(19)
(11) EP 0 823 523 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.11.1999  Patentblatt  1999/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.02.1998  Patentblatt  1998/07

(21) Anmeldenummer: 97111570.4

(22) Anmeldetag:  09.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05C 9/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 09.08.1996 DE 29613802 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Morgenthal, Rainer
    57234 Wilnsdorf (DE)

   


(54) Einsteckgetriebe für die Betätigung der Treibstangenbeschläge an Fenstern, Türen od. dgl.


(57) Es wird ein Einsteckgetriebe 2 für die Betätigung der Treibstangenbeschläge an Fenstern, Türen od. dgl. beschrieben, das in einem aus zwei gleichförmigen Gehäusehälften 23a, 23b gebildeten Gehäuse 10 ein Ritzel 11 drehbar lagert und einen Kupplungsschieber 12 längsbeweglich führt. Beide Gehäusehälften 23a und 23b sind mit den Führungsquerschnitt für den Kupplungsschieber 12 am Führungsansatz 27a, 27b in Richtung von Lagerwangen 26a, 26b überragenden Vorsprüngen 33a, 33b versehen, die wenigstens an ihren voneinander abgewendeten Außenflächen mit hakenartigen Hinterschneidungsprofilen 34a, 34b versehen sind, wobei über diese Vorsprünge 33a, 33b und ggf. auch über die Lagerwangen 26a, 26b ein Hauben- oder Brückenkörper 32 steckbar ist, an dessen taschenartige Innenseite wenigstens im Bereich der Hinterschneidungsprofile 34a, 34b dazu komplementär passende Rastfederhaken 37a, 37b angeformt sind.






Recherchenbericht