(19)
(11) EP 0 825 318 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.03.1998  Patentblatt  1998/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.02.1998  Patentblatt  1998/09

(21) Anmeldenummer: 97114157.7

(22) Anmeldetag:  16.08.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 20.08.1996 DE 19633451

(71) Anmelder: ED. Scharwächter GmbH
42809 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Klüting, Bernd-Alfred
    42477 Radevormwald (DE)
  • Klingelhöfer, Friedrich G.
    42857 Remscheid (DE)

(74) Vertreter: Schön, Theodor, Patent- und Zivilingenieur 
Sonnleiten 7
84164 Moosthenning
84164 Moosthenning (DE)

   


(54) Mit einem aushängbaren Türscharnier baulich vereinigter Türfeststeller


(57) Für einen mit einem aushängbaren Türscharnier baulich vereinigten Türfeststeller für Kraftwagentüren, wobei das Türscharnier aus einer ersten am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, anschlagbaren und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil anschlagbaren Scharnierhälfte (24) sowie einem in der einen Scharnierhälfte (2) mit Laufsitz und in der anderen Scharnierhälfte (4) drehsicher abhebbar aufgenommenen Scharnierstift (5) besteht und wobei der Türfeststeller wenigstens einen als Wälzkörper ausgebildeten, mit einer mindestens eine Rastmarke (19) aufweisenden Halteeinrichtung zusammenwirkenden, um eine quer zur Scharnierachse ausgerichtete Lagerachse (23) rotierbaren Brems-und Haltekörper (21) umfaßt und wobei ferner der wenigstens eine Brems-und Haltekörper (21) diesem gegenüber radial ausladend an den Scharnierstift (5) angeschlossen und die wenigstens eine Rastmarke (19) aufweisende Halteeinrichtung als wenigstens teilringförmig gekrümmte und konzentrisch zur Achse des Scharnierstiftes (5) angeordnete Laufbahn (20) ausgebildet sowie drehsicher mit derjenigen Scharnierhälfte, in welcher der Scharnierstift (5) mit Laufsitz drehbar gelagert ist, verbunden ist, wird vorgeschlagen, daß eine Anzahl als Wälzkörper ausgebildeter Brems-und Haltekörper (21) in einem konzentrisch zum Scharnierstift (5) angeordneten und mit einer zur Halteeinrichtung wenigstens annähernd deckungsgleich ausgerichteten Federlast beaufschlagten Bremskörperträger (28) gelagert sind.







Recherchenbericht