird ebenfalls zum Entfernen von Ablagerungen an Rohrinnenwänden oder zur Freispülung von verstopften Rohrleitungen eingesetzt. Hierzu wird ein gasförmiges oder flüssiges Treibmedium, z. B. Luft, Stickstoff oder Wasser, durch das Rohr gepreßt. Der vom Treibmedium ausgeübte Druck auf die Rückfront des Molchkörpers treibt den Molch durch das Rohr. Vor dem Molch befindliches Pulver läßt sich somit auf einfache Weise durch das Rohr schieben. Alternativ können Wandablagerungen entfernt werden, die von den Umfangsrändern des Molches erfaßt werden. Im Molchkörper angeordnete Kanäle, die dessen Vorderfront mit dessen Rückfront verbinden, erhöhen seine Wirkung: Treibmedium, das durch die Kanäle von der Rückfront zur Vorderfront des Molches gelangt, tritt mit hoher Geschwindigkeit aus den Kanalmündungen an der Vorderfront aus. Das zu transportierende Pulver wird aufgewirbelt und kann leichter vom Molch vor sich her geschoben werden. Auf diese Weise verfestigt sich das Pulver durch die Schubwirkung des Molches nicht und ein Steckenbleben des Molches wird verhindert. Wenn Wandablagerungen beseitigt werden sollen, platzen diese durch das aus den Kanalmündungen austretende Treibmedium leichter ab.

[0003] Die Kanäle des bekannten Molches erhöhen zwar seine Wirksamkeit, jedoch ist die Handhabung des Molches umständlich. Nach Durchfahren des gewünschten Rohrabschnittes muß der Molch noch bis zur nächsten Rohröffnung vorwärts getrieben werden und kann erst dann dem Rohr entnommen und, falls gewünscht, am Startpunkt wieder eingesetzt werden. Dieser Vorgang ist nicht nur zeitintensiv, sondern verlangt auch erhöhte Aufmerksamkeit des Benutzers, da beim erneuten Einsetzen des Molches am Startpunkt darauf geachtet werden muß, wie der Molch in das Rohr einzuführen ist. Ein Molchkörper, der keine Kanäle aufweist, kann hingegen im Rohr verbleiben und mit einem zweiten, auf die Vorderfront des Molches wirkenden Treibmedium im Rohr zurückgetrieben werden.

[0004] Aus der DE 30 32 532 ist ein Rohrleitungsmolch bekannt, der zwei beabstandete ringzylindrische Dichtflächen mit gleichen Durchmessern aufweist, zwischen denen der Molchkörper radial eingeschnürt ist. Auf der der Einschnürung abgewandten Seite der Dichtflächen ist jeweils ein Kugelabschnitt angeordnet, und der Abstand benachbarter Dichtflächen ist gleich oder kleiner dem Rohrinnendurchmesser. Die beiden Dichtflächen dieses Rohrleitungsmolches sind so ausgebildet, daß sie auf ihrem gesamten Umfang Kontakt mit der Rohrinnenwand haben.

[0005] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, einen Rohrleitungsmolch der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß der Molch in einfacher Weise im Rohr zum Startpunkt zurückgetrieben und am Startpunkt entnommen werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird bei dem Rohrleitungsmolch der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mindestens ein Ventil den Kanal in einer Richtung freigibt und in der Gegenrichtung sperrt.

[0007] Die Vorteile der Erfindung bestehen insbesondere darin, daß der Molch für den Rücktransport im Rohr verbleiben kann. Bei der Molchung des Rohres, beispielsweise dem Transport eines Pulvers, gelangt ein erstes Treibmedium durch die Kanäle und durch die offenen Ventile zur Vorderfront des Molchkörpers und unterstützt den Molchungsprozeß in der oben beschriebenen Weise. Nach Erreichen des gewünschten Endpunktes im Rohr wird ein auf die Vorderfront des Molchkörpers wirkendes zweites Treibmedium eingesetzt. Die Ventile sperren nun den Kanal und verhindern den Durchfluß des zweiten Treibmediums, das daher den Molch durch das Rohr zum Startpunkt zurücktreibt.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches sind die Vorder- und Rückfront des Molchkörpers konvex geformt. Hierdurch wird das Risiko des Verkantens und Steckenbleibens des Molches beim Vor- bzw. Rückwärtstreiben kleingehalten. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Molchkörper - wie oben beschrieben - zwei beabstandete zylindrische Dichtflächen gleichen Durchmessers zwischen der Vorder- und Rückfront aufweist. Vorzugsweise ist der Abstand der benachbarten Dichtflächen gleich oder kleiner als der Innendurchmesser der Rohrleitung. Eine den Molchkörper radial einschnürende Taille, die zwischen den Dichtflächen angeordnet ist, ergänzt die vorteilhaften Eigenschaften. Mit diesem derart ausgestalteten Rohrleitungsmolch ist ein Transport des Molches in beiden Richtungen auch durch Rohrleitungen mit engen Bögen möglich. Weiterhin bleibt seine Dichtwirkung auch erhalten, wenn beispielsweise zuerst die erste Dichtfläche, dann die zweite Dichtfläche nacheinander Schweißunebenheiten überfahren.

[0009] In einer besonders vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches sind mehrere Kanäle im Molchkörper angeordnet. Damit wird erreicht, daß das aus den Kanalmündungen austretende erste Treibmedium die zu transportierenden oder zu beseitigenden Partikel vor dem Molchkörper möglichst ganzflächig erfaßt. Die Anordnung der Kanäle kann je nach Einsatzzweck verschieden sein: Beim Transport von Pulvern oder Granulaten ist es zweckmäßig, daß das durch die Kanalmündungen austretende erste Treibmedium die gesamte zur Bewegungsrichtung des Molches senkrechte Fläche abdeckt. Wenn andererseits Ablagerungen an Rohrinnenwänden beseitigt werden sollen, sind die Kanalmündungen vorzugsweise auf diese Ablagerungen gerichtet.

[0010] Die Anordnung der die Vorder- und Rückfront des Molchkörpers verbindenden Kanäle kann verschiedener Art sein. Eine bevorzugte Ausführung sieht vor, daß ein Abschnitt eines Kanals von einer Frontfläche zur Taille und ein weiterer von der Taille zur anderen Frontfläche verläuft. Das erste Treibmedium gelangt in diesem Fall durch den erstgenannten Kanalabschnitt zum von der Taille und der Rohrinnenwand eingeschlossenen Raum und von dort aus weiter durch den letztgenannten Kanalabschnitt zur anderen Frontfläche.

[0011] Die die Frontflächen und die Taille verbindenden Kanalabschnitte können verschiedenartig ausgebildet sein. Ein Kanalabschnitt kann beispielsweise von einer Bohrung gebildet werden, die eine Frontfläche mit der Taille verbindet. Alternativ ist ein Kanalabschnitt denkbar, der am Umfangsrand einer Dichtfläche z. B. in Form einer Einkerbung von einer Frontfläche zur Taille verläuft.

[0012] Kanäle können auch in ihrer gesamten Länge durch den Molchkörper hindurch verlaufen. Eine einzige Bohrung ist in diesem Fall zur Ausbildung eines Kanals ausreichend. Selbstverständlich ist es möglich, sowohl durchgängige als auch aus mehreren verschiedenartigen Kanalabschnitten bestehende Kanäle nebeneinander in einem einzigen Molchkörper anzuordnen.

[0013] Die Ausführung der Ventile zum Durchlaß des ersten Treibmediums durch den Molchkörper kann in verschiedener Weise realisiert sein. Eine besonders bevorzugte Ausführung sieht vor, daß eine Membran, die auf der Oberfläche des Molchkörpers angeordnet ist, eine Kanalmündung bedeckt und den zugehörigen Kanal in Strömungsrichtung des ersten Treibmediums freigibt und in der Gegenrichtung abdichtet. Die Membran wird durch das erste Treibmedium, welches durch die Kanäle strömt, angehoben. Beim Rücktransport des Molches preßt das zweite Treibmedium die Membran gegen die Kanalmündung und der Kanal wird gesperrt.

[0014] Weist der Molchkörper Kanalabschnitte auf, die von der Rückfront zur Taille verlaufen, ist es vorteilhaft, wenn eine einzige ringförmige Membran um die Taille des Molchkörpers läuft und auf den Mündungen dieser Kanalabschnitte aufliegt. Selbstverständlich darf die Membran bei dieser Ausführung nicht diejenigen Kanalabschnitte bedecken, die von der Molchtaille zur Vorderfront des Molchkörpers verlaufen. Die ringförmige Membran hat den Vorteil, daß sie weitestgehend vor den zu fördernden oder zu beseitigenden Partikeln geschützt ist. Die Gefahr, daß sich Partikelzwischen der Membran und der Taillenoberfläche absetzen und dadurch die Ventilwirkung beeinträchtigen, ist somit klein.

[0015] Bei einer anderen Ausführungsform bedeckt eine auf einem Flächenabschnitt der Vorderfront aufliegende Membran die dort mündenden Kanäle. Die Membran wird dann durch das erste Treibmedium, das durch die Kanäle strömt, hinreichend angehoben, während das zweite Treibmedium, welches von dem anderen Rohrende einströmt, die Membran gegen die Kanalmündungen drückt und den Kanäle sperrt.

[0016] Bei einer anderen vorteilhaften Ausführung des Rohrleitungsmolches weisen einzelne Ventile eine Klappe auf, die in einem Kanal bzw. an einer Mündung eines Kanals angeordnet ist. Diese Klappe öffnet sich nur, wenn das Treibmedium von der Rückfront des Molchkörpers durch die Kanäle gepreßt wird. Bei umgekehrter Strömungsrichtung verschließen die Klappen die Kanäle.

[0017] Bevorzugt ist eine Ausführung des Rohrleitungsmolches, bei der einzelne Ventile als beliebige Rückschlagventile ausgebildet sind. Diese können sowohl im Kanal als auch an einer Mündung des Kanals angeordnet sein. Als Rückschlagventile kommen z. B. Kugelventile in Betracht.

[0018] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches in einem Rohr, dargestellt bei der Förderung eines Transportmediums;
Fig. 2
den Rohrleitungsmolch der Fig. 1 in derselben Sicht, dargestellt bei der Rückführung im Rohr;
Fig. 3
eine Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches, teilweise im Schnitt;
Fig. 4
eine Vorderansicht des Rohrleitungsmolches der Fig. 3.


[0019] Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Rohrleitungsmolch befindet sich in einem Rohr R. Er weist einen Molchkörper 1 mit einer Vorderfront 2 und einer Rückfront 4 auf, die jeweils konvex geformt sind. Zwischen der Vorderfront 2 und der Rückfront 4 befinden sich zwei beabstandete zylindrische Dichtflächen 8 mit gleichen Durchmessern. Die Dichtflächen 8 liegen unter Vorspannung ständig an der Rohrinnenwand I an, wodurch eine effektive Abdichtung gewährleistet ist. Der Abstand der benachbarten Dichtflächen 8 wird gleich oder kleiner dem Innendurchmesser des Rohres R gewählt. Zwischen den Dichtflächen 8 weist der Molchkörper 1 eine radial eingeschnürte Taille 6 auf. Aufgrund des gewählten Abstandes der Dichtflächen 8 und der Taille 6 ist ein Durchfahren sehr enger Rohrleitungsbögen möglich.

[0020] Im Inneren des Molchkörpers 1 der Fig. 3 und 4 ist zusätzlich eine Aussparung 40 dargestellt. In dieser kann ein Sender oder ein anderes Bauteil zur Bestimmung der Position des Rohrleitungsmolches im Rohr untergebracht werden.

[0021] Der Molchkörper 1 der Fig. 1 weist mehrere Kanäle 21 auf, die über ihre gesamte Länge durch den Molchkörper 1 hindurch verlaufen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel verlaufen die Kanäle 21 parallel zur Rohrinnenwand I. Die Kanäle 21 weisen jeweils zwei Kanalmündungen auf: Die einen Kanalmündungen 23 sind an der Rückfront 4, die anderen Kanalmündungen 25 an der Vorderfront 2 angeordnet. An den Kanalmündungen 25 sind Rückschlagventile 30 angeordnet.

[0022] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel soll ein Transportmedium M, das sich vor der Vorderfront 2 des Molchkörpers 1 befindet, mit Hilfe des Molchkörpers 1 in Pfeilrichtung gefördert werden. Zu diesem Zweck übt ein erstes Treibmedium T1 auf die Rückfront 4 des Molchkörpers 1 Druck aus und treibt diesen vorwärts. Teilweise gelangt das erste Treibmedium T1 durch die Kanalmündungen 23 in die Kanäle 21. Wegen des im Vergleich zum Rohrinnenquerschnitt kleinen Kanalquerschnitts treten diese Teile des ersten Treibmediums T1 mit hoher Geschwindigkeit an den Kanalmündungen 25 an der Vorderfront 2 aus. Das Transportmedium M wird hierdurch aufgelockert, und eine Verklumpung des Transportmediums M und als Folge eine herabgesetzte Transportleistung bis hin zum Steckenbleiben des Rohrleitungsmolches werden verhindert.

[0023] Wenn der Rohrleitungsmolch den Endpunkt der Transportstrecke erreicht hat, wird die Zufuhr des ersten Treibmediums T1 unterbrochen. Der erfindungsgemäße Rohrleitungsmolch wird zum Rücktransport im Rohr R belassen. Durch ein zweites Treibmedium T2, das auf die Vorderfront 2 wirkt, wird der Molchkörper 1 zum Ausgangspunkt zurückgetrieben (Fig. 2). Die Rückschlagventile 30 sperren bei diesem Vorgang den Kanal. Der gesamte vom zweiten Treibmedium T2 auf die Vorderfront 2 ausgeübte Druck steht deshalb zum Rücktransport des Molchkörpers 1 zur Verfügung.

[0024] Die Fig. 3 und 4 stellen eine andere Ausführungsform des Rohrleitungsmolches mit verschiedenartigen, hintereinandergeschalteten Kanalabschnitten 20, 26, 28 in einem Rohr R dar. Von der Rückfront 4 des Molchkörpers 1 verlaufen Kanalabschnitte 20 durch den Molchkörper 1 zur Taille 6. Der anschließende Kanalabschnitt 26 wird vom Raum zwischen der Taille 6 und der Rohrinnenwand I gebildet. Der folgende Kanalabschnitt verläuft von der Taille 6 zur Vorderfront 2 und wird von Einkerbungen 28 in der Dichtfläche 8 gebildet. Auf der Taille 6 des Molchkörpers 1 liegt eine ringförmige, endlose Membran 30' auf, die die Kanalmündungen 24 der Kanalabschnitte 20 bedeckt. Gelangt erstes Treibmedium T1 von der Rückfront 4 des Molchkörpers 1 durch die Kanalmündungen 22 in die Kanalabschnitte 20, wird die auf den Kanalmündungen 24 aufliegende Membran 30' vom Treibmedium T1 angehoben. Das Treibmedium T1 kann dann über den Kanalabschnitt 26 durch die Einkerbungen 28 zur Vorderfront 2 gelangen, um im angrenzenden Rohrabschnitt ein Transportmedium aufzulockern bzw. Wandablagerungen zu entfernen.

[0025] Wird der Molch im Rohr R zum Startpunkt zurückgetrieben, gelangt das auf die Vorderfront 2 wirkende zweite Treibmedium T2 zum Teil durch die Einkerbungen 28 in den von der Taille 6 und der Rohrinnenwand I umschlossenen Kanalabschnitt 26. Der Druck des Treibmediums T2 preßt die Membran 30' gegen die Kanalmündungen 24 der Kanalabschnitte 20 und verhindert somit, daß das zweite Treibmedium T2 durch die Kanalabschnitte 20 hindurchtritt. Als Folge wird der Molch durch den vom zweiten Treibmedium T2 ausgeübten Druck auf die Vorderfront 2 und die Taille 6 des Molchkörpers 1 zum Startpunkt zurückgetrieben. Die Membran 30' wirkt als Ventil, welches die Kanäle 21' in einer Richtung freigibt und in der Gegenrichtung sperrt.

[0026] Auf Grund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist es möglich, den Molch auch in vollautomatischen Anlagen zu betreiben.


Ansprüche

1. Rohrleitungsmolch

mit einem eine Vorderfront (2) und eine Rückfront (4) aufweisenden Molchkörper (1),

mit mindestens einer Dichtfläche (8) am Umfang des Molchkörpers (1) zwischen der Vorderfront (2) und der Rückfront (4),

mit mindestens einem die Vorderfront (2) und Rückfront (4) des Molchkörpers (1) verbindenden Kanal (21; 21'),
gekennzeichnet durch mindestens ein Ventil (30; 30'), das den Kanal (21; 21') in einer Richtung freigibt und in der Gegenrichtung sperrt.


 
2. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß ein oder mehrere Kanäle (21; 21') im Molchkörper (1) vorgesehen sind.
 
3. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderfront (2) und Rückfront (4) des Molchkörpers (1) konvex geformt sind.
 
4. Rohrleitungsmolch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Molchkörper (1) zwei beabstandete zylindrische Dichtflächen (8) gleichen Durchmessers zwischen der Vorderfront (2) und Rückfront (4) aufweist.
 
5. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der benachbarten Dichtflächen (8) gleich oder kleiner ist als der Innendurchmesser des Rohres.
 
6. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Dichtflächen (8) eine den Molchkörper (1) radial einschnürende Taille (6) vorgesehen ist.
 
7. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Kanalabschnitt (20) von einer Frontfläche (4) zur Taille (6) und mindestens ein weiterer Kanalabschnitt (28) von der Taille (6) zur anderen Frontfläche (2) verläuft.
 
8. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Kanalabschnitt (20) von einer Frontfläche (4)

durch den Molchkörper (1) hindurch zur Taille (6) verläuft.


 
9. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Kanalabschnitt (28) durch eine Dichtfläche (8) am Umfangsrand verläuft.
 
10. Rohrleitungsmolch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Kanal (21) über seine gesamte Länge durch den Molchkörper (1) hindurch verläuft.
 
11. Rohrleitungsmolch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß einzelne Ventile eine Membran (30') enthalten, die auf der Oberfläche des Molchkörpers (1) angeordnet ist und den zugehörigen Kanal (21; 21') oder Kanalabschnitt (20) in einer Strömungsrichtung des Treibmediums freigibt und in der Gegenrichtung sperrt.
 
12. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (30') ringförmig ausgebildet ist und um die Taille (6) des Molchkörpers (1) verläuft.
 
13. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, daß eine auf einem Flächenabschnitt der Vorderfront (2) aufliegende Membran die Mündung (25) des Kanals (21; 21') bedeckt.
 
14. Rohrleitungsmolch nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß einzelne Ventile eine Klappe aufweisen, die in einem Kanal (21; 21') bzw. an einer Mündung (23, 25; 22, 24) eines Kanals (21; 21') angeordnet ist.
 
15. Rohrleitungsmolch nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß einzelne Ventile als Rückschlagventile (30) ausgebildet sind, die in einem Kanal (21; 21') bzw. an einer Mündung (23, 25; 22, 24) eines Kanals (21; 21') oder Kanalabschnitts (20) angeordnet sind.
 




Zeichnung