(19)
(11) EP 0 823 526 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.04.1998  Patentblatt  1998/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.02.1998  Patentblatt  1998/07

(21) Anmeldenummer: 97113488.7

(22) Anmeldetag:  05.08.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05D 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 07.08.1996 DE 29613665 U

(71) Anmelder: Niemann, Hans-Dieter
D-50169 Kerpen-Horrem (DE)

(72) Erfinder:
  • Niemann, Hans Dieter
    50169 Kerpen-Horrem (DE)
  • Krämer, Stephan
    51109 Köln (DE)
  • Budich, Andreas
    53844 Troisdorf (DE)

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Dipl.-Ing. Peter Eichler, Dipl.-Ing. Michael Füssel, Brahmsstrasse 29
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)

   


(54) Tür- oder Fensterband


(57) Tür- oder Fensterband, mit einem an einem feststehenden Rahmen (11) anschlagbaren Rahmenbandteil (12), mit einem an einem Flügel (13) anschlagbaren Flügelbandteil (14), und mit einem Achsstift, dessen Enden in Lagerhülsen eingreifen, von denen mindestens eine an ihrem Außenumfang Positionierungsvorsprünge hat, die mit Positionierungsrücksprüngen zusammenwirken, die in einer quer zum Achsstift länglichen Positionierungsausnehmung (21) eines Bandteils (12, 14) angeordnet sind.
Um ein Tür- oder Fensterband mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß die Eingriffssicherheit der Lagerhülsen in die Bandteile verbessert und die Herstellungskosten des Bandes gesenkt werden, wird dieses so ausgebildet, daß die Lagerhülse im wesentlichen kreisringförmig oder quadratisch ausgebildet ist und die Positionierungsvorsprünge über den Umfang in mehr als zwei Richtungen verteilt angeordnet sind, und daß die Positionierungsausnehmung (21) des Bandteils (12, 14) mindestens einen dem Kreisumfang bzw. dem Quadratumfang der Lagerhülse angepaßten glatten Wandabschnitt (22) hat, in dem die Positionierungsrücksprünge für zumindest einen Teil der Positionierungsvorsprünge angeordnet sind.







Recherchenbericht