ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO....................................RDIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/00823526EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA319980408EP97113488.719970805dedede29613665 U 19960807DE19980408199815199802111998076 6E 05D 7/00 AdeTür- oder FensterbandenDoor or window hingefrPenture de porte ou de fenêtre2Niemann, Hans-Dieter00472661Ei/quAm Hügel 17D-50169 Kerpen-HorremDENiemann, Hans DieterAm Hügel 1750169 Kerpen-HorremDEKrämer, StephanPohlstadtsweg 47051109 KölnDEBudich, AndreasRubensstrasse 12153844 TroisdorfDEEichler, Peter, Dipl.-Ing.00003255Patentanwälte Dipl.-Ing. Peter Eichler, Dipl.-Ing. Michael Füssel, Brahmsstrasse 2942289 WuppertalDEATBECHDEDKESFIFRGBGRIEITLILUMCNLPTSEALLTLVROSI19980408199815

Tür- oder Fensterband, mit einem an einem feststehenden Rahmen (11) anschlagbaren Rahmenbandteil (12), mit einem an einem Flügel (13) anschlagbaren Flügelbandteil (14), und mit einem Achsstift, dessen Enden in Lagerhülsen eingreifen, von denen mindestens eine an ihrem Außenumfang Positionierungsvorsprünge hat, die mit Positionierungsrücksprüngen zusammenwirken, die in einer quer zum Achsstift länglichen Positionierungsausnehmung (21) eines Bandteils (12, 14) angeordnet sind.

Um ein Tür- oder Fensterband mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß die Eingriffssicherheit der Lagerhülsen in die Bandteile verbessert und die Herstellungskosten des Bandes gesenkt werden, wird dieses so ausgebildet, daß die Lagerhülse im wesentlichen kreisringförmig oder quadratisch ausgebildet ist und die Positionierungsvorsprünge über den Umfang in mehr als zwei Richtungen verteilt angeordnet sind, und daß die Positionierungsausnehmung (21) des Bandteils (12, 14) mindestens einen dem Kreisumfang bzw. dem Quadratumfang der Lagerhülse angepaßten glatten Wandabschnitt (22) hat, in dem die Positionierungsrücksprünge für zumindest einen Teil der Positionierungsvorsprünge angeordnet sind.