Vorrichtung für elektromechanische Schaltuhren

Abstract

 Bei einer Vorrichtung für elektromechanische Schaltuhren mit einem federbelasteten Abtasthebel (4) zur Abtastung von Schaltreitern (16, 17) längs des Umfangs (21) einer zeithaltend umlaufenden Schaltscheibe (18) und für die Umschaltung einer elektrischen Kontaktvorrichtung (22.1/22.2) zwischen zwei Schaltstellungen, ist zwischen dem Abtasthabel (4) und der Kontaktvorrichtung (22.1/22.2) ein Handschalthebel (5) vorgesehen, der schwenkbar gelagert ist und mittels eines Bolzens (5.2) mit einem federbelasteten Schalthebel (1) zur Beaufschlagung der Kontaktvorrichtung (22.1/22.2) in Eingriff steht und bei der die Schalthebel (1 und 2), welche auf einem schwenkbaren Trägerhebel (3) gelagert sind, in ihrer verrasteten Ausgangslage hinter einem Anschlag (8 oder 8.1), zum Reversieren bzw. Zurücksetzen einer vorgenommenen Schaltungsvorwahl, von einem schaltprogrammkonform programmierten Schaltreiter (16 oder 17) unmittelbar beaufschlagt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur manuellen Schaltungsvorwahl für elektromechanische Schaltuhren, mit den Merkmalen noch dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Bei derartigen Schaltuhren ist es wünschenswert und vielfach erforderlich, daß die dort vorgesehene elektrische Kontaktschalteinrichtung, die von programmierbaren Schaltreitern, gemäß einem Zeitschaltprogramm, zeitgesteuert beaufschlagt wird, auch zeitunabhängig, manuell betätigbar ist, d.h., daß ein Zeitschaltvorgang manuell vorweg schaltbar ist. Dabei soll sichergestellt sein, daß die Kontaktschalteinrichtung, nach einer manuellen Betätigung, durch den zeithaltenden Schaltuhrantrieb gesteuert, in die ursprüngliche, durch die Schaltreiter beaufschlagbare, Ausgangsposition zurückgeführt wird. Dabei soll sichergestellt sein, daß die manuelle Schaltungsvorwahl nicht nur einfach, übersichtlich und zweckmäßig bedienbar ist, sondern auch, daß die mittelbare mechanische Vorrichtung zwischen dem Bedienungsknopf und der Kontakteinrichtung einfach und betriebssicher, bei kleinstmöglichen mechanischen Reibungsverlusten arbeitet.

[0003] Aus der DE-PS 1 133 451 ist eine elektrische Schaltuhr bekannt, bei der der normalerweise durch die programmierten Schaltreiter auf der Zeitscheibe betätigte Schaltkontakt, in Form eines Quecksilberkontaktes, zu einem beliebigen Zeitpunkt von Hand willkürlich ein- oder ausgeschaltet werden kann. Zu diesem Zweck sind dort zwei Druckknöpfe zur Handbetätigung von schwenkbaren Zwischenhebeln vorgesehen, welche bei ihrer Verschwenkung das Zwischensystem und somit den Schaltkontakt betätigen, ohne daß hierdurch der normale Verlauf des Zeitprogramms beeinträchtigt wird. Diese manuelle Schaltungsvorwahl ist nicht selbsttätig reversierbar, sondern es ist dort erforderlich, daß diese nach einer Handschaltung, manuell wieder in die zeitgesteuerte Position zurückgeführt werden muß.

[0004] Aus dem DE-GM 77 28 516 ist eine elektromechanische Zeltschaltuhr bekannt, bei der die programmierten Schaltreiter auf der Zeitscheibe einen Schaltstern beaufschlagen, der eine elektrische Kontaktschaltvorrichtung schaltprogrammkonform momentan ein-, aus- oder umschaltet. Der Schaltreiter ist dort mit einem, auf der Vorderseite der Schaltuhr vorgesehenen, manuell betätigbaren Schaltknopf versehen, an dem eine Schaltungsvorwahl vorgenommen werden kann, ohne daß dadurch der normale Verlauf des Zeitprogramms beeinträchtigt wird. An diesem Schaltknopf ist auch eine Skala vorgesehen, an der der jeweilige Schaltzustand der Kontaktvorrichtung ablesbar ist. Diese bekannte manuelle Schaltungsvorwahl ist selbsttätig reversierbar, d.h. wurde die Kontaktvorrichtung manuell ausgeschaltet, dann schaltet der nächstfolgende, auf EIN programmierte, Schaltreiter die Kontaktvorrichtung über den Schaltstern wieder EIN.

[0005] Aus der DE-PS 35 41 651 ist eine Schaltuhr mit federbelastetem Abtastfinger für die Stellung von Schaltreitern längs des Umfanges einer zeithaltend bewegten Schaltprogrammscheibe und für die Umschaltung eines Kontaktes zwischen zwei Schaltstellungen bekannt, bei der in einer Wirkverbindung zwischen dem Abtastfinger und dem Umschalt-Kontakt ein Umschalt-Schnapphebel vorgesehen ist, der mittels einer manuell betätigbaren Handhabe aus einem Eingriff zum Abtastfinger lösbar und bistabil in seine andere als die momentan gegebene Schnappstellung verschwenkbar ist. Diese manuelle Schaltungsvorwahl ist mit dem Nachteil behaftet, daß beim manuellen Umschalten des Schnapphebels der Eingriff zum Abtasthebel gelöst wird. Der zu diesem Zweck vorgesehene zweite Hebelarm besteht aus einem federelastischen Blech, das funktionsbedingt zur Wiederherstellung des Eingriffs mechanisch verbogen wird. Durch die erforderliche Verbiegung dieses Hebelarms ist diese Einrichtung nicht nur montagetechnisch präzise zu justieren, sondern in der Praxis erheblich störanfällig.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine manuelle Schaltungsvorwahl für Schaltuhren der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Nachteile der bekannten derartigen Schaltuhren beseitigt sind und die nicht nur einfach und übersichtlich bedienbar ist, sondern die auch rationell und wirtschaftlich herstellbar und montierbar ist und technisch absolut zuverlässig arbeitet.

[0007] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Schutzanspruchs 1 gelöst und in den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Einzelheiten beansprucht.

[0008] Vorteilhaft bei der neuen Vorrichtung mit einem manuell beaufschlagbaren zweckmäßig ausgebildeten, verschwenkbaren Bedienungskopf, ist nicht nur die einfache, übersichtliche bzw. bedienungsführende Handhabung dieser Schaltungsvorwahl, sondern auch die rationelle Herstellung und raumsparende, kompakte Integration der vorgesehenen Funktionseinzelteile in einer Schaltuhr, die ohne jegliche Justierung montiert, eine absolut zuverlässige Funktion der Vorrichtung gewährleisten. Vorteilhaft ist ferner die universelle Einsetzbarkeit dieser Vorrichtung auch in Schaltuhren einer anderen Bauart.

[0009] Ein Ausführungs- und Anwendungsbeispiel der neuen manuellen Schaltungsvorwahl ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine schaubildliche Draufsicht auf die Hebelvorrichtung der Schaltungsvorwahl in der Funktionsstellung "Zeitschaltbetrieb AUS",

Fig. 2

eine schaubildliche Draufsicht auf die Hebelvorrichtung der Schaltungsvorwahl in der Funktionsstellung "Zeitschaltbetrieb EIN",

Fig. 3

eine schaubildliche Draufsicht auf die Hebelvorrichtung der Schaltungsvorwahl in der Funktionsstellung "Zeitschaltbetrieb AUS, Handschaltung EIN",

Fig. 4

eine schaubildliche Draufsicht auf die Hebelvorrichtung der Schaltungsvorwahl in der Funktionsstellung "Zeitschaltbetrieb EIN, Handschaltung AUS",

Fig. 5

eine schaubildliche Draufsicht auf die Hebelvorrichtung der Schaltungsvorwahl in der Funktionsstellung "Zeitschaltbetrieb AUS, Handschaltung DAUER EIN" und

Fig. 6

eine schaubildliche Draufsicht auf die Hebelvorrichtung der Schaltungsvorwahl in der Funktionsstellung "Zeitschaltbetrieb EIN, Handschaltung DAUER AUS".

[0010] In der Fig. 1 bis 6 bezeichnet 10 ein Schaltuhrgehäuse mit einem dort einseitig, im Punkt 11 gelagerten Handschalthebel 5, der jeweils einseitig mit den Bolzen 5.1 und 5.2 versehen ist. 3 bedeutet ein, im Punkt 12 gelagerter, Trägerhebel, der jeweils einseitig mit dem Führungsbolzen 3.3, sowie mit dem Anschlagbolzen 3.1 versehen ist. 13 kennzeichnet ein Federkraftelement, das einseitig und einstückig an dem aus einem Kunst-Kunststoff hergestellten Trägerhebel 3 angeordnet ist, und sich an einem Gehäusebolzen 14 abstützt und in Pfeilrichtung 15 auf der Trägerhebel 3 wirkt.

[0011] Mit dem Trägerhebel 3 steht außerdem der Abtasthebel 4 in Eingriff, der ebenfalls im Punkt 12 einseitig gelagert ist und insbesondere über eine, zwischen dem Trägerhebel 3 und dem Abtasthebel 4 wirkende, einstellbare Zahnkupplung 20 mit dem Trägerhebel 3 gekoppelt ist. Der Abtasthebel 4 ist vorderseitig mit einem einseitig vorgesehenen Abtastnocken 4.1 ausgestattet, der von den, am Umfang 21 einer nur teilweise gezeigten zeithaltend umlaufenden Schaltscheibe 18, schaltprogrammkonform angeordneten Schaltreitern 16 und 17 beaufschlagt wird. 16 bedeutet dort einen "AUS"-Schaltreiter und 17 kennzeichnet einen "EIN"-Schaltreiter.

[0012] 2 zeigt einen, mit dem Trägerhebel 3 in Eingriff stehenden, Hebel, der einerseits zwischen den beiden Führungsbolzen 3.3 und andererseits von dem Führungsbolzen 3.1 geführt ist. Der Hebel 2 ist einseitig mit einem Bolzen 2.1 versehen, zum einseitigen Einhängen der Feder 6. Das andere Ende der Feder 6 steht mit dem Bolzen 1.1 in Eingriff: der einseitig auf einem federbelasteten Schalthebel 1 angeordnet ist, der zusammen mit dem Hebel 2, übereinanderliegend, auf dem Trägerhebel 3 angeordnet ist. Dabei liegt der Hebel 2 unmittelbar auf dem Trägerhebel 3 und der Schalthebel 1 liegt seinerseits auf dem Hebel 2 auf. Der Schalthebel 1 wird dabei in seiner verrasteten Ausgangslage mittels des Federelementes 30 hinter dem Anschlag 8 von den schaltprogrammkonform programmierten Schaltreitern 16, 17, die Schaltlage reversierend bzw. zurückstellend, beaufschlagt, wie aus der nachfolgend beschriebenen Fig. 3 näher ersichtlich wird. 30.1 bedeutet ein weiteres Federelement am Hebel 2. Insbesondere sind die Hebel 1, 2, 3, 4 und/oder 5 zweckmäßigerweise aus Kunststoff hergestellt.

[0013] 22.1 und 22.2 bezeichnen eine elektrische Kontaktvorrichtung mit einem feststehenden Kontakt 22.1 und einem einseitig federnd gelagerten Kontakt 22.2. Zweckmäßigerweise ist der Kontakt 22.2 einseitig mit einem, aus einem Isolierwerkstoff bestehenden, Betätigungsbolzen 25 versehen.

[0014] 23 zeigt eine mittelbare mechanische Kontaktstellungsanzeige, die in einem Fenster 24 des Gehäuses 10 die jeweilige Kontaktstellung optisch signalisiert. Die Kontaktstellungsanzeige 23 ist im Punkt 26 gelagert.

[0015] Die Funktion der neuen Vorrichtung wird im folgenden näher erläuter:

[0016] Aus der Fig. 1 ist eine Funktionslage der Schaltvorrichtung der Schaltuhr ersichtlich, bei der sich einerseits die Schaltreiter 16 und 17, die schaltprogrammkonform auf der Schaltscheibe 18 angeordnet und zeithaltend in Pfeilrichtung 27 auf dem jeweiligen Umlaufradius 16.1 bzw. 17.1 bewegt werden, außerhalb eines Eingriffs mit dem Abtasthebel 4 befinden. Der Abtasthebel 4 befindet sich unter der Wirkung des Federkraftelementes 13 in der Ruhelage. Andererseits ist dort die Kontaktvorrichtung 22.1/22.2 in der Schaltstellung "AUS". Auch der Handschalthebel 5 befindet sich in der "AUS"-Schaltlage.

[0017] Die Fig. 2 zeigt eine Funktionslage der Schaltvorrichtung der Schaltuhr bei der der sogenannte "EIN"-Schaltreiter 17 auf den Abtasthebel 4 bzw. dessen Abtastnocken 4.1 einwirkt, sodaß der mit dem Abtasthebel 4 gekoppelte Trägerhebel 3 über den Hebel 2 den Kontakt 22.2 durch Beaufschlagung des Betätigungsbolzen 25 zeitgesteuert schließt. 8 bzw. 8.1 bezeichnet gehäusefest vorgesehene Anschläge bzw. Rastnasen für die jeweils benachbarten Rast- oder federelemente 30 bzw. 30.1.

[0018] Aus der Fig. 3 ist eine Funktionslage der Schaltvorrichtung der Schaltuhr ersichtlich, bei der die beiden Schaltreiter 16 und 17 außerhalb eines Eingriffs mit dem Abtasthebel 4 bzw. dem Abtastnocken 4.1. Hingegen ist der Handschalthebel 5 der Schaltungsvorwahl in Pfellrichtung 28 manuell betätigt worden. Durch das Umlegen des Handschalthebels 5 wird durch den Bolzen 5.2 und den mit dem Bolzen 5.2 in Eingriff stehenden federbelasteten Schalthebel 1 in Pfeilrichtung 28 verschoben, sodaß der Schalthebel 1 den Betätigungsbolzen 25 beaufschlagt und die Kontaktvorrichtung 22. 1/22.2 "EIN"-schaltet. Diese manuell vorgewählte Schaltlage wird selbsttätig durch den nächstfolgenden "AUS"-Schaltreiter 16 in die zeitgesteuerte Funktionslage der Schaltvorrichtung zurückgeführt. 8 bzw. 8.1 bezeichnet die Anschläge oder Rastnasen und 30 bzw. 30.1 kennzeichnet die Rast- oder Federelemente an den Hebeln 1 bzw. 2.

[0019] Aus der Fig. 4 ist die, zur manuellen Schaltungsvorwahl nach Fig. 3 entgegengesetzte, Schaltlage ersichtlich. Der Handschalthebel 5 befindet sich dort in der "AUS"-Schaltlage. Der Bolzen 5.2, der im Eingriff mit dem federbelasteten Schalthebel 1 steht, verschiebt den Schalthebel 1 auf dem Trägerhebel 3 in Pfeilrichtung 29. Die Kontaktvorrichtung 22.1/22.2 befindet sich dabei in der "AUS"-Schaltlage. Diese manuell vorgewählte Schaltlage wird selbsttätig durch den nächstfolgenden "EIN"-Schaltreiter 17 in die zeitgesteuerte Funktionslage der Schaltvorrichtung zurückgeführt.

[0020] Die Fig. 5 zeigt eine Funktionslage der Schaltvorrichtung, bei der sich der Handschalthebel 5 in der Schaltlage "DAUER-EIN" befindet. D.h. diese Schaltlage wird nicht selbsttätig durch eine Beaufschlagung des Trägerteils 3 durch die Schaltreiter 16 und 17 reversiert, sondern muß manuell in die zeitsteuerbare Schaltlage zurückgeführt werden. In dieser Funktionslage der Schaltvorrichtung sind die Federkraftelemente 30 bzw. 30.1 der Hebel 1 und 2, aus den Funktionslagen der Fig. 1 bis 4, gegenüber den jeweiligen gehäusestationären Anschlägen 8 bzw. 8.1 außer Kraft gesetzt d.h. fehlen.

[0021] Die Fig. 6 zeigt eine Funktionslage der Schaltvorrichtung des Schaltuhr in der Schaltstellung Handschalthebel 5 "DAUER-AUS". Auch in dieser Schaltstellung wird die Schaltvorrichtung nicht selbsttätig in die zeitgesteuerte Schaltlage zurückgeführt, sondern muß manuell reversiert werden. 22.1 und 22.2 zeigt die elektrische Kontaktvorrichtung.

[0022] Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß anstelle der gezeigten Kontaktvorrichtung 22.1 und 22.2, auch ein Mikroschalter, oder ein durch einen Permanentmagneten betätigten, ein sogenannter Reed-Kontaktschalter, oder ein durch einen Schaltstern betätigten Sprungkontaktschalter, zweckmäßig und vorteilhaft einsetzbar ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung für elektromechanische Schaltuhren mit einem federbelasteten Abtasthebel (4) zur Abtastung von Schaltreitern (16, 17) längs des Umfangs (21) einer zeithaltend umlaufenden Schaltscheibe (18) und für die Umschaltung einer elektrischen Kontaktvorrichtung (22.1/22.2) zwischen zwei Schaltstellungen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Abtasthebel (4) und der Kontaktvorrichtung (22.1/22.2) ein Handschalthebel (5) vorgesehen ist, daß der Handschalthebel (5) schwenkbar gelagert ist und mittels eines Bolzens (5.2) mit einem federbelasteten Schalthebel (1) zur Beaufschlagung der Kontakteinrichtung (22.1/22.2) in Eingriff steht, und daß die Schalhebel (1 und 2), welche auf einem schwenkbaren Trägerhebel (3) gelagert sind, in ihrer verrasteten Ausgangslage hinter einem Anschlag (8 oder 8.1), zum Reversieren bzw. Zurücksetzen einer vorgenommenen Schaltungsvorwahl, von einem schaltprogrammkonform programmierten Schaltreiter (16 oder 17) unmittelbar beaufschlagbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (1) zusammen mit dem Hebel (2) übereinanderliegend auf dem Trägerhebel (3) angeordnet und zueinander verschiebbar gelagert ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Trägerhebel (3) und dem Abtasthebel (4) eine einstellbare Zahnkupplung (20) vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebel (1, 2, 3, 4 und/oder 5) aus Kunststoff hergestellt sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Schalthebel (1 oder 2) und dem Kontakt-Betätigungsbolzen (25) der elektrischen Kontaktvorrichtung (22.1/22.2) eine opto-mechanische Kontaktstellungsanzeige (23) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine Außerkraftsetzung der Federkraftelemente (30) der Hebel (1 und 2) eine über den Hebel (5) manuell steuerbare "DAUER-EIN-" oder "DAUER-AUS"-Schaltung vorgesehen ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß als elektrische Kontaktvorrichtung (22.1/22.2) ein elektromechanischer Tastkontakt, oder ein Mikroschalter, oder ein, durch einen Permanentmagneten betägtigten, Reed-Kontaktschalter oder ein, durch einen Schaltstern betätigten, Sprungkontaktschalter vorgesehen ist.

Zeichnung