VERSCHIEBBARE HYDRAULISCHE LEISTUNGS- BZW. MOMENTENREGELEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung für eine verstellbare Hydropumpe mit einen hydraulischen Servostellgerät zur stufenlosen Einstellung der Pumpenfördermenge, bei der die Fördermengeneinstellung in Abhängigkeit von dem Förderdruck der Hydropumpe in einer Förderdruckleitung und einem Steuerdruck in einer Steuerleitung bestimmt ist, und das Stellgerät eine ein Pumpenstellglied in Richtung maximaler Fördermenge stellende Feder und mindestens ein auf das Pumpenstellglied in Richtung einer Fördermengenverringerung wirkenden Kolben aufweist, dessen Kolbenfläche über ein hydraulisch betätigtes Steuerventil mit dem Förderdruck beaufschlagbar oder mit einem Ablauf verbunden ist, und die Betätigung des Steuerventiles durch den Steuerdruck in der Steuerleitung erfolgt, wobei ein Momentenventil vorgesehen ist, dessen Schließkraft von einer Meßfederanordnung bestimmt ist, die mit dem Pumpenstellglied verbunden ist und in Abhängigkeit von der Fördermengeneinstellung vorgespannt wird, und wobei das Momentenventil die Steuerleitung in Abhängigkeit vom Steuerdruck in der Steuerleitung und der Vorspannung der Meßfederanordnung mit dem Ablauf verbindet.

[0002] Eine derartige Regeleinrichtung ist aus der EP 0 149 787 bekannt. Diese bekannte Regeleinrichtung ist entweder als Momentenregelung oder als Leistungsregelung betreibbar, abhängig davon, ob in der Förderdruckleitung der Hydropumpe eine gegebenenfalls verstellbare Förderstromdrossel vorgesehen ist oder nicht. Bei derartigen Regeleinrichtungen besteht eine direkte Funktionsbeziehung zwischen dem Hubvolumen der Pumpe und dem lastabhängigen Betriebsdruck, von dem der das Steuerventil beaufschlagende Steuerdruck abhängig ist. Für eine Momentenregelung gilt die Beziehung, daß das Produkt aus Betriebsdruck und Hubvolumen der Pumpe konstant sein muß. Wenn die Drehzahl der Pumpe konstant ist, ist eine Momentenregelung gleichzeitig eine Leistungsregelung. Durch Leistungsregelungen werden zusätzlich Veränderungen der Drehzahl der Pumpe, die sich zum Beispiel auf die Förderstrommenge auswirkt, erfaßt und geregelt. Ein Maß für das Hubvolumen der Hydropumpe ist die Stellung des die Pumpenfördermenge einstellenden Pumpenstellgliedes, das über eine Meßfederanordnung mit dem Momentenventil verbunden ist. Die Form der hyperbelförmigen Momenten- bzw. Leistungskennlinie ist allein durch die Auslegung der Charakteristik der Meßfederanordnung bestimmt.

[0003] Diese bekannte Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung ist sehr stark von der lastseitig aus der Betriebsdruckleitung entnommenen Arbeitsfördermenge abhängig. Bei einer Änderung der Arbeitsfördermenge ändert sich auch die Steuerölmenge in der Steuerleitung, so daß die Pumpe entlang ihrer Leistungshyperbel verstellt wird. Eine Änderung der Lage der Leistungshyperbel, das heißt eine Änderung der Leistungseinstellung der Pumpe, ist nur über die direkte Verstellung der Vorspannung der Meßfederanordnung mittels einer Handhabe möglich. Diese Verstellung per Hand ist sehr umständlich und aufwendig. Bei bestimmten Anwendungen, zum Beispiel bei Baggerfahrzeugen oder dergleichen, ist es jedoch notwendig, die Leistungseinstellung der Pumpe abhängig vom Arbeitseinsatz oder von der Drehzahl des die Pumpe antreibenden Dieselmotors verändern zu können.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt somit darin, eine Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung gemäß dem Oberbegriff des beigefügten Anspruchs 1 zu schaffen, mit der die Momenten- bzw. Leistungseinstellung der Hydropumpe auf einfache Art und Weise verändert und an sich ändernde Arbeitsbedingungen bzw. an unterschiedliche Lasten angepaßt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung gemäß den beigefügten Ansprüchen 1 und 2 gelöst.

[0006] Weitere Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] Durch die vorliegende Erfindung ist es dabei insbesondere möglich, den Steuerdruck in der Steuerleitung durch entsprechendes Einstellen der einstellbaren Drosseleinrichtung zu verändern, auch wenn die lastseitig aus der Betriebsdruckleitung entnommene Arbeitsfördermenge konstant bleiben soll. Damit kann die Leistungseinstellung der verstellbaren Hydropumpe schnell und auf einfache Art an unterschiedliche Arbeitsbedingungen angepaßt werden.

[0008] Die einstellbare Drosseleinrichtung besteht vorzugsweise aus dem elektrisch gesteuerten Mengen-Proportionalventil, durch das der Steuerdruck in der Steuerleitung stufenlos einstellbar ist. Durch diese Ausgestaltung ist es in vorteilhafter Weise möglich, die Leistungseinstellung der Pumpe separat, zum Beispiel durch Betätigung eines Schalters im Führerhaus des Baggers, zu verändern.
In der geschlossenen Stellung des Steuerventiles sind die Förderstromregelung und die Leistungsregelung ausgeschaltet. In der Arbeitsstellung des Mengen-Proportionalventiles sind Förderstrom- und Leistungsregelung in gleicher Weise verstellbar.

[0009] In einer weiteren Ausgestaltung ist die einstellbare Drosseleinrichtung aus einem Schaltventil und einer zu diesem parallel angeordneten Drossel gebildet. In diesem Fall sind die Leistungs- und die Förderstromregelung auch bei geschlossener Stellung des Schaltventiles wirksam. In diesem Ausführungsbeispiel kann zwischen der einstellbaren Drosseleinrichtung, das heißt dem Schaltventil und der dazu parallelen Drossel, und der Abzweigung zum Steuerventil und zum Momentenventil eine weitere Drossel in der Steuerleitung angeordnet sein.

[0010] In einer weiteren Ausgestaltung ist zwischen der Hydropumpe und der Abzweigung der Steuerleitung eine verstellbare Förderstromdrossel in der Förderdruckleitung angeordnet. Durch diese verstellbare Förderstromdrossel werden unter anderem Drehzahlschwankungen der Pumpe, die sich auf die Förderstrommenge auswirken, über die erfindungsgemäße Regelung erfaßt, die somit als Leistungsregelung arbeitet. Ist die verstellbare Förderstromdrossel nicht in der Förderdruckleitung vorgesehen, so stellt die erfindungsgemäße Regelung eine Momentenregelung dar.

[0011] Weiterhin kann die einstellbare Drosseleinrichtung mit einer Steuereinrichtung verbunden sein, über die mittels eines separaten Schalters verschiedene Betriebsarten der Hypropumpe einstellbar sind. Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, die Leistungseinstellung der Pumpe durch Bedienung des zum Beispiel im Führerhaus eines Baggers angeordneten separaten Schalters an den jeweiligen Arbeitseinsatz anzupassen. Dabei kann die Steuereinrichtung zusätzlich mit einer Einrichtung zur Messung der Dieseldrehzahl verbunden sein, so daß die Leistungseinstellung der Pumpe auch abhängig von der Dieseldrehzahl gesteuert oder verstellt werden kann.

[0012] Die vorliegende Erfindung wird im folgenden anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen

Figur 1

ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung, in der die einstellbare Drosseleinrichtung durch ein Mengen- Proportionalventil gebildet ist,

Figur 2

ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung, in der die einstellbare Drosseleinrichtung durch ein Schaltventil und eine dazu parallele Drossel gebildet ist, und

Figur 3

ein Schema eines weiteren Ausführungsbeispieles, bei dem die Leistungseinstellung der Pumpe durch einen separaten Schalter und eine Steuereinrichtung verändert werden kann,

Figur 4

ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, in dem zwei Betriebsdruckleitungen mit jeweils einer entsprechenden verstellbaren Drosseleinrichtung vorgesehen sind, die wahlweise auf die erfindungsgemäße Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung einwirken.

[0013] Figur 1 zeigt eine Hydropumpe 1, die über eine Welle 2 durch einen nicht dargestellten Antrieb angetrieben wird. Bei der Hydropumpe 1 kann es sich zum Beispiel um eine verstellbare Axialkolbenpumpe handeln, die ein Pumpenstellglied 3 aufweist, dessen Schwenkwinkel dem Hubvolumen der Hydropumpe 1 proportional ist. Ein Servostellgerät zur Einstellung des Schwenkwinkels der Hydropumpe umfaßt eine Feder 4 und einen druckbeaufschlagten Kolben 5, wobei die Feder 4 die Hydropumpe 1 auf einen maximalen Schwenkwinkel, das heißt auf maximales Fördervolumen einstellt. Ein Kolben 6, der auch mit dem Kolben 5 funktionell vereinigt sein kann, übernimmt die Rückstellfunktion in Richtung kleinerer Schwenkwinkel. Die Kolbenfläche des Kolbens 6 ist wesentlich größer als die des Kolbens 5. Der auf dem Kolben 6 bzw. auf dessen Kolbenfläche wirkende Stelldruck einer Stelldruckleitung 7 wird über ein Steuerventil 8 und der Leitung 9 von der Förderdruckleitung 10 der Hydropumpe 1 abgenommen. Ein Druckbegrenzungsventil 11 ist mit dem Steuerventil in Reihe geschaltet. Das Steuerventil 8 ist als Druckwaage ausgebildet, kann also auch als Druckventil bezeichnet werden und wird einerseits vom Förderdruck der Leitung 9, und andererseits von einem Steuerdruck einer Steuerleitung 12 beaufschlagt. Der Steuerdruck bzw. die Steuerölmenge in der Steuerleitung 12 ist über eine einstellbare Drosseleinrichtung 13 einstellbar, die in der Steuerleitung 12 angeordnet ist. Die Steuerleitung 12 nimmt den lastabhängigen Betriebsdruck der Hydropumpe 1 von einer Betriebsdruckleitung 15 hinter einer gegebenenfalls verstellbaren Förderstromdrossel 16 ab. Die Steuerölmenge der Steuerleitung kann somit durch die einstellbare Drosseleinrichtung 13 auf einfache Art und Weise verändert werden. Die gegebenenfalls verstellbare Förderstromdrossel 16 begrenzt den Förderstrom der Hydropumpe 1 in der Förderdruckleitung 10. In der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform sind der Förderdruck und der Steuerdruck, die das Steuerventil 8 beaufschlagen, vor bzw. hinter der Förderstromdrossel 16 abgenommen. In diesem Fall handelt es sich somit um eine Leistungsregelung. Ist die Förderstromdrossel 16 nicht vorhanden, so erhält man eine Momentenregelung.

[0014] Das Momentenventil 17 ist einerseits vom Druck der Steuerleitung 12 beaufschlagt und andererseits von einer Meßfederanordnung 18, deren Vorspannung durch die Stellung des Kolbens 6 bzw. des Pumpenstellgliedes 3 bestimmt ist. Das Momentenventil 17 kann die Steuerleitung 12 mit einem drucklosen Ablauf verbinden. Erreicht der Steuerdruck in der Steuerleitung 12 den am Momentenventil 16 eingestellten Wert, so beginnt diese zum Ablauf zu öffnen, und es entsteht ein Druckgefälle am Steuerschieber des Steuerventiles 8. Das Steuerventil 8 wird geöffnet und der Kolben 6 wird über die Stelldruckleitung 7 mit einem Stelldruck beaufschlagt und verschiebt diesen bzw. das Pumpenstellglied 3 in Richtung kleinerer Fördermengen. Dabei wird gleichzeitig die Meßfederanordnung 18 des Momentenventiles 17 vorgespannt, so daß die Pumpe entlang der Leistungshyperbeln verstellt wird.

[0015] Im in der Figur 1 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel ist die verstellbare Drosseleinrichtung 13 durch ein Mengen-Proportionalventil 13a gebildet, welches zum Beispiel elektrisch gesteuert sein kann. In der geschlossenen Stellung des Mengen-Proportionalventiles 13a sind die Leistungs- und die Förderstromregelung ausgeschaltet.

[0016] Im in Figur 2 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel sind die dem ersten Ausführungsbeispiel entsprechenden Bauelemente, mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Der Aufbau und die Funktionsweise des zweiten Ausführungsbeispieles entsprechen dem Aufbau und der zur Funktionsweise des ersten Ausführungsbeispieles. Im zweiten Ausführungsbeispiel ist jedoch die einstellbare Drosseleinrichtung 13 durch ein Schaltventil 13b und eine dazu parallel angeordnete Drossel 13c gebildet. Gegebenenfalls kann eine weitere Drossel 14 zwischen der Drosseleinrichtung 13 und der Abzweigung zum Steuerventil 8 und zum Momentenventil 17 der Steuerleitung 12 vorgesehen sein. Diese weitere Drossel 14 begrenzt die Steuerölmenge in der Steuerleitung 12, wenn sich das Schaltventil 13b in der offenen Stellung befindet.

[0017] Figur 3 zeigt eine schematische Übersicht eines weiteren Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung. Die einstellbare Drosseleinrichtung der Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung 22 der Pumpe 1 ist mit einer Steuereinrichtung 20 verbunden, die mittels eines separaten Schalters 21 ansteuerbar ist. Durch entsprechendes Einstellen des Schalters 21 können verschiedene Betriebsarten, das heißt Leistungseinstellungen der Pumpe eingestellt werden. Der gezeigte Schalter 21 ist diskret verstellbar, es ist aber auch eine kontinuierliche Verstellung möglich. Abhängig vom Arbeitseinsatz können somit verschiedene Leistungseinstellungen der Pumpe 1 vorgenommen werden. Besonders günstig ist dabei, daß der Schalter 21 separat zum Beispiel im Führerhaus eines Baggers angeordnet werden kann. Weiterhin kann eine Einrichtung 23 zur Messung der Drehzahl des die Pumpe 1 antreibenden Dieselmotors 25 mit der Steuereinrichtung 20 verbunden sein. Damit wird es möglich, die Leistung der Pumpe 1 abhängig von der Drehzahl des Dieselmotors kontinuierlich oder diskret zu verändern.

[0018] Figur 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, bei dem die dem ersten in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel entsprechenden Bauelemente mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sind. In Abweichung zum ersten Ausführungsbeispiel sind im in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Betriebsdruckleitungen 15a, 15b vorgesehen, die von der Förderdruckleitung 10 abzweigen. Mit den zwei Betriebsdruckleitungen 15a, 15b können verschiedene Lasten bedient werden, so z.B. ein Laderblock durch die Betriebsdruckleitung 15a und ein Baggerblock durch die Betriebsdruckleitung 15b. Die Zahl der Betriebsdruckleitungen, die von der Förderdruckleitung 10 abzweigen, ist jedoch nicht auf zwei beschränkt, wie im in der Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel, sondern die Förderdruckleitung 10 kann sich in eine beliebige Anzahl von Betriebsdruckleitungen verzweigen.

[0019] Von jeder Betriebsdruckleitung 15a, 15b zweigt eine Steuerleitung 12a bzw. 12b ab, in denen jeweils eine einstellbare Drosseleinrichtung 13a vorgesehen ist. Die gezeigten einstellbaren Drosseleinrichtungen sind elektrisch gesteuerte Mengen-Proportionalventile 13a gemäß dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel, jedoch können die verstellbaren Drosseleinrichtungen des in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiels auch aus einem Schaltventil und einer zu diesem parallel angeordneten Drossel bestehen, wie im zweiten Ausführungsbeispiel (Figur 2). Sind mehr als zwei Betriebsdruckleitungen vorgesehen, so zweigt von jeder dieser Betriebsdruckleitungen eine Steuerleitung ab, in der jeweils eine einstellbare Drosseleinrichtung vorgesehen ist. Wie in Figur 4 gezeigt, sind die beiden Steuerleitungen 12a, 12b über ein Auswahlventil 30 wahlweise bzw. wechselweise mit der Steuerleitung 12 verbindbar. Die Funktion und Wirkung der Steuerleitung 12 wurde bereits ausführlich in Bezug auf das in Figur 1 gezeigte erste Ausführungsbeispiel beschrieben.

[0020] Entsprechend den in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispielen kann auch bei dem in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel zwischen dem Auswahlventil 30 und der Abzweigung der Steuerleitung 12 zum Steuerventil 8 und zum Momentenventil 17 eine Drossel 14 in der Steuerleitung 12 angeordnet sein. Diese Drossel 14 ist in der Figur 4 jedoch nicht dargestellt. Weiterhin kann eine ggfs. verstellbare Förderstromdrossel 16 in der Förderdruckleitung 10 angeordnet sein, wobei stromabwärts dieser Drossel 16 der Steuerdruck und stromaufwärts dieser Drossel 16 der Förderdruck abgegriffen wird, analog zum in der Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel. Auch diese ggfs. verstellbare Förderstromdrossel 16 ist in der Figur 4 nicht gezeigt. Die einstellbaren Drosseleinrichtungen 13a, 13a des in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiels können gemäß dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel weiterhin mit jeweils einer Steuereinrichtung 20 verbunden sein, über die mittels eines separaten Schalters 21 verschiedene Betriebsarten der Hydropumpe 1 einstellbar sind. Auch diese Ausführung ist in Figur 4 nicht dargestellt.

[0021] Die Bedienung des Auswahlventiles 30 und damit die Auswahl der die erfindungsgemäße Leistungs- bzw. Momentenregelung steuernden Betriebsdruckleitung 15a, 15b bzw. Last könnte ebenfalls über die Steuereinrichtung 20 erfolgen.

Ansprüche

1. Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung für eine verstellbare Hydropumpe (1) mit einem hydraulischen Servostellgerät zur stufenlosen Einstellung der Pumpenfördermenge, bei der die Fördermengeneinstellung in Abhängigkeit von dem Förderdruck der Hydropumpe (1) in einer Förderdruckleitung (10) und einem Steuerdruck in einer Steuerleitung (12) bestimmt ist, und das Stellgerät eine ein Pumpenstellglied (3) in Richtung maximaler Fördermenge stellende Feder(4) und mindestens einen auf das Pumpenstellglied (3) in Richtung einer Fördermengenverringerung wirkenden Kolben (6) aufweist, dessen Kolbenfläche über ein hydraulisch betätigtes Steuerventil (8) mit dem Förderdruck beaufschlagbar oder mit einem Ablauf (19) verbunden ist, und die Betätigung des Steuerventiles (8) durch den Steuerdruck in der Steuerleitung (12) erfolgt, wobei ein Momentenventil (17) vorgesehen ist, dessen Schließkraft von einer Meßfederanordnung (18) bestimmt ist, die mit dem Pumpenstellglied (3) verbunden ist und in Abhängigkeit von der Fördermengeneinstellung vorgespannt wird, und wobei das Momentenventil (17) die Steuerleitung (12) in Abhängigkeit vom Steuerdruck in der Steuerleitung (12) und der Vorspannung der Meßfederanordnung (18) mit dem Ablauf (19) verbindet,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der von der Betriebsdruckleitung (15) der Pumpe abzweigenden Steuerleitung (12) eine einstellbare Drosseleinrichtung (13) zur Einstellung des auf das Steuerventil (8) und das Momentenventil (17) bzw. deren Schließglieder wirkenden Steuerdruckes angeordnet ist.

2. Leistungs- bzw. Momentenregeleinrichtung für eine verstellbare Hydropumpe (1) mit einem hydraulischen Servostellgerät zur stufenlosen Einstellung der Pumpenfördermenge, bei der die Fördermengeneinstellung in Abhängigkeit von dem Förderdruck der Hydropumpe (1) in einer Förderdruckleitung (10) und einem Steuerdruck in einer Steuerleitung (12) bestimmt ist, und das Stellgerät eine ein Pumpenstellglied (3) in Richtung maximaler Fördermenge stellende Feder (4) und mindestens einen auf das Pumpenstellglied (3) in Richtung einer Fördermengenverringerung wirkenden Kolben (6) aufweist, dessen Kolbenfläche über ein hydraulisch betätigtes Steuerventil (8) mit dem Förderdruck beaufschlagbar oder mit einem Ablauf (19) verbunden ist, und die Betätigung des Steuerventils (8) durch den Steuerdruck in der Steuerleitung (12) erfolgt, wobei ein Momentenventil (17) vorgesehen ist, dessen Schließkraft von einer Meßfederanordnung (18) bestimmt ist, die mit dem Pumpenstellglied (3) verbunden ist und in Abhängigkeit von der Fördermengeneinstellung vorgespannt wird, und wobei das Momentenventil (17) die Steuerleitung (12) in Abhängigkeit vom Steuerdruck in der Steuerleitung (12) und der Vorspannung der Meßfederanordnung (18) mit dem Ablauf (19) verbindet,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Förderdruckleitung (10) in zumindest zwei Betriebsdruckleitungen (15a, 15b) verzweigt, von denen jeweils eine Steuerleitung (12a, 12b) abzweigt, in denen je eine mittelbare Drosseleinrichtung (13a) vorgesehen ist, wobei die Steuerleitungen (12a, 12b) über ein Auswahlventil (30) wahlweise mit der Steuerleitung (12) verbindbar sind.

3. Regeleinrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die einstellbare Drosseleinrichtung (13) bzw. die einstellbaren Drosseleinrichtungen (13) aus einem bzw. jeweils aus einem elektrischen Mengen-Proportionalventil (13a) besteht bzw. bestehen.

4. Regeleinrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die einstellbare Drosseleinrichtung (13) bzw. die einstellbaren Drosseleinrichtungen (13) aus einem bzw. jeweils aus einem Schaltventil (13b) und einer zu diesem parallel angeordneten Drossel (13c) besteht bzw. bestehen.

5. Regeleinrichtung gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen der einstellbaren Drosseleinrichtung (13) bzw. dem Auswahlventil (30) und der Abzweigung zum Steuerventil (8) und zum Momentenventil (17) eine Drossel (14) in der Steuerleitung (12) angeordnet ist.

6. Regeleinrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine gegebenenfalls verstellbare Förderstromdrossel (16) in der Förderdruckleitung (10) angeordnet ist und daß an dieser Drossel (16) der Steuerdruck und stromaufwärts der Förderdruck abgegriffen wird.

7. Regeleinrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die einstellbare Drosseleinrichtung (13) bzw. die einstellbaren Drosseleinrichtungen (13) mit einer bzw. jeweils mit einer Steuereinrichtung (20) verbunden ist bzw. sind, über die mittels eines separaten Schalters (21) verschiedene Betriebsarten der Hydropumpe (1) einstellbar sind.

Claims

1. Power or moment regulation device for an adjustable hydraulic pump (1) having a hydraulic servo setting apparatus for stepless setting of the pump delivery quantity, in which the delivery quantity setting is determined in dependence upon the delivery pressure of the hydraulic pump (1) in a delivery pressure line (10) and a control pressure in a control line (12), and the setting apparatus has a spring (4) setting a pump setting member (3) in the direction of maximum delivery quantity and at least one piston (6) acting upon the pump setting member (3) in the direction of a delivery quantity reduction, the piston surface of which piston can be acted upon via a hydraulically actuated control valve (8) with the delivery pressure or is connected with a discharge (19), and the actuation of the control valve (8) is effected by means of the control pressure in the control line (12), whereby a moment valve (17) is provided the closure force of which is determined by a metering spring arrangement (18) which is connected with the pump setting member (3) and is biased in dependence upon the delivery quantity setting, and whereby the moment valve (17) connects the control line (12) with the discharge (19) in dependence upon the control pressure in the control line (12) and the biasing of the metering spring arrangement (18),
characterised in that,
a settable choke device (13), for setting the control pressure acting upon the control valve (8) and the moment valve (17) or their closure members, is arranged in the control line (12) branching off from the operating pressure line (15) of the pump.

2. Power or moment regulation device for an adjustable hydraulic pump (1) having a hydraulic servo setting apparatus for stepless setting of the pump delivery quantity, in which the delivery quantity setting is determined in dependence upon the delivery pressure of the hydraulic pump (1) in a delivery pressure line (10) and a control pressure in a control line (12), and the setting apparatus has a spring (4) setting a pump setting member (3) in the direction of maximum delivery quantity and at least one piston (6) acting upon the pump setting member (3) in the direction of a delivery quantity reduction, the piston surface of which piston can be acted upon via a hydraulically actuated control valve (8) with the delivery pressure or is connected with a discharge (19), and the actuation of the control valve (8) is effected by means of the control pressure in the control line (12), whereby a moment valve (17) is provided the closure force of which is determined by a metering spring arrangement (18) which is connected with the pump setting member (3) and is biased in dependence upon the delivery quantity setting, and whereby the moment valve (17) connects the control line (12) with the discharge (19) in dependence upon the control pressure in the control line (12) and the biasing of the metering spring arrangement (18),
characterised in that,
the delivery pressure line (10) branches into at least two operating pressure lines (15a, 15b), from each of which a respective control line (12a, 12b) branches off, in which control lines respective mediate choke devices (13a) are provided, whereby the control lines (12a, 12b) are selectively connectable with the control line (12) via a selection valve (30).

3. Regulation device according to claim 1 or 2,
characterised in that,
the settable choke device (13) or the settable choke devices (13) is or are each an electrical quantity-proportional valve (13a).

4. Regulation device according to claim 1 or 2,
characterised in that,
the settable choke device (13) or the settable choke devices (13) is or are each a switch valve (13b) and a choke (13c) arranged in parallel thereto.

5. Regulation device according to claim 4,
characterised in that,
a choke (14) is arranged in the control line (12) between the settable choke device (13) or the selection valve (30) and the branch to the control valve (8) and to the moment valve (17).

6. Regulation device according to any preceding claim,
characterised in that,
a delivery flow choke (16), which may be adjustable, is arranged in the delivery pressure line (10) and in that at this choke (16) the control pressure, and upstream the delivery pressure, are taken off.

7. Regulation device according to any preceding claim,
characterised in that,
the settable choke device (13) or the settable choke devices (13) is or are each connected with a control device (20) via which different modes of operation of the hydraulic pump (1) can be set by means of a separate switch (21).

Revendications

1. Dispositif de régulation de puissance ou de couple pour une pompe hydraulique (1) réglable comportant un dispositif hydraulique d'asservissement pour le réglage en continu du débit de la pompe, dans lequel le réglage du débit est déterminé en fonction de la pression de refoulement de la pompe hydraulique (1) dans une conduite de pression de refoulement (2) et en fonction d'une pression de commande dans une conduite de commande (12), et dans lequel le dispositif de réglage comporte un ressort (4) réglant un organe de réglage de pompe (3) en direction du débit maximal et au moins un piston (6) qui agit sur l'organe de réglage (3) de la pompe dans le sens d'une réduction du débit, et dont la surface de piston peut être sollicitée par la pression de refoulement, par l'intermédiaire d'une soupape de commande (8) actionnée hydrauliquement, ou est reliée à une évacuation (19), et l'actionnement de la soupape de commande (8) s'effectue au moyen de la pression de commande dans la conduite de commande (12), et dans lequel il est prévu une soupape de couple (17) dont la force de fermeture est déterminée par un dispositif à ressort de mesure (18), qui est relié à l'organe de réglage (3) de la pompe est qui est précontraint en fonction du réglage du débit, et dans lequel la soupape de couple (17) relie la conduite de commande (12) à l'évacuation (19) en fonction de la pression de commande dans la conduite de commande (12) et en fonction de la précontrainte du dispositif à ressort de mesure (18), caractérisé en ce que dans la conduite de commande (12), partant de la conduite de pression de service (15) de la pompe, est disposé un dispositif d'étranglement (13) réglable, pour le réglage de la pression de commande agissant sur la soupape de commande (8) et sur la soupape de couple (17) ou leurs organes de fermeture.

2. Dispositif de régulation de puissance ou de couple pour une pompe hydraulique (1) réglable comportant un dispositif hydraulique d'asservissement pour le réglage en continu du débit de la pompe, dans lequel le réglage du débit est déteminé en fonction de la pression de refoulement de la pompe hydraulique (1) dans une conduite de pression de refoulement (2) et en fonction d'une pression de commande dans une conduite de commande (12), et dans lequel le dispositif de réglage comporte un ressort (4) réglant un organe de réglage de pompe (3) en direction du débit maximal et au moins un piston (6) qui agit sur l'organe de réglage (3) de la pompe dans le sens d'une réduction du débit, et dont la surface de piston peut être sollicitée par la pression de refoulement, par l'intermédiaire d'une soupape de commande (8) actionnée hydrauliquement, ou est reliée à une évacuation (19), et l'actionnement de la soupape de commande (8) s'effectue au moyen de la pression de commande dans la conduite de commande (12), et dans lequel il est prévu une soupape de couple (17) dont la force de fermeture est déterminée par un dispositif à ressort de mesure (18), qui est relié à l'organe de réglage (3) de la pompe est qui est précontraint en fonction du réglage du débit, et dans lequel la soupape de couple (17) relie la conduite de commande (12) à l'évacuation (19) en fonction de la pression de commande dans la conduite de commande (12) et en fonction de la précontrainte du dispositif à ressort de mesure (18), caractérisé en ce que la conduite de pression de refoulement (10) se ramifie en au moins deux conduites de pression de service (15a, 15b), de chacune desquelles part une conduite de commande (12a, 12b), dans chacune desquelles est prévu un dispositif d'étranglement (13a) indirect, les conduites de commande (12a, 12b) pouvant être reliées au choix à la conduite de commande (12), par l'intermédiaire d'une soupape de sélection (30).

3. Dispositif de régulation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement (13) réglable ou les dispositifs d'étranglement (13) réglables est constitué ou sont constitués d'une ou chacun d'une soupape à débit proportionnel (13a) commandée électriquement.

4. Dispositif de régulation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement (13) réglable ou les dispositifs d'étranglement (13) réglables est constitué ou sont constitués d'une ou chacun d'une soupape de commutation (13b) et d'un organe d'étranglement (13c) disposé en parallèle sur celle-ci.

5. Dispositif de régulation selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'entre le dispositif d'étranglement (13) réglable ou la soupape de sélection (30) et la ramification vers la soupape de commande (8) et vers la soupape de couple (17), un organe d'étranglement (14) est disposé dans la conduite de commande (12).

6. Dispositif de régulation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un organe d'étranglement de débit (16), éventuellement réglable, est disposé dans la conduite de pression de refoulement (10) et en ce que la pression de commande est prélevée sur cet organe d'étranglement (16) et en amont, la pression de refoulement.

7. Dispositif de régulation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement (13) réglable ou les dispositis d'étranglement (13) réglables est relié ou sont reliés à un ou chacun à un dispositif de commande (20) par lequel différents modes de fonctionnement de la pompe hydraulique (1) peuvent être réglés au moyen d'un commutateur (21) séparé.

Zeichnung