[0001] Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung für ein bewegliches Bauteil eines Möbelelementes,
insbesondere eines Polstermöbelelementes, mit den Merkmalen des Oberbegriffes von
Anspruch 1. Unter einem Möbelelement in diesem Sinne sind Sitz- und Liegemöbel mit
entsprechend beweglichen Bauteilen zu verstehen (Sessel, Polstersessel, Ruhesessel,
Bus-, Bahn- und Flugzeugsitze, Liegemöbel).
[0002] Ein Möbelelement, an dem eine Bremseinrichtung der in Rede stehenden Art verwirklicht
werden kann, ist insbesondere ein Polstermöbelelement, nämlich ein Polstersessel.
Ein solches Möbelelement ist in verschiedenen Ausführungsformen bekannt (WO - A -
95/25452). Für die hier dargestellten bekannten Polstermöbelelemente ist eine gekoppelte
Rückenlehnen -und Sitzverstellung kennzeichnend. Diese Rückenlehnen - und Sitzverstellung
realisiert mit einer Verbindungsmechanik zwischen dem Traggestell, der Rückenlehne
und dem Sitz eine synchrone Verstellung von Rückenlehne und Sitz aus einer höchsten,
aufgerichteten Position, der Sitzstellung, in eine niedrigste, vorzugsweise auch weiter
gestreckte Position, die Liegestellung. Bei der Bewegung aus der Sitzstellung in die
Liegestellung führt der Sitz eine geringfügige Bewegung aus, die eine maßgebliche
translatorische Komponente (Verschiebe-Komponente) - aufweist.
[0003] Um die Verschiebebewegung des Sitzes nicht unkontrolliert zu erlauben, sondern kontrollierbar
zu machen, ist eine Bremseinrichtung zwischen Sitz und Traggestell angeordnet, die
eine am beweglichen Bauteil, am Sitz, oder ggf. auch am Traggestell angebrachte, normalerweise
aus Metall bestehende Gleitschiene und einen dieser zugeordneten Bremslagerblock am
gegenüberliegenden Bauteil, also am Traggestell, oder auch am beweglichen Bauteil,
aufweist. Eine Einstelleinrichtung am Bremslagerblock dient der Einstellung der vom
Bremslagerblock auf die Gleitschiene ausgeübten Bremskraft (DE - U - 86 09 844). Gegebenenfalls
ist auch vorgesehen, daß die Bremswirkung ohne eine Einstelleinrichtung am Bremslagerblock
durch eine von vornherein konstruktiv vorgegebene Gleitreibung zwischen den Lagerflächen
von Gleitschiene und Bremslagerblock realisiert wird (DE - U - 85 34 420).
[0004] Die ausgeübte Bremskraft kann bis zur Blockierung, ggf. auch zu einer formschlüssigen
Blockierung führen (DE - U - 86 09 844).
[0005] Ein Problem ist bei allen bislang bekannten Bremseinrichtungen der in Rede stehenden
Art, daß die Bremskraft nicht feinfühlig genug eingestellt werden kann und, insbesondere,
daß beim Beginn einer Verstellbewegung ein erheblicher Widerstand zu überwinden ist,
wenn nämlich Haftreibung in Gleitreibung übergeht (Startruck). Außerdem läßt sich
die Einstellung häufig nur schwierig vornehmen.
[0006] Gerade für Sitzmöbelelemente mit einer gekoppelten Rückenlehnen- und Sitzverstellung,
bei denen es auf die durch Gewichtsverlagerung leicht zu ändernde Körperstellung ankommt,
stellen die zuvor erläuterten Schwierigkeiten bekannter Bremseinrichtungen einen beachtlichen
Komfortnachteil dar.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bremseinrichtung der in Rede stehenden
Art zur Lösung der zuvor erläuterten Probleme zu verbessern.
[0008] Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist in einer ersten Alternative bei einer Bremseinrichtung
mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden
Teils von Anspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß wird mit einer systematisch anderen Bremseinrichtung
gearbeitet, nämlich mit einer Bremseinrichtung mit Bremsrollen. Hier wird Gleitreibung
durch Rollreibung ersetzt. Dies führt zu einer wesentlich feinfühligeren Einstellbarkeit
der Bremskraft. Insbesondere führt dies aber dazu, daß der Startruck nachhaltig reduziert
wird. Lediglich die in der Lagerung der Bremsrollen noch vorhandene Haftreibung, die
aber auf ein Minimum reduziert werden kann, ist dabei zu überwinden, um anschließend
nur noch Rollreibung zu realisieren.
[0009] Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist in einer zweiten Alternative bei einer Bremseinrichtung
gelöst, bei der erfindungsgemäß zwar mit einer im Prinzip ähnlichen Bremseinrichtung
mit Bremsflächen gearbeitet wird, diese wird aber besonders geschickt in die Quertraverse
am Traggestell (oder am beweglichen Bauteil) integriert werden.
[0010] Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre der vorliegenden Patentanmeldung
sind Gegenstand der dem jeweiligen unabhängigen Anspruch nachgeordneten Unteransprüche.
[0011] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung
näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
- Fig. 1
- ein Ausführungsbeispiel eines aus dem Stand der Technik bekannten Sitzmöbelelementes
in Sitzstellung,
- Fig. 2
- das Sitzmöbelelement aus Fig. 1 in Liegestellung,
- Fig. 3
- in vergrößerter Darstellung, schematisch die Bremseinrichtung des Sitzmöbelelementes
aus Fig. 1 und Fig. 2 in der Ausführungsform mit zwischen Bremsrollen geführten Gleitschienen.
- Fig. 4
- schematisch, eine Quertraverse für ein Möbelelement mit einer weiteren Alternative
einer Bremseinrichtung,
- Fig. 5
- die Bremseinrichtung in der Quertraverse aus Fig. 4, teilweise geschnitten.
[0012] Die in der Zeichnung dargestellten Bremseinrichtungen sind bestimmt und geeignet
für ein bewegliches Bauteil eines Möbelelementes, insbesondere für ein bewegliches
Bauteil eines Sitzmöbelelementes und ganz insbesondere, wie hier nämlich dargestellt,
für den beweglichen Sitz eines Polstermöbelelementes, bei dem eine gekoppelte Rückenlehen-
und Sitzverstellung realisiert ist.
[0013] Das in Fig. 1 und 2 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt zunächst am Traggestell
1 des hier als Polstersessel ausgeführten Sitzmöbelelementes eine Rückenlehne 2 und
einen Sitz 3. Die Rückenlehne 2 ist am Traggestell 1 an einem Schwenklager 4 schwenkbar
gelagert. Die Rückenlehne 2 ist mit dem Sitz 3 im Winkel über ein Schwenkgelenk 5
schwenkbar verbunden. Am vorderen Rand des Sitzes 3 befindet sich unter dem Sitz 3
im Traggestell 1 eine Quertraverse 6, die den Sitz 3 dort trägt. An der Unterseite
des Sitzes 3 befindet sich im Bereich der Quertraverse 6 eine Gleitschiene 7. Genau
gesagt befindet sich am vorderen Rand des Sitzes 3 im Bereich der Quertraverse 6 an
jeder Seite des Traggestells 1 jeweils eine Gleitschiene 7. In der Darstellung ist
jedoch nur eine Gleitschiene 7 zu sehen aufgrund der Richtung der gezeigten Ansicht.
[0014] Der Sitz 3 stellt ein bewegliches Bauteil eines Möbelelementes, hier eben eines Polstersessels
dar. Am Traggestell 1, an der Quertraverse 6, ist ein Bremslagerblock 8 angebracht.
Der Bremslagerblock 8 bildet eine Gleitführung für die Gleitschiene 7. Die Gleitschiene
7 gleitet also beim Übergang von der Sitzstellung in die Liegestellung im Bremslagerblock
8 mit einer vorgegebenen Gleitreibung. Das dargestellte und insoweit bevorzugte Ausführungsbeispiel
zeigt dazu am Bremslagerblock 8 gestrichelt angedeutet einen Knebel, der eine Einstelleinrichtung
9 zur Einstellung der vom Bremslagerblock 8 auf die Gleitschiene 7 ausgeübten Bremskraft
bildet. Mit diesem Knebel wird das Gleitlager im Bremslagerblock 8 für die Gleitschiene
7 stärker oder weniger stark gespannt, so daß sich der Gleitwiderstand entsprechend
ändert. Auf diese Weise läßt sich das bewegliche Bauteil des Möbelelementes, also
der Sitz 3 des Polstersessels, gegen eine vorwählbare Kraftwirkung verstellen und
bei entsprechender Gestaltung der Bremseinrichtung aus Gleitschiene 7 und Bremslagerblock
8 auch in bestimmten Positionen fixieren oder arretieren.
[0015] Fig. 3 zeigt nun eine Bremseinrichtung für ein solches bewegliches Bauteil 3 eines
Möbelelementes, bei der der Bremslagerblock 8 zwei aneinander gegenüberliegenden Bremsflächen
10 der Gleitschiene 7 abrollende Bremsrollen 11 aufweist. Die Bremsung der Gleitschiene
7 mit Bremsrollen 11 hat die im allgemeinen Teil der Beschreibung erläuterten Vorteile
gegenüber der Bremsung mit flächig aufeinanderliegenden Bremsflächen wie im Stand
der Technik realisiert. Nicht nur die Einstellbarkeit der Bremskraft ist besonders
feinfühlig, sondern auch und insbesondere der Startruck ist stark reduziert. Dadurch
werden hohe Komfortansprüche bei Benutzung eines Möbelelementes mit einer solchen
Bremseinrichtung erfüllt.
[0016] Diese Bremseinrichtung kann nicht nur bei Sitzmöbelelementen eingesetzt werden, wiewohl
sie dort mit besonderer Zweckmäßigkeit insbesondere für den Sitz eingesetzt wird.
Eine solche Bremseinrichtung läßt sich auch für andere bewegliche Bauteile von Möbelelementen,
beispielsweise für eine Liege mit einem beweglichen Kopfteil oder einem beweglichen
Fußteil einsetzen.
[0017] Das Ausführungsbeispiel zeigt, daß die Bremsrollen 11 die Gleitschiene 7 zwischen
sich führen. Dabei können die Bremsrollen 11 nicht nur als Flachrollen, sondern beispielsweise
auch als Keilrollen, also mit einer keilförmigen oder U-förmigen umlaufenden Rille
ausgeführt sein, die dann mit einer entsprechend ausgeformten Gleitschiene 7 zusammenwirken.
Als Alternative, die hier jedoch nicht dargestellt ist, könnte man sich auch vorstellen,
daß die Gleitschiene 7 U-förmig gestaltet ist und die Bremsrollen 11 von innen an
die U-Schenkel anstellbar sind.
[0018] Das Ausführungsbeispiel zeigt ferner, daß die Bremsrollen 11 im Bremslagerblock 8
kugelgelagert sind. Eine Kugellagerung der Bremsrollen 11 hat den Vorteil niedrigeren
Reibungswiderstandes, was zu einer Optimierung des Startruckes führt.
[0019] Weiter ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß die Bremsrollen 11
mit einer Elastomerschicht beschi-chtet oder aus Elastomermaterial, insbesondere als
Vollgummirollen, ausgeführt sind. Durch die Andruckkraft der Bremsrollen 11 auf der
Gleitschiene 7 werden diese im Auflagebereich elastisch verformt - eingedrückt - was
den Rollwiderstand der Brems-rollen 11 auf der Gleitschiene 7 abhängig von der Andruckkraft
erhöht bzw. ver-ringert. Damit ist eine besonders zweckmäßige, feinfühlige Einstellung
der Bremskraftwirkung gewährleistet.
[0020] Zuvor ist schon angedeutet worden, daß es besonders zweckmäßig ist, wenn die Vorspannung
der Bremsrollen 11 bezüglich der Gleitschiene 7 einstellbar ist. Dazu können die Bremsrollen
11 vorzugsweise im Bremslagerblock 8 bezüglich der Gleitschiene 7 verstellbar sein.
Dies ist angedeutet durch die gestrichelt dargestellte Einstelleinrichtung 9, mit
der die untere Bremsrolle 11 in dem Bremslagerblock 8 gegenüber der oberen, über der
Gleitschiene 7 postierten Bremsrolle 11 verschoben werden kann. Nicht dargestellt
ist dabei die Möglichkeit, die Einstelleinrichtung 9 mit einem eigenen Federelement
zu versehen, das seinerseits eine elastische Koppelung innerhalb der Einstelleinrichtung
9 realisiert.
[0021] Möglich ist auch eine Einstellbarkeit des Rollwiderstandes der Bremsrollen 11 beispielsweise
durch entsprechende Verspannung der Lager.
[0022] Ein zweites Ausführungsbeispiel einer Bremseinrichtung wird nun anhand der Fig. 1,
2, 4 und 5 erläutert. Auf die Erläuterungen zu Fig. 1 und 2 darf zunächst verwiesen
werden.
[0023] Bei dieser Bremseinrichtung wird die am Traggestell 1 (oder am beweglichen Bauteil)
angebrachte, als Hohlprofil bzw. als Rohr ausgeführte Quertraverse 6 zur Integration
der Bremseinrichtung genutzt. Dazu ist, hier in Fig. 4 besonders gut zu erkennen,
zunächst vorgesehen, daß die Quertraverse 6 Durchtrittsöffnungen 12 für die Gleitschiene
7 aufweist, die so die Quertraverse 6 durchsetzt. Fig. 4 zeigt rechts zwei miteinander
fluchtende Durchtrittsöffnungen 12, von denen hier wegen der Darstellung natürlich
nur die vordere Durchtrittsöffnung 12 zu sehen ist, für die rechts liegende Gleitschiene
7 und links entsprechende Durchtrittsöffnungen 12 für die links am Traggestell 1 liegende
Gleitschiene 7. Die Gleitschienen 7 selbst sind hier nicht dargestellt.
[0024] Fig. 5 zeigt in Verbindung mit Fig. 4, daß hier der Bremslagerblock 8 in die Quertraverse
6 integriert ist. Er befindet sich nicht aufgesetzt auf die Quertraverse 6 wie in
Fig. 1 und 2 aus dem Stand der Technik gezeigt, sondern verschwindet in der Quertraverse
6. Dazu ist der Bremslagerblock 8 in der Quertraverse 6 angeordnet und bis in den
Bereich der Durchtrittsöffnungen 12 für die Gleitschiene 7 geführt. Das ist in Fig.
5 für die rechts befindliche Gleitschiene 7 dargestellt, das kann links ent-sprechend
vorgesehen sein. Die Einstelleinrichtung 9 ist ebenfalls an der Quertraver-se 6 angeordnet
und drückt zur Einstellung der Bremskraft den Bremslagerblock 8 im Inneren der Quertraverse
6 an die Gleitschiene 7 heran.
[0025] Der Bremslagerblock 8 ist im Inneren der Quertraverse 6 verschiebbar, diese Verschiebung
wird durch die Einstelleinrichtung 9 realisiert. Das Ausführungsbeispiel zeichnet
sich dabei weiter dadurch aus, daß auf der von dem Bremslagerblock 8 abgewandten Seite
der Gleitschiene 7 in der Quertraverse 6 ein Gegenlagerblock 13 fest angeordnet ist,
gegen den die Gleitschiene 7 vom Bremslagerblock 8 drückbar ist. Bei Anziehen der
Einstelleinrichtung 9 wird also die Gleitschiene 7 praktisch zwischen den Bremsflächen
von Bremslagerblock 8 und Gegenlagerblock 13 eingespannt. Je nach Reibungszahl ergibt
sich dann die gewünschte Bremswirkung.
[0026] Im Grundsatz könnte die Gleitschiene 7 als Flachschiene ausgeführt und gewissermaßen
"hochkant" angeordnet sein. Dann würden sich relativ große Bremsflächen an der Gleitschiene
7 ergeben. Eine feinfühligere Einstellung ist jedoch dann möglich, wenn die Konstruktion
des dargestellten Ausführungsbeispiels so gestaltet ist, daß die Gleitschiene 7 als
Flachschiene ausgeführt und mit ihrer Ebene parallel zur Längsachse der Quertraverse
6 angeordnet ist, so daß der Bremslagerblock 8 und, hier so vorhanden, der Gegenlagerblock
13 an den Schmalseiten der Gleitschiene 7 angreifen. Man erkennt das gut in Fig. 5.
An den Oberseiten und Unterseiten der Gleitschiene 7 ist die Gleitschiene 7 frei vom
Bremslagerblock 8, an den Schmalseiten sind die Bremsflächen wirksam.
[0027] Es ist noch nichts darüber ausgesagt worden, wie die Krafteinwirkung von der Einstelleinrichtung
9 auf den Bremslagerblock 8 geschieht. Hier gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten.
Das Ausführungsbeispiel zeigt dabei, daß die Einstelleinrichtung 9 in der Quertraverse
6 ein mit dem Bremslagerblock 8 gekuppeltes Keilgetriebe 14 aufweist, das mit einem
außen an der Quertraverse 6 angebrachten Betätigungsknebel 15 betätigt wird. Man erkennt,
daß in der Quertraverse 8 eine Öffnung 16 vorgesehen ist, in der die Gewindestange
des Keilgetriebes 14 die Wandung der Quertraverse 6 durchsetzt, so daß von außen der
Betätigungsknebel 15 aufgeschraubt werden kann. Um die Bewegung des Keilgetriebes
14 zu erlauben, ist auf der gegenüberliegenden Seite der Quertraverse 6 eine weitere
Öffnung 16' vorgesehen, das zeigt Fig. 5 besonders deutlich. Fig. 5 läßt ferner erkennen,
daß sich am Ende der Quertraverse 6 ein Einsatzkörper mit Innengewinde 17 befindet,
der der Befestigung der Quertraverse 6 am Traggestell 1 dient. Nach innen hin ist
hieran der Gegenlagerblock 13 angeschlossen.
[0028] Fig. 5 zeigt die Einstelleinrichtung 9 zugeordnet dem einen Ende der Quertraverse
6 mit der dortigen Gleitschiene 7. Ein entsprechende Einstelleinrichtung 9 könnte
auch am anderen Ende der anderen Gleitschiene 7 zugeordnet sein. Eine gleichmäßige
Bremskrafteinstellung läßt sich jedoch eher dadurch realisieren, daß bei zwei Gleitschienen
7 und Bremslagerblöcken 8 nur eine Einstelleinrichtung 9 an der Quertraverse 6 angeordnet
ist, von der aus dann beide Bremslagerblöcke 8 betätigt werden. Das ist eine bevorzugte
Ausführungsform.
1. Bremseinrichtung für ein bewegliches Bauteil eines Möbelelementes, insbesondere eines
Polstermöbelelementes, das ein Traggestell (1) aufweist,
mit einer am beweglichen Bauteil (3) oder am Traggestell (1) anzubringenden, vorzugsweise
aus Metall bestehenden Gleitschiene (7) und
mit einem am Traggestell (1) oder am beweglichen Bauteil (3) anzubringenden Bremslagerblock
(8),
wobei, vorzugsweise, am Bremslagerblock (8) eine Einstelleinrichtung (9) zur Einstellung
der vom Bremslagerblock (8) auf die Gleitschiene (7) ausgeübten Bremskraft vorgesehen
ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bremslagerblock (8) zwei an einander gegenüberliegenden Bremsflächen (10)
der Gleitschiene (7) abrollende Bremsrollen (11) aufweist.
2. Bremseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsrollen (11)
die Gleitschiene (7) zwischen sich führen.
3. Bremseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsrollen (11)
als Keilrollen mit keilförmigem, U-förmigem oder anderweit eingesenktem Umfang ausgeführt
sind, die an der entsprechend im Querschnitt geformten Gleitschiene (7) abrollen.
4. Bremseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschiene (7)
U-förmig gestaltet ist und die Bremsrollen (11) von innen an die U-Schenkel anstellbar
sind.
5. Bremseirrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Bremsrollen (11) im Bremslagerblock (8) kugelgelagert sind und/oder daß die Bremsrollen
(11) mit einer Elastomerschicht beschichtet oder aus Elastomermaterial, insbesondere
als Vollgummirollen ausgeführt sind und/oder daß die Vorspannung der Bremsrollen (11)
bezüglich der Gleitschiene (7) einstellbar ist.
6. Bremseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Bremsrollen (11) im Bremslagerblock (8) bezüglich der Gleitschiene (7) verstellbar
sind und/oder daß der Rollwiderstand der Bremsrollen (11) einstellbar ist und/oder
daß nur eine Bremsrolle (11) im Bremslagerblock (8) verstellbar bzw. einstellbar,
die andere Bremsrolle (11) hingegen feststehend angeordnet ist.
7. Bremseinrichtung für ein bewegliches Bauteil eines Möbelelementes, insbesondere eines
Polstermöbelelementes, das ein Traggestell (1) aufweist,
mit einer am Traggestell (1) oder am beweglichen Bauteil (3) anzubringenden, als Hohlprofil
bzw. als Rohr ausgeführten Quertraverse (6),
mit einer am beweglichen Bauteil (3) oder am Traggestell (1) anzubringenden, vorzugsweise
aus Metall bestehenden Gleitschiene (7),
mit einem am Traggestell (1) oder am beweglichen Bauteil (3) anzubringenden Bremslagerblock
(8) und
mit vorzugsweise, am Bremslagerblock (8) eine Einstelleinrichtung (9) zur Einstellung
der vom Bremslagerblock (8) auf die Gleitschiene (7) ausgeübten Bremskraft vorgesehen
ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Quertraverse (6) Durchtrittsöffnungen (12) für die Gleitschiene (7) aufweist,
die so die Quertraverse (6) durchsetzt,
daß der Bremslagerblock (8) in die Quertraverse (6) integriert, nämlich in der Quertraverse
(6) angeordnet ist und bis in den Bereich der Durchtrittsöffnungen (12) für die Gleitschiene
(7) reicht und
daß die Einstelleinrichtung (9) ebenfalls an der Quertraverse (6) angeordnet ist und
zum Einstellen der Bremskraft den Bremslagerblock (8) im Inneren der Quertraverse
(6) an die Gleitschiene (7) herandrückt.
8. Bremseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf der vom Bremslagerblock
(8) abgewandten Seite der Gleitschiene (7) in der Quertraverse (6) ein Gegenlagerblock
(13) fest angeordnet ist, gegen die die Gleitschiene (7) vom Bremslagerblock (8) drückbar
ist.
9. Bremseinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschiene
(7) als Flachschiene ausgeführt und mit ihrer Ebene parallel zur Längsachse der Quertraverse
(6) angeordnet ist, so daß der Bremslagerblock (8) und ggf. der Gegenlagerblock (13)
an den Schmalseiten der Gleitschiene (7) angreift.
10. Bremseinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einstelleinrichtung (9) in der Quertraverse (6) ein mit dem Bremslagerblock (8) gekuppeltes
Keilgetriebe (14) aufweist, das mit einem außen an der Quertraverse (6) angebrachten
Betätigungsknebel (15) betätigt wird und/oder daß bei zwei Gleitschienen (7) und Bremslagerblöcken
(8) nur eine Einstelleinrich-tung (9) am Querrohr (6) angeordnet ist, von der aus
beide Bremslagerblöcke (8) be-tätigt werden.