(19)
(11) EP 0 823 522 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.11.1999  Patentblatt  1999/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.02.1998  Patentblatt  1998/07

(21) Anmeldenummer: 97111693.4

(22) Anmeldetag:  10.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05C 9/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 09.08.1996 DE 29613816 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartmann, Gerhard
    57234 Wilnsdorf (DE)

   


(54) Falz-Hebelgetriebe für Fenster oder Türen


(57) Beschrieben wird ein Falz-Hebelgetriebe 1 für den unterschlagenden Flügel zweiflügeliger Fenster oder Türen ohne Rahmen-Zwischenpfosten, bei welchem zwei gegenläufig verstellbare Kupplungszapfen 2 und 3 für je eine Treibstange 32 in je einem Langloch 4 und 5 einer Anschlagplatte 6 schiebbar geführt sind, bei welchem ein einarmiger Betätigungshebel 7, dessen Lagerachse sich quer zur Anschlagplatte 6 erstreckt, den einen Kupplungszapfen 2 trägt, und bei welchem an dem anderen Kupplungszapfen 3 ein Lenker 8 angreift, der mit Abstand von der Lagerachse des Betätigungshebels 7 an diesem durch ein Gelenk 9 angreift.
Zwecks Zuordnung des Falz-Hebelgetriebes 1 zu einem Flügel, der aus Metall- und/oder Kunststoff-Hohlprofilen 16 gebaut ist, die einen C-förmig oder schwalbenschwanzartig hinterschnitten profilierten und einen Öffnungsspalt 19a aufweisenden Längskanal 18a für die Treibstangen 32 aufweisen, wird ein Adapterkörper 15 benutzt, der vor den Öffnungsspalt des Längskanals setzbar ist. In diesen Adapterkörper 15 läßt sich die Anschlagplatte 6 einsetzen sowie darin zumindest über ihre beiden Enden festlegen. Dabei hat der Adapterkörper 15 dem Öffnungsspalt 10 des Längskanals 18a der Hohlprofile (16) zugewendete Durchlässe 21 für die beiden Kupplungszapfen 2 und 3 des Falz-Hebelgetriebes 1.







Recherchenbericht